Berlin

Türkische Gemeinde erhält Brief mit volksverhetzendem Inhalt

Binnen weniger Wochen haben Unbekannte erneut einen rechtsextremistischen Drohbrief in Berlin verschickt. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) habe das Schreiben mit volksverhetzendem Inhalt am 6. März erhalten und am Mittwoch über die Internetwache der Polizei angezeigt, sagte eine Sprecherin am Donnerstag. Insgesamt gingen bislang fünf inhaltsgleiche Briefe sowie eine E-Mail bei türkischen, islamischen und jüdischen Gemeinden und Einrichtungen in Berlin ein.

In allen Fällen ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes wegen Volksverhetzung. In den Schreiben werden Muslime, Juden und Ausländer aufgefordert, das Land „bis zum Tag X“ zu verlassen. Sonst werde es „ungemütlich“. Derzeit werde geklärt, ob hinter dem Absender „Reichsbewegung“ ein oder mehrere Täter stecken, hieß es.

Prinzipiell gehe die Polizei davon aus, dass von allen rechtsextremistischen Gruppierungen eine Gefahr ausgehe, sagte die Sprecherin. „Es wird eine Drohkulisse aufgebaut, die bei den Empfängern zu Angst und Unruhe führen soll.“ Neben der TGD gingen die Schreiben an die Neuköllner Sehitlik-Moschee, die Türkisch-Islamische Gemeinde Tegel, die Deutsch-Türkische Gesellschaft, die Israelitische Synagogen-Gemeinde und die Jüdische Gemeinde Berlin.

Zuletzt hatten Politiker breite Unterstützung für die Betroffenen angekündigt. Innensenator Frank Henkel (CDU) sicherte zu, mit allen Mitteln gegen die Absender vorzugehen. Auch Schutzmaßnahmen sollten geprüft werden. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) erklärte: „Rechtsextremismus hat keinen Platz in Deutschland.“