Umgestaltung

Olivaer Platz: Selbst günstigstes Angebot zu teuer

Der Auftragnehmer steht fest. Beim Preis musste der Bezirk nachverhandeln. Kritiker sehen zumindest eine planungsrechtliche Grauzone.

Das war der Olivaer Platz in diesem Sommer. Zum Besseren verändert hat er sich bisher nicht.

Das war der Olivaer Platz in diesem Sommer. Zum Besseren verändert hat er sich bisher nicht.

Foto: Carolin Brühl

Wilmersdorf. Springbrunnen, Bänke, Zuflucht unter dem Schatten der Bäume: Daran war in diesem Sommer am Olivaer Platz nicht zu denken. Im Februar ließ der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf die die Grünfläche in weiten Teilen abräumen und schuf damit Fakten im jahrelangen Streit um die Umgestaltung. Im Sommer glich der Platz dann eher einer Wüste. „Wir sind zuversichtlich, dass im Spätsommer oder im Herbst mit der Gestaltung der Anlage begonnen werden kann“, sagte der für Grünflächen zuständige Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) der Berliner Morgenpost Anfang August.

Senat hat mehr Geld für den Umbau bewilligt

Dafür habe man im Sommer einen Auftrag ausgeschrieben und Anfang September den günstigsten Anbieter ausgewählt, so Schruoffeneger nun auf der jüngsten BVV-Sitzung. „Dass der Vertrag bereits Anfang September unterschrieben wurde, wage ich zu bezweifeln, weil das Angebot deutlich über dem angesetzten Preis lag“, antwortete er auf eine Frage des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Johannes Heyne. Es hätte vielmehr Nachverhandlungen gegeben. Außerdem habe man beim Senat um mehr Geld bitten müssen, was mittlerweile bewilligt sei.

FDP: Bezirk bewegt sich in planungsrechtlicher Grauzone

Der benannte Auftrag beziehe sich nur auf die planungsrechtlich unbefangenen Flächen des ersten Bauabschnitts, so der Stadtrat. Für den übrigen Teil lag im Sommer der Bebauungsplan öffentlich aus. Die Ergebnissen der Bürgerbeteiligung wolle er im November in die BVV einbringen, kündigte Schruoffeneger an. Anschließend können sie in den Ausschüssen diskutiert werden.

Planungsrechtlich bewege sich der Bezirk hier zumindest in einer Grauzone, ist Heyne überzeugt. „Wenn für eine Fläche ein Aufstellungsbeschluss vorliegt, darf ein Auftrag erst nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung erteilt werden.“ Das würde auch nach der Diskussion in den Ausschüssen meinen. „Selbst wenn der Auftrag nur für die unbefangene Fläche erteilt wird, ist die Frage, wie der Stadtrat damit umgeht, wenn der Bebauungsplan scheitert“, so der FDP-Politiker weiter. Der zugrunde liegende Entwurf des Büros Rehwaldt Landschaftsarchitekten beziehe sich auf die Umgestaltung des gesamten Areals als eine zusammenhängende Grünfläche. Im Falle des Scheiterns wäre er allerdings nur in Teilen umgesetzt und der Olivaer Platz im Ergebnis keine zusammenhängende Grünfläche mehr.

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