Berlin. Seit sechs Wochen hängen sie an Laternenpfählen und stehen auf den Mittelstreifen oder zum Teil sind sie auch schon lange wieder heruntergerissen, beschmiert oder gekippt worden: Die Plakate zur Berliner Wiederholungswahl. Die Grünen haben rund 1,6 Millionen Euro für Wahlwerbung veranschlagt, CDU und FDP haben eine Million Euro eingestellt. Die SPD wollte sich zu ihren Kosten nicht äußern.
Wahlkampf ist auf jeden Fall teuer. Zehn Lichtmastenplakate kosten rund 120 Euro, die 2,90 mal 3,70 Meter großen Plakate auf wetterfesten Sperrholzplatten, die von einer Stahlrohrkonstruktion getragen werden, kosten ein Vielfaches. .„Es ist doch ein Wahnsinn, was da an Material produziert und nach ein paar Wochen wieder weggeschmissen wird“, sagt Michael Schulz.
Die Themen der Parteien sind bekannt
Der Fahrlehrer ist Parteichef der 2017 gegründeten Kleinpartei „Die Grauen“, davor saß er von 2006 bis 2016 für die Grauen Panther und die Piraten in der BVV Reinickendorf.
Für die Wiederholungswahl hat Schulz keine Plakate drucken lassen, sondern setzt ganz auf Straßen- und Digitalwahlkampf. „Diesmal hätte man doch wirklich komplett auf Plakate verzichten können. Die politischen Ziele, Aussagen und Themen der Parteien sind doch noch aus 2021 bekannt. Jeder Wähler weiß, was er gewählt hat und kann beurteilen, ob Versprechen umgesetzt wurden.“
- Wahlkarte: Wahlergebnis der Berlin-Wahl 2023 – So hat ihr Kiez abgestimmt
- Interaktive Übersicht: Das ist das neue Abgeordnetenhaus nach der Berlin-Wahl 2023
- Überblick: Alle Infos und Hintergründe zur Berlin-Wahl 2023 für Sie zusammengefasst
- Wiederholungswahl: Jetzt den kostenlosen Newsletter zur Berlin-Wahl 2023 abonnieren
Nachhaltigkeit aber auch Geldmangel
Nachhaltigkeit sei ein Grund, aber natürlich auch das Geld, gibt Michael Schulz offen zu. Als kleine Partei mit 120 Mitgliedern können sie nicht mit dem Geld wuchern. Mit 0,7 Prozent der Stimmen blieben sie 2021 unter dem nötigen Prozent, ab dem sie Wahlwerbemittel staatlich bezuschusst bekommen. Das Schicksal teilen sie mit einigen der 27 von 33 zur Wahl stehenden Parteien, die als Kleinparteien gelten. Immerhin haben diese „Sonstigen“ beim letzten Mal insgesamt 8,4 Prozent Erststimmen und 12,5 Prozent Zweitstimmen. „Die kleinen Parteien sind bei der Wiederholung der Wahl wirklich stark benachteiligt“, ist Schulz überzeugt.
Beim Wahlkampf 2021 haben alle Parteimitglieder bei den Grauen für die Wahlwerbung zusammengelegt aus privaten Mitteln und Ersparnissen finanziert. Aufgehängt haben die Plakate selbst in anstrengender Akkordarbeit. „Blutige Hände und zerrissene Klamotten - kenne ich alles.“ Die Wiederholung der Wahl nun knapp anderthalb Jahre danach lässt den Mitgliedern aber keinen finanziellen Spielraum mehr. „Und dann kommt ja nächstes Jahr auch schon wieder die Europawahl“, seufzt Schulz. Er fängt jetzt schon einmal an, für die Plakate zu sparen.
Lesen Sie hier mehr aus Reinickendorf