Betrugsvorwurf

Razzia in Berliner Corona-Teststationen

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Die Verdächtigen sollen 18 Teststationen im ganzen Stadtgebiet in Berlin betrieben haben und viel mehr Tests abgerechnet haben als es tatsächlich gab.

Die Verdächtigen sollen 18 Teststationen im ganzen Stadtgebiet in Berlin betrieben haben und viel mehr Tests abgerechnet haben als es tatsächlich gab.

Foto: Pudwell

Am Donnerstag kamen Polizisten statt Kunden: Bei Razzien wurden Betreiber von Teststationen festgenommen. Der Vorwurf: Betrug.

Berlin. Am Donnerstagmorgen hat die Staatsanwaltschaft von der Berliner Polizei zwei Haftbefehle und mehrere Durchsuchungs- und Arrestbeschlüsse vollstrecken lassen. Dabei ging es um den Verdacht des bandenmäßigen sowie gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrug in Corona-Teststationen. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.

Bei den Verhafteten handelt es sich um den mutmaßlichen Kopf der Bande und dessen Schwester. Beiden wird zur Last gelegt, mit anderen Beschuldigten eine Bande gebildet zu haben. Von Mai 2021 bis Februar 2022 sollen sie bei der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin für 18 Testzentren viel mehr Tests abgerechnet als in Wirklichkeit durchgeführt haben. Pro Tag wurden über die Testcenter also etwa 30.000 Euro zu viel abgerechnet. Über sechs Millionen Euro sollen auf das Konto eines weiteren mutmaßlichen Mittäters in die Türkei überwiesen worden sein.

Durchsucht wurden nun Wohnungen unter anderem an der Eisenacher Straße in Schöneberg und an der Berliner Allee in Pankow. Ermittelt wurde auch in Kiosken in Moabit und Wedding und in Teststationen.

Immer wieder hatten Berliner Gesundheitspolitiker eine Verschärfung der Kontrollen für Testzentren gefordert. Zudem wurde bekannt, dass die Vergabe der offiziellen Teststellen an die Firma 21Dx rechtswidrig war.

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Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Freitag verkündete, seien den beiden Beschuldigten die Haftbefehle verkündet worden. Bei den Durchsuchungen an 15 Orten seien Beweismittel sichergestellt worden. Zudem habe man Fahrzeuge im Wert von 340.000 Euro, Immobilien im Wert von 2,4 Millionen Euro sowie 5000 Euro Bargeld gepfändet.

Corona-Testzentren: Betrugsvorwürfe auch in anderen Bundesländern

Am Mittwoch hatten Polizei und Staatsanwaltschaft in Aurich, Hannover und Oldenburg mehrere Corona-Testzentren, Firmen sowie Privathäuser und stellten umfangreiches Beweismaterial sichergestellt. Eine Betreiberin mehrerer Corona-Teststationen soll nicht durchgeführte Tests über die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen abgerechnet und so einen Schaden von über einer Million Euro angerichtet haben. Die Geschäftsführerin aus Aurich werde verdächtigt, sich zu Unrecht bereichert zu haben, teilte die Polizei mit. Das Geld habe durch die Staatsanwaltschaft Oldenburg vorläufig gesichert werden können.

Der Geschäftsführerin wird gewerbsmäßiger Abrechnungsbetrug in großem Ausmaß vorgeworfen. Sie sei aber nicht festgenommen worden. Für eine Untersuchungshaft fehlten den Angaben zufolge die Haftgründe.

Mitte März teilte die Staatsanwaltschaft in Hildesheim (Niedersachsen) mit, dass sie wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug gegen einen Betreiber von Coronatestzentren ermittelt. Deshalb wurden die Wohn- und Geschäftsräume des Tatverdächtigen durchsucht. Unter den neun durchsuchten Objekten waren demnach sieben Teststationen. Dabei beschlagnahmten die Ermittler diverse Datenträger und Dokumente. Der 26-Jährige ist Geschäftsführer einer Firma, die mehrere Testzentren in der Stadt und im Landkreis Hildesheim betreibt. Der Tatverdächtige soll mehr Tests mit der kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen abgerechnet haben, als tatsächlich vorgenommen wurden. Die Höhe des Schadens konnte noch nicht genau beziffert werden.

Ende Februar war in einer Razzia in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens bei Betreibern von Corona-Testzentren ermittelt worden. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ging dem Verdacht des gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrugs nach. Ermittelt werde gegen neun Beschuldigte im Alter von 22 bis 57 Jahren.


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( BM/dpa/AFP )