Sozialsenatorin

Kipping: Die Armutsspirale macht mir große Sorgen

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dpa
Katja Kipping (Linke), Senatorin für Soziales und Arbeit, gibt eine Pressekonferenz.

Katja Kipping (Linke), Senatorin für Soziales und Arbeit, gibt eine Pressekonferenz.

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Berlin. Sozialsenatorin Katja Kipping warnt, viele Berliner könnten angesichts deutlich gestiegener Kosten für Energie und Lebensmittel bald die Miete nicht mehr bezahlen. "In Berlin liegt das mittlere Netto-Äquivalenzeinkommen bei 1700 Euro im Monat. Das bedeutet, dass schon durchschnittliche Haushalte wenig Spielraum haben", sagte die Linke-Politikerin der "Berliner Morgenpost" (Sonntag). "Die Berliner und Berlinerinnen werden das individuell unterschiedlich bearbeiten. Manche werden den Gürtel noch enger schnallen, andere werden wegen der Energiekosten in die Schuldenfalle rutschen", sagte Kipping. "Ich habe die große Sorge, dass Menschen aufgrund von Energieschulden ihre Wohnungen verlieren."

Gefährdet seien weit mehr Menschen als die rund 590.000 Bezieher von Mindestsicherung in Berlin. "Es gibt Berechnungen, dass ein Zwei-Personen-Haushalt allein für Energie und Sprit 1000 Euro mehr pro Jahr ausgeben muss. Wenn man das dem Entlastungspaket des Bundes gegenüberstellt, ist das zwar besser als nichts", sagte die Sozialpolitikerin. "Es deckt aber nur einen kleinen Teil der Belastungen ab. Das Entlastungspaket weist noch große Lücken auf."

Gerade Menschen mit kleinen Renten gingen leer aus. "Das ist eine große Ungerechtigkeit." Kipping forderte außerdem, bei Sozialleistungsbeziehenden die Regelsätze um 200 Euro pro Monat zu erhöhen, um die steigenden Kosten aufzufangen. "Das Ausmaß der Armutsspirale, auf die wir uns zubewegen, macht mir große Sorgen. Ich habe das Gefühl, dass das noch nicht überall angekommen ist."

Auf Landesebene sei ein Krisenfonds denkbar. "Mein Team prüft gerade verschiedene Optionen." Allerdings gebe es dazu noch keine Einigung in der rot-grün-roten Koalition. "Der Landeshaushalt liegt ja gerade im Parlament, und es wird unter den Fraktionen noch heftig verhandelt, ob es eine soziale Rücklage geben soll, um handlungsfähig zu sein, wenn die Krise wirklich zuschlägt."

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( dpa )