Radverkehr

Projekteinheit in Berlin: Wo neue Radwege entstehen sollen

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Auf der Albrechtstraße in Steglitz-Zehlendorf wurde der erste Radweg aus der gemeinsamen Projekteinheit von Bezirken und Senatsverkehrsverwaltung umgesetzt.

Auf der Albrechtstraße in Steglitz-Zehlendorf wurde der erste Radweg aus der gemeinsamen Projekteinheit von Bezirken und Senatsverkehrsverwaltung umgesetzt.

Foto: Jörg Krauthöfer / FUNKE Foto Services

In einer gemeinsamen Einheit von Bezirken und Senat sollen neue Radwege entstehen. Welche Straßen in Berlin angegangen werden sollen.

Berlin. Seit dem Frühjahr soll mit einer gemeinsamen Einheit von Bezirken und Senatsverkehrsverwaltung der Ausbau von Radwegen in der Stadt beschleunigt werden. Indem enger zusammengearbeitet wird und bürokratische Hürden aus dem Weg geräumt werden, sollen die neuen Radanlagen schneller auf die Straße kommen. Zu sehen war davon bislang zwar nur wenig, aber: Wie Verkehrsstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Niklas Schenker mitteilte, steht nun eine ganze Reihe weiterer Vorhaben fest, die umgesetzt werden sollen.

Mit neun Bezirken hat die Senatsverwaltung Rahmenvereinbarungen abgeschlossen, um bei ausgewählten Projekten zusammenzuarbeiten – Spandau, Lichtenberg und Pankow sind weiterhin nicht dabei, wobei für letztere zwei Bezirke mit den dortigen Ämtern noch Abstimmungen stattfinden. Lediglich aus Spandau gibt es demnach die Antwort, dass man nicht an der Einheit mitwirken wolle, schreibt Niedbal.

Die übrigen neuen Bezirke haben inzwischen alle Projekte mit der Senatsverwaltung abgestimmt; 23 Vorhaben listet Niedbal insgesamt auf, die festgelegt seien. Je vier Projekte betreffen Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, drei sind es in Steglitz-Zehlendorf sowie Marzahn-Hellersdorf. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf sollen zwei Vorhaben angegangen werden, jeweils eins ist bislang in Neukölln und Treptow-Köpenick angedacht.

Chausseestraße, Müllerstraße und Allee der Kosmonauten bekommen Radwege

Unter den Straßen, die man sich gemeinsam vornehmen will, sind auch Abschnitte auf einigen wichtige Verkehrsadern in der Stadt, wie der Müllerstraße und der Chausseestraße in Mitte, der Hauptstraße in Schöneberg oder der Allee der Kosmonauten in Marzahn-Hellersdorf. Die Straßen sind auch Teil des Radvorrangnetzes für Berlin. Für dieses Netz gelten entsprechend des Mobilitätsgesetzes hohe Qualitätsstandards. die Anlagen sollen 2,50 Meter pro Richtung breit sein und damit ein schnelles und sicheres Vorankommen garantieren.

Bei der ursprünglichen Vorstellung der Radwege-Einheit Ende März hatte Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) vier Vorhaben benannt, die mit den Bezirken abgestimmt waren. Umgesetzt ist von diesen Projekten jedoch weiterhin keines, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Niedbal hervorgeht.

Am weitesten sind die Vorbereitungen beim Steglitzer Damm und der Boelckestraße, die laut Niedbal „unmittelbar vor der Ausschreibung der Leistungen zur Umsetzung“ stehen; die Anordnungen für die neuen Radwege sind demnach bereits erfolgt. Für den Steglitzer Damm ist es derweil bereits die zweite Ausschreibung: Bei der ersten habe „aufgrund der hohen Auslastung der Bauunternehmen kein Bieter gefunden werden“ können, erklärt die Staatssekretärin.

Radwege-Bau: Linken-Abgeordneter kritisiert fehlendes Tempo bei Projekteinheit

Bei einem anderen Projekt ist dafür die Umsetzung bereits gestartet: In der Albrechtstraße, die in der Zwischenzeit noch auf die Vorhaben-Liste gesetzt wurde, wird zwischen Lauenburger Straße und Neuer Filandastraße ein Radweg gebaut. Senatorin Jarasch hatte kürzlich im Interview mit der Morgenpost erklärt, dass das Vorhaben noch in diesem Jahr abgeschlossen sein soll. Für die weiteren geplanten Radverkehrsanlagen werden keine Angaben zu einem möglichen Zeitpunkt der Umsetzung gemacht.

Niklas Schenker, der auch radverkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion ist, kritisiert dennoch, dass bei der Projekteinheit bislang nicht mehr realisiert wurde. Der Ansatz der besseren Kooperation von Senat und Bezirken sei gut, sagt er, allerdings würden bisher viele Ausbauprojekte vor allem angekündigt. „Tempo aufnehmen konnte die Projekteinheit also noch nicht. Das Motto müsste lauten ,Radwege bauen, bauen, bauen‘ – aber davon ist noch wenig zu sehen“, so Schenker.

Umsetzung von Pop-up-Radwegen ist zur weiteren Beschleunigung nicht geplant

Der Abgeordnete sieht dabei durchaus positive Beispiele unter den Bezirken, die den Ausbau neuer Infrastruktur für Radfahrende voranbringen, Schenker benennt dabei etwa Mitte. „Das ist allerdings kaum das Ergebnis der Projekteinheit des Senats“, meint er. Tatsächlich hatte Mitte zuletzt unter anderem diverse Fahrradstraßen errichtet. So wurde erst Mitte November damit begonnen, die Lynarstraße im Wedding in eine Fahrradstraße umzuwandeln, im Monat zuvor hatte sich der Bezirk die Triftstraße und die Gerichtstraße vorgenommen. Ein weiteres bekanntes Beispiel ist die Charlottenstraße, auf der inzwischen ebenfalls Radfahrende Vorrang haben.

Um das Tempo im Radwege-Bau zu erhöhen, regt Schenker auch an, sich das Problem vorzunehmen, dass sich zu wenige Baufirmen auf Ausschreibungen des Landes melden. „Es müsste geprüft werden, ob nicht landeseigene Baukapazitäten aufgebaut werden können, um die bauliche Umsetzung von Radwegen zu beschleunigen“, sagt er. Erneut mit temporären Maßnahmen, sprich Pop-up-Radwegen zu arbeiten, um schneller voranzukommen, ist der Staatssekretärin zufolge nicht geplant. Weil die Projekteinheit den Prozess von Planung bis Umsetzung verschlanke und dieser damit auch zügiger ablaufen soll, „führt eine vorübergehende Umsetzung in Form von temporären Markierungen in der Regel zu keiner weiteren Beschleunigung“, erklärt sie.