Im Westen nichts Neues: Stillstand am Olivaer Platz

Seit zehn Jahren läuft die Debatte um die Umgestaltung des Olivaer Platzes. Aber auch im elften Jahr wird wohl nichts passieren.

Die Pergola am Olivaer Platz

Die Pergola am Olivaer Platz

Foto: Philipp Siebert

Im Dezember hatte Charlottenburg-Wilmersdorfs Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) in Aussicht gestellt, den Bebauungsplan zum Olivaer Platz noch in diesem Sommer der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Abstimmung vorzulegen. Das hätte einen Baubeginn im kommenden Herbst ermöglicht. Zuvor sollten die 549 Stellungnahmen von Bürgern, die im Zuge der öffentlichen Auslegung des Plans im Sommer 2016 beim Bezirksamt eingegangen waren, ausgewertet werden. Da die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung jedoch Fehler bei der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung attestierte, wurde das Verfahren zunächst gestoppt. „Die Rechtsprüfung läuft noch, wobei ein zeitlicher Rahmen nicht bekannt ist“, heißt es von dort auf Anfrage. Das und ein weiterer Kritikpunkt zur Lärmbewältigung am geplanten Spielplatz, wo der Verkehr den zulässigen Pegel von 55 Dezibel überschritten hätte, zwang das Bezirksamt dazu, sich die Planung noch einmal anzusehen, um sie in Teilen zu überarbeiten. Schruoffeneger rechnet aktuell damit, dass der Bericht der bestellten Lärmschutzgutachter im Spätsommer oder Herbst vorliegen wird. Dann soll zunächst mit der Instandsetzung des maroden Spielplatzes begonnen werden.

Nach knapp zehnjähriger Debatte hat Schruoffeneger die Verantwortung für den Olivaer Platz im November übernommen. „Das ist leider ein sehr symbolischer Punkt geworden, um den seit Jahren gestritten wird, wobei der Konflikt immer noch genauso verkantet ist“, bedauert er.

Zwei Bürgerinitiativen wollen ihre Ziele durchsetzen

Maßgeblich ausgetragen wird dieser Konflikt zwischen zwei Bürgerinitiativen. So setzt sich der Förderkreis Neuer Olivaer Platz mit Unterstützung vor allem von SPD und Grünen für die Umgestaltung auf Grundlage des Entwurfs des Landschaftsarchitekturbüros Rehwaldt aus Dresden ein. Dieser gewann 2011 einen entsprechenden Wettbewerb und bildet nach wie vor die Basis für den Bebauungsplan. Er sieht vor, weite Teile des Platzes abzureißen und mit Wiesen und großen Sichtachsen neu zu gestalten. Das will die Bürgerinitiative Olivaer Platz verhindern und eine sanfte Sanierung auf Grundlage der bestehenden Architektur aus den 60er-Jahren erreichen.

Aktuell sei der Olivaer Platz ein unzugänglicher, unübersichtlicher und unsicherer Ort, der von den Menschen gemieden und seiner Lage in direkter Nähe zum Kurfürstendamm nicht gerecht werde, argumentiert der Förderkreis. „Die großzügigen Sichtachsen schaffen Transparenz, die aus Sicherheitsgründen und aus Gründen der Zugänglichkeit notwendig ist, um die Aufenthaltsqualität am Olivaer Platz zu erhöhen“, ist die Vorsitzende des Förderkreises, Monica Schümer-Strucksberg, überzeugt. „Dass der Platz nicht angenommen wird, ist schlicht gelogen“, hält Raimund Fischer, Sprecher der Bürgerinitiative, dagegen. Vielmehr vermutet er, dass das Bezirksamt den Platz bewusst verkommen lässt, um in der Öffentlichkeit das Bild eines verwahrlosten Ortes zu erzeugen und so auf einen Umbau hinzuwirken. Dabei würden die schönen Beete und die vielen Sträucher und Bäume weitgehend zugunsten einer kargen Rasenfläche verschwinden. Die 2011 veranschlagten Umbaukosten in Höhe von 2,5 Millionen Euro sind nach Schümer-Strucksbergs Meinung durchaus angebracht, für Fischer jedoch reine Steuerverschwendung. Die Menschen vor Ort sehen vor allem, dass es Veränderungsbedarf gibt. Leander, der direkt am Olivaer Platz wohnt, geht eine Umgestaltung aber zu weit. "Es müsste gepflegter sein – die Beete müssten neu gepflanzt und das Graffiti von den Mauern entfernt werden, dann wäre ich öfter hier“, sagt der 20-Jährige. Momentan steuere er in seiner Freizeit lieber den benachbarten Ludwigkirchplatz an. „Die Blumen sind schon schön, aber es ist tatsächlich düster und hat noch Potential“, sagt dagegen Karo, der in Prenzlauer Berg wohnt. Eine Umgestaltung könne sie sich durchaus vorstellen.

„Das Umbauvorhaben ist grotesk“, ist wiederum Claus-Matthias Behm überzeugt, der seit 30 Jahren ein Antiquitätengeschäft im Kiez betreibt - seit zehn Jahren direkt am Olivaer Platz. Er sorgt sich besonders um den Baumbestand. Neue Bäume seien anfangs zu klein und könnten keinen Schatten spenden oder den Feinstaub angemessen filtern. Aber vor allem die Pläne rund um den Parkplatz im Nordosten des Platzes sieht er mit großer Skepsis.

Größter Streitpunkt bleiben die Parkplätze

Der Parkplatz sollte im ursprünglichen Bebauungsplanentwurf komplett verschwinden. In seiner überarbeiteten Version sollen jetzt mindestens die Hälfte der 120 Stellplätze erhalten bleiben. Dieser Kompromiss wurde an einem Runden Tisch erarbeitet, wird von der Bürgerinitiative jedoch weiter abgelehnt. „Der Parkplatz wird in seiner jetzigen Kapazität gebraucht und ist unter der Woche zu über 100 Prozent ausgelastet", sagt Initiativen-Sprecher Raimund Fischer. Vor allem in Hinblick auf umliegendes Gewerbe befürchtet er, dass sich der Parksuchverkehr in die umliegenden Straßen verlagern würde.

Für Monica Schümer-Strucksberg vom Förderkreis ist das kein stichhaltiges Argument. Sie verweist auf ein großes Stellplatzangebot im Kiez, etwa in der Tiefgarage an der Leibnizstraße. Gleichzeitig würden immer mehr Menschen vor allem in der Innenstadt aufs Auto verzichten und aufs Fahrrad umsteigen. „Für uns liegen die Prioritäten schlichtweg woanders als bei Parkplätzen – bei der Lebensqualität, der Gesundheit und beim Klimaschutz, dem wir hier Vorrang geben.“ Dass etwas passieren muss am Olivaer Platz, darin sind sich alle einig. Nur was - da gehen die Vorstellungen weit auseinander. Der Förderkreis hofft, dass der Bebauungsplan noch in diesem Jahr festgesetzt und mit dem Umbau begonnen wird. Dann wäre auch sichergestellt, dass die finanziellen Mittel in Höhe von 600.000 Euro, die das Städtebauförderprogramm Aktive Zentren für das Jahr 2017 zur Verfügung gestellt hat, nicht verfallen. Allerdings muss das Ergebnis der Rechtsprüfung des Senats abgewartet werden. Die Bürgerinitiative untersucht derweil, ob sie den Umbau auch über den Weg des Denkmalschutz stoppen kann. Und für Baustadtrat Oliver Schruoffeneger ist nur klar, „dass der Platz tendenziell neu gestaltet werden muss“. Wie, kann auch er zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen.