Pandemie

Demo: Corona-Leugner mobilisieren nur mäßig für Berlin

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Ein Gegner der Impfpflicht bei einer Demonstration am Wochenende in Hamburg.

Ein Gegner der Impfpflicht bei einer Demonstration am Wochenende in Hamburg.

Foto: Daniel Reinhardt / dpa

Am Mittwoch debattiert der Bundestag über die Impfpflicht. Wie viele dagegen in Berlin auf die Straße gehen, bleibt abzuwarten.

Berlin. Als der Bundestag im November 2020 über die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes abstimmte, zogen die Kritiker zu Tausenden durch das Berliner Regierungsviertel. Am Mittwoch berät das Parlament nun erstmals über eine mögliche Impfpflicht. Der Protest dagegen auf den Straßen scheint bislang jedoch überschaubar.

Angemeldet sind mit Stand von Montag nur zwei Demonstrationen von Impfgegnern: eine Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt mit zwei und ein Autokorso durch Mitte mit 65 Teilnehmenden beziehungsweise 45 Wagen. Dieser soll zeitgleich mit der Debatte um 13 Uhr starten und vom Brandenburger Tor durch Tiergarten und Moabit und das Regierungsviertel gehen.

Auch aus dem verschwörungstheoretischen und impfgegnerischen Milieu gibt es mehrere Aufrufe, am Mittwoch nach Berlin zu kommen – vor allem bei Telegram. Wie groß letztlich das Mobilisierungspotenzial ist, bleibt abzuwarten. Aus der Berliner Polizei war zuletzt zu hören, dass man sich auf alle denkbaren Szenarien vorbereite. Die Einsatzbesprechung ist allerdings erst für Dienstag geplant.


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Keine Demonstrationsaufrufe von „Querdenken 711“

Die Zeit der großen Demonstrationen mit vier- bis fünfstelliger Teilnehmerzahl, wie sie 2020 und 2021 vor allem von „Querdenken 711“ aus Stuttgart organisiert wurden, scheint zumindest in Berlin erst einmal vorbei. Das Bündnis teilte keinerlei Aufrufe für Mittwoch. Der Berliner Ableger, ebenfalls mit Sitz in Baden-Württemberg, hat die Arbeit offensichtlich eingestellt.

Zuletzt traf sich die Szene zu dezentralen Spaziergängen in mehreren deutschen Städten – insbesondere in Sachsen und Brandenburg, aber auch in Berlin rund um Bezirksrathäuser und andere Verwaltungsgebäude. Die Szene sei im Vergleich zur Anfangszeit diffuser geworden, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutz, Michael Fischer, zuletzt der Berliner Morgenpost. Die Behörden warnten wiederholt davor, dass der Protest in Gewalt umschlagen kann.