Pilotversuch

Winterdienst: Senat beschließt Tests mit Sole auf Radwegen

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Jessica Hanack
Berlins Radwege sind im Winter nicht immer gut befahrbar. Bei Versuchen soll der Einsatz von Sole gegen Glätte getestet werden.

Berlins Radwege sind im Winter nicht immer gut befahrbar. Bei Versuchen soll der Einsatz von Sole gegen Glätte getestet werden.

Foto: Fabian Sommer / dpa

In Pilotversuchen will Jarasch auf Berliner Radwegen den Einsatz von Sole im Winter testen. Das wurde jetzt vom Senat genehmigt.

Berlin. Inzwischen sind Schnee und Glätte wieder verschwunden, Ende vergangener Woche zeigte sich aber wieder einmal: Radwege sind in der Stadt im Winter nicht immer gefahrlos zu benutzen. Vor dem Hintergrund hat der Berliner Senat am Dienstag beschlossen, den Einsatz von Sole – also einem Gemisch aus Wasser und Salz – testen zu wollen, um Wege von Schnee und Eis zu befreien. Das berichtete die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) in der anschließenden Pressekonferenz. Wo genau die Versuche – bei entsprechendem Wetter – stattfinden sollen, wurde noch nicht benannt.

Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) hatte das Vorhaben am Wochenende auf Twitter angekündigt. „Radwege müssen auch im Winter sicher sein. Wir sind mit der BSR weiter im Austausch, um bessere Räumungsleistungen zu erreichen. Und ich schlage dem Senat einen Pilotversuch für den Winterdienst mit Sole vor – um Umweltschutz und Verkehrssicherheit zusammenzubringen“, schrieb Jarasch.

Senatsvorlage sieht Änderung von Berliner Straßenreinigungsgesetz vor

Konkret wird darin vorgeschlagen, das Straßenreinigungsgesetz zu ändern, wie ein Sprecher der Senatsmobilitätsverwaltung erklärt. Denn in Berlin ist, wie in den meisten Kommunen, der Einsatz von Streusalz und anderen Taumitteln zur Beseitigung von Schnee verboten. Ausnahmen gelten lediglich für die Berliner Stadtreinigung (BSR) auf verkehrswichtigen Straßen bei besonderer Glätte.

Hintergrund sind vor allem negative Folgen für die Umwelt. „Der Einsatz von Streusalz ist für Bäume und andere Pflanzen, Tiere, Gewässer, Fahrzeuge und Bauwerke, insbesondere Beton, sehr schädlich“, schreibt das Umweltbundesamt auf seiner Internetseite. Bäume können etwa, wenn sich das Salz in den Wurzeln ablagert, nicht mehr ausreichend mit Wasser versorgt werden und sterben ab.

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Bislang werden Radwege von der BSR nur geräumt

Nun soll nach Vorstellung der Mobilitätsverwaltung in dem Gesetz ein Absatz ergänzt werden, wodurch wissenschaftlich begleitete Pilotversuche mit Auftaumitteln auf „Hochbordradwegen“ beziehungsweise baulichen Radwegen ermöglicht werden. Bislang würde die BSR Radwege lediglich räumen, weder Abstumpfungsmittel noch Auftaumittel seien dort erlaubt, so der Sprecher.

Bei den Versuchen auf ausgewählten Radwegen will man dann testen, ob die Sole ohne Schädigung von Straßenbäumen eingesetzt werden kann. Die wissenschaftliche Begleitung soll das Pflanzenschutzamt übernehmen. Andere Städte würden die Salz-Wasser-Lösungen bereits verwenden, heißt es. Deren Erfahrungen sollen einbezogen werden.

Gehwege soll das Pilotprojekt dagegen nicht umfassen. Als Grund nennt der Sprecher, dass die Zuständigkeit für den Winterdienst auf Gehwegen nicht bei der BSR, sondern bei den jeweiligen Grundstückseigentümern liege. „Hier ist keine Änderung vorgesehen, auch nicht im Rahmen eines Pilotversuchs“, sagt er. Auf Gehwegen sei es außerdem, anders als auf Radwegen, bereits erlaubt, Mittel wie Sand oder Splitt einzusetzen.