Wahlwiederholung

Kevin Kühnert beschwört erneuten Sieg der Berliner SPD

| Lesedauer: 2 Minuten
Joachim Fahrun
Setzt für die SPD bei den Wiederholungswahlen im kommenden Februar auf Sieg: Generalsekretär Kevin Kühnert

Setzt für die SPD bei den Wiederholungswahlen im kommenden Februar auf Sieg: Generalsekretär Kevin Kühnert

Foto: Sebastian Kahnert / dpa

Der SPD-Generalsekretär begrüßt die Klarheit über die Wahlwiederholung. Er sichert zu, dass es mit Giffey keine Fehler geben werde.

Berlin.  SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zugesichert, dass es mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey eine fehlerhafte Wahl wie im Jahr 2021 nicht geben werde. „Darauf können sich die Berlinerinnen und Berliner verlassen“, sagte Kühnert in der ersten offiziellen Reaktion der Bundespartei. Mit dem Urteil des Berliner Landesverfassungsgerichtshofes herrsche jetzt Klarheit, sagte Kühnert der „Berliner Morgenpost“. Das Gericht hatte die Wahlen für ungültig erklärt und eine Wiederholung angeordnet.

Die SPD sei bereit für den Wahlkampf, versicherte der Generalsekretär. der dem Berliner SPD-Landesverband angehört. „Wir wollen gewinnen und schauen selbstbewusst auf die Bilanz der Berliner SPD“.

Kühnert: „Berlin macht, während andere nur motzen“

Franziska Giffey habe erst vor elf Monaten die Verantwortung als Regierende Bürgermeisterin übernommen. Bereits jetzt sei ihre mehr als deutliche Handschrift erkennbar. Sie genieße bei den Menschen Zutrauen als „Problemlöserin“. Für die Bundes-SPD sei das Land Berlin mit Franziska Giffey an der Spitze ein mehr als verlässlicher Partner dafür, soziale Politik in der Krise durchzusetzen. „Ob beim Bürgergeld oder bei den Entlastungsmaßnahmen: Berlin macht, während andere nur motzen“, sagte Kühnert.

Anders als manche Regierungschefs im Süden der Republik, zeige Franziska Giffey nicht einfach mit dem Finger auf die Bundesregierung, sondern übernehme selbst Verantwortung, sagte Kühnert und verweis auf das in Berlin eingeführte 29 Euro-Ticket. Hier sei Berlin „vorangegangen“ und habe zahllose Menschen entlastet. Der Senat mache unter Giffeys Führung „erfolgreich Politik für die große bunte Mischung dieser aufregenden Metropole – damit Berlin Berlin bleibt“, so der aus Schöneberg stammende SPD-Generalsekretär.

"SPD wird mit Giffey wieder das Rennen machen"

„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Berliner SPD mit Franziska Giffey an der Spitze erneut das Rennen machen wird“, sagte Kühnert mit Blick auf die Wahlwiederholung am 12. Februar. Dafür werde die gesamte SPD alles geben und um erneutes Vertrauen für unsere Politik werben. „Land und Bund sind in den aktuellen Krisen auf politische Stabilität und Verlässlichkeit angewiesen – es ist nicht die Zeit für Sprücheklopfer“, so Kühnert.