Kantstraße

Baustadtrat: Bezirk machte „Fehler“ bei Pop-up-Radweg

Bei dem Pop-up-Radweg an der Kantstraße habe der Bezirk „erhebliche Fehler“ gemacht, sagt Verkehrsstadtrat Oliver Schruoffeneger.

Die Kosten für den Pop-up-Radweg in der Kantstraße übersteigen inzwischen 200.000 Euro.

Die Kosten für den Pop-up-Radweg in der Kantstraße übersteigen inzwischen 200.000 Euro.

Foto: Sergej Glanze / FUNKE Foto Services

Berlin. Das Bezirksamt habe „erhebliche Fehler“ bei der Einrichtung des Pop-up-Radwegs an der Kantstraße gemacht, hat Verkehrsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) am Donnerstagabend in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erklärt. Die Kosten für die Radspur übersteigen ihm zufolge inzwischen 200.000 Euro.

Noch immer fehlten Baken, um den Radweg abschließend zu markieren. Von den benötigten 400 seien erst 50 geliefert worden, so der Stadtrat weiter. Auch die Lieferung der Schilder für die Markierung der Spur sei verspätet eingetroffen, weshalb sie erst am Mittwoch aufgestellt werden konnten. Das Abschleppen von Falschparkern war demnach ebenfalls erst am Mittwoch möglich, wie Ordnungsstadtrat Arne Herz (CDU) im Anschluss erklärte. Fünf Fahrzeuge wurden am ersten Tag entfernt.

Kantstraße: Pop-up-Radweg soll bis 10. Juni fertig sein

Dass die Spur verspätet fertig wurde, erklärte Schruoffeneger auch damit, dass in der kurzen Zeit keine Ausschreibung für den Auftrag möglich war. Das Bezirksamt habe eine Firma beauftragt, die mit den Markierungsarbeiten auf den insgesamt sieben Kilometern überfordert gewesen sei. Die Einrichtung der Pop-up-Bikelane wurde seitens des Senats nur bis zum 31. Mai genehmigt.

Schruoffeneger beantragte daher beim Senat eine Verlängerung der Genehmigung. Auf die Antwort warte er noch, sagt er. Auf die Antwort warte er noch, sagt er. Auf Anfrage teilte Jan Thomsen, Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung mit, dass sich eine Anordnung über Ende Mai hinaus „in der finalen Abstimmung“ befinde.

Schruoffeneger hält den Radweg weiterhin für sinnvoll, weil die Kantstraße eine „der gefährlichsten Straßen für Radfahrer in Berlin“ ist, wie er sagt. Die Spur trage nach wie vor zu einer „Erhöhung der Verkehrssicherheit“ bei."

Bis Freitag sollte der Pop-up-Radweg zumindest stadteinwärts nach mehr als einem Monat endlich fertig sein, sagte Schruoffeneger zuletzt. Nach dem Pfingstwochenende folge dann die Strecke stadtauswärts von der Joachimsthaler Straße Richtung Messe. Hier will der Bezirk gleich Halteverbotsschilder aufstellen. „Da wird es dann auch schneller gehen“, so Schruoffeneger. Neuer Termin für die Fertigstellung: 10. Juni.

Markierung des Pop-up-Radwegs auf der Kantstraße muss in Teilen neu gemacht werden

Doch auch danach sind die Arbeiten auf der Kantstraße nicht abgeschlossen. Einen teil der Strecke muss der Bezirk gleich nochmal markieren lassen. Auf dem zuerst fertig gestellten Abschnitt trugen die Straßenbauarbeiter einen viel zu dünnen Strich auf, der so nicht erlaubt ist. Eigentlich hätte die durchgezogene Linie, die den Radstreifen vom Kfz-Verkehr trennt, 24 bis 25 Zentimeter breit sein müssen, so Verkehrsverwaltungssprecher Thomsen. Die Baufirma markierte jedoch nur einen zwölf Zentimeter breiten Strich.

Der Verkehrsverwaltung sei „nicht ersichtlich, warum hier eine derart schmale Markierung aufgebracht wurde, die offensichtlich von der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung der Verkehrsverwaltung und dem geltenden Regelplan abweicht“, teilte Thomsen mit. Die unzureichend umgesetzten Abschnitte müssten daher schnellstmöglich durch den Bezirk korrigiert werden.

BVG sieht Pop-up-Radweg auf der Kantstraße „kritisch“

In der BVV wurden auch Befürchtungen laut, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die entsprechende Strecke der Kantstraße aus ihrem Liniennetz nehmen könnte, sollte der Pop-up-Radweg dauerhaft bestehen bleiben. Die BVG dementierte am Freitag, derartige Pläne zu hegen. „Wir spielen nicht mit dem Gedanken, den ÖPNV auf der Kantstraße einzustellen“, sagte Sprecherin Petra Nelken. Noch vollkommen offen sei, wie gut der Bus bei voller Verkehrslast vorankommen wird. „Wir können keine seriöse Bewertung abgeben, wie das unter normalen Bedingungen funktionieren wird.“ Klar, so Nelken, sei jedoch: „Ein Bus der 10 Minuten im Stau steht, verliert seine Fahrgäste.“ Zufrieden mit der provisorischen Radstrecke sind die Verkehrsbetriebe, die in deren Planung nicht einbezogen wurden, in jedem Fall nicht. „Wir sehen die Radspur kritisch“, sagte die BVG-Sprecherin. Das Landesunternehmen hoffe daher, dass die Verkehrsführung des Pop-up-Radwegs angepasst werde.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke fragte Schruoffeneger, auf welcher rechtlichen Grundlage er die Verlängerung fordere. Die zusätzliche Radspur werde damit begründet, dass Fahrradfahrer aufgrund der Corona-Regeln mehr Platz brauchten, um Abstand zu halten, entgegnete Schruoffeneger. Diese Begründung sei aus seiner Sicht weiterhin gültig, da sich an den Corona-Maßnahmen nichts geändert habe.

Recke erklärte gegenüber der Berliner Morgenpost, dass die FDP auf den Abbau des Radwegs ab Montag bestehe, wenn keine Verlängerung genehmigt wird. „Ansonsten werden wir Klage erheben“, so Recke weiter.