Wahlen 2021

So schnitten die kleinen Parteien in Berlin ab

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Joachim Fahrun
Martin Sonneborn (r), Europaabgeordneter und Vorsitzender von „Die Partei", die auch bei der Wahl in Berlin antrat.

Martin Sonneborn (r), Europaabgeordneter und Vorsitzender von „Die Partei", die auch bei der Wahl in Berlin antrat.

Foto: Foto: Kay Nietfeld / dpa

Die kleinen Parteien legten kräftig zu. Aber keine von ihnen kommt auf Landesebene auch nur in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde.

Berlin. Marcel Luthe hat es nicht geschafft. In der vergangenen Legislaturperiode war der frühere FDP-Abgeordnete einer der aktivsten Volksvertreter im Berliner Landesparlament. Niemand stellte so viele kritische Anfragen an den Senat als Luthe, der sich im Zorn von den Liberalen getrennt und bei den Freien Wählern angeheuert hatte. Als Spitzenkandidat der in Berlin ziemlich neuen Gruppierung scheiterte Luthe aber deutlich gescheitert. Nur 0,8 Prozent der Zweitstimmen holten die Freien Wähler, in seinem Grunewalder Wahlkreis, einer FDP-Hochburg, holte Luthe für seine neue Partei nur 1,4 Prozent der Erststimmen.

Die kleinen oder anderen Parteien haben in Berlin gemeinsam deutlich zugelegt. 12,4 Prozent sammelten sie ein, zusammen sind das deutlich mehr als FDP und AfD und fast so viele wie die Linken erhielten. Aber keine Partei schaffte es auf Landesebene auch nur annähernd in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde, die zum Einzug ins Abgeordnetenhaus berechtigt.

Wahlergebnis Berlin: Tierschutzpartei mit 2,2 Prozent, die Basis mit 1,3 Prozent

Die größte unter den kleinen Parteien war wieder die Tierschutzpartei, die 2,2 Prozent der Zweitstimmen erhielt und sich damit leicht (plus 0,3 Prozent) verbessern konnte. Auf jeden Fall sichert dieses Ergebnis den Tierschützern eine ergiebige Wahlkampfkostenerstattung aus der Staatskasse, mit der sich die Partei sicherlich weiter stabilisieren kann.

Auf der Stelle treten hingehen die Satire-Politiker von der „Partei“. 1,8 Prozent der Wählerinnen entscheiden sich für die Truppe des früheren Titanic-Chefredakteurs und EU-Parlamentariers Martin Sonneborn.

Die Querdenker-Partei die Basis holte in der Stadt bei ihrem ersten Auftritt 1,3 Prozent der Zweitstimmen, bei den Erststimmen waren es sogar 1,6 Prozent. Fast 30.000 Wählerinnen und Wählern machten ihr Kreuz bei Direktkandidaten der Gruppe, die Corona-Schutzmaßnahmen komplett ablehnt. Bei den Zweitstimmen waren es nur 23.000.

Europa-Partei Volt holt mehr als 1 Prozent

Mehr als ein Prozent der Stimmen holte auch die Europa-Partei Volt, was für die ambitionierten und international ausgerichteten Jungpolitiker nach einem aufwendigen Wahlkampf wohl eher eine Enttäuschung ist. Gut 20.000 Voten reichten nur für 1,1 Prozent in Berlin.

Genau ein Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten für das Team Todenhöfer des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten und Publizisten Jürgen Todenhöfer. Die Partei hat sich Gerechtigkeit und ein Ende aller Bundeswehr-Außeneinsätze auf die Fahnen geschrieben, was 18.700 Berlinerinnen und Berliner überzeugte.

Schlechter als erwartet schnitt mit 0,4 Prozent die neu gegründete Klimaliste Berlin ab. Die aus dem Volksbegehren für die Klimanotlage hervorgegangene Bewegung sah lange nach einem Problem für die Grünen aus, deren Klimaschutzpolitik sie für nicht konsequent genug erachten. Manche Grüne fürchteten bereits, dass ihnen die Unterstützung für die kritische Konkurrenz einen Wahlsieg verhageln könnten und warben in der eigenen Klientel dafür, die Stimmen nicht an eine Partei zu verschwenden, die es nicht ins Abgeordnetenhaus schaffe.

Die Piraten landen bei 0,4 Prozent

Die Piraten, die von 2011 bis 2016 noch im Abgeordnetenhaus saßen, konnten ihren Bedeutungsverlust nicht aufhalten und landeten bei 0,4 Prozent.

Die Grauen und die Grauen Panther, hervorgegangen aus der einzigen Seniorenpartei, kamen auf 0,7 beziehungsweise 0,5 Prozent. Die ein Themen „Partei für Gesundheitsforschung schaffte 0,3 Prozent. Absolut keine Rolle spielten die Extremisten von Links und rechts. Die DKP blieb ebenso wie die NPD bei 0,1 Prozent hängen.

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