Wahlen Berlin 2021

Berlin-Wahlen 2021: Das sind die wichtigsten Fakten

| Lesedauer: 9 Minuten
Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Bleibt das Rote Rathaus in SPD-Hand?

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Bleibt das Rote Rathaus in SPD-Hand?

Das Rote Rathaus in Berlin: Bleibt es in roter Hand? Am 26. September wird zeitgleich mit der Bundestagswahl ein neues Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt gewählt.

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Wann und wo wählt Berlin? Welche Stimmen gibt es? Wie sehen die Wahlkreise aus? Die wichtigsten Fakten zu den Berlin-Wahlen 2021.

Berlin. Am Sonntag, 26. September 2021, wählen die Berliner einen neuen Bundestag, ein neues Abgeordnetenhaus und zwölf neue Parlamente in den Bezirken. Außerdem können sie bei einem Volksentscheid darüber abstimmen, ob große Wohnungskonzerne enteignet werden sollen.

Alle aktuellen News zu den Wahlen in Berlin lesen Sie in unserem Blog. Deutschlandweite News, Analysen und Ergebnisse zur Bundestagswahl lesen Sie in diesem Blog. Hier beantwortet die Morgenpost die wichtigsten Fragen zu den Wahlen in Berlin.

Wann wählt Berlin?

Die Wahlen 2021 in Berlin finden am Sonntag, 26. September 2021, statt. Die Berliner Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Wo finde ich mein Wahllokal in Berlin?

Die Adresse des Wahllokals befindet sich auf der Wahlbenachrichtigung. Es kann nur in dem Wahlkreis gewählt werden, in dem man auch gemeldet ist. Die Adresse Ihres Wahllokals können Sie auch auf dieser Seite des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg herausfinden. Dort kann die eigene Adresse angegeben werden. Auf der Ergebnisseite ist auch aufgeführt, ob das Wahllokal barrierefrei zugänglich ist. Auch ein Foto des Wahllokals, vom Eingang und vom Wahlraum, ist dort verfügbar.

Was muss ich zum Wählen mitbringen?

Unbedingt erforderlich ist ein amtlicher Ausweis mit Foto. Wählerinnen und Wähler sollten zudem die Wahlbenachrichtigung dabeihaben. Die Wähler und Wählerinnen werden gebeten, einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Für Notfälle werden in allen Wahllokalen Stifte vorgehalten.

Welche Corona-Regeln gelten in den Wahllokalen?

In den Wahlräumen sowie in den Gebäuden, in denen sie untergebracht sind, gilt die Pflicht zum Tragen einer OP- oder FFP2-Maske. Außerdem gibt es laut Landeswahlleiterin Spuckschutzwände und Desinfektionsmittel. Eine 2- oder 3-G-Regel gilt aber nicht. Alle Details zu den Corona-Regeln bei den Berlin-Wahlen finden Sie hier.

Welche Wahlen finden 2021 in Berlin statt?

In Berlin werden der neue Bundestag, ein neues Abgeordnetenhaus und die Parlamente in den Berliner Bezirken, die Bezirksverordnetenversammlungen, gewählt. Hinzu kommt der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“.

Welche Wahlkreise für die Bundestagswahl 2021 gibt es in Berlin?

Berlin ist für die Bundestagswahl in zwölf Bundestagswahlkreise eingeteilt. Gegenüber der vorangegangenen Bundestagswahl vom 24. September 2017 gab es keine Änderungen der Grenzen der Berliner Wahlkreise und der Wahlkreisnummern.

  • 75 – Berlin-Mitte = Bezirk Mitte
  • 76 – Berlin-Pankow = Bezirk Pankow
    ohne das Gebiet östlich der Straßenmitte Prenzlauer Allee und südlich der Straßenmitte Lehderstraße und Gürtelstraße sowie des Jüdischen Friedhofs (Übriger Bezirk s. Wkr. 83)
  • 77 – Berlin-Reinickendorf = Bezirk Reinickendorf
  • 78 – Berlin-Spandau – Charlottenburg Nord = Bezirk Spandau
    vom Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf das Gebiet nördlich der Spree (Übriger Bezirk s. Wkr. 80)
  • 79 – Berlin-Steglitz-Zehlendorf = Bezirk Steglitz-Zehlendorf
  • 80 – Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf = Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
    ohne das Gebiet nördlich der Spree (Übriger Bezirk s. Wkr. 78)
  • 81 – Berlin-Tempelhof-Schöneberg = Bezirk Tempelhof-Schöneberg
  • 82 – Berlin-Neukölln = Bezirk Neukölln
  • 83 – Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost = Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    vom Bezirk Pankow das Gebiet östlich der Straßenmitte Prenzlauer Allee und südlich der Straßenmitte Lehderstraße und Gürtelstraße sowie des Jüdischen Friedhofs (Übriger Bezirk s. Wkr. 76)
  • 84 – Berlin-Treptow-Köpenick = Bezirk Treptow-Köpenick
  • 85 – Berlin-Marzahn-Hellersdorf = Bezirk Marzahn-Hellersdorf
  • 86 – Berlin-Lichtenberg = Bezirk Lichtenberg

Welche Wahlkreise gibt es für die Abgeordnetenhauswahl 2021 in Berlin?

Berlin ist für die Wahl zum Abgeordnetenhaus in 78 Wahlkreise eingeteilt. Die Wahlkreise eines Bezirks bilden einen Wahlkreisverband. Die Wahlkreise werden für die Stimmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt. In jedem Wahlbezirk wird ein Wahllokal eingerichtet. Der Berliner Senat hat am 28. April 2020 die Verteilung der 78 Wahlkreise für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2021 auf die Bezirke beschlossen. Danach entfallen auf:

  • Mitte: sieben Wahlkreise
  • Friedrichshain-Kreuzberg: sechs Wahlkreise
  • Pankow: neun Wahlkreise
  • Charlottenburg-Wilmersdorf: sieben Wahlkreise
  • Spandau: fünf Wahlkreise
  • Steglitz-Zehlendorf: sieben Wahlkreise
  • Tempelhof-Schöneberg: sieben Wahlkreise
  • Neukölln: sechs Wahlkreise
  • Treptow-Köpenick: sechs Wahlkreise
  • Marzahn-Hellersdorf: sechs Wahlkreise
  • Lichtenberg: sechs Wahlkreise
  • Reinickendorf: sechs Wahlkreise

Gegenüber der Einteilung zur letzten Abgeordnetenhauswahl 2016 gibt es nur zwei Veränderungen: Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erhält einen zusätzlichen Wahlkreis und der Bezirk Neukölln verliert einen.

Welche Stimmzettel gibt es in Berlin?

  • einen für die Bundestagswahl, auf dem links die Erststimme und rechts die Zweitstimme abgegeben werden
  • zwei für die Abgeordnetenhauswahl, einen für die Erststimme und einen für die Zweitstimme
  • einen für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung
  • einen für den Volksentscheid

Wen oder was wähle ich mit der Erst- und Zweitstimme bei der Abgeordnetenhauswahl?

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus werden, wie auch die Wahlen zum Deutschen Bundestag, nach dem personalisierten Verhältniswahlrecht abgehalten. Das bedeutet: Jeder Wahlberechtigte hat zwei Stimmen, eine Erstimme und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme stimmt er für einen Kandidaten seines Wahlkreises, der dann gewählt ist, wenn er dort die meisten Stimmen erhalten hat (Personenwahl). Die Zweitstimme gibt er für eine Parteiliste ab. Jede Partei erhält einen dem Verhältnis ihrer erreichten Stimmenzahl zur Gesamt-Zweitstimmenzahl entsprechenden Anteil der Sitze im Abgeordnetenhaus (Verhältniswahl).

Zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses treten 34 Parteien auf Landes- oder Bezirksliste an und bewerben sich damit um die anteilsmäßige Verteilung der Sitze im Abgeordnetenhaus. Dazu zählen die großen Parteien SPD, Linke, Grüne, CDU, FDP und AfD. Aber auch viele kleinere Parteien, die in den Wahl-Ergebissen häuifg als "Sonstige" verzeichnet werden.

Wer wird neue Regierende Bürgermeisterin oder neuer Regierender Bürgermeister in Berlin?

Bislang sitzt SPD-Mann Michael Müller auf dem Chefsessel im Roten Rathaus, er will jedoch in die Bundespolitik wechseln. SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey (43), Ex-Bezirksbürgermeisterin vonNeukölln und Ex-Bundesfamilienministerin, will ihn beerben. Für die Grünen tritt die Abgeordnete Bettina Jarasch (52) an, für die Linken Kultursenator Klaus Lederer (47). CDU-Herausforderer ist Kai Wegner (49). Spitzenkandidatin der AfD ist die Abgeordnete Kristin Brinker (49), Frontmann der FDP ist Fraktionschef Sebastian Czaja (38).

Wie wähle ich beim Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen?

Für den Volksentscheid gibt es einen separaten Stimmzettel. Hier haben Wählerinnen und Wähler eine Stimme und können entweder mit "Ja" oder "Nein" stimmen.

Die Abstimmung gilt als erfolgreich, wenn es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt und mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten, also rund 613.000 Berlinerinnen und Berliner, dafür sind.

Allerdings ist das Ergebnis des Volksentscheids rechtlich nicht verbindlich, weil die Wähler nicht über einen konkreten Gesetzentwurf abstimmen. Gleichwohl müsste sich die Politik im Erfolgsfall mit dem Votum auseinandersetzen.

Wie lange ist Briefwahl möglich?

Die ausgefüllten Briefwahl-Unterlagen müssen bis zum 26. September um 18 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eintreffen. Wer seine Unterlagen per Post abschicken möchte, sollte diese dort spätestens am 23. September abgeben. Wer vergisst, seine Unterlagen zurückzusenden oder sich umentscheidet und doch im Wahllokal seine Stimmen abgeben möchte, kann mit den Briefwahlunterlagen und seinem Ausweis zu der Adresse gehen, die auf der Wahlbenachrichtigung angegeben ist.

Welche Parteien regieren derzeit in Berlin?

Seit 2016 regiert in Berlin eine Koalition aus SPD, den Linken und den Grünen. Chef der rot-rot-grünen Regierungskoaltion ist der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Die Wahl 2016 gewann die SPD mit 21,6 Prozent der Zweitstimmen. Danach kamen CDU mit 17,6, die Linke mit 15,6 Prozent und die Grünen mit 15,2 Prozent. Die AfD fuhr 14,2 Prozent ein. Die FDP schaffte mit 6,7 Prozent den Einzug in das Abgeordnetenhaus.

Welche Koalitionen wären nach der Berlin-Wahl 2021 möglich?

Die Entscheidung, welche Koalition die Hauptstadt künftig regiert, könnte eine sozialdemokratische sein, denn die SPD liegt in Umfragen vorne. Zur Fortsetzung von Rot-Rot-Grün hat sie sich bisher nicht bekannt. Die lange in den Erhebungen führenden Grünen und die Linke können sich jedoch eine erneute Zusammenarbeit im Dreierbündnis vorstellen.

Rechnerisch möglich wären nach letzten Umfragen auch Koalitionen zwischen SPD, CDU und FDP oder von SPD, CDU und Grünen, wobei letztere Variante als wenig wahrscheinlich gilt. Alle Parteien haben eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen, CDU und FDP wollen außerdem nicht mit der Linken koalieren.

( BM )