Berliner Vorzeigeprojekt

Streit um Holzmarkt geht nach Schlichtungsversuch weiter

Auch Schlichter bringen keine Einigung am Holzmarkt. Kreuzbergs Baustadtrat Florian Schmidt und die Macher sind völlig zerstritten.

Bessere Tage: Mit viel Euphorie waren die Holzmarkt-Macher gestartet, sie sind ernüchtert.

Bessere Tage: Mit viel Euphorie waren die Holzmarkt-Macher gestartet, sie sind ernüchtert.

Foto: Thomas Frey

Berlin. Die Holzmarkt-Macher kämpfen weiter um ihre Existenz. Sie hatten große Hoffnungen in einen sogenannten 90-Tage-Rat gesetzt. Der stellte am Mittwoch die Ergebnisse seines Schlichtungsversuchs vor. Der Rat hatte seit Ende November erörtert, wie das Kreativprojekt an der Spree und das zugehörige Eckwerk noch zu retten wären. Die jahrelange Hängepartie beschäftigt mittlerweile die Gerichte.

Zwar sagte der grüne Ex-Senator Wolfgang Wieland, Sprachrohr des Rats, bei der Pressekonferenz: „Der Holzmarkt wird abgesichert.“ Und: „Das Eckwerk wird gebaut wie geplant“. Wirklich glauben wollte das aber selbst der Geschäftsführer das Kreativprojekts, Mario Husten, nicht: „Ich bin überrascht über den Optimismus des Rates“, sagte er. Der Grund: Baustadtrat Florian Schmidt. Der Kreuzberger Lokalpolitiker hat keine Lust auf das Projekt. Deshalb gab auch Wieland zu: eine echte Einigung gebe es nach wie vor nicht.

„Leitplanken“ sollen Konflikt beilegen

Es sprach Bände, was Wieland am Mittwoch über die Diskussionen mit seinem Parteifreund Schmidt berichtete: „Er ist der einzige Grüne mit dem ich per Sie bin“, sagte der Ex-Senator. Man habe Monate auf einen Termin mit dem Stadtrat warten müssen und der teilte dann prompt mit, was er von den Plänen halte: Er treffe sich nur, weil es politischen Druck gäbe, habe Schmidt laut Wieland erklärt. Dennoch ist der Ex-Justizsenator überzeugt, der Streit könne noch gütlich gelöst werden. Er präsentierte gemeinsam mit den zwei weiteren Mitgliedern des Rates „Leitplanken“, die das vergiftete Klima zwischen Bezirk und Bauherren verbessern sollen.

So soll etwa die Schweizer Abendrot-Stiftung, der das Eckwerk-Grundstück gehört, das Gelände mitsamt der Planungen einem neuen Investor anvertrauen. Dieser solle das Projekt – immerhin 80 Millionen Euro schwer – realisieren und die klammen Holzmarkt-Genossenschaftler entschädigen. Interessenten gäbe es bereits. Es sei auch festgeschrieben, dass „gemeinwohlorientiert“ gebaut werden solle. Die Stiftung habe sich dazu bereit erklärt.

Holzmarkt musste Mitarbeiter entlassen

Wieland: „Hier sollte nie ein Atomkraftwerk oder ein Bordell entstehen, sondern Wohn- und Geschäftsräume.“ Dafür solle nun auf Grundlage des alten Bebauungsplanes, den der Bezirk nie endgültig genehmigt hatte, ein neuer entwickelt werden. In Kooperation mit dem Bezirk – ein Friedensangebot in wirtschaftlich prekärer Lage. Die Holzmarkt-Genossen mussten Mitarbeiter entlassen, im vergangen Jahr stand eine Insolvenz im Raum. Doch Baustadtrat Schmidt weigerte sich, die „Leitplanken“ gemeinsam zu beschließen.

Der Konflikt hat eine lange Vorgeschichte. Das Kreativ-Dorf in Friedrichshain mit Clubs, Kita und Café sollte um das Eckwerk genannte Gebäude erweitert werden – fünf hohe Holzhäuser mit einer Mischung aus Wohnungen und Geschäftsräumen. Schmidt lehnte die Planungen ab, die sein Vorgänger noch genehmigt hatte. Daraufhin entzog die Schweizer Abendrot-Stiftung den Holzmarktlern den Erbbauvertrag. Diese verklagten in der Folge den Bezirk, weil er die Planungen verzögert hatte und forderten 19 Millionen Euro Entschädigung für die entstandenen Kosten – immerhin wurde 2013 der erste städtebauliche Vertrag geschlossen. Seitdem herrscht Eiszeit zwischen den Konfliktparteien.

Baustadtrat ist grundsätzlich verhandlungsbereit

Wieland beschrieb das so: Auch ein neuer Investor müsse bereit sein, „in den Nahkampf mit dem Bezirk zu ziehen“. Allerdings habe Schmidt signalisiert, grundsätzlich verhandlungsbereit zu sein, wenn ein neuer Geldgeber übernehme, sagt Wieland. Christian Goiny, clubpolitischer Sprecher der CDU, sagte nach der Pressekonferenz: „Wir glauben, dass das was hier am Holzmarkt geplant wird, beispielhaft sein kann.“ Er habe kein Verständnis, dass Bezirk und Senat diese Chance nicht erkennen.

Für die Holzmarkt-Macher geht der Albtraum damit weiter. Geschäftsführer Mario Husten übte sich am Mittwoch in Zweckoptimismus: „Das war keine einfache Zeit. Wir stehen unter enormen wirtschaftlichen Druck. Wir werden die Nase über Wasser halten.“ Es gab langen Applaus.