Hohenschönhausen

Entscheidung im Fall Hubertus Knabe vertagt

Ob der abberufene Leiter der Stasi-Gedenkstätte einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung hat, muss das Gericht noch entscheiden.

Hubertus Knabe muss noch auf ein Urteil warten.

Hubertus Knabe muss noch auf ein Urteil warten.

Foto: Paul Zinken / dpa

Hohenschönhausen. Es war eine komplexe Verhandlung in der Causa Hubertus Knabe, die sich am Freitag vor dem Berliner Landgericht zugetragen hat. Nach knapp einstündiger Abwägung aller Argumente zogen sich die Richter am Mittag zur Beratung zurück – ein Ergebnis am selben Tag aber verkündeten sie nicht. Stattdessen wollen sie erst am 18. Dezember erklären, ob der bisherige Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen möglicherweise doch Anspruch auf Weiterbeschäftigung hat, obwohl ihn der Stiftungsrat jüngst mit sofortiger Wirkung als Vorstand abberufen hat.

Das Kammergericht muss unter anderem klären, ob es für den Fall zuständig ist. Offen ist, ob letztlich nicht doch das Arbeitsgericht Knabes Begehren auf Fortführung seiner Arbeit verhandeln muss. Zuletzt hatte Knabe in einem Eilverfahren eine einstweilige Verfügung erwirkt, der zufolge er an seinen Arbeitsplatz zurückkehren dürfe. Diesen Entschluss kassierte eine Vertreterkammer des Landgerichts drei Tage später jedoch, sodass Knabe am 26. November die Gedenkstätte nach nur wenigen Stunden an seiner alten Wirkungsstätte wieder verlassen musste.

Anlass für die Auseinandersetzung ist ein Beschluss des Stiftungsrates der Gedenkstätte vom 25. September. Das Aufsichtsgremium attestierte Knabe damals, dass es kein Vertrauen in seine Fähigkeit hätte, den notwendigen Kulturwandel in der Gedenkstätte einzuleiten. Knabe sei nicht imstande, entschieden gegen den Vorwurf mehrerer Frauen vorzugehen, die ein Arbeitsklima beklagten, das sexuelle Belästigungen dulde und fördere.

Knabe selbst war zur Verhandlung anwesend, äußerte sich aber mit Verweis auf den laufenden Gerichtskonflikt nicht.

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