Wohnen

Lichtenberg sichert sieben Wohnobjekte für Milieuschutz

Der Bezirk nutzt das Vorkaufsrecht für 126 Wohneinheiten. Bei drei Grundstücken klappte es nicht.

Banner mit der Aufschrift "Milieuschutz geht alle an" an einem Berliner Balkon

Banner mit der Aufschrift "Milieuschutz geht alle an" an einem Berliner Balkon

Foto: Lothar Ferstl / dpa

Berlin. Ein Bezirk kann zum Wohle und Schutz seiner Bürger das Vorkaufsrecht bei einem Immobilienhandel anwenden. „Dazu war Lichtenberg im vergangenen Jahr mehrfach bereit“, so schreibt es die Pressestelle des Bezirksamts. Die Käufer seien allerdings rechtlich in der Lage durch eine entsprechende Vereinbarung den Vorkauf abzuwenden - die der Bezirk nicht umgehen darf. Eine solche Abwendungsvereinbarung kam in Lichtenberg 2020 in sieben Fällen zustande, was 126 Wohneinheiten betraf.

Laut Pressestelle sind diese sieben Objekte damit gesichert:

Eitelstraße 9 – 10 (14 Wohneinheiten)

Einbecker Straße 44 – Marie-Curie-Allee 2 (20 Wohneinheiten)

Lückstraße 47 (15 Wohneinheiten)

Nöldnerstraße 25-27 – Stadthausstraße 4 (37 Wohneinheiten)

Spittastraße 14 (18 Wohneinheiten)

Pfarrstraße 103 (10 Wohneinheiten)

Spittastraße 5 (12 Wohneinheiten)

„Die Abwendungsvereinbarungen sichern die Ziele des Milieuschutz zum Teil über 10 oder 20 Jahre. Aber da geht noch mehr“, meint Stadtentwicklungsstadtrat Kevin Hönicke (SPD). Das Bezirksamt werde seine Kriterien und Ermessensspielräume streng prüfen, um in Zukunft das Vorkaufsrecht zum Zuge zu bringen. Zusätzlich sei Hönicke in intensiven Gesprächen, um in Lichtenberg mehr Partner zu gewinnen, damit das Vorkaufsrecht häufiger genutzt werden könne.

Bei drei Grundstücken konnte der Bezirk das Vorkaufsrecht nicht ziehen, weil nicht ausreichend Kriterien erfüllt wurden. Dabei handele es sich meist um Objekte, die nicht über genügend Wohneinheiten verfügen. Weitere Hemmnisse stellten der Ausschluss vom Vorkaufsrecht, wie beispielsweise bei Veräußerung innerhalb der Familie, sowie Baulücken oder bisher rein gewerblich genutzte Grundstücke dar.