Berlin & Brandenburg

Tausende demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen

| Lesedauer: 6 Minuten
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gehen mit Transparenten durch die Stadt. Vom Alexanderplatz aus zogen sie eine Runde durch die Stadt, legten beim ZDF einen Halt ein.

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen gehen mit Transparenten durch die Stadt. Vom Alexanderplatz aus zogen sie eine Runde durch die Stadt, legten beim ZDF einen Halt ein.

Foto: dpa

Am Montagabend haben erneut Corona-Kritiker in Berlin und Brandenburg demonstriert. Am Mittwoch wollen sie vor den Bundestag ziehen.

Berlin. Mehrere Tausend Menschen haben am Montagabend in Berlin erneut gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, versammelten sich die Demonstranten an diversen Orten in Berlin. 18 Demonstrationen waren demnach angemeldet, für weitere 50 nicht angemeldete Kundgebungen gab es Aufrufe im Internet. Rund 760 Polizisten waren zusätzlich im Einsatz.

Eine der größten Demonstrationen lief mit bis zu 2000 Teilnehmern durch Alt-Tegel. Weitere Kundgebungen und Demonstrationszüge gab es vor den Rathäusern von Lichtenberg, Tiergarten, Köpenick und Schöneberg.

Viele Demonstranten weigerten sich, die vorgeschriebenen Corona-Gesichtsmasken zu tragen. Die Polizei nahm daher insgesamt 253 Menschen vorläufig fest. 257 Verfahren wegen entsprechender Ordnungswidrigkeiten wurden eingeleitet. Dazu kamen 19 Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Polizisten und Landfriedensbruchs. Diese Demonstrationen werden inzwischen seit vielen Wochen immer am Montagabend abgehalten.

Am Mittwoch wollen sich Gegner der Corona-Gesetze im Regierungsviertel versammeln. Der Bundestag will in einer Orientierungsdebatte über das Thema diskutieren. Vorgesehen ist auch eine Abstimmung über verschiedene Anträge von Abgeordnetengruppen ohne Fraktionsvorgaben: gegen eine Impfpflicht, für eine Impfpflicht für alle ab 18 und für eine Impfpflicht für alle ab 50.

Auch in Brandenburg demonstrieren Tausende Menschen gegen die Corona-Politik

In Brandenburg demonstrierten am Montagabend erneut Tausende Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen. Größere Versammlungen gab es unter anderem in Oranienburg, Eberswalde und Neuruppin. In Bernau unterbanden Einsatzkräfte die Versuche von mehreren Gruppen, eine nicht angemeldete Versammlung durchzuführen, wie ein Polizeisprecher berichtete. Dort waren etwa 200 Demonstranten auf der Straße. Unangemeldete Versammlungen gab es nach Angaben der Polizei auch in der Prignitz, so in Wittstock, Wittenberge und Perleberg.

In Oranienburg musste der Demonstrationszug geteilt werden, weil die Zahl der Teilnehmer auf mehr als 1000 angewachsen war, wie Polizeisprecher Philipp Mahncke berichtete. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind aktuell nur maximal 1000 Teilnehmer bei Demonstrationen zugelassen.

Auch in der Landeshauptstadt Potsdam gab es am Montagabend wieder zwei angemeldete Proteste, eine kleine Mahnwache vor dem Filmmuseum und einen Demonstrationszug unter dem Motto „Freie Impfentscheidung Potsdam“ mit mehreren hundert Teilnehmern. Es gab auch Gegenkundgebungen vom Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ und der linken Initiative „Solidarisches Potsdam“ mit jeweils mehreren Dutzend Teilnehmern. Ein in den sozialen Medien wie in den Vorwochen angekündigter „Lichterspaziergang“ am Platz vor dem Brandenburger Tor in Potsdam wurde von der Polizei verboten. Das Verbot wurde mit starken Kräften, auch unter Einsatz einer Reiterstaffel, durchgesetzt.

Auch in Cottbus gingen nach Angaben von Polizeisprecherin erneut mehrere hundert Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße. Da keine Demonstrationen angemeldet worden waren, wurden Versuche von Versammlungen von der Polizei unterbunden. In Cottbus waren in den vergangenen Wochen regelmäßig jeweils rund 3000 Gegner der Coronamaßnahmen bei nicht angemeldeten Demonstrationen auf die Straße gegangen.


Corona in Berlin, Deutschland und der Welt - mehr zum Thema

Brandenburgs Generalstaatsanwalt Andreas Behm hat die Staatsanwaltschaften des Landes aufgefordert, Straftaten im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Politik nachdrücklich zu verfolgen. Einen entsprechenden Auftrag habe die Generalstaatsanwaltschaft bereits Ende Dezember an die Behördenleiter verschickt, bestätigte Sprecher Marc Böhme. Dabei handele es sich um Straftaten wie Angriffe auf Polizeibeamte und Journalisten oder Kundgebungen vor Krankenhäusern.

Dabei habe der Generalstaatsanwalt auch auf die Möglichkeit beschleunigter Verfahren verwiesen - „damit die Strafe auf dem Fuße folgt“, erklärte Böhm. Hier könnten auch Anträge auf Haft bis zur Hauptverhandlung in den Blick genommen werden.

Mann verstirbt nach einer Kundgebung in Wandlitz

Nach einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Wandlitz (Barnim) brach nach Polizeiangaben ein Mann zusammen. Er verstarb wenig später im Krankenhaus. Der 53-Jährige habe zuvor am Montagabend eine Polizeikette durchbrechen wollen, wie die Polizeidirektion Ost mitteilte. Polizisten stoppten ihn und stellten seine Personalien fest. Danach habe er seinen Weg fortsetzen können. Kurz darauf sei er dann auf dem Weg zu seinem Auto zusammengebrochen, wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte.

Warum der Mann kollabierte, werde nun ermittelt. Die Polizeikräfte hätten erste Hilfe geleistet, hieß es. Nach Polizeiangaben seien weder Polizisten noch andere Demonstranten beteiligt gewesen. Im Vermerk der Polizei zur Demo wurde nach Angaben der Sprecherin festgehalten, dass der Mann ohne Widerstand gestoppt werden konnte und man seine Personalien aufnehmen konnte. Erst, als er sich wegbewegt habe, sei es zum Zusammenbruch gekommen.

+++ Update 26.01.: Bei dem Mann, der am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Politik im brandenburgischen Wandlitz (Landkreis Barnim) zusammengebrochen und später im Krankenhaus gestorben war, handelt es sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur um den Musiker Boris Pfeiffer. Der 53-Jährige war langjähriges Mitglied der Mittelalter-Rockband In Extremo. Im Mai vergangenen Jahres hatte er sich aber von der Band getrennt, um eigene Wege zu gehen. +++

Rechtsextreme verbreiten Fake-News

In sozialen Netzwerken tauchte unterdessen ein Video der rechtsextremen Splitterpartei Freie Sachsen auf, auf dem zu sehen ist, wie ein Polizist einen Mann zu Boden schubst. Das Video solle aus Wandlitz stammen. Nach Polizeiangaben zeigt das Video allerdings eine Demo in Bernau und nicht in Wandlitz.

An der unangemeldeten Versammlung entlangt der Prenzlauer Chaussee beteiligten sich laut Polizei rund 200 Menschen. Die Polizei hatte nach eigenen Angaben versucht, den Aufzug zu stoppen, nachdem sie durch Lautsprecherdurchsagen die Demo aufgelöst hatte und die Teilnehmenden nicht reagierten.

( dpa )