Berlin. Die Berliner Polizei hat viele tausend Platzverweise gegen Verdächtige an sogenannten kriminalitätsbelasteten Orten in der Stadt ausgesprochen. Allein im Görlitzer Park und dem angrenzenden Wrangelkiez wurden im vergangenen Jahr 2772 Platzverweise angeordnet, wie aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der Linken, Niklas Schrader, hervorgeht. Im Vorjahr waren es sogar knapp 2900 Platzverweise. Das waren im Schnitt fast acht Verweise pro Tag.
Die Polizei kann Platzverweise als vorübergehende Maßnahme erteilen, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren. Die betroffene Person muss dann den Ort vorübergehend verlassen. An bestimmten Orten mit einer hohen Kriminalitätsrate greift die Polizei zu dem Mittel vor allem gegen Kleinkriminelle wie Drogenhändler oder Taschendiebe. In einem als kriminalitätsbelasteten Ort definierten Bereich darf die Polizei auch ohne besonderen Anlass Menschen kontrollieren. Früher gab es bis zu 19 dieser Orte in Berlin, derzeit sind es sieben.
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Polizei hat Kontrollen in den vergangenen Jahren verstärkt
Auch am Kottbusser Tor in Kreuzberg gab es zahlreiche Platzverweise, im vergangenen Jahr rund 1700 und 2020 rund 1150. An der Warschauer Brücke waren es 754 (2021) und 1242 (2020). An der Hermannstraße und dem Bahnhof Neukölln war die Größenordnung ähnlich: 823 (2021) und 781 (2020), ebenso wie rings um den Hermannplatz mit knapp 1000 (2021) und 1172 (2020) Verweisen. Auf dem Alexanderplatz in Mitte wurde im vergangenen Jahr 266 Platzverweise ausgesprochen, 2021 waren es noch 717.
Neben der Möglichkeit, Platzverweise zu erteilen, kann die Polizei auch Aufenthaltsverbotsverfügungen (AVV) aussprechen. Das geschieht häufig, wenn bestimmte Personen öfter auffällig geworden sind und ein Gebiet für einen längeren Zeitraum nicht betreten sollen. Im Görlitzer Park und im Wrangelkiez griff die Polizei bis einschließlich März diesen Jahres bereits 38-mal zu dieser Maßnahme, im gesamten Vorjahr war es 44-mal. Am Kottbusser Tor gab es im laufenden Jahr 21 Aufenthaltsverbotsverfügungen, im Vorjahr waren es 25. Die Polizei verstärkte in den vergangenen zehn Jahren ihre Kontrollen besonders am Alexanderplatz, im Görlitzer Park, am Kottbusser Tor und in Neukölln.
