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Demonstrationen in Berlin

Corona-Protest und "Lügenpresse"-Parolen vor ZDF-Studio

| Lesedauer: 8 Minuten
Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Corona-Politik.

Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Corona-Politik.

Foto: John MACDOUGALL / AFP

Am Montagabend haben im gesamten Berliner Stadtgebiet Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert. Es kam zu Verstößen.

Berlin. Mehr als tausend Menschen haben bei einer ganzen Reihe von Demonstrationen in vielen Berliner Bezirken am Montagabend gegen die Corona-Politik demonstriert. Die Polizei sprach von einem weitgehend störungsfreien Verlauf. Ein Teil der Demonstranten habe sich an die Corona-Auflagen wie die Maskenpflicht gehalten. Es sei aber auch zu Verstößen gekommen, und Demonstration seien daher von der Polizei gestoppt worden. Mehrere Demonstranten wurden festgenommen. 500 Polizisten waren zusätzlich im Einsatz, 2 wurden bei Rangeleien leicht verletzt.

Die Veranstalter bezeichneten ihre zum Teil nicht angemeldeten Demonstrationen als „Montagsspaziergänge“ im Anklang an Kundgebungen 1989 in der DDR, wie in den entsprechenden Messenger-Kanälen zu lesen war und wie eine Polizeisprecherin bestätigte.

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Corona-Demos in Berlin: Zug mit mehreren hundert Menschen startete am Alexanderplatz

Ein größerer Demonstrationszug zog laut Polizei mit 320 Menschen vom Alexanderplatz über die Straße Unter den Linden. Dabei wurde vor dem ZDF-Hauptstadtstudio eine Kundgebung abgehalten, und es wurden Parolen wie „Lügenpresse“ gerufen. Ein „Tagesspiegel“-Reporter veröffentlichte ein Video auf Twitter, in dem die Slogans zu hören waren. Der Deutsche Journalisten-Verband sprach auf Twitter von einer „kleinen radikalen Minderheit der Impfgegner, Querdenker, Corona-Leugner, Medienhasser und Demokratiefeinde“.

Am Rathaus Spandau stoppte die Polizei eine Kundgebung mit 160 Teilnehmern, die sich nicht an die Corona-Bestimmungen hielten. Weil die Demonstration nicht angemeldet war, stellte die Polizei die Personalien von 93 Teilnehmern fest.

Auf der Frankfurter Allee erteilte die Polizei fünf Demonstranten Platzverweise und beschlagnahmte Gegenstände wie Fahnen. In Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick versammelten sich an unterschiedlichen Orten bis zu 200 Menschen, oft ohne Corona-Masken. Die Polizei forderte das Befolgen der Regeln ein, woraufhin sich die Demonstration auflöste.

Vom Rathaus Schöneberg liefen rund 300 Menschen in Richtung Nollendorfplatz, sie trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung. Die Polizei leitete mehrere Ermittlungsverfahren wegen der Verstöße sowie wegen Beleidigung und Widerstands ein. Zwei Polizisten wurden leicht verletzt, konnten ihren Dienst aber fortsetzen. Protestiert wurde auch in Pankow, Neukölln und Tegel sowie vor den Rathäusern Tempelhof, Lankwitz und Zehlendorf.

In vielen Städten Deutschlands gab es am Montagabend erneut mehrere Corona-Demonstrationen, an denen mehrere zehntausend Menschen teilnahmen.

Corona-Demos in Berlin - die Bilanz der Polizei im Überblick

Spandau: Person leistet Widerstand

  • In Spandau versammelten sich ab 17 Uhr rund 80 Personen zu einem Aufzug, der unter dem Motto „Einigkeit und Recht und Freiheit“ angezeigt war. Im Verlauf wuchs die Teilnehmerzahl auf bis zu 110 Personen an. Polizisten stoppten den Aufzug gegen 18.20 Uhr, da einzelne Teilnehmer keine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Nachdem der Versammlungsleiter die Betroffenen darauf hinwies, setzte sich der Aufzug wieder in Bewegung und verlief im weiteren Verlauf ohne Zwischenfälle. Gegen 19.10 Uhr beendete der Versammlungsleiter den Aufzug.
  • Rund 160 Personen nahmen Polizisten gegen 18.30 Uhr am Rathaus Spandau wahr. Der Polizeiführer stufte die Zusammenkunft der Menschen als eigenständige Versammlung ein, da sich die Teilnehmer geschlossen und deutlich abgesetzt zu einem in Spandau angezeigten Aufzug bewegten. Aufgrund der Tatsache, dass die Ansammlung im Vorfeld nicht angezeigt wurde und sich die Teilnehmer darüber hinaus nicht an die geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hielten, löste der Polizeiführer die Versammlung im weiteren Verlauf auf. Die Polizisten stellten die Personalien von insgesamt 93 Personen fest und leiteten ebenso viele Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Während der Identitätsfeststellung leistete eine Person zudem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und blickt nun auch einem entsprechenden Strafverfahren entgegen. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand.

Mitte: Drei Kundgebungen verliefen störungsfrei

  • Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, verliefen drei Kundgebungen, die unter dem Motto „Das ist kein Montagsspaziergang – das ist Kriechen“ an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz und in der Straße Unter den Linden ab 18 Uhr stattfanden, störungsfrei. Hieran nahmen in der Spitze bis zu 15 Personen teil.
  • Am Alexanderplatz fanden sich unter dem Motto „Lauf Demo“ ab 18.10 Uhr diverse Personen zusammen und bildeten einen angezeigten Aufzug, der sich mit rund 320 Teilnehmern gegen 18.45 Uhr in Bewegung setzte. Da sich einige Personen nicht an die geltenden Hygienebestimmungen hielten, wurde per Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung der Bestimmungen hingewiesen. Parallel dazu sprachen Polizisten die betroffenen Personen gezielt an und forderten sie auf, eine Maske zu tragen und die Abstandsregeln einzuhalten, was die Teilnehmer letztlich auch taten. Nach einer Zwischenkundgebung in der Straße Unter den Linden erreichte der Aufzug gegen 20.30 Uhr mit rund 150 verbliebenen Teilnehmern seinen Endplatz, wo er vom Versammlungsleiter ohne weitere Zwischenfälle rund 10 Minuten später beendet wurde.

Schöneberg: 300 Personen demonstrierten - Polizisten leicht verletzt

  • Gegen 18 Uhr stellten die Beamten am Rathaus Schöneberg eine Gruppe von rund 300 Personen fest, die sich geschlossen in Richtung Nollendorfplatz bewegte. Die Teilnehmer missachteten die Abstandsregeln und trugen zudem keine Masken. Die Polizisten leiteten mehrere Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln sowie wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ein. Zwei Einsatzkräfte werden leicht verletzt, konnten ihren Dienst aber fortsetzen.

Tempelhof, Lankwitz und Zehlendorf: Versammlungen verliefen störungsfrei

  • Vor den Rathäusern Tempelhof, Lankwitz und Zehlendorf versammelten sich zwischen 18 Uhr und 19.30 Uhr bis zu 80 Personen. Die Versammlungen verliefen störungsfrei und unter Beachtung der geltenden Hygienebestimmungen.

Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick: Demonstrationen an verschiedenen Orten mit bis zu 200 Personen

  • In den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick versammelten sich an unterschiedlichen Orten mehrere Personengruppen mit einer Größe von 30 bis 200 Personen.
  • Auf dem Vorplatz vor dem S-Bahnhof Köpenick bildeten rund 100 Menschen gegen 18 Uhr einen Aufzug, der sich im weiteren Verlauf in Richtung Rathaus Köpenick bewegte. Dort wuchs die Gruppe auf rund 150 Menschen an. Da die Teilnehmer überwiegend keine Masken trugen und auch den Mindestabstand missachteten, wies die Polizei über Lautsprecher auf die Einhaltung der Bestimmungen hin, woraufhin gegen 18.50 Uhr ein Abstrom einsetzte.

Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg: Personengruppe zerstreute sich beim Eintreffen der Polizei

  • Ab 18.30 Uhr versammelten sich rund 200 Personen in der Frankfurter Allee zu einem nicht angezeigten Aufzug. Beim Eintreffen von Polizisten zerstreute sich die Gruppe in unterschiedliche Richtungen. Im Nahbereich nahmen sich die Polizisten weiteren kleineren Gruppen an und sorgten auch hier für eine Zerstreuung. Insgesamt verwiesen die Einsatzkräfte fünf Personen des Ortes und stellten unter anderem eine Fahne und ein Schild sicher. Kurz nach 19 Uhr setzte eine Lageberuhigung ein und es hielten sich keine Personen mehr in dem Bereich auf.

Pankow: Drei Personen werden festgenommen

  • Eine größere Gruppe versammelte sich im Bereich des Pankower Rathauses. Polizisten nahmen drei Personen fest und leiteten zwei Ermittlungsverfahren wegen des Aufrufs zur Teilnahme an einer aufgelösten Versammlung sowie wegen des Verstoßes gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ein. Darüber hinaus stellten die Polizistinnen und Polizisten auch hier ein Schild sicher und verwiesen eine Person des Platzes.
( dpa )