Wahl-Wiederholung

Berlin-Wahl 2023: OSZE entsendet keine Wahlbeobachter

Nach Wahl-Chaos in Berlin: "Wir wollen aus Fehlern lernen"

Nach Wahl-Chaos in Berlin: "Wir wollen aus Fehlern lernen"

In gut einem Monat wird in Berlin erneut das Abgeordnetenhaus gewählt. Die von Pannen geprägte Wahl vom September 2021 war vom Verfassungsgerichtshof des Landes für vollständig ungültig erklärt worden. Auch wenn der neue Landeswahlleiter Stephan Bröchler keine reibungslose Wahl versprechen kann - eine Menge Defizite seien beseitigt worden, sagt er.

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Die OSZE hat die Vorbereitungen zur Berlin-Wahl geprüft. Ihr Urteil: Land und Bezirk sind in der Lage, die Wahlwiederholung zu stemmen.

Berlin. Die Berlin-Wahl 2023 wird nicht von Experten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtet werden. Der Einsatz von Wahlbeobachtern sei nicht nötig, schreiben die Experten in einem Bericht, der am Montag veröffentlicht wurde.

Eine Vorab-Delegation der OSZE hatte sich Mitte Januar ein Bild von den Wahl-Vorbereitungen in der Hauptstadt gemacht und sich unter anderem mit Innensenatorin Iris Spranger (SPD), Landeswahlleiter Stephan Bröchler, der Expertenkommission „Wahlen in Berlin“ und Vertreterinnen mehrerer zivilgesellschaftlicher Organisationen getroffen.

Berlin-Wahl 2023: OSZE hat Vertrauen in die Fähigkeiten von Land und Bezirken

Die Delegation habe ein hohes Maß an Vertrauen in die Fähigkeiten von Land und Bezirken, die Wahl-Wiederholung ordnungsgemäß zu organiseren, heißt es nun in dem Bericht. Gegenüber der Pannen-Wahl vom 21. September 2021 hätten die Berliner Verantwortlichen einige Änderungen auf Basis von der Empfehlungen der OSZE vorgenommen. Die Experten empfehlen Berlin jedoch, bei Wahlen noch enger mit dem Bund zusammenzuarbeiten.

Berlin hatte Ende 2022 eine Einladung an die OSZE verschickt. Landeswahlleiter Stephan Bröchler erklärte den Schritt damit, Vertrauen bei den Berlinerinnen und Berlinern zurückgewinnen zu wollen. Der Einsatz von Wahlbeobachtern auf Landesebene wäre für Deutschland ein Novum gewesen.

( bee )