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RBB will Patricia Schlesinger entlassen

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So funktioniert die ARD

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Die ARD gibt es seit 1950 und bildet gemeinsam mit dem ZDF und dem Deutschlandradio den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland.

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Die zurückgetretene Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg soll vom Rundfunkrat abberufen werden – wegen Abrechnungsbetrugs.

Berlin. In der Affäre um die zurückgetretene ARD- und RBB-Chefin Patricia Schlesinger steht eine wichtige Woche an: Angesichts der noch ungeklärten Vorwürfe gegen die 61-Jährige kommt der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders an diesem Montag um 16 Uhr in Berlin zusammen, um über eine außerordentliche Kündigung zu beraten, mindestens 20 von ihnen müssen dafür stimmen. Ob die 61-Jährige eine Abfindung erhält, muss der RBB-Verwaltungsrat entscheiden.

Der Verwaltungsrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) will angesichts der Affäre seine Arbeitsweise überprüfen. Die amtierende Vorsitzende Dorette König teilte am Wochenende mit, das Gremium werde sehr kritisch sein Prozedere und seine Themenaufteilung innerhalb des Verwaltungsrates hinterfragen. Dorette König, die vom Vize-Amt an die Spitze des Gremiums rückte, weil Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf angesichts zahlreicher Vorwürfe zurückgetreten ist, ergänzte: „Innerhalb des Verwaltungsrates brauchen wir gegenseitiges Vertrauen. Das möchte ich gemeinsam mit dem Gremium – und zwar mit allen Mitgliedern herstellen. Das gehen wir unmittelbar an.“

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Zuvor hatte das Online-Medium „Business Insider“ berichtet, dass es vor Gremiensitzungen Vorgespräche gegeben habe, zu denen keine Protokolle geführt worden sein sollen. Zudem soll es über die Geschäftsberichte des Senders hinaus noch vertrauliche Sonderberichte geben, in einem Papier soll auch das gesamte Gehalt von Schlesinger aufgeführt sein. Bislang ist die Höhe von Bonuszahlungen nicht bekannt.

Ein Sprecher des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders teilte zu den neuen Vorwürfen mit: „Vorbesprechungen mit Teilen des Verwaltungsrates gab es, über den Inhalt können wir keine Auskunft geben.“ König habe angekündigt, dass sie an dieser Praxis nicht festhalten werde, sondern mit dem Gremium beraten wolle, wie eine effiziente Sitzungsvorbereitung künftig aussehen soll. Der Sprecher teilte weiter mit, die Vorbesprechungen hätten der kurzfristigen Abstimmung über aktuelle Entwicklungen seit dem Versand der Tagesordnung und dem Zeitmanagement der Sitzung gedient. „Sie hatten keine weiteren inhaltlichen Schwerpunkte.“

Vom Sender hieß es weiter, dass der Staatsvertrag für den Rundfunk Berlin-Brandenburg die Publikation eines Geschäftsberichts nicht vorsehe. Das Thema Geschäftsbericht liege mit Nachdruck auf dem Tisch, hieß es.

Patricia Schlesinger ist seit Wochen zahlreichen Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgesetzt. Im Zentrum steht neben der 61-Jährigen, die als ARD- und RBB-Chefin in der Affäre zurückgetreten ist, auch der ebenfalls zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf des Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg. Zudem geht es um fragwürdige Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der Messe Berlin, wo der Chefkontrolleur ebenfalls bis zu seinem dortigen Rücktritt Aufsichtsratschef war. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt inzwischen gegen Schlesinger, ihren Ehemann und Ex-„Spiegel“-Journalisten Gerhard Spörl und Wolf wegen des Anfangsverdachts der Untreue und Vorteilsannahme

( BM/dpa )