Die Polizei Berlin hat am Montag eine weitere geplante pro.-palästinensische Demo am Pariser Platz untersagt. Angemeldet war ein "Gedenktag der Palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen", die Kundgebung sollte um 17.30 Uhr beginnen und bis 19 Uhr dauern.
"Basierend auf den Erfahrungen der vergangenen Jahre und der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose" sei die Versammlungsbehörde zu dem Ergebnis gekommen, dass es eine unmittelbare Gefahr für vorlksverhetzende, antisemitische Ausurfe, Gewaltverherrlichung, Vermitteln von Gewaltbereitschaft, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könne, hieß es laut Mitteilung.
Auch jede Ersatzveranstaltung wurde verboten.
Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Berlin, lobte die Entscheidung als richtig.
Bereits am Samstag war eine pro-palästinensische Demo in Berlin verboten worden. Das Oberverwaltungsgericht hatte das Verbot in einer Eilentscheidung bestätigt.