Von Wagengruppe besetztes Gelände: Räumung droht

Eine linksalternative Gruppe hat ein Gelände an der Rummelsburger Bucht besetzt. Die Bahn AG stellt den Besetzern ein Ultimatum.

Den Besetzern droht die Räumung durch die Polizei.

Den Besetzern droht die Räumung durch die Polizei.

Foto: Werner Scholz / imago/Werner Scholz

Berlin. „DieselA“ nennt sich die noch weitgehend unbekannte linksalternative Gruppe, die am Freitag vergangener Woche ein Gelände an der Rummelsburger Bucht besetzt hat. Am Mittwoch gab es für die etwa 50 Besetzer unangenehme Post des Grundstückseigentümers, mangels anderer Zustellungsmöglichkeiten wurde das Schreiben einfach an dem Bauzaun angebracht, der das besetzte Gelände umgibt.

Absender: Die Deutsche Bahn-Tochter DB Immobilien als Eigentümer des Grundstücks. Inhalt des Schreibens „An die Wagengruppe Die­selA“ war eine unmissverständliche Aufforderung, das Gelände bis spätestens Donnerstag 12 Uhr zu räumen, geschehe dies nicht, werde die DB Immobilien die Räumung selbst ohne weitere Ankündigung vornehmen.

Die Gruppe hatte die Ankündigung am Mittwochmittag selbst publik gemacht und zugleich umgehend damit begonnen, Unterstützer zu mobilisieren. Gleichzeitig sei man bemüht, Kontakt zur Bahn AG zu erhalten und eine einvernehmliche Regelung zu finden, sagte eine Sprecherin von „DieselA“. Doch an irgendwelchen Kompromissen scheint das Verkehrsunternehmen in diesem Fall kein Interesse zu hegen. Am Nachmittag teilte Bahn-Sprecher Burkhard Alert mit, das Unternehmen bleibe bei der Aufforderung zur freiwilligen Räumung und der gesetzten Frist.

Protest gegen Bebauungspläne am Ufer-Areal

„Es handelt sich eindeutig um DB-Gelände. Dieses wurde besetzt, und wir machen von unserem Hausrecht Gebrauch. Eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch wurde versandt, Strafantrag wird gestellt“, stellte Alert unmissverständlich klar. Zugleich kündigte er an, bei Nichtbeachtung der Aufforderung werde die Landespolizei „in nächster Zeit“ eine Räumung durchführen. Ob dies gegebenenfalls bereits am Donnerstagmittag oder zu einem späteren Zeitpunkt stattfindet, ließ Alert offen.

Besetzergruppen mit Bauwagen haben in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Gelände in der Rummelsburger Bucht besetzt. Die Aktionen werden als Protest gegen die Bebauungspläne des Ufer-Areals betrachtet. Vorgesehen sind Gewerbeflächen, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen, sowie Wohnungen. Dagegen wenden sich vor allem ­linke Gruppen, die die Errichtung von Luxusquartieren befürchten und inzwischen mehr als 20.000 Unterschriften für eine Petition gegen die geplante Bebauung gesammelt haben. Besonders Gruppen aus Friedrichshain protestieren heftig gegen die Pläne. Zu den Investoren für die Bebauung des Ufers gehört auch der Besitzer eines noch besetzten Hauses an der Liebigstraße.