Friedrichshain

Künstler und Vereine auf RAW-Gelände können aufatmen

Große Teile des RAW-Geländes in Berlin-Friedrichshain bleiben im Besitz der BNRE GmbH. Das Landgericht erklärte dessen Kaufvertrag mit der RED GmbH für gültig. Clubs und Künstler haben nun Klarheit.

Foto: Schuh, Florian / picture alliance / dpa

Gute Nachricht für die Künstler und Vereine auf dem RAW-Gelände in Friedrichshain. Das Berliner Landgericht hat im Streit zwischen dem früheren und dem jetzigen Eigentümer der Immobilie entschieden. Der Kaufvertrag zwischen der BNRE Investment GmbH & Co. KG und der RED Berlin Development GmbH sei gültig, so die Richter. Er war bereits im Oktober 2012 abgeschlossen worden und bezieht sich auf den größten Teil des Geländes.

Im Januar 2013 wurde der Nutzen- und Lastenwechsel des Grundstücks von einem Notar bestätigt. Doch die RED hatte Ende des vergangenen Jahres erklärt, sie trete von dieser Vereinbarung zurück. Vereine und Nutzer auf dem Gelände an der Revaler Straße 99, die ihre Miete schon an die BNRE entrichtet hatten, bekamen auch vom früheren Eigentümer die Aufforderung, zu zahlen.

Die große Industriebrache ist seit den 90er-Jahren ein beliebter Treff für Berliner und Touristen geworden. In den alten, teils sanierungsbedürftigen Hallen des einstigen Reichsbahnausbesserungswerks (RAW) "Franz Stenzer" trainieren Artisten, proben Kunst- und Kulturvereine, werden Lesungen, Konzerte und Theaterstücke gegeben. Musik-Clubs haben sich angesiedelt. An Wochenenden zieht der Trödelmarkt Käufer an. Auch Berlins größte Skaterhalle befindet sich auf dem Gelände.

Streit um RAW-Kaufvertrag zwischen BNRE und RED

Im Jahr 2007 kaufte die RED das Gelände von einer früheren Bahn-Tochter, die mit der Vermarktung beauftragt war. Mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wurde vereinbart, dass ein Bebauungsplan für das Areal entwickelt werden soll. Die RED wollte ein autofreies Wohngebiet und ein Fair-Trade-Zentrum errichten. Auf Drängen der Bezirkspolitiker sicherte sie den Kulturvereinen aber auch zu, dass sie auf dem Gelände bleiben und Mietverträge bekommen könnten. Um diese Mietverträge gab es jahrelang Streit.

Die RED wurde von isländischen und deutschen Unternehmen gegründet. Einige dieser Teilhaber, die von 2007 bis 2011 dazugehörten, gründeten die BNRE. Im Oktober 2012 habe sich die BNRE aus der RED gelöst und einen großen Teil des RAW-Geländes erworben, sagte ein Sprecher. Im Streit um den Kaufvertrag erwirkte sie im Dezember 2013 eine einstweilige Verfügung gegen die RED. Im Januar 2014 entschied das Landgericht in einem Eilverfahren zugunsten der BNRE. Die Rücktrittserklärungen, die die RED im November und Dezember 2013 abgegeben hatte, seien unwirksam gewesen. Ein Anlass, um zurückzutreten, hätte bestanden, wenn der Grundstückskäufer eine erhebliche Vertragsverletzung begangen hätte. Dies sei jedoch nicht nachgewiesen worden.

"Wir fühlen uns bestätigt und sind froh, unseren Mietern nun wieder Handlungssicherheit und eine langfristige Perspektive für ihre Projekte bieten zu können", sagte Axel Omarsson, einer der Geschäftsführer der BNRE. Man habe kein Interesse daran, mit der RED zu streiten.

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