Landtag

Ministerin verteidigt Schulschließungen wegen Corona-Krise

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dpa
Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Gesundheit in Brandenburg, spricht.

Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Gesundheit in Brandenburg, spricht.

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Potsdam. Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat die Corona-Regeln der ersten Welle im Jahr 2020 mit der Schließung auch von Schulen verteidigt. "Wir haben diese Krankheit sehr ernst genommen und als eine schwerwiegende Bedrohung für die Gesundheit der Bevölkerung eingeschätzt", sagte sie am Freitag im Corona-Untersuchungsausschuss des Landtags, der sich mit der Pandemie-Zeit bis September 2020 befasst. Brandenburg habe sich im März 2020 dem Trend angeschlossen, Schulschließungen zu verfügen, weil dies im Rahmen der Eindämmung der Pandemie für angemessen gehalten wurde. Später sei das sehr viel kritischer gesehen worden.

Schulen und Kitas waren ab 18. März bis auf eine Notbetreuung vorerst geschlossen. Auch der Handel war - bis auf Läden für Alltagswaren - zunächst zu. Für Besuche von Krankenhäusern und Pflegeheimen gab es Beschränkungen. Die Regeln wurden ab Mitte April gelockert, Schulen öffneten schrittweise ab dem 20. April wieder.

Die Ministerin räumte ein, dass manche Beschränkungen hart gewesen seien, "dass uns das auch belastet hat und wir das immer wieder diskutiert haben". Die Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen hätten zum Beispiel für ältere Menschen auch zu Einsamkeit und Depressionen geführt. Als weiteres Beispiel nannte sie, dass Krankenhäuser werdenden Vätern den Zugang zu Geburtsstationen untersagten. Die Landesregierung habe versucht, einen vertretbaren Mittelweg zu finden. Es sei aber darum gegangen, angesichts schwerer Ausbrüche in Kliniken und Pflegeheimen Menschen mit besonders hohem Erkrankungsrisiko zu schützen.

Nonnemacher war bereits im Juni vergangenen Jahres als Zeugin im Untersuchungsausschusses. Das Gremium befragte unter anderem auch die Vizepräsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, Katarina Weisberg.

Die AfD-Fraktion will mit dem Untersuchungsausschuss hinterfragen, ob die Eingriffe infolge der Krisenpolitik der rot-schwarz-grünen Landesregierung verhältnismäßig waren und ob sie dazu beitrugen, die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken. Es geht nur um die Pandemie-Zeit bis September 2020. Die AfD im Landtag hält die Maßnahmen für unverhältnismäßig. Sie hatte sich mit einer Klage an das Landesverfassungsgericht gewandt, weil sie kritisiert, dass mehrere ihrer Anträge abgelehnt wurden.

© dpa-infocom, dpa:220114-99-710040/2

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