Konflikt

Berliner Verein fordert Konsequenzen für Abbas-Äußerung

Berlin. Nach der Holocaust-Äußerung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stellt die Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Lea Rosh, Hilfsgelder für die Palästinensische Autonomiebehörde in Frage. Rosh sprach am Mittwoch in einer Mitteilung von einer «ungeheuerliche Aussage» von Abbas, die Konsequenzen haben müsse. «Deutschland darf nicht weiter eine Autonomiebehörde finanzieren, die den Holocaust relativiert und Israel mit Nazi-Deutschland vergleicht», sagte Rosh. Laut Bundesentwicklungsministerium gehört Deutschland zu den größten Gebern in den Palästinensischen Gebieten. Bisher hat die Bundesrepublik demnach mehr als 1,2 Milliarden Euro für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit zugesagt.

Rosh kritisierte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Regierungssprecher Steffen Hebestreit, die sich fragen lassen müssten, wie es sein könne, dass Holocaustrelativierungen im Bundeskanzleramt unwidersprochen bleiben könnten. «Die Verantwortung allein auf seinen Sprecher abzuwälzen reicht nicht, selbst wenn dieser die Pressekonferenz für beendet erklärte. Der Kanzler selbst hätten reagieren müssen. Dass er das nicht tat, ist unentschuldbar», sagte Rosh.

Abbas hatte Israel am Dienstag vielfachen «Holocaust» an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. «Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen», sagte Abbas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bundeskanzler und fügte hinzu: «50 Massaker, 50 Holocausts.»

Der Kanzler erwiderte darauf in der Pressekonferenz nichts und distanzierte sich erst später von den Äußerungen. Er wird dafür von Oppositionspolitikern kritisiert. Später sagte er der «Bild»-Zeitung: «Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.» Der Kanzler hatte Abbas während der Pressekonferenz vor den «Holocaust»-Aussagen aber bereits kritisiert, weil Abbas die israelische Politik als «Apartheidsystem» bezeichnet hatte.