Razzia

Polizei durchsucht weitere Corona-Teststellen in Berlin

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Die Polizei durchsucht eine Corona-Test-Station in Berlin-Mitte. In ganz Berlin werden bei Corona-Teststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug Durchsuchungen durchgeführt.

Die Polizei durchsucht eine Corona-Test-Station in Berlin-Mitte. In ganz Berlin werden bei Corona-Teststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug Durchsuchungen durchgeführt.

Foto: Fabian Sommer/dpa

Die Polizei hat am Mittwoch und Donnerstag Corona-Teststellen in Berlin durchsucht. Es geht um den Verdacht des Abrechnungsbetrugs.

Berlin. Die Berliner Ermittlungsbehörden haben die Durchsuchungen zahlreicher Corona-Teststellen am Donnerstag wieder aufgenommen. Das teilte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner mit. Es habe bislang jedoch keine Festnahmen gegeben. „Man muss erst einmal gucken, was man findet, was da abgerechnet wurde“, sagte Steltner. Welche Beweismittel festgestellt wurden, könne er noch nicht sagen.

„Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln“, erklärte Steltner.

Bereits am Mittwoch hatte die Polizei berlinweit im Auftrag der Staatsanwaltschaft Räumlichkeiten an mehr als 150 Orten durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen mehr als 50 Tatverdächtige.

Mehr als 200 Polizisten waren am Mittwoch seit 7.15 Uhr im Einsatz, darunter auch Beamte des Landeskriminalamtes (LKA) und der Landespolizeidirektion (LPD).

Nachdem der Verdacht auf Testbetrug durch eine Veröffentlichung von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung Ende Mai aufgekommen sei, habe es auch in Neukölln einen Verdacht auf Abrechnungsbetrug an Corona-Teststellen gegeben, so Steltner. Dabei habe es einen Zusammenhang mit „Clan-Bezug“ gegeben. Seit Juni werde ermittelt. Mittlerweile ließe sich der Verdacht auf Betrug allerdings nicht nur auf Clankriminalität einschränken, so Steltner. „Es gibt flächendeckend, stadtweit eine Reihe von Unplausibilitäten“, sagte er.

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Festnahmen habe es bislang im Zusammenhang mit der Razzia nicht gegeben, allerdings würden nach den Durchsuchungen weitere Maßnahmen eingeleitet werden. Zudem sagte Steltner auch, dass es sich bei den Durchsuchungen „nur“ um die erste Welle gehandelt habe. Es könnten in den folgenden Wochen noch weitere folgen.

Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt seit Monaten die Verantwortlichen. In mehreren Bundesländern wurden Verdachtsfälle bekannt. Im Juni waren in Berlin einzelne Teststellen geschlossen worden, auch wegen unzureichender Durchführung von Tests und Hygienemängeln. Für solche Fälle hat der Senat eine Beschwerde-Adresse eingerichtet.

„Ich finde es richtig, dass Polizei und Justiz auch in diesem Bereich sehr genau hinschauen", sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) der Berliner Morgenpost. Man könne stolz auf das kostenlose Testsystem in Deutschland sein. Es helfe Menschen, die Pandemie zu bewältigen. "Dass Einige nun versuchen, hieraus ihren eigenen Profit zu schlagen, ist unsolidarisch und kriminell.“

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In Berlin gibt es noch rund 1300 Corona-Teststellen

Allein von März bis Ende Mai wurden in Berlin 5,2 Millionen Tests gemeldet, davon 4,8 Millionen an privat betriebenen Teststationen. Die Anbieter lassen sich die Leistung über die Kassenärztlichen Vereinigung aus öffentlichen Mitteln bezahlen. Zunächst waren es zwölf Euro für den Aufwand plus bis zu sechs Euro für den Test. Seit Juli sind es acht beziehungsweise 4,50 Euro.

Der Bund änderte die Testverordnung zum Juli auch, damit die Abrechnungen gründlicher geprüft werden können. Bundesweit werden in diesem Jahr Kosten von 1,4 Milliarden Euro für die Teststellen erwartet.

Private Anbieter in Berlin haben bislang 11,5 Millionen Corona-Tests abgerechnet. Für März bis Mai wurden rund 100 Millionen Euro ausgezahlt, teilte die Kassenärztliche Vereinigung am Mittwoch mit. Für Juni sei ein Auszahlbetrag von etwa 78 Millionen Euro ermittelt worden.

Die Zahl der Teststellen in Berlin ist inzwischen gesunken. Nach einem Höchstwert von 1656 sogenannten Test-to-go-Stellen privater Betreiber Anfang Juni sind es jetzt noch rund 1300.

( wue/dpa )