Rechtsextremismus

Polizei registrierte wieder mehr rassistische Straftaten

dpa
Ein Einsatzfahrzeug der Polizei steht am Straßenrand.

Ein Einsatzfahrzeug der Polizei steht am Straßenrand.

Foto: dpa

Potsdam. Die Brandenburger Polizei hat im ersten Quartal dieses Jahres 41 rassistisch motivierte Straftaten registriert. Das waren fünf Delikte mehr als im ersten Quartal des Vorjahres, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) mitteilte. Die Zahl der in einer gesonderten Statistik geführten Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte verringerte sich dagegen im Vergleich der beiden Quartale von 37 auf 32.

Allerdings handelt es sich bei den Zahlen für das erste Quartal dieses Jahres um vorläufige Angaben, in denen mögliche Nachmeldungen noch nicht enthalten sind. Für das gesamte Vorjahr hatte die Polizei 208 rassistische Straftaten und 174 Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte gemeldet.

Bis auf vier Fälle wurden alle rassistischen Straftaten in den ersten drei Monaten dieses Jahres dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. Bei drei politisch motivierten Delikten konnte die Polizei keinen Hintergrund nennen. Bei einer Körperverletzung wurde als Motiv "ausländische Ideologie" angegeben. Die Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte führten bis auf einen Fall ebenfalls Rechtsextremisten aus. Die Bedrohung eines Flüchtlings führte die Polizei auf "religiöse Ideologie" zurück.

Nach einer Übersicht der Linke-Politikerin Johlige für das erste Quartal 2022 handelte es sich bei jeweils zehn Straftaten um Fälle wie Beleidigung und Volksverhetzung. Neun Delikte waren Körperverletzungen.

© dpa-infocom, dpa:220610-99-611701/3

( dpa )