Monika Herrmann

Parkplätze streichen, wenn sie Feuerwehr-Einsatz behindern

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Verfechterin der Verkehrswende: Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann.

Verfechterin der Verkehrswende: Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann.

Foto: Amin Akhtar

Pop-up-Radwege behindern die Rettung im Brandfall, kritisierte die Feuerwehr. Monika Herrmann sieht eher parkende Autos als Problem.

Berlin. Die Kritik der Berliner Feuerwehr, bei der Planung von Pop-up-Radwegen nicht einbezogen worden zu sein, muss Friedrichshain-Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) getroffen haben. "Danke an die @Berliner_Fw, wir werden jetzt jede Straße ausmessen und da, wo die parkenden Autos eine Behinderung darstellen das Parken grundsätzlich untersagen. So einfach habe ich mir das mit der Parkplatzreduzierung gar nicht vorgestellt", hatte sie bei Twitter bissig getwittert.

Am Mittwoch präzisierte sie ihren scharfen Tweet. Sie sagte, sie sei „sehr enttäuscht“ von der Reaktion der Feuerwehr, wonach Pop-up-Radwege etwa an der Charlottenburger Kantstraße im Brandfall die Rettung behinderten. Die Gewerkschaft der Polizei griff die Senatsverkehrsverwaltung an. Bei der Anordnung der Radwege habe sie „scheinheilig“ gehandelt.

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Monika Herrmann: Zustand vor Einführung der Pop-up-Radwege in Erinnerung rufen

Herrmann sagte, sie habe erwartet, dass „gerade die Feuerwehr das Bauen von breiten Radwegen unterstützt“. Sie habe bei geschützten Radfahrstreifen erlebt, dass ein Rettungswagen auf dem breiten Radweg durchkommen konnte, während Stau herrschte. Zum Vorwurf von Feuerwehr Vize-Chef Karsten Göwecke, dass Löschfahrzeuge nicht nahe genug an Häuser gelangten, müsse man sich laut Herrmann den Zustand vor der Einführung von Pop-up-Fahrradstreifen in Erinnerung rufen, etwa am Kottbusser Damm.

„Da hatte man Parkstreifen, dann die Parkenden in zweiter Reihe, dann die Fahrspur. Wir haben in Berlin also viele Straßen, die aufgrund der Parksituation gar nicht von der Feuerwehr in Anspruch genommen werden können.“ Wenn die Feuerwehr über Straßen sprechen wolle, wo Parkplätze etwaige Löscharbeiten behindern, werde der Bezirk dort Stellflächen reduzieren, so Herrmann.

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Pop-up-Radwege in Berlin: “Fehlende Wertschätzung für die Leistung der Feuerwehr“

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verurteilte, dass die Berliner Feuerwehr bei der Planung der Radwege ungefragt blieb. „Das Verhalten der Senatsverwaltung für Verkehr zeugt von unglaublicher Arroganz, absoluter Gleichgültigkeit und fehlender Wertschätzung für die tägliche Leistung der Berliner Feuerwehr“, sagte GdP-Vorstand Oliver Mertens.

Wenn durch die Umgestaltung einer Straße jetzt sechs Meter verschwinden, ließen sich per Leiter obere Fenster nicht erreichen. Für Immobilien und Veranstaltungen verlange der Gesetzgeber ein Sicherheitskonzept. „Es ist scheinheilig, bei eigenen ideologischen Projekten einen anderen Maßstab anzusetzen“, so Mertens.

Indes hat die Senatsverkehrsverwaltung am Mittwoch Beschwerde gegen den Eil-Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zu den Radwegen eingelegt. Damit wird zugleich ein „Antrag auf Aussetzung der Vollziehung“ des Beschlusses gestellt, damit die Radfahrstreifen nicht zurückgebaut werden müssen. Das Gericht hatte am Montag vor einer Woche entschieden, acht temporäre Radwege, die während der Corona-Pandemie eingerichtet worden waren, seien rechtswidrig.

Bei den acht betroffenen Pop-up-Radwegen handelt es sich um folgende Strecken:

  • Gitschiner Straße/Skalitzer Straße zwischen Halleschem Tor und Kottbusser Straße
  • Hallesches Ufer zwischen Halleschem Tor und Köthener Straße
  • Kottbusser Damm/Kottbusser Straße zwischen Kottbusser Tor und Hermannplatz
  • Lichtenberger Straße zwischen Holzmarktstraße und Straußberger Platz
  • Petersburger Straße zwischen Bersarinplatz und Landsberger Allee
  • Tempelhofer Ufer zwischen Schöneberger Straße und Halleschem Tor
  • Schöneberger Ufer zwischen Potsdamer Brücke und Köthener Straße
  • Kantstraße und Neue Kantstraße zwischen Messedamm und Budapester Straße