Berlin. Berlins Gefängnisse sehen sich gut für mögliche Energieengpässe gerüstet. Auch wenn Strom oder Gas eine Weile nicht zur Verfügung stehen, würde man „handlungsfähig“ bleiben, sagte die für den Justizvollzug zuständige Abteilungsleiterin Susanne Gerlach am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Dieselbetriebene Notstromaggregate würden den Betrieb bis zu 100 Stunden aufrecht erhalten und könnten anschließend neu betankt werden.
Zuletzt habe das Aggregat in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee Mitte November einen dreistündigen Stresstest unter Volllast bestanden, so Gerlach weiter. Außerdem habe man Decken, warme Kleidung, alternative Leuchtmittel, Medikamente für eine Woche und Nahrung für mehrere Tage auf Vorrat angeschafft.
An die Insassen sei im Rahmen einer Informationskampagne appelliert worden, Strom zu sparen, hieß es. Anders als in Verwaltungsgebäuden der Justiz könne man bei den Gefangenen aber die Temperatur in den Hafträumen nicht generell heruntersetzen, betonte Justizsenatorin Lena Kreck (Linke).
Fast jeder zehnte Gefangene verbüßt Ersatzfreiheitsstrafe
Berlins Gefängnisse sind aktuell moderat belegt. Mit Stichtag 23. November waren 3486 Menschen in Haft – davon verbüßten 2500 eine reguläre Haftstrafe, 750 saßen in Untersuchungs- und 132 in Jugendhaft sowie 57 in Sicherungsverwahrung. Insgesamt 408 konnten oder wollten eine Geldstrafe nicht zahlen und verbüßten daher eine Ersatzfreiheitsstrafe. Zum Vergleich: Im März 2020 waren das 87.
„Mein dringendes Anliegen ist es, die Anzahl dieser Gefangenen zu reduzieren“, wiederholte Kreck ein Versprechen, das sie bereits bei Amtsantritt vor einem Jahr gab. Die meisten würden sitzen, weil sie ohne Fahrschein in Bus und Bahn gefahren sind.
Dass Justizministerinnen und -minister der Länder nun beim Bund darauf hinwirken, das sogenannte „Schwarzfahren“ aus dem Katalog der Straftaten zu streichen, mache sie „sehr glücklich“. Mit einer entsprechenden Änderung des Strafgesetzbuches rechne sie im kommenden Jahr, so Kreck weiter.
Keine Ausbrüche, zehn Insassen vom Freigang nicht zurückgekehrt
Aus dem geschlossenen Vollzug ausgebrochen ist 2022 und damit das vierte Jahr infolge niemand. Allerdings kehrten zehn Personen aus dem offenen Vollzug nicht zurück – unter ihnen ein wegen Mordes verurteilter 28-Jähriger, der im August verschwand. Bei fast 3500 Inhaftierten bewegt sich die Quote der Entweichungen allerdings im Promillebereich.
Gestiegen ist zumindest teilweise auch die Zahl der sichergestellten Drogen. Während es bei Amphetaminen und beim Heroin einen Rückgang gab, wurden in den Haftanstalten deutlich mehr Cannabis gefunden: Bis zum 30. September fast 7,2 Kilogramm und damit 0,7 mehr als im gesamten Vorjahr. Die Zahl der sichergestellten Mobiltelefone bewege sich auf dem Niveau von 2021, hieß es.
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