Bevölkerungsschutz

Hier stehen die ersten 19 der 400 geplanten Warnsirenen

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Eine der ersten Warnsirenen steht seit April auf dem Dach der Feuerwache Mitte an der Voltairestraße.

Eine der ersten Warnsirenen steht seit April auf dem Dach der Feuerwache Mitte an der Voltairestraße.

Foto: Berliner Feuerwehr

An 400 Orten in Berlin sollen bis Ende des Jahres Warnsirenen montiert werden. Bislang stehen davon erst 19 – vor allem in Mitte.

Berlin.  Vor allem jüngere Berlinerinnen und Berliner mag es im Urlaub auf dem Land verwundert haben, wenn plötzlich aus dem Nichts Sirenen ertönen. In Österreich findet etwa jeden ersten Sonnabend im Oktober ein einstündiger Zivilschutz-Probealarm statt. Auch in vielen Teilen Deutschlands erklingen sie regelmäßig zum Test und sind dazu da, die Bevölkerung im Ernstfall zu warnen. Nicht so in Berlin: Hier wurden die Sirenen nach dem Ende des Kalten Kriegs abgebaut. Die bis dahin allgegenwärtige Bedrohungslage war verschwunden, man wähnte sich in Sicherheit und ewig währendem Frieden.

Ein Fehler, wie mittlerweile viele Verantwortliche in der Politik einsehen. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine, immer häufiger werdende Extremwetterereignisse verursacht durch den Klimawandel und nicht zuletzt das dramatische Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vor einem Jahr haben auch in Berlin zu einem Umdenken geführt.

400 Sirenen soll die Hauptstadt bis Ende dieses Jahres bekommen – 19 wurden bereits montiert, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des innenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Björn Jotzo, hervorgeht, die der Berliner Morgenpost vor Veröffentlichung vorliegt.

Großteil der Sirenen bislang im Bezirk Mitte errichtet

Die ersten beiden Sirenen wurden bereits im April installiert – auf den Feuerwachen Mitte an der Voltairstraße und Charlottenburg-Nord am Nikolaus-Groß-Weg. Von den übrigen 17 wurden 15 auf öffentlichen Gebäuden Bezirk Mitte angebaut – etwa auf dem Dach eines der Liegenschaften der Berliner Staatsanwaltschaft auf an der Turmstraße 22 in Moabit oder an der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz. Die übrigen zwei neuen befinden sich in Kreuzberg – an der Amerika-Gedenkbibliothek am Blücherplatz und an der Feuerwache Urban.

„An weiteren sieben Standorten im Bezirk Mitte sollen bis Anfang August Sirenen errichtet werden“, heißt es in der Antwort des Senats. Eine Firma prüfe derzeit, wo die Installation weiterer Sirenen möglich ist. Daher könnten bislang keine weiteren Standorte benannt werden. Ziel ist es, das gesamte Stadtgebiet abzudecken. Jede einzelne von ihnen soll die Bevölkerung im Umkreis von einem Quadratkilometer in Krisensituationen warnen.

Finanziert werden die Sirenen vom Bund, der dem Land Berlin dafür 4,5 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Insgesamt erhalten alle 16 Länder rund 88 Millionen. Je Standort sind dabei abhängig vom Aufwand der Montage zwischen 10.850 und 17.350 Euro vorgesehen – darin enthalten neben den Montage- auch die Planungskosten. Jede soll an die entsprechenden Systeme des Bundes angeschlossen werden.

Inbetriebnahme der Sirenen voraussichtlich nicht mehr dieses Jahr

Der Bund schafft parallel die technischen Voraussetzungen, um die Sirenen über das modulare Warnsystem (MoWas) ansteuern zu können. Dies werde jedoch voraussichtlich nicht bis zum Jahresende abgeschlossen sein, so die Innenverwaltung weiter.

Man gehe jedoch davon aus, bis zum Jahresende alle 400 Sirenen errichtet zu haben, sagt der Senat. Dieser Zeitplan scheine vor dem Hintergrund, dass noch 381 fehlen, „recht ambitioniert“, sagt FDP-Politiker Jotzo. Denn die Einrichtung von 17 habe allein drei Monate gedauert. „Der Senat muss jetzt alle erforderlichen Ressourcen einplanen, damit dieser Zeitplan eingehalten werden kann.“ Prinzipiell sei es jedoch erfreulich, „dass das Problembewusstsein für die Dringlichkeit der Installation von Warnsirenen beim Senat angekommen ist“.

„Die Sirenen sind ein erster und wichtiger Schritt zum Ausbau des Bevölkerungsschutzes in unserer Stadt“, sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bei der Installation der ersten beiden im April. „Sie ergänzen die schon vorhandenen Warnmöglichkeiten gut, denn sie haben eine Signalfunktion, die andere Warnmittel so nicht haben.“ Es solle weitere Maßnahmen zur Stärkung des Zivilschutzes geben. In der Antwort auf Jotzos Anfrage wird Sprangers Verwaltung dabei etwas deutlicher, bezieht sich jedoch vor allem auf bereits vorhandene Strukturen.

Warnungen sollen auch per Handy an alle Menschen ausgegeben werden

So würden zum „Warnmittelmix“ neben den Sirenen auch die Apps „Nina“ und „Katwarn“ gehören, die sich jeder auf sein Mobiltelefon laden kann und die Warnungen für bestimmte geografische Gebiet, etwa das Land Berlin, ausgeben. Daneben plane der Bund ein System namens Cell Broadcast. Darüber sollen alle Menschen, die mit ihrem Handy in einer bestimmten Funkzelle eingebucht sind, gewarnt werden.