Eilverfahren

Kein Weihnachtszirkus mehr vor dem Olympiastadion

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die Veranstaltungen dürfen nicht auf dem Parkplatz vor dem Olympiastadion stattfinden.

Nilpferd Jedi wird in der Weihnachtszeit nicht mehr vor dem Olympiastadion auftreten.

Nilpferd Jedi wird in der Weihnachtszeit nicht mehr vor dem Olympiastadion auftreten.

Foto: dpa Picture-Alliance / Reinhard Klawitter / picture alliance / dpa

Nach 25 Jahren ist Schluss: In diesem Jahr findet kein Weihnachtszirkus auf dem Parkplatz vor dem Olympiastadion statt. Das hat das Verwaltungsgerichts Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Bereits im vergangenen Jahr versuchte das Land Berlin, den Zirkus vor dem Olympiapark zu verhindern.

Das Gericht begründet nun, dass der Antragsteller „sich nicht mehr auf den Gleichbehandlungsgrundsatz in Verbindung mit der bisherigen ständigen Vergabepraxis berufen“ kann.

Anfang 2019 hatte das Land Berlin als Eigentümer der Fläche vertraglich festgelegt, dass der Platz nur noch als Parkplatz genutzt werden darf. Die Senatsverwaltung lehnte es daher ab, die Fläche für den Zirkus zur Verfügung zu stellen. Dagegen ging der Zirkus erfolglos vor. Gegen den Beschluss vom 12. August kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.

„Das ist ein echter Erfolg für den Tierschutz in Berlin“, freut sich Claudia Hämmerling, stellvertretende Vorsitzende des Tierschutzvereins für Berlin (TVB). „Der Berliner Senat zeigt Rückgrat und behandelt Tierschutz nicht mehr nur als Randthema. Der Senat lässt keinen Raum mehr für Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltungen. Nun sollten die Bezirke schnellstens dem Beispiel des Senats folgen und die in ihrem Besitz befindlichen öffentlichen Flächen ebenfalls so widmen, dass der Weihnachtszirkus nicht auf andere Standorte ausweichen kann.“

Seit 25 Jahren fand in der Weihnachtszeit ein Zirkus auf dem Parkplatz statt. Lange war neben der Nutzung als Parkplatz jede andere Nutzung möglich, bedurfte allerdings der Zustimmung. Das Land Berlin hatte laut Gericht seine Zustimmung im Oktober 2018 erstmals unter Berufung auf den Tierschutz verweigert. Damals entschied das Verwaltungsgericht jedoch gegen das Land und berief sich auf die langjährige Praxis, die Fläche zur Verfügung zu stellen.

In dem Zirkus treten Wildtiere wie etwa Elefanten auf. Laut Betreiber können Besucher den Zirkus aber „mit gutem Gewissen“ besuchen. „Die Tiere haben ein behütetes Leben und werden nicht geschlachtet“, heißt es.