Koalition in Berlin

Entscheidung über weitere Sondierungen verschoben

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Jens Anker und Joachim Fahrun
Franziska Giffey (l, SPD) und Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) treffen sich zu Sondierungsgesprächen im Kurt-Schumacher-Haus. Der Wahlgewinnerin Giffey stehen in Berlin mehrere Koalitionsoptionen offen.

Franziska Giffey (l, SPD) und Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) treffen sich zu Sondierungsgesprächen im Kurt-Schumacher-Haus. Der Wahlgewinnerin Giffey stehen in Berlin mehrere Koalitionsoptionen offen.

Foto: Jörg Carstensen/dpa

SPD und Grüne wollten am Freitag entscheiden, mit wem sie in weitere Sondierungen gehen wollen. Das wurde verschoben.

Berlin. SPD und Grüne in Berlin haben sich noch nicht einigen können, mit wem sie weiter über ein Dreierbündnis für eine neue Koalition sprechen wollen. Sie wollen deshalb in den nächsten Tagen sowohl mit den Linken über ein rot-rot-grünes Bündnis als auch mit der FDP über eine Ampel sondieren. Diese Entscheidung fiel am Freitagnachmittag nach mehrstündigen Gesprächen innerhalb der Sondierungsdelegationen und zwischen SPD und Grünen. Präferenz habe die Ampel, hieß es.

Eigentlich wollten sich am Freitagmorgen der Landesvorstand der Grünen und der Geschäftsführende Landesvorstand der SPD zeitgleich treffen. Danach sollte verkündet werden, in welcher Dreier-Konstellation in den kommenden Tagen weiter sondiert wird.

Kurzfristig teilten beide Parteien jedoch mit, dass die Gremien sich erst am Nachmittag austauschen werden. Die Grünen nannten „organisatorische Gründe“.

Sondierungen in Berlin: Entscheidung über dritten Koalitionspartner am Nachmittag

SPD und Grüne hatten nach Informationen der Morgenpost am Donnerstag noch bis spät in die Nacht miteinander gesprochen. Dabei waren noch ein paar Punkte offen, die man noch klären möchte, ehe man in Sondierungen mit dem dritten möglichen Koalitionspartner einsteigen wird. Am Nachmittag soll es aber eine Entscheidung für Sondierungen mit einem Partner geben.

Zwei mögliche Dreier-Bündnisse weiter auszuloten, ist nicht beabsichtigt. Möglicherweise waren die Sozialdemokraten ohnehin verärgert darüber, dass die Grünen den nun verschobenen morgendlichen Termin für eine Entscheidung vorab offiziell kommuniziert hatten. Von Seiten der SPD hatte es am Donnerstag keinen offiziellen Terminhinweis gegeben.

Grüne wollen am liebsten die bestehende Koalition fortsetzen

Die Grünen hatten schon vor der Wahl betont, dass sie am liebsten die bestehende Koalition mit SPD und Linken fortsetzen wollen. Auch an der SPD-Basis hatten sich mehrere Kreisverbände für Rot-Grün-Rot ausgesprochen. Die Jusos haben zudem eine Unterschriftenaktion zur Beibehaltung von R2G unter den Mitgliedern der Partei gestartet.

Die SPD hat als Wahlsiegerin aber noch keine Vorfestlegung getroffen. Spitzenkandidatin Franziska Giffey hatte vor den Wahlen auch Übereinstimmungen mit CDU und FDP betont. Eine Koalition ohne Grünen-Beteiligung erschien zuletzt aber wenig wahrscheinlich.

FDP-Parteichef schlägt versöhnlichere Töne an

Am Donnerstagmorgen hatten sich Grüne und FDP zum ersten Mal zu einem Austausch getroffen. Nachdem die FDP am Mittwoch noch deutlich gemacht hatte, dass sie eine Koalition zusammen mit SPD und CDU anstrebt, schlug Parteichef Christoph Meyer am Donnerstag versöhnlichere Töne an. Man habe ein „sehr gutes Gespräch geführt“, sagte Meyer nach dem viereinhalbstündigen Treffen. In vielen Bereichen sei allerdings noch ein weiter Weg zu gehen, bevor beide Parteien zueinander finden könnten.

Das sahen die Grünen genauso. „Es war ein offenes, interessantes Gespräch – auch sachlich gut“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch. „Alles weitere werden wir in Ruhe intern besprechen.“

SPD trifft sich erneut mit der Linken, dann mit der CDU

Die SPD traf sich am Donnerstag zunächst erneut mit der Linken und danach mit der CDU. Auch diese Gespräche fanden in freundlicher Atmosphäre statt, versicherten die Teilnehmer. Über die Gesprächsinhalte hatten alle Teilnehmer Vertraulichkeit vereinbart.

CDU-Spitzenkandidat und Fraktionschef Kai Wegner erneuerte dagegen am Donnerstag seinen Wunsch, die Berliner Landesregierung künftig mit einer sogenannten Deutschland-Koalition zusammen mit SPD und FDP führen zu wollen. „Man spürt, dass sowohl die SPD als auch die CDU bereit sind, etwas Neues auszuprobieren“, sagte Wegner.

Beide Parteien hätten viele Übereinstimmungen festgestellt. Vieles deute darauf hin, „dass eine Zusammenarbeit möglich sein könnte, ohne nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu schauen“. Anders als bei bisherigen Gesprächen, trat die SPD hinterher allerdings nicht vor die Presse, um das Gespräch aus ihrer Sicht zu bewerten.

Linke hoffen weiter auf Regierungsbeteiligung

Auch die Linken haben weiter die Hoffnung, erneut an der Landesregierung beteiligt zu sein, hieß es nach ihrer Sondierung mit der SPD. Sie hoffe, dass es bald zu einer ersten Dreiersondierung kommt, sagte Landeschefin Katina Schubert.