Lichtenberg

Gebührenerlass bei Schankwirtschaft und Außengastronomie

Mit der Luca-App kann sich in geöffneter Außengastronomie angemeldet werden. (Symbolfoto)

Mit der Luca-App kann sich in geöffneter Außengastronomie angemeldet werden. (Symbolfoto)

Foto: Frank Oppitz / FUNKE Foto Services

Bezirksamt verzichtet in diesem Jahr auf die Sondernutzungsgebühren - zur Belebung der Schankwirtschaft und Außengastronomie.

Berlin. Das Bezirksamt Lichtenberg wird in diesem Jahr zur Belebung der Schankwirtschaft und Außengastronomie auf die Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlichen Raumes verzichten.

Der für Umwelt und Verkehr zuständige Bezirksstadtrat, Martin Schaefer (CDU): „Wir wollen, dass alle Menschen unabhängig ihres Impfstatus den Sommer genießen können und gleichzeitig die Schankwirtschaft und Außengastronomie, soweit es dem Bezirksamt Lichtenberg möglich ist, unterstützen. Deshalb habe ich entschieden, dass wir vom 1. Juni bis zum 31. Dezember 2021 auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von Verkehrsflächen bei der Bewirtung von Gästen verzichten.“

Vorausgegangen ist der Entscheidung ein Hinweisschreiben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, das die Bezirke in Anbetracht der neuerlichen pandemiebedingten Beschränkungen ermächtigt, auf die Erhebung der Gebühren gemäß Sondernutzungsgebührenverordnung zu verzichten. Die Verwaltungsgebühren für die Erteilung des notwendigen Bescheides könnten jedoch leider nicht erlassen werden.

Fragen zur Antragsstellung und Gebührenbefreiung können an das Straßen- und Grünflächenamt gerichtet werden: sga@lichtenberg.berlin.de.