Strafvollzug

Mail aus dem Knast: Berliner Häftlinge haben jetzt Internet

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Jede Zelle in der Frauen-JVA Berlin-Lichtenberg ist jetzt mit einem internetfähigen Computer ausgestattet. Surfen ist darauf möglich, jedoch stark eingeschränkt.

Jede Zelle in der Frauen-JVA Berlin-Lichtenberg ist jetzt mit einem internetfähigen Computer ausgestattet. Surfen ist darauf möglich, jedoch stark eingeschränkt.

Foto: Florian BoilloT

Die Häftlinge der Frauen-JVA Lichtenberg haben nun eingeschränkten Internetzugang. So läuft das deutschlandweit einmalige Pilotprojekt.

Berlin.  Lange galt Internet im Gefängnis als zu gefährlich, jetzt wird es als Grundbedürfnis anerkannt. Der Zugang zum World Wide Web gehört heute zu einem selbstbestimmten Leben dazu und auf das soll die Haft im Sinne einer Resozialisierung vorbereiten. Die Zwölf-Quadratmeter-Zellen im Frauengefängnis Berlin-Lichtenberg sind deswegen seit Anfang Dezember um ein Einrichtungsstück reicher: Einen Computer.

Mit ihm können die Insassinnen wie gewohnt fernsehen und telefonieren, jetzt aber auch bestimmte Internetseiten besuchen oder Videoanrufe tätigen. Das sogenannte „Haftraummediensystem“ ist das bundesweit erste Modellprojekt dieser Art. Bis Oktober 2023 sollen alle Häftlinge in Berlin mit dem System ausgestattet werden. Wie Internet in Gefängnissen funktionieren kann, hat eine vom Senat initiierte Forschungsgruppe am Fraunhofer-Institut untersucht.

Berlin: Internet dient der Resozialisierung

Laut Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) beginne die Resozialisierung schon „am ersten Tag der Haft“. Dementsprechend lassen sich mit den neuen Geräten nur ausgewählte Internetseiten besuchen, etwa von Suchtberatungen, der Arbeitsagentur, Bildungsseiten oder Sozialen Trägern wie der Stadtmission.

Einen normalen Browser haben die Inhaftierten nicht. Dafür sind im kostenlosen „Basis-Paket“ ein paar Spiele wie „Solitaire“ oder „Angry Birds“ enthalten, ein Kalendersystem und anstaltsinterne Informationen, wie sie früher auf dem Schwarzen Brett zu finden waren. Auch die Landesbibliotheken stellen ihren Bestand kostenlos für die Inhaftierten zur Verfügung.

Alles darüber hinaus – mehr Spiele, mehr TV- und Radiosender, ein Office-Paket und perspektivisch auch E-Mails – kostet die Häftlinge extra. Das ist auch im richtigen Leben so, sagt Susanne Gerlach, die bei der Senatsverwaltung für Justiz für den Strafvollzug zuständig ist. Das Fernsehen werde durch das neue System mit 13,95 Euro im Monat sogar einen Euro günstiger, die Kosten für Anrufe ins Festnetz sinken von sieben Cent auf drei Cent pro Minute.

Videotelefonie kostet dagegen 20 Cent pro Minute. „Unsere Insassinnen haben nicht viel Geld auf dem Konto. Da überlegt man es sich schon zweimal, ob man per Video telefoniert“, sagt Bärbel Bardarsky, Leiterin der JVA Lichtenberg. Der Stundenlohn von Gefangenen in Berliner Gefängnissen liegt bei einem bis drei Euro.

Auftrag geht an Telio GmbH – Kritik wegen Monopolstellung

Der Auftrag für das neue Haftmediensystem ging an die Telio GmbH. Die Hamburger Firma betreibt bereits in den meisten Haftanstalten in Deutschland die Kommunikationstechnik. Die monopolähnliche Stellung des Unternehmens und seine im Vergleich zur Außenwelt hohen Preise für Telefonate in Haftanstalten wurden in der Vergangenheit bereits kritisiert.

Dennoch hat Telio für das Berliner Internet-Projekt eine Dienstleistungskonzession bekommen. Während die Stadt die Infrastruktur wie Internet-Kabel installiert, stellt das Unternehmen die Endgeräte, übernimmt die Wartungen und betreibt das System. Die Häftlinge bezahlen die von ihnen genutzten digitalen Dienste direkt an Telio. Dem Land fallen dabei keine Kosten für Geräte oder Betrieb an.

Bleibt die große Frage nach der Sicherheit. „Wir sind nicht naiv“, sagt dazu Senatsrätin Gerlach. Soziale Medien, öffentliche Foren, jegliche Möglichkeiten, unkontrolliert mit der Außenwelt zu kommunizieren seien versperrt. Die zugänglichen Webseiten würden regelmäßig überprüft. Weder durch Software noch durch Hardware, also angeschlossene Geräte, ist die Software korrumpierbar, heißt es.

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Neben dem Internetzugang soll das Projekt dem Justizvollzug insgesamt einen Modernisierungsschub geben. Die interne Zettelwirtschaft, bei der Insassinnen bei jedem Wunsch nach Information oder sonstigen Verwaltungsvorgängen einen schriftlichen Antrag auf rosa Papier – bekannt als „Vormelder“ – stellen mussten, soll nun vorbei sein. Auf den Computern lassen sich nämlich auch interne Angelegenheiten regeln, etwa Anmeldungen zum Sport.

Die dafür nötige Medienkompetenz sei allerdings noch nicht bei allen vorhanden, so JVA-Leiterin Bardarsky. „Viele Frauen hier kommen von der Straße.“ Die Justizvollzugsbeamtinnen wurden auf dem Gebiet geschult, für die Häftlinge ist allerdings kein Lehrgang im Umgang mit den Geräten geplant. Die Beamtinnen sollen den Insassinnen und sie sich gegenseitig helfen.

Wie schnell das Internet in alle Berliner Gefängnisse kommt, hängt von den Voraussetzungen der jeweiligen JVA ab. Während Lichtenberg und Heidering „technisch günstig“ sind und daher für die Modellprojekt auserwählt wurden, wird die Umsetzung in anderen Anstalten noch „sportlich“, so Gerlach. Als nächstes sei das Frauengefängnis in Pankow dran, erst dann die Haftanstalten der Männer.