Corona-Pandemie

Beförderung für mehr als 900 Polizisten und Feuerwehrleute

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Feuerwehreinsatz in Berlin.

Feuerwehreinsatz in Berlin.

Foto: imago stock / imago images/Sabine Gudath

Als Zeichen der Anerkennung für Leistungen während der Corona-Pandemie gibt es Beförderungen bei Polizei und Feuerwehr in Berlin.

Berlin. In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat das Abgeordnetenhaus den Weg frei gemacht für die Beförderung von Beamtinnen und Beamten. Das betrifft auch die Beförderung von 755 Polizeivollzugskräften und 173 Dienstkräften der Berliner Feuerwehr. Zudem soll es die Möglichkeit geben, Stellen unbefristet zu besetzen. Beamte sowie Richterinnen und Richter werden einen einmaligen Corona-Bonus in Höhe von 1300 erhalten, beamtete Dienstkräfte auf Widerruf sollen 650 Euro bekommen.

Für Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ist es ein starkes Signal der Wertschätzung und ein Zeichen des verdienten Respekts, wenn nun mehr als 900 Personen bei Polizei und Feuerwehr befördert werden können, heißt es in einer Mitteilung der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport.

Weiter heißt es in der Mitteilung, dass das möglich wird, weil die Verwaltungsvorschriften zur vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung den Empfehlungen der Senatorin folgend kein grundsätzliches Verbot vorsehen, Beamtinnen und Beamte zu befördern beziehungsweise Stellen unbefristet zu besetzen.

Innensenatorin: Beförderungen werden „sehr bald“ kommen

„Gerade bei Polizei und Feuerwehr haben unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vergangenen Monaten außergewöhnlich hart gearbeitet. Die Pandemie hat dort allen das Äußerste abverlangt. Entsprechend froh bin ich, dass wir uns mit der Finanzverwaltung darauf verständigt haben, dafür zügig unsere Wertschätzung zu beweisen“, sagte die Innensenatorin. „Die Beförderung von rund 900 Dienstkräften der Polizei und Feuerwehr wird kommen, und zwar sehr bald. Das ist für mich wertschätzende und vorausschauende Personalpolitik.“

Steuerfreier Corona-Bonus

Das Abgeordnetenhaus ist dem Antrag der Koalitionspartner SPD, Grüne und Linke gefolgt und hat in 1. Lesung beraten, beamteten Dienstkräften sowie Richterinnen und Richtern einmalig 1300 Euro zu zahlen. Beamtete Dienstkräfte auf Widerruf sollen 650 Euro erhalten. Der Bonus entspricht der Sonderzahlung für die Tarifbeschäftigten der Länder. Auf diesen hatten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften Ende vergangenen Jahres geeinigt. Die Prämie soll die zusätzliche Belastung durch die Corona-Pandemie im Jahr 2021 abfedern.

„Es ist ein gutes Zeichen, dass Berlins Politik uns zuhört und man sich um zeitnahe Übernahme der Corona-Prämie für Beamtinnen und Beamte kümmert. Wir danken Finanzsenator Daniel Wesener und vor allem Innensenatorin Iris Spranger, die gemeinsam mit uns an einem Strang gezogen und sich mit klarem Engagement für unsere Kolleginnen und Kollegen eingesetzt hat“, sagte Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Die Beförderungsoptionen sind für sämtliche Personalentwicklungsmaßnahmen und auch Pensionsansprüche wichtig.“