Rathaus

Weil IT-System streikt: BVV fällt aus

Das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg muss sich vertagen, weil die Technik versagte.

Das BVV-Büro befindet sich im ehemaligen Rathaus Kreuzberg.

Das BVV-Büro befindet sich im ehemaligen Rathaus Kreuzberg.

Foto: Patrick Goldstein

Es ist eine Posse: Die Bezirksverordnetenversammlung kann am heutigen Mittwoch nicht stattfinden, weil den Bezirksverordneten nicht rechtzeitig die Tagesordnung zuging. Grund: ein Serverabsturz in der Behörde, so die BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (Grüne). Stattdessen vertagte man sich auf den 1. Oktober.

In der Geschäftsordnung Friedrichshain-Kreuzberg heißt es unter Paragraf 12, Unterrichtung und Veröffentlichungen: „Zeit, Ort und Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung und der öffentlichtagenden Ausschüsse sind regelmäßig ab dem 7. Tag vor dem Sitzungstermin im Internet einsehbar.“ Das wäre der vergangene Donnerstag gewesen. Tatsächlich erreichten die Daten die Verordneten erst am Montag, zwei Stunden vor den Fraktionssitzungen, wie Sebastian Forck, Fraktionschef der SPD sagt.

Werden Fristen nicht eingehalten, drohen schwerwiegende Folgen

Üblicherweise bekommen Verordnete das Material als Email. Es besteht aus der Tagesordnung und den Drucksachen der Sitzung als PDF. Eine gedruckte Fassung liegt zudem in ihren Fächern im ehemaligen Rathaus Kreuzberg aus. „Wird das nicht fristgerecht geliefert“, so BVV-Vorsteherin Jaath, „sind die Beschlüsse der Sitzung rechtlich anfechtbar.“ Bei Vorlagen zur Beschlussfassung, die etwa Haushalt und Stadtplanung betreffen, drohen da schwerwiegende Folgen.

Im BVV-Büro wollten Mitarbeiter am Mittwoch vergangener Woche die Tagesordnung zum Versand zusammenstellen, als der Server zusammenbrach. Erst am Montag dieser Woche war er wieder verfügbar. Gefragt, wie häufig derlei vorkommt, hieß es, nicht oft, aber man zähle nicht.

Zum Hergang sei ihm im Ältestenrat berichtet worden, so SPD-Mann Forck, dass die bei Stadtrat Florian Schmidt (Grüne) angesiedelte, zuständige Stelle im Facility Management nach dem Ausfall erst am Montag eingegriffen habe. Nachdem sich die BVV-Zuständigen an Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) gewandt hätten, so Forck.

Kulanz der Vermieter erwartet

Auf das BVV-Büro könnten jetzt zusätzliche Kosten zukommen. Wegen Corona wird derzeit nicht im verhältnismäßig engen BVV-Saal in Kreuzberg getagt. Deshalb war ein Raum im Umspannwerk Ost an der Friedrichshainer Palisadenstraße angemietet worden. Im BVV-Büro hofft man, jetzt keine Ausfallrechnung für Mittwoch zu bekommen. Und eigentlich könnte man Kulanz der Vermieter erwarten: Die BVV hat bis Ende des Jahres alle anstehenden Sitzungen im Umspannwerk Ost gebucht.