Corona-Newsblog Berlin

Impfzentrum in Tempelhof startet im Halbtagsbetrieb

| Lesedauer: 102 Minuten

Impfkommission empfiehlt Astrazeneca auch für Menschen ab 65

Impfkommission empfiehlt Astrazeneca auch für Menschen ab 65

Die Ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts empfiehlt den Astrazeneca-Impfstoff jetzt auch für Menschen ab 65 Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn hofft auf schnellere Fortschritte beim Impfen Älterer.

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In Berlin sind aktuell 5500 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Inzidenz liegt bei 70,5. Nachrichten und Zahlen im Newsblog.

Berlin. Die Corona-Pandemie hat Berlin weiter im Griff. Impfungen, Inzidenz, Fallzahlen, Lockdown: In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

13 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog für Berlin

Alle aktuellen Nachrichten und Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie in Berlin und Brandenburg finden Sie hier in unserem neuen Newsblog.

12.49 Uhr: Impfzentrum Tempelhof startet im Halbtagsbetrieb

Das neue Impfzentrum in Tempelhof soll nach dem Start am kommenden Montag zunächst nur nachmittags geöffnet sein. Für die Startphase seien zunächst 200 Impfungen pro Tag vorgesehen, sagte die Sprecherin der Impfzentren, Regina Kneiding, am Freitag. Das letzte von sechs Berliner Einrichtungen dieser Art ist im Hangar 4 des ehemaligen Flughafens untergebracht. Dort kommt der Impfstoff von Astrazeneca zum Einsatz.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) teilten am Freitag mit, es sei eine Zubringer-Lininie mit zwei Kleinbussen zum neuen Impfzentrum geplant. Sie sind demnach täglich zwischen 12 und 19.30 Uhr im Einsatz; ab dem 22. März, wenn der Impfbetrieb auf zwei Schichten ausgeweitet wird, dann von 8.30 bis 19.30 Uhr. Die Busse starten am U-Bahnhof Paradestraße, die Fahrt dauert etwa drei Minuten.

11.53 Uhr: Wert neuer Infektionen in einer Woche sinkt in Brandenburg leicht

Die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche ist in Brandenburg etwas zurückgegangen. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag bei 62,8, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Vor einer Woche erreichte der Wert ähnlich wie am Donnerstag 64,3. Innerhalb eines Tages kamen 298 neue Infektionen hinzu, 333 waren es vor einer Woche. Drei Menschen starben zuletzt im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Innerhalb des Landes ist die Entwicklung sehr unterschiedlich: Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat mit 121,6 weiter den höchsten Wert der Sieben-Tage-Inzidenz, gefolgt von Elbe-Elster mit 113,9. Dagegen sind es in Brandenburg/Havel nur 26,3 neue Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche und in Frankfurt (Oder) 29,4. Eine erste Corona-Impfung haben seit Dezember fast 200.000 Brandenburger erhalten, knapp 77.000 haben inzwischen die nötigen zwei Impfungen.

11.02 Uhr: Landkreistagschef hält landesweite Öffnungen für vernünftigste Option

Der Vorsitzende des Landkreistages, Wolfgang Blasig (SPD), hält die geplanten landesweiten Lockerungsschritte der Corona-Beschränkungen für die beste Lösung. „Wir haben in der Mitte eine sehr große kreisfreie Stadt - und dort werden die Öffnungsschritte natürlich stadtweise passieren“, sagte Blasig mit Blick auf Berlin. „Vor diesem Hintergrund - Brandenburg umschließt ja diese Stadt - ist Brandenburg gut beraten, auch die Regelung landesweit umzusetzen.“ Ein Tourismus zwischen Kreisen oder Bundesländern sollte verhindert werden.

Wenn die Zahl neuer Infektionen zwischen 50 und 100 pro 100.000 Einwohner in einer Woche liegt, soll demnach ab Montag der Einkauf im Einzelhandel und der Besuch von Museen mit Termin erlaubt werden. Der Wert lag für ganz Brandenburg am Freitag bei knapp 63, in den Kreisen schwanken die Zahlen aber zwischen 26 in Brandenburg/Havel und fast 122 im Kreis Oberspreewald-Lausitz. Das Kabinett will am Freitag über die Lockerungen entscheiden.

10.35 Uhr: Klinikum Buch - Mehr als 90 Prozent der Mitarbeiter geimpft

Bereits mehr als 2000 Beschäftigte des Helios Klinikums Berlin-Buch sind mittlerweile geimpft. Damit hätten mehr als 90 Prozent der Mitarbeiter mit direktem Patientenkontakt eine Impfung erhalten, teilte das Krankenhaus mit. „Wir konnten allen (…) ein Impfangebot machen. Die Impfbereitschaft im Haus war überdurchschnittlich hoch“, sagte der ärztlicher Direktor, Prof. Henning Baberg.

Pflegedirektorin Sylvia Lehmann ergänzte: „Dadurch können wir noch mehr Sicherheit bei der Behandlung unserer Patienten garantieren. In Folge der Impfungen hat das Klinikum seit einigen Wochen fast keine Corona-bedingten Ausfälle beim Personal zu verzeichnen.

10.20 Uhr: Dilek Kalayci geht Jens Spahn scharf an

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jerns Spahn (CDU) scharf kritisiert. Spahn habe die Strategie "Testen für alle" erst zum 1. März und dann zum 8. März in Aussicht gestellt. "Und jetzt wird eine Taskforce eingerichtet vom Bund. Weil Herr Spahn das anscheinend so nicht hinbekommt." Berlin werde nicht auf den Bund warten, sagte Kalayci dem RBB-Sender Radio Eins. Das Land Berlin habe bereits eigenständig über 20 Millionen Schnelltests besorgt.

In einem Tweet schrieb sie, Berlin habe bereits 80 Prozent des gelieferten Biontech-Impfstoffs verimpft. "Mehr geht nicht, weil 20% Reserve. Hätten wir mehr #Impfstoff, dann hätten wir mehr impfen können. Die späte und knappe Bestellung von Impfstoffen hat fatale Folgen insbesondere bei steigenden Infektionen!", so Kalayci.

9.45 Uhr: Kalayci sieht Berlin bei kostenlosen Schnelltests gut aufgestellt

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist zuversichtlich, dass allen Bürgern ab Montag ein kostenloser Schnelltest zur Verfügung gestellt werden kann. „Ich denke, dass Berlin diese Infrastruktur hat“, sagte Kalayci am Freitagmorgen im RBB-Sender Radioeins. „Wir haben sehr viele Teststellen in den letzten Wochen aufgebaut, sowohl stationäre als auch mobile, das heißt, die Infrastruktur haben wir und wir haben auch schon die Schnelltests längst besorgt.“

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch nach langen Gesprächen auf einen Öffnungsfahrplan geeinigt und wollen dafür allen Bürgern einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest zur Verfügung stellen. Diese sollen unter anderem in kommunalen Testzentren durchgeführt werden.

7.50 Uhr: Michael Müller will Testzentren ausbauen

Um mehr Corona-Tests durchführen zu können, sollen die Testzentren in Berlin ausgebaut werden. Das sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in der RBB-Abendschau. In den Zentren könnten pro Tag bis zu 1000 Tests gemacht werden. Mehr Tests sollen die Öffnungsschritte absichern, die der Senat nach der Bund-Länder-Konferenz umsetzen will.

Lesen Sie auch: Corona-Öffnungsstrategie: So geht es in Berlin jetzt weiter

7.30 Uhr: Vorsitzender des Gesundheitsausschusses - Teststellen in Berlin reichen nicht aus

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, Wolfgang Albers (Linke), fürchtet für Berlin fehlende Logistik und mangelnde Kapazitäten für die neue Teststrategie von Bund und Ländern. „Der Bund hat sich da einen schlanken Fuß gemacht. Der hat die Verantwortung in die Kommunen und in die Länder gegeben und hat sich über die praktische Ausführung nicht weiter Gedanken gemacht“, sagte er im RBB-Inforadio. „Die Reduzierung auf die neun Teststellen, die wir bisher haben, werden nicht ausreichen. Und selbst wenn man es verdoppelt, ist es eine Zahl, die bei weitem nicht dem Bedarf entsprechen dürfte“, sagte er mit Blick auf die Hauptstadt.

Albers schlug Vor-Ort-Tests vor, die direkt dort stationiert sein sollten, wo die Menschen Zugänge wollten - also etwa vor Kosmetiksalons oder Geschäften. „Das ist, glaube ich, im Moment, solange wir keine bessere Lösung haben, der gangbarste Weg.“ Doch auch für diese Umsetzung brauche es mehr Zeit.

Bund und Länder wollen allen Bürgern einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest zur Verfügung stellen. Diese sollen unter anderem in kommunalen Testzentren durchgeführt werden.

5.03 Uhr: Landkreistag hält kostenlose Schnelltests für riesige Herausforderung

Die geplanten kostenlosen Corona-Schnelltests für jeden Bürger sind nach Ansicht der Brandenburger Landkreise eine riesige logistische Herausforderung. „Irgendwie geht alles, aber von heute auf morgen jedem Menschen in Brandenburg einen Schnelltest anzubieten einmal die Woche - das ist nicht zu administrieren“, sagte der Vorsitzende des Landkreistags, Wolfgang Blasig (SPD), der Deutschen Presse-Agentur. „Aber mit Unterstützung der Apotheken, der Arztpraxen et cetera und schon vorhandener kleiner Zentren wird es möglich sein, zumindest den sich am Anfang ergebenen Bedarf zu befrieden.“

Der Landkreistagschef befürchtet zwar kein „Überrennen“. „Aber wir müssen ein Testungsregime aufbauen“, sagte Blasig, der Landrat des Kreises Potsdam-Mittelmark ist.

4.01 Uhr: Brandenburger Wirtschaft für Corona-Schnelltests - aber auch Bedenken

Für Unternehmen und Verbände in Brandenburg sind Corona-Schnell- und Selbsttests eine Möglichkeit für Öffnungen und Lockerungen im Lockdown - sie haben einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zufolge aber auch Bedenken. Derzeit werden Schnelltests punktuell, aber noch nicht in größerem Umfang eingesetzt.

So sieht der Chemiekonzern BASF am Standort Schwarzheide solche Schnelltests eher kritisch. Der Erfahrung nach brächten Massentests keinen zusätzlichen Nutzen, teilte eine Sprecherin des Unternehmens in Schwarzheide mit. Aufgrund der Größe des Standortes wäre mit einer hohen Anzahl falsch positiver Testergebnisse zu rechnen. Diese müssten extern durch einen PCR-Test bestätigt werden und führten damit zu einer zusätzlichen Belastung der Testzentren.

Hingegen werden beim Energieunternehmen Leag nach Konzernangaben Schnelltests bereits seit dem vergangenen Jahr vom Betriebsarzt durchgeführt. In einem Corona-Verdachtsfall gebe es zudem die Möglichkeit, mit einem Antigen-Schnelltest Klarheit zu schaffen, berichtete Leag-Sprecher Thoralf Schirmer. Die Betriebsärztin habe mit ihrem Team inzwischen einige Hundert solcher Tests durchgeführt.

Die Gastrobranche in Brandenburg hält nichts von Schnelltests. „Schnelltests auf freiwilliger Basis - ja. Mir fehlt aber der Glaube, dass das in der Praxis funktioniert“, sagte der Präsident des Hotel-und Gaststättenverbandes Brandenburg, Olaf Schöpe. Für größere Betriebe könnte es eine Möglichkeit sein, für die vielen Kleinbetriebe in Brandenburg komme das eher nicht in Frage. Das würden auch die personellen Ressourcen nicht hergeben.

3.31 Uhr: Brandenburger Kabinett entscheidet über weitere Corona-Lockerungen

Nach dem Bund-Länder-Gipfel will das Brandenburger Kabinett am Freitag über die neuen Corona-Regeln mit möglichen Öffnungsschritten je nach Infektionslage entscheiden. Dabei deutet sich eine landesweite Regelung von Lockerungen an. Bund und Länder hatten am Mittwoch grundsätzlich beschlossen, den Lockdown bis zum 28. März zu verlängern. Wenn die Zahl neuer Infektionen zwischen 50 und 100 pro 100.000 Einwohner in einer Woche liegt, soll demnach ab Montag (8. März) der Einkauf im Einzelhandel und der Besuch von Museen mit Termin erlaubt werden, bei unter 50 gilt nur eine Begrenzung der Kundenzahl.

Die Schülerinnen und Schüler weiterführenden Schulen sollen ab 15. März in den Wechselunterricht gehen können. Das hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag im Landtag angekündigt. Auch Kontaktbeschränkungen sollen ab kommendem Montag gelockert werden, indem sich zwei Haushalte mit bis zu fünf Menschen treffen können. Bisher war es ein Haushalt mit einer weiteren Person. Kosmetikstudios sollen für Kunden mit negativem Corona-Test öffnen können.

1.01 Uhr: Giffey -Corona hat Ungleichheiten zwischen Geschlechtern verstärkt

Die Corona-Pandemie hat nach Einschätzung von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bestehende Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern „sichtbar gemacht und auch verstärkt“. „Die Aufteilung der Erwerbs- und Sorgearbeit zwischen Männern und Frauen ist nach wie vor ungleich verteilt“, sagte die SPD-Politikerin, die auch Berliner SPD-Landesvorsitzende ist, dem „Tagesspiegel“ (Fvor dem Frauentag am 8. März. Frauen würden weiterhin „die meiste familiäre Sorgearbeit“ übernehmen. Allerdings würden Väter hier aufholen.

Giffey widersprach aber der Behauptung, wonach die Corona-Pandemie Frauen um Jahrzehnte zurückwerfe. „Diese Befürchtung ist in der Dimension übertrieben“, sagte die Ministerin. Corona werde den gesellschaftlichen Wandel nicht ungeschehen machen. Deshalb würden Frauen und Männer auch nach einer Eindämmung der Pandemie „immer noch im 21. Jahrhundert leben“.

0.02 Uhr: MK-Chefin Ernst - Alle Schüler sollen noch im März zur Schule

Alle Schüler sollen nach den Worten der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, noch im März wieder in die Schule gehen können. „In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch im März alle Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen - auch wenn es im Regelfall erst mal Wechselunterricht sein wird“, sagte Brandenburgs Bildungsministerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Einige Bundesländer, in denen die Inzidenzwerte sehr niedrig sind, werden sich auch für Präsenzunterricht entscheiden“, fügte die SPD-Politikerin hinzu. Gerade der Wechselunterricht ermögliche das Einhalten von Abständen sehr gut.

+++ Donnerstag, 4. März 2021 +++

20.08 Uhr: Müller hält Impfzurückhaltung für falsch - „Es gibt freie Termine“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie alle Impfberechtigten aufgefordert, die Möglichkeit für den Impfschutz zu nutzen. Er bitte wirklich alle, ihre Impfzurückhaltung aufzugeben. „Der Impfstoff ist da, wir haben Termine. Bitte nehmen Sie dieses Angebot auch an. Es schützt und hilft, es rettet Leben“, sagte Müller nach einer Sondersitzung des Senats. Auch die Skepsis gegenüber dem Astrazeneca-Impfstoff sei nicht gerechtfertigt. Im Impfzentrum in Tegel gebe es freie Termine für die nächsten Tage, betonte Müller. „Die Organisation in Berlin steht.“

Wann alle Berlinerinnen und Berliner geimpft werden könnten, hänge allerdings davon ab, wann Impfstoff in ausreichender großer Menge zur Verfügung stehe. Müller kritisierte, die Aussagen der Hersteller in den Lieferplänen seien nicht immer verlässlich. „Wir hatten in der letzten Woche wieder eine Zusage für eine Impfstofflieferung, die dann nur verzögert eingetroffen ist.“

Müller kritisierte, dass bislang die niedergelassenen Ärzte noch keine Corona-Impfungen übernehmen dürften. „Und dafür ist der Bundesgesundheitsminister verantwortlich, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu verabreden. Das ist jetzt in einem MPK-Beschluss festgehalten, dass das im März umgesetzt wird“, sagte Müller. „Aber es ist jetzt auch höchste Eisenbahn, muss ich mal sagen. Dass wir die Ärzte brauchen, stand schon länger fest“, so der Regierende Bürgermeister. „Und ich kann auch nicht verstehen, warum man da immer argumentiert, ein Arzt kann in seiner Praxis erst ans Netz, wenn er auch noch für den letzten Patienten den Impfstoff im Kühlschrank hat.“

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hatte am Donnerstag angekündigt, dass die ersten von 100 Berliner Modellpraxen ab der kommenden Woche Corona-Impfungen anbieten sollen. Kassenärztliche Vereinigungen sind Selbstverwaltungskörperschaften jener Ärzte, die Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen behandeln.

19.31 Uhr: Wirtschaftssenatorin Pop - Corona-Selbsttests sollen auch im Friseursalon möglich sein

Wer für den Friseurbesuch einen negativen Corona-Test braucht, soll das in Berlin künftig auch noch im Friseursalon regeln können. Darauf wies Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Donnerstag nach einer Sondersitzung des Senats hin, die sich unter anderem mit den Themen Impfen und Testen beschäftigte. Es sei durchaus vorgesehen, dass es möglich sei, tagesaktuell etwa in Friseurbetrieben unter der Aufsicht des Dienstleisters einen Selbsttest zu machen, sagte Pop. Eine Alternative sei, ihn in einer Apotheke zu machen, die dann bescheinigen könne, dass er negativ gewesen sei.

„Wünschenswert wäre auch hier eine digitale Lösung: Test hat einen Barcode, ich scanne meinen Barcode ein“, sagte Pop. „Und dann ist es gleich in der richtigen App. Und wenn der Test positiv ist, wird es gleich weitergemeldet. Das wäre der Idealzustand.“

19.27 Uhr: Senat beschließt Corona-Hilfsprogramm über 500 Millionen Euro

Der Berliner Senat hat ein neues Corona-Hilfsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro beschlossen. Die Summe setzt sich zusammen aus 323 Millionen Euro, die aus den Hilfsprogrammen des letzten Jahres noch nicht ausgegeben wurden, sowie zusätzlichen 168 Millionen Euro. Allein für die Ergänzung der vom Bund geplanten Neustarthilfe für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten sind 150 Millionen Euro vorgesehen, wie nach der Senatssitzung am Donnerstag mitgeteilt wurde. Dabei gehe es um Zuschusszahlungen zur Bundesförderung. Der Programmstart ist für Mai geplant.

18.47 Uhr: Müller - „Wir sind in einer der schwierigsten Phasen“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat vor weitreichenden Lockerungen der Corona-Maßnahmen gewarnt. Sie könnten all das kaputt machen, was erreicht worden sei, sagte er nach einer Sondersitzung des Senats am Donnerstagabend. Auch in den nächsten Wochen sei es wichtig, einen verantwortungsvollen Weg zu wählen. „Wir sind in einer der schwierigsten Phasen dieser gesamten Pandemiebekämpfung, vielleicht sogar in der schwierigsten“, warnte Müller.

Berlin habe viel Positives erreicht. „Wir haben Tausende Menschenleben retten können“, so der SPD-Politiker. „Trotz dieser ganzen Erfolge sehen wir jetzt, dass wir noch nicht da sind, wo wir sein müssten und sein wollen.“ Die Infektionszahlen stagnierten oder stiegen sogar wieder. „Wir haben auf der anderen Seite auch schon Impferfolge. Wir sehen, dass wir durch das Durchimpfen bei den Hochbetagten in den Pflegeheimen deutlich weniger Todesfälle haben“, so der Regierende Bürgermeister. „Daraus folgt, dass einige sagen: Lasst uns doch die Inzidenzen einfach vergessen.“ Müller warnte vor solchen Schlüssen. „Wir sehen, dass wir noch längst nicht über den Berg sind.“

Entscheidend sei, die richtige Balance zu finden. „Was uns alle bewegt und berührt ist, dass wir merken, dass die Menschen auch emotional an ihre Grenzen kommen, dass eine Belastungsgrenze erreicht ist nach diesen Monaten der Einschränkungen.“ Die Beschlüsse des Senats, den Lockdown zu verlängern und gleichzeitig weitere Lockerungen zu ermöglichen, seien deshalb richtig. „Es ist ein großer Schritt nach vorne“, sagte Müller.

17.15 Uhr: Senat verlängert Lockdown bis Ende März

Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird in Berlin bis zum 28. März verlängert. Gleichzeitig sollen künftig abhängig von der Entwicklung der Infektionslage aber eine Reihe weiterer Lockerungsschritte möglich sein. Das beschloss der Senat am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Sondersitzung.

17.10 Uhr: Senat erlaubt Sport für Kinder - unter strengen Auflagen

Für den Jugendsport beschloss der Senat strengere Regeln als die Ministerpräsidentenkonferenz. Im Freien ist Sport für bis zu 20 Kinder im Alter von bis zu zwölf Jahren möglich. Die Länderchefs hatten Sport für Kinder bis 14 Jahren genehmigt.

17.02 Uhr: Museen und Galerien dürfen wieder öffnen

Museen und Galerien in Berlin dürfen ab kommender Woche wieder öffnen. das beschloss der Senat am Donnerstag auf seiner Sondersitzung. Wie beim Handel dürfen die Häuser einen Kunden je 40 Quadratmetern Ausstellungsfläche nach vorheriger Terminvergabe einlassen.

16.40 Uhr: 608 Neuinfektionen in Berlin, Inzidenz steigt auf über 70

In Berlin sind 12 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 2874. 608 neue Infektionen wurden bestätigt, 447 waren es am Mittwoch. 5500 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 168 mehr als am Mittwoch. 122.762 Menschen gelten inzwischen als genesen.

220 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, eine Person weniger als am Mittwoch. 722 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 39 weniger als am Mittwoch. Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 18,1 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 70,5 weiter rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,80 Grün.

Die Corona-Fallzahlen in den Berliner Bezirken

16.23 Uhr: Senat beschließt erste Lockerungen

Der Senat hat am Donnerstag auf seiner Sitzung zunächst die Lockerungsschritte beschlossen, die zu bundeseinheitlichen Regeln führen. Dazu gehört die Öffnung der Gartencenter und Blumenläden, wie auch die Lockerung der Besuchsregel. Ab kommendem Montag können sich wieder bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahren zählen nicht mit. Der Einzelhandel darf ab Dienstag darüber hinaus für vorangemeldete Kunden öffnen. dabei darf nur ein Kunde je 40 Quadratmeter das Geschäft betreten. An dieser Regel gibt es massive Kritik, da so die Geschäfte nicht wirtschaftlich zu führen seien, kritisierte der Handelsverband Berlin-Brandenburg.

16.12 Uhr: Brandenburger Gastronomie und Handwerk zeigen sich enttäuscht

Die Gaststättenbranche in Brandenburg vermisst bei den Lockerungsbeschlüssen von Bund und Ländern eine Perspektive. „Unkontrollierter Picknicktourismus darf sein, aber der gesicherte Raum in Gastronomiebetrieben darf nicht sein, das geht nicht“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Brandenburg, Olaf Schöpe, am Donnerstag. „Ich habe wenig Perspektiven für den Tourismus gesehen.“ Enttäuschend sei, dass es keine Öffnungsperspektive für Ostern gebe. Die Betriebe wollten wieder Verantwortung übernehmen. Er wünsche sich, dass die Landesverordnung „ein bisschen mutiger ausfällt“.

Auch der Handwerkskammertag Brandenburg zeigte sich skeptisch nach dem Bund-Länder-Gipfel. „Für die körpernahen Dienstleistungen zeigt sich nun endlich Licht am Ende des Tunnels“, teilte Präsident Robert Wüst mit. „Dennoch, wir hätten uns insgesamt mutigere Schritte bei den Öffnungen gewünscht.“

16.10 Uhr: 4000 Lehrkräfte machen Schnelltests - keine positiven Corona-Fälle

4000 Lehrkräfte haben in der vergangenen Woche Schnelltests gemacht, bislang sei aber noch kein positiver Fall bei PCR-Nachtestung aufgetaucht, sagte Staatssekretärin Beate Stoffers (SPD) im Bildungsausschuss. Zweimal pro Woche gehen Lehrkräfte und Schulpersonal – auf freiwilliger Basis – aktuell in den Schulen zum Schnelltest, bevor sie Präsenzunterricht geben. Sollte eine Schnelltest positiv ausfallen, sind die Betroffenen verpflichtet, zeitnah einen PCR-Test durchführen zu lassen. Für die Schulen gibt es dafür vier PCR-Testzentren verteilt über die Stadt, die kurzfristig und ohne Termin besucht werden können.

16.09 Uhr: Nonnemacher - Ab April flächendeckend Impfungen in Arztpraxen

Zur Beschleunigung der Impfungen gegen das Coronavirus in Brandenburg sollen von Anfang April an flächendeckend die Arztpraxen einbezogen werden. Das kündigte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Freitag in der Sondersitzung des Landtags zu den Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern an. „Nur so können wir 500.000 Impfungen monatlich bis Ende September erreichen“, betonte sie. Dazu werde die Impfverordnung des Bundes entsprechend geändert, sagte die Ministerin. Seit Mittwoch wird im Rahmen eines Modellprojekts in vier Brandenburger Arztpraxen geimpft. Der Testlauf soll bis Ende des Monats auf bis zu 50 Praxen ausgeweitet werden.

15.52 Uhr: 500.000 Selbsttests werden wöchentlich an Berlins Schulen geliefert

Ab dem morgigen Freitag gehen die ersten Impfeinladungen für Lehrkräfte und Personal an Berlins Förderschulen heraus, berichtet Staatssekretärin Beates Stoffers (SPD) im Bildungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. „Round about 6000 Menschen“ werde man so zeitnah einladen – das wäre die erste Runde der Impfung von Schulangehörigen in der Hauptstadt. Außerdem sagte Staatssekretärin Stoffers, dass ab kommender Woche, dem 9. März, wöchentlich 500.000 Selbsttests der Firma Siemens an die Schulen geliefert werden. Diese Tests sind tatsächlich als Selbsttests einsetzbar, sollen also besonders an Schülerinnen und Schüler verteilt werden, damit die sich zwei Mal in der Woche testen können. Bei den Tests „Dedicio“ der Firma Nal von Minden, die von der Senatsverwaltung für Gesundheit angeschafft wurden und von denen schon drei Millionen in Schulen angekommen sind, hofft man nun, dass sie Mitte März als Selbsttest zugelassen sind. Bislang sind es lediglich Schnelltests, die nur von „medizinisch geschultem Personal“ abgenommen werden dürfen. Dafür werden Lehrkräfte extra geschult. In 500 Berliner Schulen sei diese Schulung schon erfolgt, berichtete Stoffers.

15.43 Uhr: Woidke - Weiterführende Schulen sollen Mitte März öffnen

Nach den Grundschulen sollen in Brandenburg vom 15. März an auch die weiterführenden Schulen wieder öffnen. „Wir wollen Mitte März auch in den weiterführenden Schulen in den Wechselunterricht gehen“, kündigte Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag in einer Sondersitzung des Brandenburger Landtags an. Dies solle begleitet werden mit mehr Schnelltests an den Schulen, ebenso wie in den Kitas, sagte Woidke. Seit dem 22. Februar sind bereits die Grundschulen im Wechselunterricht geöffnet.

Zudem solle für jeden Bürger ab Montag wöchentlich ein Schnelltest zur Verfügung stehen, kündigte der Regierungschef an. Die Neuregelung der Corona-Beschränkungen mit der siebten Eindämmungsverordnung soll am Freitag im Kabinett beschlossen werden, erklärte Woidke.

14.40 Uhr: Fast halb so viele Privatinsolvenzen in Berlin wie 2019

Im ersten Jahr der Corona-Krise ist die Zahl der Privatinsolvenzen in der Hauptstadt deutlich gesunken. Rund 2260 Verbraucher haben 2020 Insolvenz angemeldet, wie die Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel ermittelt und am Donnerstag mitgeteilt hat. Das waren fast 46 Prozent weniger als noch im Jahr davor. In Relation zur Einwohnerzahl liegt Berlin damit unter dem bundesweiten Durchschnitt: Auf 100.000 Einwohner kamen im vergangenen Jahr demnach 62 Privatinsolvenzen. Bundesweit waren es im Schnitt 68.

„Die rückläufigen Privatinsolvenzen sind nicht als Zeichen der Entspannung zu interpretieren, sondern als der Anfang einer Insolvenzwelle“, sagte Crifbürgel-Geschäftsführer Frank Schlein am Donnerstag. Die wirtschaftlichen Folgen durch die Krise würden erst in diesem und im kommenden Jahr durchschlagen.

Nach Einschätzung Schleins haben Kurzarbeit und auch Ersparnisse die finanzielle Schieflage der Menschen im vergangenen Jahr teilweise abgemildert. Zudem hätten sich Bundesbürger mit Anschaffungen zurückgehalten und ihren Konsum eingeschränkt. Viele überschuldete Verbraucher hätten auf einen Gang zur Schuldnerberatung verzichtet oder diesen verschoben.

14.37 Uhr: Corona - Berlins Handel enttäuscht und entsetzt über Öffnungsszenario

Der Berliner Handel zeigte sich am Donnerstag enttäuscht und entsetzt über die Beschlüsse der Ministerpräsidenten. „Wir sind echt sauer auf diese sogenannte Strategie“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin und Brandenburg, Nils Busch-Petersen. „Das ist die Verlängerung der Katastrophe mit Ansage.“ Kapital und Kredit der Unternehmen in die Politik seien aufgebraucht. Die Möglichkeit, die Geschäfte mit Terminvergabe zu öffnen, sei ein Scheinangebot. „Wie soll das funktionieren? Wie viele Stunden soll das KaDeWe im Telefondienst verbringen und anschließend warten 40.000 bis 60.000 Kunden auf dem wittenbergplatz darauf, dass ihre Nummer aufgerufen wird“, empörte sich Dusch-Petersen am Donnerstag.

Die vorgeschlagenen Öffnungsszenarien seien nicht praktikabel und würden viele Händler erst recht in den Ruin treiben, da sie ihr Geschäft unter diesen Voraussetzungen nicht wirtschaftlich führen könnten.

Corona-Öffnungsstrategie - So geht es in Berlin jetzt weiter: Lesen Sie hier die wichtigsten Fragen und Antworten

14.26 Uhr: Berlins Staatliche Museen wollen ab Mitte März öffnen

Nach Monaten im kulturellen Lockdown wollen die Staatlichen Museen ihre Pforten wieder öffnen. Auf einen Besuch etwa bei der berühmten Büste der altägyptischen Herrscherin können Interessierte vom 16. März an hoffen. Dann sollen nach dpa-Informationen die ersten Häuser auf der Museumsinsel wieder öffnen. Nach den aktuellen Planungen ist vom 1. April an die Öffnung aller Häuser vorgesehen.

Zu den Staatlichen Museen Berlin gehören 15 Sammlungen mit 4,7 Millionen Objekten an 19 Standorten. Die Museen besuchten 2019, dem letzten Jahr vor Corona, fast 4,2 Millionen Menschen, davon allein knapp 3,1 Millionen die Häuser der Museumsinsel.

Nach den Vereinbarungen können die Bundesländer jeweils abhängig vom Pandemieverlauf von Montag (8. März) an Museen und Galerien öffnen, bei Verschärfung der Lage mit Zeitticket. Für viele Häuser ist jedoch ein längerer Vorlauf für die Wiedereröffnung notwendig.

14.08 Uhr: Charité-Vorstand - Beim Impfen in Turbogang schalten - mit Hausärzten

Aus Sorge vor der nächsten Corona-Welle dringt Berlins Universitätsklinik Charité auf beschleunigtes Impfen gegen Covid-19. „Wir müssen dringend in den Turbogang schalten, wenn wir eine dritte Welle verhindern wollen“, erklärte der für die Krankenversorgung zuständige Vorstand Martin Kreis am Donnerstag. Er forderte, Hausärztinnen und Hausärzte jetzt in die Impfplanung und -logistik einzubinden. „Sie sind vor Ort, es gibt eine etablierte Kommunikation, sie kennen ihre Patientinnen und Patienten, zu ihnen besteht ein enges, oft jahrelanges Vertrauensverhältnis.“

Kreis sprach sich außerdem dafür aus, jetzt zumindest die zugelassenen Impfabstände zwischen der ersten und zweiten Dosis maximal auszuschöpfen. Eine Erstimpfung schütze bereits sehr gut vor einem schweren Verlauf von Covid-19.

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13.36 Uhr: In Brandenburg deuten sich landesweite Öffnungsschritte an

In Brandenburg bahnen sich landesweite Lockerungen der Corona-Beschränkungen im Fall niedriger Infektionszahlen an. In einer Telefonkonferenz des Kabinetts mit Kreisen und kreisfreien Städten sprach sich eine große Mehrheit der Kommunalvertreter dafür aus. Damit würde auf Öffnungen je nach Entwicklung in Landkreisen und kreisfreien Städten verzichtet, auch um Fahrten „von hier nach da“ zu vermeiden. Das Kabinett will bis Freitag darüber entscheiden.

13.35 Uhr: Weiterführende Schulen in Brandenburg sollen am 15. März wieder öffnen

Drei Wochen nach den Grundschulen sollen in Brandenburg auch die weiterführenden Schulen der Sekundarstufen 1 und 2 bald wieder öffnen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist die Öffnung dieser Schulen im Wechselunterricht für den 15. März geplant. Zuerst hatte die „Märkische Oderzeitung“ darüber berichtet.

Erwartet wird, dass Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) die weiteren Schulöffnungen am Nachmittag in der Sondersitzung des Landtags ankündigen wird. Dort will der Ministerpräsident die Umsetzung der Beschlüsse von Bund und Ländern zum weiteren Umgang mit den Corona-Beschränkungen erläutern.

12.44 Uhr: Brandenburgs Kassenärzte - Neue Impfverordnung darf kein Bürokratiemonster werden

Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), Peter Noack, hat bei der Änderung der Impfverordnung zur Impfung in Arztpraxen vor zu viel Umständlichkeit gewarnt. „Die neue Impfverordnung darf kein Bürokratiemonster werden. Die Impfungen müssen sich problemlos in den Praxisalltag integrieren lassen“, erklärte Noack am Donnerstag. Die Ärzte müssten auch weiterhin für alle Patienten da sein können.

Nach KVBB-Angaben haben mittlerweile Ärzte aus über 1000 Praxen im Land signalisiert, Coronaschutzimpfungen durchführen zu wollen. Wenn jede Praxis nur 100 Menschen wöchentlich impfe, könnten landesweit über 100 000 Menschen pro Woche geimpft werden, sagte Noack. „Nur so ist das politische Ziel zu erreichen, eine Herdenimmunität bis zum Ende des Sommers aufzubauen.“

12.34 Uhr: Berlin beginnt nächste Woche mit Impfungen in Arztpraxen

Berlin beginnt bereits in der kommenden Woche mit der Impfung in Arztpraxen. In einem ersten Schritt werden rund 100 Praxen an den Start gehen, unter ihnen befinden sich diabetologische und onkologische Schwerpunktpraxen. Im zweiten Schritt wird eine flächendeckende Einbeziehung aller Arztpraxen vorbereitet.

„Wir begrüßen, dass der Gesetzgeber mit dem aktuell vorliegenden Entwurf der Impfverordnung den Weg frei macht für einen flächendeckenden Impf-Rollout in der vertragsärztlichen Versorgung“, heißt es in einer Mitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV). "Wir sind vorbereitet und freuen uns, dass sich bereits viele Praxen bei uns gemeldet haben, die beim Impfen dabei sein wollen." Wir starten erst einmal mit einigen Modellpraxen, um die Prozesse durchzuspielen, und werden, sobald ausreichend Impfstoff in Berlin eintrifft, sukzessive alle anderen Praxen in den Impfprozess mit einbeziehen.“

Die rund 100 Praxen werden nach den Priorisierungsvorgaben der Impfverordnung impfen. Abhängig von der gelieferten Impfstoffmenge laden sie ausschließlich Bestandspatienten ein, die an einer chronischen Erkrankung laut Impfverordnung leiden und zwischen 18 und 64 Jahre alt sind.

12.18 Uhr: Trotz Homeoffice: Stromverbrauch geht zurück

Berlin hat hat im vergangenen Jahr weniger Strom verbraucht - und das, obwohl viele Menschen in der Corona-Krise viel mehr Zeit zu Hause verbringen. Knapp 12 800 Gigawattstunden (GWh) wurden in Berlin im Jahr 2020 verbraucht, wie der Netzbetreiber Stromnetz Berlin am Donnerstag mitteilte. Das waren demnach rund 4,1 Prozent weniger als noch im Jahr davor. „Vor allem im Mittelspannungsnetz, im 10 000-Volt-Netz, ist der Verbrauch runtergegangen“, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Thomas Schäfer, bei der Vorstellung der Jahreszahlen in Berlin.

12.12 Uhr: Mobilitätsforscher erwarten mehr Ansteckungen bei privaten Treffen

Die von Bund und Ländern beschlossene Lockerung bei privaten Kontakten lässt Berliner Mobilitätsforscher mehr Corona-Ansteckungen in diesem Bereich befürchten. Dadurch seien viele zusätzliche Infektionen zu erwarten, erklärte Kai Nagel von der TU Berlin am Donnerstag. Nach Simulationen, die unter anderem auf anonymisierten Mobilfunkdaten beruhen, seien private Treffen bereits in den vergangenen Wochen der „kritischste Bereich“ gewesen, neben Ansteckungen im eigenen Haushalt.

Es sei zu hoffen, dass die Menschen Besuche in Eigenverantwortung weiterhin reduzierten oder sich dabei absicherten, etwa durch Masken, Schnelltests, Impfung oder Treffen im Freien, betonte Nagel. Der Leiter des TU-Fachgebiets Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik berichtete, Aktivitäten außer Haus nähmen seit vergangener Woche laut den Mobilitätsdaten bereits wieder zu.

Laut den Simulationen der Berliner Wissenschaftler um Nagel ist die Mutante B.1.1.7 so viel stärker ansteckend als die bisherigen Varianten, dass selbst die Beibehaltung der bisherigen Maßnahmen nicht zum Verhindern einer dritten Welle ausgereicht hätte. Einen breiten Schnelltest-Einsatz, der in Simulationen gute Wirkungen gezeigt hatte, begrüßen die Forscher daher.

Sie mahnen dabei allerdings Tempo an: „Es ist sehr zu hoffen, dass der Einstieg sofort erfolgt.“ Wenn nur einmal pro Woche getestet werde, sei nur dann ausreichend Wirkung zu erwarten, wenn 80 Prozent der Bevölkerung mitmachten, schilderte Nagel. Dies gelte als schwer zu erreichen. Die Empfehlung der Wissenschaftler laute daher, wo immer möglich das Testen nach einer Einführungsphase auszudehnen, auf zweimal pro Woche.

11.40 Uhr: 325.169 Impfdosen in Berlin verabreicht, Impfquote bei 5,5 Prozent

In Berlin sind mittlerweile insgesamt 325.169 Impfdosen verabreicht worden. Damit hat Berlin eine Impfquote von 5,5 Prozent bei den Erstimpfungen und 3,4 Prozent bei den Zweitimpfungen. Das meldet das Robert Koch-Institut (RKI). In Brandenburg wurden 194.149 Dosen verabreicht, die Impfquote liegt bei 4,7 Prozent bei den Erstimpfungen und 3,0 Prozent bei den Zweitimpfungen. Die bundesweit höchste Impfquote vermelden Bremen und das Saarland mit jeweils 6,1. Insgesamt wurden in Deutschland 6.813.173 Impfdosen verabreicht, was einer Impfquote von 5,5 Prozent entspricht.

11.25 Uhr: Mehr Neuinfektionen in Brandenburg - Inzidenz sinkt leicht

In Brandenburg zeichnet sich bei den Corona-Infektionen noch keine deutliche Entspannung ab. Die Gesundheitsämter meldeten innerhalb eines Tages 313 neue Ansteckungen, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag in Potsdam mit. Am Mittwoch waren es 301 neue Fälle, vor einer Woche allerdings mit 328 noch etwas mehr. Die meisten zusätzlichen Infektionen - nämlich 41 - kamen im Landkreis Oberhavel hinzu. 350 Corona-Patienten seien im Krankenhaus, am Mittwoch waren es noch 395.

Die Zahl neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche nahm leicht ab auf 64,2 nach 65,2 am Mittwoch, vor einer Woche waren es 62,7. Zwei Landkreise haben weiter eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 100: Am höchsten ist der Wert mit 122,5 in Oberspreewald-Lausitz, knapp dahinter folgt Elbe-Elster mit 119,8. Den niedrigsten Wert hat Frankfurt (Oder) mit 31,2. Acht Kreise und kreisfreie Städte haben eine Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50. Bund und Länder hatten am Mittwoch Lockerungsschritte beschlossen für Regionen unter einem Wert von 50 beziehungsweise 100.

10 Uhr: Das ist die Öffnungsperspektive in fünf Schritten

Die Bundesregierung hat eine Übersicht über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise veröffentlicht. In einer Grafik ist zu sehen, wann welche Lockerungen der Maßnahmen bundesweit geplant sind.

Zum Vergrößern der Grafik bitte HIER klicken! (Quelle: Bundesregierung)

9.21 Uhr: Frühjahrsschule soll Lernrückstände bei Schülern ausgleichen

Um Lernrückstände von coronabedingt benachteiligten Schülern auszugleichen, wird in diesem Jahr eine "Frühjahrsschule" angeboten. Veranstalter ist die „Technische Jugendfreizeit- und Bildungsgesellschaft“ (TJFBG).Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sagte dazu: "Die Winterschule war, wie auch die Sommer- und Herbstschule im vergangenen Jahr ein großer Erfolg (...). Daher wird das Angebot mit einer Frühjahrsschule im bewährten Format fortgesetzt." Rund 20.000 Schüler haben die Bildungsmöglichkeit bereits genutzt.

9.02 Uhr: IG Bau - Folgen der Corona-Pandemie treffen vor allem Frauen

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie betreffen in Berlin vor allem Frauen. „Insbesondere Minijobs werden in der Krise zunehmend zur Karrierefalle“, kritisiert die Gewerkschaft IG Bau. In der Gebäudereinigung seien solche Arbeitsverhältnisse besonders verbreitet. In Berlin sind laut Arbeitsagentur 55 Prozent der rund 10.600 Minijobs in der Branche in Frauenhand. 450-Euro-Stellen seien in der Krise besonders gefährdet, geringfügig Beschäftigte hätten auch keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Außerdem sei die Belastung durch Kinderbetreuung, Pflege und Haushalt besonders für Frauen gestiegen.

8.20 Uhr: Steglitz-Zehlendorf erlaubt Apotheken Corona-Tests auf der Straße

Steglitz-Zehlendorf ermöglicht es Apotheken, Corona-Tests auf der Straße durchzuführen. "Das Bezirksamt hat (...) die Möglichkeit einer gebührenfreien Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken beschlossen", teilte der Bezirk mit. Im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen „Nationalen Teststrategie“ sollen alle Bürger die Möglichkeit erhalten, sich kostenlos gegen das Coronavirus testen zu lassen.

7.58 Uhr: Städte- und Gemeindebund fordert Klarheit bei Teststrategie

Der Brandenburger Städte- und Gemeindebund fordert eine eindeutige Kommunikation und klare Vorgaben mit Blick auf die nun beschlossene Teststrategie von Bund und Ländern. „Aus meiner Sicht ist da noch ganz viel offen“, sagte Verbandspräsident und Bürgermeister von Wittenberge, Oliver Hermann, im RBB-Inforadio. Bund und Länder hatten sich am späten Mittwochabend unter anderem darauf geeinigt, jedem Bürger pro Woche einen kostenlosen Schnelltest zur Verfügung zu stellen. Die Tests sollen unter anderem in Testzentren durchgeführt werden.

„Gerade da kann ich Ihnen nicht sagen, wie das gehen soll, dass in bestimmten Zentren Tests laufen“, sagte Hermann. Ein solches Testzentrum sei ihm in der Prignitz nicht bekannt. Er sehe daher nicht, wie die Bürger schon ab kommenden Montag an die Schnelltests kommen sollten. „Ich glaube, da wäre es gut, wenn man relativ frühzeitig zu einer klaren Kommunikation und Strategie kommt.“

7 Uhr: Kultursenator Lederer - Ticketkauf bei Vorlage von negativem Testergebnis

Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hält es für denkbar, den Verkauf von Karten für Kulturveranstaltungen bei Vorlage eines negativen Corona-Tests zu ermöglichen. Es sei dazu ein Pilotprojekt in Arbeit, wie die Senatsverwaltung für Kultur mitteilte.

Wer ein Ticket kaufen will, soll sich online in einem System anmelden und sein negatives und zertifiziertes Testergebnis hochladen. Danach soll es dann erlaubt sein, die Veranstaltung zu besuchen. Dieses System könnte die Corona-Maßnahmen bei Kulturveranstaltungen ergänzen, hieß es weiter. Das Pilotprojekt soll mit der Gesundheitsverwaltung abgestimmt werden. Veranstalter können sich für eine Teilnahme bewerben.

5.42 Uhr: Berliner Senat berät über weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie

Bei einer Sondersitzung am Donnerstag (14 Uhr) berät der Berliner Senat über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Dabei geht es vor allem um die Frage, welche Lockerungen der Corona-Maßnahmen unter welchen Voraussetzungen künftig möglich sind - angesichts zuletzt gestiegener Infektionszahlen in Berlin einerseits und der absehbar größeren Möglichkeiten zum Einsatz von Corona-Impfstoffen und Schnelltests andererseits. Mit diesen Themen haben sich auch Bund und Länder am Mittwoch bei einer Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschäftigt, die am Nachmittag begonnen hat.

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Zuletzt waren Forderungen unter anderem aus der Wirtschaft lauter geworden, die pandemiebedingten Einschränkungen zumindest teilweise zurückzunehmen. So sind seit Mitte Dezember immer noch große Teile des Berliner Einzelhandels geschlossen. Schon seit Anfang November durften Restaurants, Museen, Kinos, Theater, Freizeit- und Sporteinrichtungen nicht mehr öffnen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich mehrfach für einen Stufenplan ausgesprochen. Dieser soll festlegen, bei welchem Infektionsgeschehen welche Lockerungsschritte möglich sind; nicht nur abhängig von der Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, sondern auch von weiteren Faktoren wie der Stabilität der Infektionszahlen. Schnelle Lockerungen in größerem Umfang sind allerdings nicht zu erwarten.

3.31 Uhr: Woidke berichtet dem Landtag über Bund-Länder-Gipfel zu Corona

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) informiert den Landtag am Donnerstag (15 Uhr) über die Ergebnisse der jüngsten Corona-Beratungen von Bund und Ländern. Einen Tag nach den Gesprächen der Regierungschefs gibt er den Abgeordneten laut Staatskanzlei einen Überblick über die Öffnungsperspektiven für Brandenburg. Woidke kündigte nach dem Corona-Gipfel die Möglichkeit von stufenweisen Lockerungen an. „In diesem Sinn sind in einem weiteren Schritt vorsichtige Öffnungen in Einzelhandel, bei Museen und Gedenkstätten, bei Sport und Outdoor-Aktivitäten vorstellbar“, teilte der Regierungs-Chef am späten Mittwochabend mit. Das Kabinett werde am Donnerstag und Freitag darüber beraten.

1.01 Uhr: Müller - Länder horten keine Impfdosen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, in den Ländern werde Impfstoff zurückgehalten. „Ich will sagen, dass wir noch mal unsere Impferfahrungen in den Bundesländern nebeneinandergelegt haben und dass es keinesfalls so ist, wie oft der Eindruck vermittelt wird, als ob Millionen von Impfdosen irgendwo rumliegen und nicht verimpft werden“, sagte Müller am Mittwoch nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin.

Die Länder hätten in der Regel einen Puffervorrat. „Und ich glaube, das ist auch angemessen, falls eine nächste Lieferung sich verzögert oder nicht im besprochenen Umfang ausgeliefert wird, damit man dann nahtlos weiterimpfen kann.“ Zum Teil würden große Zahlen an Impfdosen genannt, die noch nicht genutzt worden seien. „Wir können es uns nur so erklären, dass offensichtlich in dem Moment, in dem die LKWs die Werkstore verlassen, die Zahlen der entsprechenden Meldestelle geliefert werden“, sagte Müller. „Aber es sind noch nicht die Impfdosen, die in den Ländern und in den Impfzentren angekommen sind.“

Er wolle das auch für Berlin klar sagen: „Wir haben einen Bruchteil dessen, was wir verimpfen können, noch zurückgehalten.“ Beim Astrazeneca-Impfstoff sei es auch so, dass er entweder jetzt auch gut geimpft werde oder schon kontingentiert sei für entsprechende Bevölkerungsgruppen, für die er vorgesehen ist. Die Kontingente seien fest vergeben und würden „jetzt in diesen Tagen“ genutzt, so der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).

0.42 Uhr: Länder wollen Schulen je nach Infektionslage weiter öffnen

Die Bundesländer werden bei den geplanten weiteren Schulöffnungen voraussichtlich nicht einheitlich vorgehen. Man habe festgestellt, dass die Länder in eigener Verantwortung schrittweise eine weitere Rückkehr in den Präsenzunterricht planen könnten, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), am frühen Donnerstagmorgen nach der Bund-Länder-Runde zu Corona in Berlin. „Wir werden dann sehen, wann die nächsten Jahrgangsstufen auch möglich sind.“ Dies würden die Länder aufgrund ihrer jeweiligen Inzidenzlage beschließen.

Bereits zuvor hatten die Kultusministerinnen und -minister beschlossen, dass der an Grundschulen begonnene Wechsel- oder Präsenzunterricht auf weitere Jahrgänge ausgeweitet und intensiviert werden soll.

0.39 Uhr: Michael Müller - "Es war kein vergeblicher Kampf"

Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) hat die Corona-Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verteidigt. „Wir haben im letzten Jahr vielen Menschen viel zugemutet, auch mit den Einschränkungen“, sagte der Regierende Bürgermeister und Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin. „Aber ich werde nicht müde zu sagen, es war wichtig und richtig, dass wir so vorgegangen sind, weil uns Impfen und Testen noch nicht so wie jetzt zur Verfügung standen und wir damit auch Tausende Leben gerettet haben.“ Er wolle es immer wieder betonen: „Das war kein vergeblicher Kampf, den wir geführt haben.“

0.31 Uhr: Brandenburg steht vor möglichen vorsichtigen Öffnungen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat nach dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern die Möglichkeit von stufenweisen Lockerungen angekündigt. „In diesem Sinn sind in einem weiteren Schritt vorsichtige Öffnungen in Einzelhandel, bei Museen und Gedenkstätten, bei Sport und Outdoor-Aktivitäten vorstellbar“, teilte Woidke am späten Mittwochabend in Potsdam mit. Das Kabinett werde am Donnerstag und Freitag darüber beraten. Bürger, Unternehmer, Gastronomen, Künstler brauchten eine Perspektive, sagte Woidke. „Aber es wäre falsch, jetzt alles komplett aufzumachen.“ Die Hygieneregeln müssten weiter eingehalten werden.

Der Regierungschef verwies auf den Beschluss, dass sich ab 8. März zwei Haushalte mit bis zu fünf Menschen treffen könnten. Körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetikstudios sollen mit Maske oder negativem Corona-Test offen sein. Je nach Corona-Infektionslage sollen weitere Schritte möglich werden. In Regionen mit bis zu 100 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll das Einkaufen mit Termin erlaubt sein, Museen sollen öffnen, bei unter 50 fallen die Öffnungen großzügiger aus. Weitere Lockerungen sind davon abhängig, dass die vorherige Stufe zwei Wochen lang nicht zu einer Verschlechterung des Wertes geführt hat - dann sind zunächst die Gastronomie im Freien sowie Kinos und Theater dran. Die Tests sollen ausgeweitet werden.

0.28 Uhr: Müller lobt Stufenplan als gut nachvollziehbar

Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) hat den von Bund und Ländern vereinbarten Stufenplan zu möglichen Öffnungsschritten als gut nachvollziehbar gelobt. „Das ist ein Plan, den wir haben, der auf eine DIN-A-4-Seite passt, und wo jeder eins zu eins nachvollziehen kann, wo stehen wir jetzt und worauf kann ich mich einrichten“, sagte der SPD-Politiker, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, am Mittwoch nach Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.

In dem Stufenplan seien der Sport und Jugendsport, Theater, Museen, Galerien oder auch der Einzelhandel genannt. „Das, was für viele die drängenden Fragen sind, wie geht es in meinem konkreten Lebensumfeld voran, worauf kann mich einstellen, ist hier in fünf Schritten auf einer DIN-A-4-Seite dargestellt“, sagte Müller. „Es ist dargestellt, wie es positiv vorangehen kann, wenn wir uns in einer Inzidenz unter 50 bewegen oder auch in den Inzidenzen zwischen 50 und 100“, so der MPK-Vorsitzende.

Er mahnte gleichzeitig zu weiterer Vorsicht: „Ja, Impfen und Testen unterstützt uns und ist eine wahnsinnige Hilfe in der Situation, in der wir sind“, sagte Müller. „Aber wir werden auch weiter mit den jetzt schon bekannten Regeln leben müssen: Maske, Abstand, Hygiene werden weiter eine Rolle spielen“, betonte er. „Kontakte vermeiden, so weit es irgend geht, Reisen vermeiden, Mobilität einschränken. Das ist immer noch aktuell und wichtig.“

+++ Mittwoch, 3. März 2021 +++

18.50 Uhr: Berlin muss 750.000 Personen der Prio-Gruppe drei impfen

Berlin muss in den nächsten Wochen und Monaten mehr als 750.000 Personen impfen, die nach der Impfverordnung des Bundes nach dem Paragraphen drei prioritär an die Reihe kommen sollen. Diese Rechnung präsentierte Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz am Mittwochabend im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses.

Zu der nun zur Corona-Schutzimpfung anstehenden Gruppen gehören demnach 312.000 Berliner zwischen 70 und 80, von denen die ältesten Jahrgänge bereits eingeladen wurden. 78.000 chronisch Kranke zwischen 65 und 70 Jahren sollen über die Kassenärztlichen Vereinigungen eingeladen werden. Hinzu kommen dann noch 360.000 chronisch Kranke die unter 65 Jahre alt sind.

Mitglieder privater Krankenkassen, die der KV nicht bekannt sind und nicht so alt, dass sie zu den eingeladenen Jahrgängen gehören, müssen sich ein Attest über ihre chronische Krankheit beschaffen. Mit diesem Attest müssten sie die Impf-Hotline anrufen und sich einen Buchungscode zuschicken lassen. Mit diesem Code könnten sie sich online oder telefonisch einen Impftermin reservieren. Das Attest müsse beim Impftermin vorgelegt werden, sagte Matz.

Matz sagte weiter, in Berlin könnten in den nächsten Wochen mit dem zur Verfügung stehenden Impfstoff täglich etwa 11.000 Menschen geimpft werden. Bis die Menschen aus der Prioritätengruppe drei geimpft seien, werde man “noch eine Weile beschäftigt sein”, sagte Matz. Er gehe davon aus, dass die sechs Berliner Impfzentren noch mindestens bis Ende Mai, eher bis Ende Juni im Vollbetrieb bleiben würden.

Matz berichtete auch über die Planungen des Bundes, die mit den Ländern abgestimmt würden. Spätestens im April wolle der Bundesgesundheitsminister das Impfen in Arztpraxen als Leistung der Krankenkassen erlauben. Berlin wolle aber schon früher mit einem Modellversuch in 100 Praxen starten, chronisch kranke Patienten mit Krebsleiden, Niereninsuffizienz und schwerer Diabetes zu impfen. Das werde ab kommendem Montag möglich sein. Pro Impfung ist eine Vergütung von 20 Euro im Gespräch, das sei mehr als für eine herkömmliche Grippeschutzimpfung. Der Beratungsbedarf sei aber auch höher.

18.38 Uhr: Corona-Ausbruch in Neukölln - RKI stärkt Bezirk den Rücken

Im Juni 2020 gab es in Neukölln einen großen Corona-Ausbruch im Harzer Kiez. 13 Häusern an sieben Standorten wurde vom Bezirk eine Quarantäne auferlegt. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die Maßnahmen wissenschaftlich ausgewertet und schätzt sie als zielführend ein. Alle Details zu dem Corona-Ausbruch in Neukölln lesen Sie hier.

17.15 Uhr: Mobile Router sollen Hybridunterricht an Berliner Schulen erleichtern

Der Hybridunterricht an den Berliner Schulen soll vorerst mit Hilfe mobiler Router erleichtert werden. Dies sei eine Zwischenlösung, bis leistungsstarke Breitbandleitungen in die Schulen führen, teilte die Senatsbildungsverwaltung am Mittwoch mit. Die Router erstellen im Klassenraum ein WLAN-Netz für den kabellosen Internetzugang. Mit dem Telefonnetz verbinden sie sich wie ein Handy über eine SIM-Karte. Sie Geräte sollen zentral beschafft werden, die Verträge dafür sind laut Verwaltung unterschriftsreif. Der Bedarf der Schulen werde in dieser Woche erfragt.

„So können wir den Schulen die Möglichkeit geben, dass die technischen Voraussetzungen zur Umsetzung des schulisch angeleiteten Lernens zu Hause vorhanden sind“, sagte Senatorin Sandra Scheres (SPD). Auch im Präsenzunterricht könnten die Router genutzt werden. Fehlende Digitalausstattung in den Schulen bietet immer wieder Anlass zur Kritik, insbesondere seit Beginn der Corona-Krise. Berlin war in der Vergangenheit deutlich langsamer als andere Bundesländer damit vorangekommen, entsprechendes Geld vom Bund zu investieren.

16.41 Uhr: Corona-Todeszahl in Berlin steigt auf 2862

In Berlin sind zwölf weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 2862. 447 neue Infektionen wurden bestätigt, 482 waren es gestern. 5332 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, genau so viele wie gestern. 122.334 Menschen gelten inzwischen als genesen.



221 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, acht mehr als gestern. 761 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, eine Person mehr mehr als gestern. Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 18,1 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 67,8 weiter rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,85 Grün.


In Berlin wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts bisher 317.240 Impfdosen verabreicht. Die Impfquote liegt damit bei 5,3 Prozent für die Erstimpfung und bei 3,3 Prozent für Menschen, die beide Impfungen erhalten haben.

14.44 Uhr: 3600 Berliner Studierende erhielten Corona-Hilfen

Mehr als 3600 Berliner Studierende haben bisher coronabedingt finanzielle Unterstützung bei der Anschaffung von Technik erhalten. Die Mittel stammen aus dem Ende April 2020 auf Initiative des Landes Berlin und des Studierendenwerks eingerichteten Technikfonds, wie die Berliner Senatskanzlei am Mittwoch mitteilte.

Unter anderem für einen Laptop, Software oder schnellen Internetzugang könne ein Zuschuss über 200 oder 500 Euro beantragt werden. 700 Anträge seien im vergangenen Jahr und bereits 2900 seit Anfang Januar bewilligt worden. Hunderte weitere Anträge seien derzeit in Bearbeitung.

14.33 Uhr: Gewerkschaft kritisiert Öffnung der Kitas

Kritik an der kurzfristigen Entscheidung, die Kitas in Berlin ab nächster Woche Dienstag zu öffnen, kam jetzt von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Berlin. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum vor der Öffnung der Kitas nicht die Impfung der Erzieherinnen und Erzieher abgewartet wurde“, kritisierte die Vorsitzende der GEW Berlin, Doreen Siebernik. Wie so oft hätten die Kitaträger und -verbände keinerlei Vorabinformationen erhalten und seien auch nicht an der Entscheidung beteiligt worden. „Die GEW Berlin ist der Ansicht, es hätte einen längeren Vorlauf gebraucht, um das Kitasystem auf die Vollversorgung vorzubereiten“, heißt es weiter.

14.08 Uhr: Arztpraxen starten in Brandenburg mit Corona-Schutzimpfungen

Erste Arztpraxen in Brandenburg haben am Mittwoch mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen - vorerst als Modellprojekt. Im Senftenberger Ortsteil Hosena (Oberspreewald-Lausitz) öffnete eine von vorerst vier Praxen im Land für die Schutzimpfungen. Geimpft wird anhand der Priorisierung. Als erstes ließen sich in der Gemeinschaftspraxis zwei Pflegekräfte mit dem Impfstoff Astrazeneca impfen. Das Impfen in Arztpraxen laufe seit Jahrzehnten, das sei die normalste Sache der Welt - es werde endlich Zeit, dass die Impfverordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dementsprechend geändert wird, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), Peter Noack, zum Start. „Damit erreichen wir Bürgernähe.“ Das Impfen müsse in die Fläche gebracht werden, um hohe Impfraten zu erreichen.

Mit der Einbindung der Ärzte will die Landesregierung nach einem schleppenden Impfstart deutlich mehr Menschen impfen. Beim Anteil der Erstimpfungen an der Bevölkerung liegt das Land im Bundesdurchschnitt hinten.

Auch in Bad Belzig (Potsdam-Mittelmark), Pritzwalk (Prignitz) und Wittenberge (Prignitz) sollen niedergelassene Ärzte in ihren Praxen mit den Impfungen starten. In Pritzwalk sind nach Angaben des Landkreises am Mittwoch 60 Impfungen geplant. Noch im März soll den Angaben des Gesundheitsministeriums zufolge das Angebot auf rund 50 Praxen erweitert werden. Für reguläre Impfungen in Praxen und bei Hausbesuchen muss noch die Corona-Impfverordnung des Bundes geändert werden. Der Plan ist, dass Ärzte künftig die Termine selbst an ihre Patienten vergeben.

13.16 Uhr: Behrendt - Mehr Verfahren wegen häuslicher Gewalt im Corona-Jahr

Im Corona-Jahr 2020 hat es bei der Berliner Staatsanwaltschaft deutlich mehr Verfahren wegen häuslicher Gewalt gegeben. Die Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahr um 1035, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Mittwoch. Das entspreche einer Zunahme von 7,5 Prozent.

An den Familiengerichten sei dagegen eine leichte Abnahme bei den Gewaltschutzsachen verzeichnet worden. 2019 gab es noch 2745 Verfahren, 2020 waren es 2423 Verfahren. Wichtig sei das Signal an alle Opfer: „Wir haben einen Blick drauf“, sagte Behrendt. Die Hilfeinfrastruktur sei weiterhin offen und vorhanden.

An die Berliner Gewaltschutzambulanz haben sich im Corona-Jahr genau 1661 Betroffene gewandt. Das seien rund acht Prozent mehr als im Jahr zuvor, sagte Vizechefin Saskia Etzold. Die beiden Lockdowns hätten einen großen Einfluss auf die Arbeit der Ambulanz gehabt. Es habe jedes Mal eine wellenartige Bewegung gegeben.

Die Fallzahlen gingen im März 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 24 Prozent zurück, weil weniger Menschen Hilfe suchten. Nach der Öffnung gab es einen „massiven Anstieg“ der Fälle. Mit den Lockerungen kamen wieder mehr Betroffene in die Gewaltschutzambulanz. Im Juni wurden über 30 Prozent mehr gezählt. Im November nahmen die Zahlen mit Beginn des Teil-Lockdowns wieder um 38 Prozent ab, wie Etzold sagte. Der November sei normalerweise ein recht fallstarker Monat.

12.52 Uhr: Berlins Handel in Corona-Not

Jedes zweite Geschäft des nicht als systemrelevant eingestuften Einzelhandels steht kurzfristig vor dem Aus. Das sagte Handelsverbands-Chef Nils Busch-Petersen am Mittwoch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. "Die Hälfte bis zwei Drittel" der seit Dezember geschlossenen Betriebe sagten, sie würden "das erste Halbjahr nicht überleben", so Busch-Petersen. Die andere Hälfte sage, sie müssten ohne weitere Hilfen bis Ende des Jahres aufgeben. 80 Prozent erklärten, die Hilfen des Bundes und der Länder seien nicht ausreichend. "Das wird Auswirkungen für die DNA Berlins haben", sagte Busch-Petersen.

Ein besonderes Problem der Textil- und Schuhhändler sei der Warenbestand. Die neu gelieferten Sortimente "erdrücken den Fachhandel und große Geschäfte". Die Winter- und Herbstware sei nicht abverkauft. Die Frühlingsware komme und müsse bezahlt werden. "Kaufleute verzehren ihre Altersvorsorge", so der Handelsverbandschef. Der anhaltende Lockdown "erstickt unsere Betriebe". Bisher sei keine Öffnungsstrategie in Sicht, sagte Busch-Petersen. Bisher seien immer nur neue Lockdown-Strategien mit einzelnen Lockerungen verkündet worden.

Martin Gornig vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) stellte fest, dass die Krise Berlin stärker treffe als andere Städte: "Berlin ist tiefer ins Loch gefallen als andere Stadtregionen." Die Arbeitslosenzahlen seien im Bund insgesamt um 20 Prozent gestiegen, in Hamburg um 27 Prozent und in Berlin um 33 Prozent. Das Angebot der offenen Stellen ging im Bund um 15 Prozent zurück, in Berlin um 30 Prozent.

12.40 Uhr: 317.240 Impfdosen in Berlin verabreicht, Impfquote bei 5,2 Prozent

In Berlin sind mittlerweile insgesamt 317.240 Impfdosen verabreicht worden. Damit hat Berlin eine Impfquote von 5,3 Prozent bei den Erstimpfungen und 3,3 Prozent bei den Zweitimpfungen. Das meldet das Robert Koch-Institut (RKI). In Brandenburg wurden 189.024 Dosen verabreicht, die Impfquote liegt bei 4,5 Prozent bei den Erstimpfungen und 3,0 Prozent bei den Zweitimpfungen. Die bundesweit höchste Impfquote vermeldet Thüringen mit 5,9 Prozent. Insgesamt wurden in Deutschland bis dato 6.604.578 Impfdosen verabreicht, was einer Impfquote von 5,3 Prozent entspricht.

12.29 Uhr: 301 neue Corona-Infektionen in Brandenburg

Erneut ist die Zahl der bestätigten neuen Corona-Ansteckungen in Brandenburg gestiegen. Innerhalb eines Tages seien 301 neue Fälle registriert worden, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Am Vortag waren es durch fehlende Daten mehrerer Kreise und Städte vom Wochenende 157. Die meisten Infektionen innerhalb des vergangenen Tages traten in den Landkreisen Teltow-Fläming (37), Elbe-Elster (30) und Dahme-Spreewald (29) auf.

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz für Brandenburg - also die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche - ist hingegen leicht gesunken: von 65,3 am Dienstag auf 65,2 am Mittwoch. Am höchsten liegt der Wert nach wie vor in den Landkreisen Elbe-Elster (130,6) und Oberspreewald-Lausitz (121,6).

Der Inzidenzwert ist wichtig für die Entscheidung über weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Bund und Länder hatten angekündigt, dass sie bei einem stabilen Wert über mehrere Tage von höchstens 35 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche unter anderem Einzelhandelsgeschäfte und Museen wieder öffnen wollen. Sie beraten am Mittwoch wieder über Öffnungsperspektiven.

12.08 Uhr: Kaum jemand fliegt am BER - 5000 Passagiere pro Tag

Am Hauptstadtflughafen Willy Brandt (BER) ist die Passagierzahl weiter gesunken. Im Februar wurden im Schnitt gut 5000 Fluggäste pro Tag gezählt. Insgesamt 147.000 Passagiere entsprachen einem Minus von 93 Prozent verglichen mit dem Februar 2020, wie die Betreiber am Mittwoch mitteilten. „Die umfassenden Quarantänebestimmungen wegen der Covid-19-Pandemie führten dazu, dass der Flugbetrieb fast vollständig zum Erliegen kam“, sagte Geschäftsführer Engelbert Lütke Daldrup. Eine wirksame Impf- und Teststrategie sei dringend notwendig.

10.45 Uhr: Staudenmarkt im Botanischen Garten abgesagt

Der Berliner Staudenmarkt im Botanischen Garten am 10./11. April und 04./05. September 2021 findet nicht statt. „Der unklare weitere Verlauf der Corona-Pandemie macht die langfristigen Marktplanungen unmöglich – wirtschaftlich wie personell. Die Aussteller (…) benötigen Planungssicherheit“, teilten die Veranstalter mit. Zudem finden in den kommenden Monaten Modernisierungsarbeiten im Botanischen Garten statt. Davon seien große Teile des Staudenmarkts betroffen, hieß es. Der Botanische Garten ist aktuell täglich für Besuche geöffnet, die Gewächshäuser sind geschlossen. Der Eintritt ist zurzeit nur mit einem Onlineticket möglich.

9.28 Uhr: Müller - Niedergelassene Ärzte ins Impfen einbeziehen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Einbeziehung von niedergelassenen Ärzten ins Impfen gegen das Coronavirus verlangt. „Wir brauchen auch die niedergelassenen Ärzte. Wir brauchen auch die Arztpraxen, die uns in Zukunft unterstützen“, sagte der amtierende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz kurz vor neuen Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Er könne nicht verstehen, warum es nicht längst schon eine Verständigung mit den niedergelassenen Ärzten gebe.

Müller sagte, er erwarte von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an diesem Mittwoch bei der Bund-Länder-Konferenz zu den Absprachen mit Ärzten „harte Aussagen, an denen wir uns orientieren können“. „Nun müssen wir sehen, dass wir mit Augenmaß einen Weg formulieren, in dem man sich wieder mehr Normalität ermöglicht und trotzdem mit Sicherheitsmaßnahmen den ganzen Weg begleitet.“

9.06 Uhr: Lockerungen auch schon bei Inzidenz unter 100 geplant

Die Ministerpräsidenten planen bei ihrem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Abkehr von der bisherigen Lockerungsstrategie. Galt bislang eine Inzidenz von 35 je 100.000 Einwohner als Grenzwert für Öffnungen, sollen Lockerungen jetzt schon bei einem dauerhaften Wert unter 100 möglich sein. Das geht aus dem aktuellen Entwurf des Beschlusspapiers vor, das der Berliner Morgenpost vorliegt. Derzeit liegt die Inzidenz in Berlin bei 68,5, allerdings mit steigender Tendenz.

Zwar gilt eine dauerhafte Inzidenz von höchstens 35 weiter als Ziel und soll der Lockdown grundsätzlich bis Ende März verlängert werden, aber die Ministerpräsidenten wollen mögliche Öffnungen nun nicht mehr allein von der Inzidenz abhängig machen. "Wird in einem Land oder einer Region eine stabile oder sinkende Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern erreicht, so kann das jeweilige Land folgende weitere Öffnungen entsprechend landesweit oder regional vorsehen", heißt es in dem Papier.

Der Entwurf sieht dann vor, dass der Einzelhandel für Kunden öffnen darf, die einen Termin verabredet haben. Außerdem sollen Museen, Galerien, Zoos und Botanische Gärten sowie Gedenkstätten nach vorheriger Terminbuchung öffnen dürfen. Auch Individualsport zu zweit oder in Gruppen bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren kann auf Außensportanlagen möglich sein.

Weitere Öffnungen sollen möglich sein, wenn die Inzidenz sich zwei Wochen lang nicht verschlechtert hat, eine konkrete Zahl sieht der Entwurf nicht mehr vor. Dann sollen Außengastronomie, Theater, Opern und Kinos unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen dürfe und Kontaktsport, wie Fußball, im Außenbereich sowie Hallensport möglich sein.

Sitzen an einem Tisch im Außenbereich Personen aus mehreren Haushalten zusammen, soll ein aktueller Schnell- oder Selbsttest vorgeschrieben werden. Das gleiche gilt für den Theaterbesuch oder Mannschaftssport.

Die Länderchefs treffen sich ab 14 Uhr mit der Kanzlerin, um das weitere Vorgehen zu beschließen. Es wird damit gerechnet, dass die Verhandlungen bis in den Abend hinein reichen.

6.45 Uhr: Müller hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich. Mehr Tests und mehr Impfunfen erlaubten einen größeren Spielraum für eine schrittweise Öffnung, sagte Müller vor den Bund-Länder-Beratungen dem Sender RBB. Dabei nannte er die Bereiche Sport, Einzelhandel und Gastronomie.

Eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35 bleibe aber nach wie vor das Ziel, so Müller. Ihm sei auch bewusst, dass viele Menschen "nach wochenlangem Lockdown an ihre Grenzen" kämen.

Müller bezweifelt alledings, dass beim Bund-Länder-Gipfel bundesweit einheitliche Regelungen verabschiedet werden, da die Lage regional sehr verschieden sei.

4.31 Uhr: Ministerium sieht keinen Impfstau von Astrazeneca in Brandenburg

Der Impfstoff von Astrazeneca stößt in Brandenburg nach Angaben des Gesundheitsministeriums zunehmend auf Nachfrage. Zum Start mit dem Impfstoff von Astrazeneca am 17. Februar seien es 891 Impfungen gewesen, am vergangenen Freitag 3280, sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse. Rund 90 Prozent der Termine mit Astrazeneca am Montag seien gebucht worden. Bisher wurden 62.400 Impfstoffdosen dieses Präparats nach Brandenburg geliefert. Der gesamte Impfstoff soll bis Ende März verplant werden.

Nach einem schleppenden Start will die Landesregierung deutlich mehr Menschen impfen. Beim Anteil der Erstimpfungen an der Bevölkerung liegt das Land hinten. SPD-Fraktionschef Erik Stohn hatte am Dienstag mehr Tempo vom grün geführten Gesundheitsministerium gefordert.

Die Impfungen sind heute auch ein Thema bei der Bund-Länder-Runde, an der Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) teilnimmt. Der Regierungschef hatte in der vergangenen Woche einen Stufenplan für mögliche Lockerungen vorgelegt. In vier Stufen sind darin Szenarien für Öffnungen aufgezeigt, allerdings noch ohne konkrete Zeitpunkte und Kriterien. Die erste Stufe gilt bereits, in der zweiten Stufe wird die Öffnung des Einzelhandels, der Veranstaltungen im Freien und der Museen genannt. Woidke hatte zur Vorsicht geraten und betont, Öffnungen könne es nur langsam und schrittweise geben.

3 Uhr: Erste Arztpraxen starten als Modell mit Coronaschutzimpfungen

Damit Brandenburg im Kampf gegen das Coronavirus sein Impfziel von 70 Prozent bis Ende des Sommers erreicht, sollen auch die niedergelassenen Ärzte mit einbezogen werden. Heute beginnen im Land die ersten Coronaschutzimpfungen in Arztpraxen - zunächst als Modellprojekt. Für reguläre Impfungen in den Praxen und bei Hausbesuchen müsste die Corona-Impfverordnung des Bundes geändert werden. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher ging im Inforadio des RBB davon aus, dass Ende März oder Anfang April der reguläre Einsatz in den Praxen möglich sein werde, wie es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits angekündigt hatte.

Zunächst sollen als Modell vier Praxen in Brandenburg mit Impfungen an den Start gehen: in Bad Belzig (Potsdam-Mittelmark), Pritzwalk (Prignitz), Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) und Wittenberge (Prignitz). Noch im März soll nach Angaben des Gesundheitsministeriums und der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBB) das Angebot auf rund 50 Praxen erweitert werden. Geplant ist, dass die Ärzte die Termine selbst an ihre Patienten vergeben.

Ziel Brandenburgs sind 3,5 Millionen Impfungen bis zum kalendarischen Sommerende am 21. September - das heißt zwei Impfungen für 1,75 Millionen Brandenburger. Dafür müssten nach Angaben von Nonnemacher ab April über 400 000 Impfungen im Monat realisiert werden, ab Mai über eine halbe Million monatlich

+++ Dienstag, 2. März 2021 +++

19.44 Uhr: Woidke will Defizite bei Corona-Impfungen in Brandenburg abstellen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dringt auf eine schnelle Ausweitung der Corona-Impfungen und sieht Defizite in der bisherigen Impfstrategie. „Wir wollen und wir müssen gemeinsam besser werden“, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur nach der ersten Sitzung des sogenannten Corona-Impfkabinetts am Dienstag. „In den letzten acht Wochen gab es noch keine Impfstoffe.“ Das sei jetzt anders. „Es ist daher nicht akzeptabel, wenn Brandenburg bei der Impfquote bei den Erstimpfungen bundesweit auf dem letzten Platz liegt. Das geht so nicht. Hier ist schnelle Abhilfe vonnöten.“

Die Impfungen waren in den vergangenen Wochen eher schleppend vorangegangen, bis wieder Impfstofflieferungen kamen. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) steht deshalb in der Kritik. Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Erik Stohn mehr Tempo gefordert und den grünen Koalitionspartner damit indirekt kritisiert.

Nach Ansicht des Regierungschefs geht es vor allem um eine engere und bessere Abstimmung der Corona-Maßnahmen zwischen allen Ebenen einschließlich der Landkreise. „Es geht darum, gemeinsam effizienter zu werden, wo dies möglich und geboten ist. Und ich persönlich finde: Es ist geboten.“ Kreise, Kommunen, Krankenhäuser hätten Hilfe angeboten. „Hier wollen wir unbürokratischer als bisher, schneller und pragmatischer handeln. Das betrifft Information, Erreichbarkeit, Terminvergabe und Impfung selbst, gerade bei den besonders vulnerablen Personen.“

19.29 Uhr: Schulrückkehr in Tempelhof-Schöneberg geglückt

In den Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg ist die Rückkehr der 1. bis 3. Klassen bisher gut geglückt. Man habe zunächst befürchtet, dass viele Eltern von der aufgehobenen Präsenzpflicht Gebrauch machen und ihre Kinder zu Hause behalten könnten, so Matthias Goldbeck-Löwe von der Schulaufsicht Tempelhof-Schöneberg am Dienstagabend im Schulausschuss. „Wir haben in nur ganz, ganz wenigen Schulen etwas mehr Schüler, die nicht in die Schule kommen“, so Goldbeck-Löwe. Es handle sich um eine „verschwindend geringe Zahl“. Seit Montag gibt es nach zwei Monaten für die Klassenstufen 1 bis 3 erstmals wieder Präsenzunterricht. Am 9. März sollen die Klassen 4 bis 6 folgen.

18.42 Uhr: Ansteckendere Corona-Variante in rund 44 Prozent der Berliner Proben

Die höher übertragbare Corona-Variante B.1.1.7 ist immer häufiger für Ansteckungen in Berlin verantwortlich. In 43,7 Prozent von rund 1700 positiven Proben aus der vergangenen Kalenderwoche sei die in Großbritannien entdeckte Mutante nachgewiesen worden, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Dienstag auf Anfrage. In den Wochen zuvor hatte die Anteile noch 25 beziehungsweise 12 Prozent betragen.

Auch bundesweit waren die Anteile zuletzt rasch angestiegen, neue Zahlen vom Robert Koch-Institut (RKI) aus Stichproben werden noch in dieser Woche erwartet. Bei den Angaben ist zu berücksichtigen, dass sich die Menschen, deren Proben vergangene Woche untersucht wurden, bereits ein bis zwei Wochen zuvor angesteckt haben dürften. Zwischenzeitlich dürfte der Anteil schon weiter angewachsen sein.

Die Virusvariante B.1.1.7 gilt nach Schätzungen als um mindestens 35 Prozent ansteckender als frühere Formen des Coronavirus. Das bedeutet, dass auf einen Infizierten im Durchschnitt mehr Folgefälle kommen. Die genauen Ursachen für den Effekt sind noch nicht geklärt.

Es wird auch anhand der Erfahrungen anderer europäischer Länder befürchtet, dass der Anteil der Variante weiter rasch und deutlich steigen wird. Das gilt als großes Risiko für die Öffnungspläne. Die Tendenz bei den Fallzahlen in Berlin ist trotz Lockdowns wieder steigend.

17.44 Uhr: Müller nennt Diskussion über Lockerungen „sachgerecht“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) findet es gerechtfertigt, Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu diskutieren. „Wir müssen natürlich besonnen bleiben“, sagte Müller am Dienstag zu den bevorstehenden Beratungen von Bund und Ländern in der ARD-Tagesschau. Die Regierungschefs der Bundesländer beraten am Mittwoch zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wie es nach dem zunächst bis zum 7. März befristeten Lockdown weitergehen soll.

„Die Zahlen sind immer noch sehr hoch bei allen Erfolgen der letzten Monate“, sagte Müller, der amtierende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). „Nur: Wir haben ja weitere Möglichkeiten, jetzt auch mit der Pandemie umzugehen. Durch das Impfen, durch Tests und Selbsttests vor allem, die jetzt noch kommen, haben wir einen Maßnahmenmix, der uns zur Verfügung steht. Und deswegen glaube ich, ist es auch sachgerecht, jetzt über Lockerungen zu sprechen.“

Weitere Öffnungsschritte deuten sich an - allerdings abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen und mit einer „Notbremse“. Das geht aus einem vorläufigen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde hervor (Stand: Montag 19.10 Uhr), der dem Vernehmen nach noch nicht mit allen Ländern abgestimmt ist. Darin werden Öffnungen mit massenhaften Schnelltests verknüpft. Grundsätzlich soll der Lockdown demnach bis 28. März verlängert werden.

16.14 Uhr: 482 Neuinfektionen in Berlin, 25 weitere Tote, Inzidenz bei 68,5

In Berlin sind 25 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 2850.

482 neue Infektionen wurden bestätigt, 242 waren es gestern. 5332 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 5235 waren es gestern. 121.899 Menschen gelten inzwischen als genesen.

213 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, neun mehr als gestern. 760 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, ein Patient mehr als gestern.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 17,6 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 68,5 weiter rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,97 Grün.

In Berlin wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts bisher 310.159 Impfdosen verabreicht. Die Impfquote liegt damit bei 5,2 Prozent für die Erstimpfung und bei 3,3 Prozent für Menschen, die beide Impfungen erhalten haben.

15.42 Uhr: Brandenburg verlängert Quarantäneregeln für Risikogebiete

Die Quarantäneregeln für Einreisende aus Risikogebieten nach Brandenburg werden um vier Wochen verlängert. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Potsdam, dass die Verordnung nun bis zum 2. April gilt, wie die Staatskanzlei mitteiltet. Wer aus solchen Gebieten nach Brandenburg kommt, muss sich grundsätzlich zehn Tage in häusliche Quarantäne begeben. Der „kleine Grenzverkehr“ etwa für Einkäufe in Polen fällt ebenfalls unter die Quarantäneregelung.

Es gibt aber Ausnahmen für berufsbedingte Pendler über die Grenze nach Polen, für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Durchreisende sowie für Familienbesuch. Die Quarantäne endet frühestens fünf Tage nach der Einreise, wenn man dem Gesundheitsamt einen negativen Test vorlegt. Das Robert Koch-Institut listet die Risikogebiete im Internet auf - dort gibt es zum Beispiel hohe Infektionszahlen oder ein hohes Risiko durch Virusvarianten.

14.28 Uhr: Senat dämpft Hoffnungen auf schnelles Lockdown-Ende

Einen Tag vor den nächsten Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie hat der Berliner Senat Hoffnungen auf ein schnelles Ende des Lockdowns gedämpft. „Wir werden vorsichtig bleiben müssen“, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) nach einer Senatssitzung am Dienstag. „Wir werden nicht angesichts der Zahlen, die wir haben, in großen Maßstab öffnen können.“ Der Senat versuche, vieles zu ermöglichen, „aber auch die Pandemie im Blick zu behalten und sehr vorsichtig vorzugehen.“

14.09 Uhr: Analyse - Überschuldung der Berliner weiter zurückgegangen

In Berlin können rund 366.000 Menschen ihre Rechnungen auf Dauer nicht vollständig bezahlen. Das entspräche zwar knapp jedem achten Erwachsenen, ist nach Daten der Auskunftei Creditreform aber der niedrigste Stand seit 2011. In Berlin sank die Übeschuldungsquote demnach bis zum Stichtag im Oktober sogar stärker als im Bundesdurchschnitt. „Damit hat die Corona-Pandemie bislang kaum negative Auswirkungen auf die Überschuldungssituation der privaten Verbraucher“, folgerte das Unternehmen. Die Krise schlage auf Arbeitsplätze und Einkommen bislang kaum durch.

Bei 164.000 Betroffenen sprechen die Fachleute von weichen Überschuldungsfällen. Sie sind noch von einer Privatinsolvenz entfernt, haben aber schon mehrmals vergebliche Mahnungen erhalten. Am weitesten verbreitet sind Zahlungsprobleme von Verbrauchern im Bezirk Spandau, am wenigsten in Steglitz-Zehlendorf. Neukölln konnte verglichen mit dem Vorjahr den starksten Rückgang verbuchen.

13.38 Uhr: Regelbetrieb in Kitas startet am 9. März

Neben den Grundschulklassen vier bis sechs soll auch in den Kitas ab Dienstag, 9. März, der Regelbetrieb wieder beginnen. Die Beschränkung der Betreuung für Eltern besonderer Berufsgruppen wird aufgehoben. Der Notbetrieb endet damit. Das beschloss der Senat am Dienstag auf Initiative der Bildungssenatorin.

Geplant sei ein „eingeschränkter Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“. Das Infektionsgeschehen in den Berliner Kitas sei in den vergangenen Wochen stabil sehr gering gewesen, begründete die Senatsverwaltung ihre Entscheidung. Berlin hatte den Kita-Betrieb vom 22. Februar an wieder etwas hochgefahren. Die Auslastung im Rahmen der sogenannten Notversorgung stieg von 50 Prozent der normalen Kapazität auf 60 Prozent.

Von kommender Woche Woche soll es für alle Kinder ein „Betreuungsangebot“ von mindestens sieben Stunden pro Tag geben. Außerdem ist vorgesehen, dass jede Kita mindestens eine Gruppe mit einer Betreuungsdauer von bis zu 9 Stunden anbietet. Die Betreuung soll möglichst in stabilen Gruppen stattfinden, um Kontakte und damit Ansteckungsrisiken zu verringern.

13.33 Uhr: Brandenburger SPD-Fraktion kritisiert bisherige Corona-Impfstrategie

Die Brandenburger SPD-Fraktion hält schnelleres Impfen gegen das Coronavirus für notwendig und kritisiert damit indirekt den grünen Koalitionspartner. „Das mag ja sein, dass wir bei den Zweitimpfungen um den Europapokal mitspielen. Aber bei den Erstimpfungen, insbesondere bei den Impfungen der Älteren, sind wir eher der FC Schalke als der FC Bayern“, sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn am Dienstag in Potsdam. „Wir müssen in die Puschen kommen.“

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) will nach schleppendem Start die Impfungen ausweiten und in einen „Turbo-Gang“ schalten. Staatssekretär Michael Ranft sprach davon, dass Brandenburg im oberen Mittelfeld, wenn nicht gar auf einem Champions-League-Platz spielen werde. Der FC Bayern steht in der Bundesligatabelle auf dem ersten Platz. Schalke ist letzter.

Linksfraktionschef Sebastian Walter kritisierte Nonnemacher noch deutlicher. „Wir haben Zeit verloren, wir haben Vertrauen verloren und wir hätten sicherlich auch Leben retten können, wenn hier anders gehandelt worden wäre.“ Die Landesregierung habe Vorschläge nach Impf-Anschreiben an die über 80-Jährigen vor einigen Wochen zurückgewiesen und mache es nun selbst. Und: „Am Anfang wurde uns erklärt, es geht überhaupt nicht mit den Hausarztpraxen.“ Nun starte ein Modellversuch.

13.29 Uhr: Corona halbiert Umsatz des Berliner Gastgewerbes

Einen trinken gehen oder ins Restaurant - das kam für die Berlinerinnen und Berliner im Corona-Jahr 2020 deutlich seltener in Frage als üblich. Weil zudem kaum Urlauber kamen, erlebte das Gastgewerbe einen starken Einbruch. Verglichen mit dem Vorjahr ging die Hälfte des Umsatzes verloren, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Dienstag mitteilte. Verordnete Schließungen und Infektionssorgen hielten die Kunden fern, besonders von Hotels, die fast zwei Drittel schwächer abschnitten als 2019. Restaurants, Gaststätten und Caterer verloren rund 40 Prozent ihres Geschäfts. Unterm Strich stand für das Gastgewerbe ein Umsatzminus von 48,1 Prozent. Bereinigt um Preissteigerungen waren es 49,9 Prozent.

13.24 Uhr: Handelsbilanz zeigt Gewinner und Verlierer der Corona-Krise

Mehr Lebensmittel, weniger Kleidung und Möbel: Im Corona-Jahr 2020 haben die Menschen anders einkauft, das macht sich auch in der Bilanz des Berliner Handels bemerkbar. Lebensmittelmärkte legten kräftig zu und stellten neue Leute ein. Fachgeschäfte und Warenhäuser für Textilien, Heimwerker- und Einrichtungsbedarf dagegen büßten im Schnitt zwei Prozent ihres Umsatzes ein, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Dienstag mitteilte. Unterm Strich übertraf der Branchenumsatz den Vorjahreswert um 2,1 Prozent, bereinigt um Preissteigerungen lag das Plus noch bei 0,9 Prozent.

Auch in Elektronikmärkten kauften die Berliner seltener ein. Allerdings wurden nach Branchenangaben bundesweit mehr Laptops, Fernseher und Küchengeräte gekauft - jedoch online. Weil Geschäfte zeitweise schlossen und Kunden zu Hause blieben, konnten Berliner Online-Händler ihren Umsatz um mehr als 18 Prozent steigern. Mehr als jeden fünften Euro nahm der Berliner Einzelhandel im Internet ein. Trotz des hohen Online-Anteils blieb das Wachstum des Hauptstadt-Einzelhandels insgesamt unter dem Bundesdurchschnitt, der ein etwas höheres Plus zeigte.

12.51 Uhr: Gegen Infektionsschutz verstoßen - Polizei löst Party in Café auf

In einem Café an der Wildenbruchstraße in Neukölln hat die Polizei am frühen Mittwochmorgen gegen 4.20 Uhr eine illegale Feier mit zwölf Beteiligten aufgelöst. Einsatzkräfte hatten zuvor einen anonymen Hinweis erhalten, wonach in dem Lokal mehrere Personen ein illegales Glücksspiel veranstalten würden und Drogen dabei hätten. Bei der Überprüfung der Örtlichkeit fanden die Beamten das Café verschlossen vor, die Jalousien waren heruntergelassen. Da aber drinnen Stimmen zu hören waren, wurde ein Durchsuchungsbeschluss eingeholt und das Café mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei durchsucht. Die Beamten trafen vier Frauen und acht Männer im Alter von 31 bis 60 Jahren an, die Alkohol tranken. Keiner der Gäste trug einen Mund-Nasen-Schutz, Abstände wurden nicht eingehalten. Hinweise auf illegales Glücksspiel und Drogen ergaben sich weder bei der Durchsuchung der Räumlichkeiten noch bei der Überprüfung der Personen. Der herbeigerufene 20 Jahre alte Inhaber des Ladens hatte offenbar keine Kenntnis über die verbotene Nutzung seiner Räumlichkeiten. Er übernahm die Sicherung des Objektes. Die Gäste wurden nach Feststellung ihrer Personalien vor Ort entlassen. Sie müssen sich nun wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz verantworten.

12.41 Uhr: Brandenburger Einzelhändler mit Umsatzplus, herbe Verluste für Gastgewerbe

Für den Brandenburger Einzelhandel meldet das Landesamt für Statistik für 2020 trotz der Corona-Pandemie ein Umsatzplus, während Gastronomen Verluste verkraften müssen. Einzelhändler verbuchten ein reales Umsatzplus von 7,8 Prozent im Vergleich zu 2019, teilte das Landesamt mit. Die Zahl der Beschäftigten nahm um 1,9 Prozent zu. Im Lebensmittel-Einzelhandel stiegen nach den Angaben die Umsätze um 7,2 Prozent, bei Nicht-Lebensmitteln um 6,3 Prozent. Im Gastgewerbe lagen die Umsatzverluste mit 30,4 Prozent bei fast einem Drittel. Hotels und Beherbergungseinrichtungen nahmen 38,1 Prozent weniger ein. In der Gastronomie lagen die Umsätze 26,2 Prozent unter dem Vorjahresergebnis. Die Zahl der Beschäftigten im Gastgewerbe verringerte sich um 12,6 Prozent.

12.20 Uhr: SPD schlägt „Insel-Lockdowns“ für Brandenburg vor - CDU für Öffnungen im Freien

Die Brandenburger SPD-Fraktion dringt in der Corona-Krise auf regional begrenzte „Insel-Lockdowns“. „Vor dem Hintergrund der zunehmend Existenz bedrohenden Situation vieler Institutionen und Unternehmen können 'pauschale Lockdowns' kaum mehr die adäquate Antwort sein“, heißt es in einem am Dienstag beschlossenen Positionspapier. Wo durch Hygienekonzepte und zusätzliche Schutzmaßnahmen sichere Bereiche aufgebaut werden könnten, sollten sie so bald wie möglich für ein begrenztes Publikum geöffnet werden.

Die CDU-Fraktion schlägt vor, Freiluftaktivitäten noch im März freizugeben, wenn Abstandsregeln eingehalten werden oder Mund-Nasen-Schutz verwendet wird. Dies betreffe beispielsweise die Öffnung der Gastronomie draußen, Kontaktbeschränkungen und Sport im Freien und Open-Air-Kulturveranstaltungen, heißt es in einem Entwurf für eine Klausurtagung am Mittwoch. Schnelltests sollten etwa in Schulen ausgeweitet werden. Wenn die dritte Gruppe der Impfreihenfolge - also über 60-Jährige oder Menschen mit chronischer Nieren- oder Lebererkrankung oder Fettleibigkeit - ihren Schutz habe, solle von generellen Eindämmungsmaßnahmen auf verantwortungsvolles eigenes Handeln mit Abstand, Masken und Hygiene umgestellt werden.

12.19 Uhr: Schüler ab Klasse 10 sollen ab 17. März wieder in die Schule

Der Senat will ab dem 17. März auch die Oberschüler ab der Klassenstufe 10 in die Schulen zurückholen. Auch diese Schüler sollen im Wechselunterricht in halber Gruppenstärke unterrichtet werden. Eine Präsenzpflicht soll es aber nicht geben. So steht es in der Senatsvorlage, die am heutigen Dienstag beschlossen wurde.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) verwies auf die Chancengleichheit der abschlussrelevanten Jahrgänge zwischen Berlin und anderen Bundesländern. Viele Länder holten die Abschlussjahrgänge wieder in den Präsenzunterricht. Für die Schüler der Klassen sieben bis neun gibt es derzeit keine Rückkehrpläne. Das soll zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden, sagte Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) nach der Sitzung.

Wie berichtet, sollen die Grundschüler der Klassenstufen vier bis sechs ab 9. März wieder in den Unterricht gehen.

12.09 Uhr: SPD-Länder wollen Verwandtenbesuche zu Ostern zulassen

Angesichts der bevorstehenden Ostertage appellieren die SPD-geführten Länder eindringlich an alle Bürger, weiter auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten. Verwandtenbesuche wie während der Weihnachtstage sollen aber möglich sein. „Das besonnene Verhalten der Bürger in Deutschland während der Weihnachtstage hat eindrucksvoll gezeigt, wie Familienzusammenkünfte sicher gestaltet werden können“, heißt es in dem Entwurf. „Daher werden die Länder vom 2. April bis zum 5. April 2021 – als Ausnahme von den sonst geltenden Kontaktbeschränkungen – Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis zulassen“ – auch wenn es sich um mehr als fünf Personen handelt.

12.01 Uhr: 157 neue Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl der bestätigten neuen Corona-Ansteckungen in Brandenburg ist wieder gestiegen. Binnen eines Tages wurden 157 neue Fälle erfasst, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte. Am Vortag waren 91 gemeldet worden - jedoch fehlten da noch die Daten mehrerer Kreise und Städte vom Wochenende.

Am Dienstag vergangener Woche waren 82 Fälle registriert worden. Die meisten neuen Infektionen kamen aus den Landkreisen Havelland (63), Spree-Neiße (25) und Oberspreewald-Lausitz (15).

Die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche - die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - ist wieder leicht gestiegen: nach einem Wert von 64,4 am Montag auf 65,3 am Dienstag. Am Dienstag vor einer Woche wurde ein Wert von 63,2 ermittelt. Schwerpunkte in Brandenburg sind die Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 132,6 und Elbe-Elster mit 130,6.

11.55 Uhr: Impfungen sollen ab zweiter Märzwoche auch in Arztpraxen erfolgen

Große Hoffnungen setzen die SPD-geführten Länder in die zunehmende Verfügbarkeit von Impfstoffen. „Die Impfkampagne wird nun deutlich an Fahrt gewinnen und die Zahl der in den Impfzentren und durch die mobilen Impfteams der Länder tatsächlich durchgeführten Impfungen pro Woche wie geplant verdoppelt werden.“ Derzeit finden rund 170.000 Impfungen täglich statt. Künftig sollen es 340.000 sein und die Impfungen auch in ausgewählten Arztpraxen erfolgen. „Die Impfverordnung des Bundes wird dahingehend geändert, dass ab der zweiten Märzwoche die Beauftragung ausgewählter Leistungserbringer der niedergelassenen ärztlichen Versorgung durch die Länder einen festen Rahmen hat.“

11.45 Uhr: SPD-Länder wollen Lockdown bis 28. März verlängern - Lockerung bei Kontaktbeschränkungen

Die SPD-geführten Bundesländer wollen den Lockdown grundsätzlich bis zum 28. März verlängern und eine Testpflicht für Lehrer und Schüler sowie alle Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, beschließen. Das sieht der Entwurf der A-Länder für die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch vor. Gleichzeitig sieht das Papier erste Öffnungsschritte vor. „Für die nächsten Wochen und Monate wird es bei stabilem Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen“, heißt es in dem Papier, das der Berliner Morgenpost vorliegt. Die kostenlosen Tests sollen ein oder zwei Mal pro Woche erfolgen.

Ab dem 8. März sollen zudem wieder private Treffen mit einem anderen Haushalt und bis zu fünf Personen erlaubt sein. Dabei zählen Kinder bis 14 Jahren nicht mit. In Regionen mit einer andauernden Inzidenz von unter 35 je 100.000 Einwohner, können dazu weitere Lockerungen beschlossen werden, schlagen die SPD-Länder vor.

Das Papier sieht zudem stufenweise Öffnungen im Einzelhandel vor. Demnach sollen Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte zukünftig einheitlich in allen Bundesländern dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden und damit öffnen dürfen, mit einer beschränkten Kundenzahl von einer Person je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. „Darüber hinaus können ebenfalls die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen“, heißt es in dem Papier weiter.

Weitere schrittweise Öffnungen sind dann bei einer andauernden Inzidenz von unter 35 vorgesehen. Die Einzelheiten dazu sollen auf der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen werden.

11.34 Uhr: 310.159 Impfdosen in Berlin verabreicht, Impfquote bei 5,2 Prozent

In Berlin sind mittlerweile insgesamt 310.159 Impfdosen verabreicht worden. Damit hat Berlin eine Impfquote von 5,2 Prozent bei den Erstimpfungen und 3,3 Prozent bei den Zweitimpfungen. Das meldet das Robert Koch-Institut (RKI). In Brandenburg wurden 184.111 Dosen verabreicht, die Impfquote liegt bei 4,3 Prozent bei den Erstimpfungen und 3,0 Prozent bei den Zweitimpfungen. Die bundesweit höchste Impfquote vermeldet Thüringen mit 5,7 Prozent. Insgesamt wurden in Deutschland bis dato 6.394.364 Impfdosen verabreicht, was einer Impfquote von 5,1 Prozent entspricht.

11.30 Uhr: Nonnemacher - Emotionalität beim Impfen unterschätzt

Ein Jahr nach dem ersten Corona-Fall in Brandenburg hat Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) eine kritische Zwischenbilanz gezogen. „Was ich unterschätzt habe, ist die extrem starke emotionale Betroffenheit vieler Menschen beim Impfen“, sagte die Ministerin am Dienstag im Inforadio des RBB. Die Erwartungen und Hoffnungen seien bei der Zulassung des ersten Impfstoffs durch die EU Ende Dezember groß gewesen. Viele hätten gehofft, sich keine Sorgen mehr machen zu müssen.

Am Anfang habe es aber nur sehr überschaubare Kontingente an Impfdosen gegeben, so Nonnemacher. Viele seien verzweifelt gewesen, weil sie bei der Hotline für die Vergabe von Impfterminen nicht durchgekommen seien. „Diese starke emotionale Betroffenheit, die habe ich mir - glaube ich - nicht ausreichend klar gemacht.“

10.34 Uhr: Berliner Arbeitsmarkt bleibt trotz Corona stabil

Nach dem vor allem saisonbedingten Anstieg im Januar ist die Arbeitslosigkeit in der Hauptstadt im Folgemonat wieder leicht zurückgegangen. 211.918 Menschen waren in Berlin im Februar arbeitslos gemeldet. Das waren 580 Arbeitslose weniger als im Januar, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote lag bei 10,6 Prozent und damit genauso hoch wie im Januar.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat sei die Zahl der Arbeitslosen aber um 55 328 gestiegen, hieß es. Die Arbeitslosenquote stieg im selben Zeitraum um 2,6 Prozentpunkte. „Der Arbeitsmarkt bleibt stabil und hält dem seit Wochen andauernden Lockdown stand“, teilte die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Ramona Schröder, mit. „Dazu trägt in großem Maß die Kurzarbeit bei, die von vielen Unternehmen genutzt wird.“

9.29 Uhr: Franziska Giffey fordert mehr Perspektiven für Kinder

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey plädiert im Rahmen weiterer Öffnungen für mehr Perspektiven von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Krise. „Ich finde es sehr wichtig, dass Kinder und Jugendliche jetzt ganz vorne in der Debatte um weitere Öffnungsschritte stehen müssen“, sagte die Berliner SPD-Spitzenkandidatin im ARD-„Morgenmagazin“. Wenn man über Baumärkte, Flugschulen und Hundeschulen spreche, sollte man auch die Perspektive von Kindern in den Blick nehmen. „Es kann nicht sein, dass Hunde früher in die Schule gehen als Kinder und Jugendliche.“

Auch die Freizeit und das außerschulische Lernen sollten eine wichtige Rolle spielen, für Kinder- und Jugendeinrichtungen müsse es Öffnungsperspektiven geben. Schnell- und Selbsttests bieten nach Ansicht von Giffey dabei eine große Chance. Neben Grundschullehrern und Erziehern in der Kita sollten auch die Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe besser geschützt und so schnell wie möglich geimpft werden.

6 Uhr: Ältere Grundschüler kehren ab 9. März an die Schulen zurück

Der Berliner Senat plant ab dem 9. März den Start des Wechselunterrichts an Grundschulen auch für die Klassenstufen vier bis sechs. Den ganzen Artikel lesen Sie HIER!

5.30 Uhr: Berliner Senat berät über Corona

Einen Tag vor der Bund-Länder-Konferenz über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie berät der Berliner Senat am (10 Uhr) ebenfalls über das Thema. Beschlüsse stehen allerdings nicht an. Schon am Donnerstag ist eine Sondersitzung geplant, bei der sich die Senatsmitglieder nach den Abstimmungen bei der Bund-Länder-Schalte erneut mit der Frage beschäftigen, wie es nach dem Ende des bisher bis zum 7. März befristeten Lockdowns weitergehen soll. Die Diskussion über mögliche Lockerungen und die Voraussetzungen dafür fallen in eine Phase, in der die Zahl der Neuinfektionen nach wochenlangem Rückgang langsam wieder steigt und die ansteckendere Virus-Mutation B.1.1.7 sich ausbreitet.

5.20 Uhr: Wer wird wann in Brandenburg geimpft?

Nach Verzögerungen bei der Lieferung soll nun wieder mehr Impfstoff nach Brandenburg kommen. Eine Übersicht über die Möglichkeiten der Impfung:

ÜBER 80-JÄHRIGE: Sie zählen zu der ersten Gruppe, die geimpft werden soll. Die Senioren sollen mit dem Impfstoff Biontech/Pfizer und Moderna geimpft werden. Sie erhalten Post und machen per Spezialnummer einen Termin aus. Die Erstimpfungen in Impfzentren hierzu starten laut Gesundheitsministerium ab 8. März. Rund 9000 Termine mussten zwischenzeitlich verschoben werden. Diese Senioren werden nun mit Biontech/Pfizer geimpft. Fast alle Termine seien vereinbart.

PFLEGEHEIMBEWOHNER: Sie gehören ebenfalls zu der ersten Impfgruppe mit höchster Priorität. Den Schutz von Biontech/Pfizer und Moderna erhalten sie über mobile Teams in den Einrichtungen. Bis 5. März sollen dem Deutschen Roten Kreuz zufolge die Erstimpfungen abgeschlossen sein, bis Ende März die Zweitimpfungen.

MITARBEITER IN GESUNDHEIT UND PFLEGE: Die Beschäftigten in Krankenhäusern und Reha-Kliniken werden dort mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft. Wer in der Pflege oder der ambulanten Medizin arbeitet, bekommt ebenfalls dieses Präparat. Diese Beschäftigten brauchen eine Arbeitgeberbescheinigung. Sie können online oder über eine Spezialnummer einen Termin für ein Impfzentrum vereinbaren.

18-BIS 64-JÄHRIGE: Sie können mit Astrazeneca geimpft werden, wenn sie in die zweite Priorisierungs-Gruppe fallen, etwa weil sie eine schwere Erkrankung an Lunge, Leber, Niere oder Psyche haben. Diese Gruppe bucht online einen Termin für ein Impfzentrum und braucht ein ärztliches Zeugnis. Auch Polizisten mit Risikoeinsätzen, Lehrer und Erzieher können sich in Impfzentren mit Astrazeneca impfen lassen. Sie brauchen eine Arbeitgeberbescheinigung. Lehrer und Erzieher erhalten den Schutz auch an Impftagen in einigen Krankenhäusern.

ARZTPATIENTEN: An diesem Mittwoch (3. März) beginnt ein Modellprojekt mit zunächst vier Arztpraxen, in denen der Impfstoff von Astrazeneca verabreicht wird. Später sollen es rund 50 Praxen werden, geimpft wird auch bei Hausbesuchen. Die Termine vereinbaren die Praxen.

5 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog für Berlin

Alle bisherigen Nachrichten und Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie in Berlin und Brandenburg finden Sie hier in unserem vorangegangenen Newsblog.

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