Migration

Rund 2,46 Milliarden Euro Flüchtlingskosten seit 2015

dpa

Potsdam. Für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sind in Brandenburg nach Ministeriumsangaben von 2015 bis 2020 rund 2,46 Milliarden Euro ausgegeben worden. Vom Bund erhielt das Land im selben Zeitraum etwa 745 Millionen Euro aus Umsatzsteuermitteln, wie das Sozialministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linkefraktion des Landtages mitteilte. Daraus resultiert ein Saldo von mehr als 1,7 Milliarden Euro.

Im bisherigen Verlauf dieses Jahres erhielt Brandenburg weitere 40,5 Millionen Euro aus dem Länderanteil an der Umsatzsteuer. Dazu kommen 8,6 Millionen Euro, die die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dem Land für die Jahre 2017 und 2018 sowie im bisherigen Verlauf von 2021 für Flüchtlingsunterkünfte erstattete. Weitere Gelder würden noch im Laufe dieses Jahres erwartet, hieß es.

Der Bund beteiligt sich seit 2015 durch Umsatzsteuermittel an den Kosten, die den Ländern durch die Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entstehen. Seit 2016 setzen sich die sogenannten Entlastungsmaßnahmen aus verschiedenen Faktoren zusammen. Dazu gehören Zahlungen für abgelehnte Asylbewerber, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und eine Integrationspauschale, die seit 2020 als Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke fortgeführt wird.

Wegen der sinkenden Zahl von Flüchtlingen, die in den vergangenen Jahren nach Brandenburg kamen, erhielt Brandenburg weniger Zuschüsse vom Bund. Im Jahr 2016 waren es laut Sozialministerium 247,7 Millionen Euro, 2018 nur noch 146,1 Millionen und im vergangenen Jahr 51,7 Millionen Euro.

2020 erhöhten sich die Ankünfte wieder, als Brandenburg rund 3500 asylsuchende Geflüchtete neu aufnahm. Das waren etwa 340 Menschen mehr als im Jahr zuvor. 2015 hatte es den höchsten Zustrom mit etwa 28.100 Männern und Frauen gegeben.

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( dpa )