Europäische Integration

Senat kommt zu seiner nächsten Sitzung in Brüssel zusammen

Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

Foto: Soeren Stache/dpa/Archivbild

Der Berliner Senat kommt zu seiner Sitzung am nächsten Dienstag in Brüssel zusammen. Im Anschluss an die Sitzung sind Gespräche mit mehreren Mitgliedern der Europäischen Kommission geplant, wie die Senatskanzlei am Freitag mitteilte. Dabei geht es zum einen um einen Austausch über Vorhaben auf EU-Ebene zur Bewältigung der aktuellen Krisen. Der Senat will den Angaben zufolge aber bei der Europäischen Kommission auch dafür werben, die Städte bei Herausforderungen wie der Unterbringung und Integration Geflüchteter und beim Erreichen der Klimaziele stärker zu unterstützen.

Berlin (dpa/bb). Der Berliner Senat kommt zu seiner Sitzung am nächsten Dienstag in Brüssel zusammen. Im Anschluss an die Sitzung sind Gespräche mit mehreren Mitgliedern der Europäischen Kommission geplant, wie die Senatskanzlei am Freitag mitteilte. Dabei geht es zum einen um einen Austausch über Vorhaben auf EU-Ebene zur Bewältigung der aktuellen Krisen. Der Senat will den Angaben zufolge aber bei der Europäischen Kommission auch dafür werben, die Städte bei Herausforderungen wie der Unterbringung und Integration Geflüchteter und beim Erreichen der Klimaziele stärker zu unterstützen.

Ein weiterer Anlass der Reise in die belgische Hauptstadt ist die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und der Region Brüssel-Hauptstadt, die seit inzwischen 30 Jahren besteht. Berlin und die Region Brüssel-Hauptstadt hatten am 1. Juni 1992 ein „Abkommen über Freundschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet. Am Montagabend ist ein Empfang geplant, zu dem Berlin anlässlich des Städtepartnerschaftsjubiläums einlädt. Erwartet werden nach Angaben der Senatskanzlei rund 150 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur, darunter Mitglieder der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments.

Die Regierende Bürgermeisterin ist am Montag und Dienstag in Brüssel. Sie trifft dort unter anderem den Ministerpräsidenten der Region Brüssel-Hauptstadt, Rudi Vervoort. Dabei soll es um aktuelle Themen, aber auch um die Vertiefung der städtepartnerschaftlichen Beziehungen gehen.

Die übliche Senats-Pressekonferenz mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und ihren Stellvertretern Bettina Jarasch (Grüne) und Klaus Lederer (Linke) zu den Ergebnissen der Senatssitzung ist im Büro des Landes Berlin bei der EU vorgesehen. Sie soll am Dienstag auch per Livestream übertragen werden.

( © dpa-infocom, dpa:221202-99-751664/2 (dpa) )