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Vereinzelt Angriffe auf Polizisten auf kurdischer Demo

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Foto: Imago

Die Polizei war mit 1100 Beamten im Einsatz, um Versammlungen zu begleiten und das Verbot palästinensischer Demos durchzusetzen.

Berlin. Die Berliner Polizei war am Sonnabend mit bis zu 1100 Beamten im Einsatz, um das Verbot palästinensischer Demonstrationen durchzusetzen und andere geplante Versammlungen zu begleiten. Dies hatte die Polizei am Morgen auf Twitter mitgeteilt.

Am Rande der pro-kurdischen Demonstration in Mitte gab es nach Angaben einer Polizeisprecherin vereinzelt körperliche Angriffe auf Einsatzkräfte. So hätten „stark emotionalisierte“ Teilnehmende versucht, mit Fahnenstangen nach den Beamten zu schlagen, die den Protestzug seitlich begleiteten. „Das wurde beweissicher aufgenommen und damit dokumentiert“, so die Sprecherin weiter. Auf Twitter schrieb die Polizei von zwei Festnahmen. Tatsächlich waren es laut einer Sprecherin allerdings mehr. Auch mindestens eine Flasche sei in Richtung eines Polizeibeamten geworfen worden, der auch getroffen worden sei.

Rund 700 Menschen zogen ab dem Sonnabendmittag vom Potsdamer Platz durch Mitte in Richtung Wilhelmstraße / Unter den Linden. Laut Motto richtete sich der Protest unter anderem „gegen Angriffe des türkischen Staats in Kurdistan“. Laut Polizei kam es währenddessen zu Sympathieausrufen gegenüber der in Deutschland als Terrororganisation eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie ihres seit 1999 in der Türkei inhaftierten Gründers Abdullah Öcalan. Da dies der im Vorfeld erlassenen Auflagen widersprach, musste der Zug immer wieder gestoppt werden. Eine Fahne und ein Bildnis Öcalans wurden laut der Polizeisprecherin eingezogen.

Verbot von pro-palästinensischen Demos: Polizisten an ursprünglich vorgesehenen Kundgebungsorten

Einsatzkräfte waren am Sonnabend auch an den ursprünglich vorgesehenen Kundgebungsorten von pro-palästinensischen Demos in Kreuzberg und Neukölln, um mögliche Teilnehmer auf das Verbot hinzuweisen. Die erste untersagte pro-palästinensische Kundgebung sollte eigentlich bereits am Freitagnachmittag auf dem Oranienplatz in Kreuzberg stattfinden. Dort hätten sich tatsächlich fünf Personen eingefunden, sagte ein Polizeisprecher am Sonnabend. „Sie wussten von dem Verbot nach eigenen Angaben nichts, wurden von den Kollegen darüber informiert und gingen dann.“

Die Polizei hatte die fünf Palästina-Demonstrationen am Freitag, Sonnabend und Sonntag in Kreuzberg, Neukölln und Mitte untersagt. Sie begründete dies damit, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Rufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten kommen könne. Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht teilten diese Gefahrenprognose mit Blick auf frühere ähnliche Veranstaltungen.

Die Gruppe „Palästina spricht“ hatte das Verbot ihrer Demonstrationen als „Angriff auf unsere Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung“ kritisiert. Es sei ein „alarmierender Türöffner für unbegrenzte staatliche Repression gegen jegliche Opposition in Deutschland, sei es für palästinensische Menschenrechte, Antirassismus oder Geflüchtetenrechte“.

Palästinenser erinnern jedes Jahr am 15. Mai an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948. Aus einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde am 14. Mai 1948 Israel. Die arabischen Nachbarn griffen den neuen Staat an. Im Zuge der Kämpfe flohen rund 700.000 Palästinenser oder wurden vertrieben.

Überblick über die Demonstrationen am Sonnabend, den 14. Mai 2022 in Berlin

  • Tiergarten - Mitte: In der Zeit von 11 bis 17 Uhr kommt es aufgrund einer Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmenden zu Verkehrseinschränkungen im Bereich Potsdamer Platz, Leipziger Straße, Friedrichstraße und Unter den Linden.
  • Alt-Treptow: In der Zeit von 11 bis 13 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Schmollerplatz, Heidelberger Straße, Lohmühlenstraße, Karl-Kunger-Straße, Bouchéstraße, Puschkinallee, Am Treptower Park, Puderstraße, Kiefholzstraße, Elsenstraße, Karl-Kunger-Straße, Wildenbruchstraße, Heidelberger Straße und Schmollerplatz.
  • Charlottenburg: In der Zeit von 14.45 bis 17.30 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Lewishamstraße, Kurfürstendamm, Tauentzienstraße, Kleiststraße, Bülowstraße, Potsdamer Straße, Reichpietschufer, Von-der-Heydt-Straße, Klingelhöferstraße, Hofjägerallee, Großer Stern, Altonaer Straße, Levetzowstraße, Gotzkowskystraße, Alt-Moabit, Kaiserin-Augusta-Allee, Osnabrücker Straße, Tegeler Weg, Luisenplatz, Kaiser-Friedrich-Straße, Lewishamstraße und Gervinusstraße.
  • Friedrichshain - Kreuzberg: In der Zeit von 15 bis 18 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Frankfurter Tor, Karl-Marx-Allee, Lichtenberger Straße, An der Michaelbrücke, Michaelkirchstraße, Köpenicker Straße, Heinrich-Heine-Straße, Prinzenstraße, Oranienstraße, Skalitzer Straße und Lausitzer Platz.
  • Hermsdorf: In der Zeit von 11 bis12.30 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Schildower Straße, Elsestraße, Lessingstraße, Hauptstraße, Karl-Liebknecht-Straße, Karlstraße, Alte Schildower Straße, Schildower Straße, Hermsdorfer Damm, Schildower Straße, Berliner Straße und Hermsdorfer Damm.
  • Marzahn: In der Zeit von 15 bis 18 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Raoul-Wallenberg-Straße, Stolzenhagener Straße, Raoul-Wallenberg-Straße, Allee der Kosmonauten, Elisabethstraße, Oberfeldstraße, Cecilienstraße, Hellersdorfer Straße und Alte Hellersdorfer Straße.
  • Märkisches Viertel – Wittenau: In der Zeit von 15 bis 18 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Tornower Weg, Dannenwalder Weg, Wilhelmsruher Damm, Treuenbrietzener Straße, Wesendorfer Straße, Senftenberger Ring, Finsterwalder Straße, Wilhelmsruher Damm und Eichborndamm.
  • Pankow - Prenzlauer Berg: In der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Ossietzkystraße, Breite Straße, Berliner Straße, Schönhauser Allee, Gleimstraße und Schwedter Straße.
  • Steglitz: In der Zeit von 14.30 bis 17 Uhr kommt es aufgrund eines Fahrradkorsos zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen im Bereich Schloßstraße, Unter den Eichen, Berliner Straße, Sundgauer Straße, Mühlenstraße, Teltower Damm, Potsdamer Straße, Onkel-Tom-Straße, Argentinische Allee und Mexikoplatz.

Weitere Veranstaltungen in Berlin

  • Tiergarten: Am Sonnabend, den 14.05.2022 findet in Tiergarten der "37. Frauenlauf Berlin" statt. Für die Auf- und Abbauarbeiten ist die Straße des 17. Juni ab ca. 3 Uhr bis Sonntag, ca. 2 Uhr in beiden Richtungen zwischen Großer Stern (exkl.) und Brandenburger Tor (exkl.) sowie die Yitzhak-Rabin-Straße für den Kfz-Verkehr gesperrt. In der Zeit von 14 bis 20 Uhr kann es rund um den Tiergarten zu zusätzlichen Verkehrseinschränkungen kommen.
  • Friedrichshain: Im Bereich Mühlenstraße, Stralauer Allee, Warschauer Str. und Oberbaumbrücke kann es aufgrund einer Veranstaltung in der Mercedes-Benz Arena ab 18 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.
  • Köpenick: Aufgrund eines Fußballspiels mit anschließender Feier im Stadion An der Alten Försterei (Beginn 15.30 Uhr) kommt es im Bereich An der Wuhlheide, Spindlersfelder Straße und Bahnhofstraße zu Verkehrseinschränkungen. Zur Anreise bitte öffentliche Verkehrsmittel nutzen. Die Feier soll zu 22 Uhr beendet sein. Es muss damit gerechnet werden, dass die Straße An der Wuhlheide sich mit Fans füllen wird, die keinen Zutritt zum Fest erhalten werden. Ebenso ist nicht auszuschließen, dass sich Feierlichkeiten in die Bahnhofstraße verlagern werden.
  • Niederschöneweide: Für ein Straßenfest sind die Spreestraße und die Schnellerstraße, in der Zeit von 8 bis 23 Uhr, in beiden Richtungen zwischen Michael-Brückner-Straße (B96a) und Edisonstraße bzw. Hasselwerderstraße gesperrt.
  • Tempelhof: Zum diesjährigen Formel-E Rennen am Sonnabend und Sonntag werden auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof jeweils ca. 10.000 Fans erwartet. Besucher des Formel-E-Rennens beachten bitte, dass im Veranstaltungsbereich kaum Parkplätze vorhanden sind. Das Gelände ist sehr gut an den öffentlichen Nahverkehr angebunden: Über die U-Bahnhöfe Platz der Luftbrücke und Paradestraße ist das Gelände mit der U-Bahn-Linie U6 erreichbar. Mit einem zehnminütigen Fußweg bzw. Umstieg auf die Linie U6 ist die Rennstrecke auch vom S-Bahnhof Tempelhof zu erreichen. Hier halten die Ringbahnen S41/42 sowie die Linien S45 und S46.
( JP/dpa )