Pandemie

Corona: Stufenplan für mehr Lockerungen in Berlin

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Baumärkte und Gartencenter: Wiedereröffnung

Baumärkte und Gartencenter: Wiedereröffnung

Die (Wieder-)Öffnung von Baumärkten und Gartencentern ist in allen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Dort, wo sich Nachbarländer nicht abstimmen, kann es zu Diskussionen kommen.

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Der Regierende Bürgermeister Müller will die Öffnungsstrategie nicht mehr allein von Inzidenzwerten abhängig machen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) geht davon aus, dass Bund und Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch dieser Woche gemeinsame Kriterien für eine schrittweise Öffnungsstrategie in der Corona-Krise beschließen. „Grundlage wird ein Stufenplan sein, den wir in Berlin schon formuliert haben“, sagte der Senatschef, der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, am Sonntag. „Ich rechne fest damit, dass wir ein Grundgerüst miteinander verabreden, an dem sich die Länder orientieren können.“ Der Plan solle Handlungen für beide Richtungen formulieren, so Müller: „Wenn die Infektionszahlen sinken – aber auch, wenn sie wieder steigen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Pandemie und über mögliche Öffnungsschritte. Die Beratungen fallen in eine Phase, in der die Zahl der Neuinfektionen nach wochenlangem Rückgang langsam wieder steigt und die ansteckendere Virus-Mutation B.1.1.7 weiter um sich greift. Experten sprechen bereits von einer dritten Welle.

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Corona in Berlin: Größere Impf-Kapazitäten, Schnell- und Selbsttests schaffen neue Möglichkeiten

Gleichwohl stellte Müller fest: „Wir befinden uns mitten in der Diskussion um Öffnungsstrategien und Lockerungen: Wir haben die Grundschulen für die Jüngsten geöffnet. Jetzt kommen die Friseure hinzu, andere Länder öffnen parallel Garten- und Baumärkte. Und wir haben angekündigt, eine Perspektive für den Einzelhandel und für Kultureinrichtungen zu schaffen.“ Wichtig sei, „die Balance aus Maßnahmen und Besonnenheit in Bezug auf erneut steigende Infektionszahlen und Mutanten“ zu finden. Immer größere Kapazitäten von Impfdosen, Schnelltests und insbesondere demnächst Selbsttests schafften neue Möglichkeiten, so Müller.

Berlins Regierungschef plädierte dafür, sich dabei nicht nur an festen Inzidenzwerten – also der Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche – zu orientieren. In Berlin liegt der aktuelle Wert bei 65,5. „Der Berliner Stufenplan hat noch andere Faktoren, die Stabilität der Infektionszahlen zum Beispiel“, erläuterte er.

„Wenn man sich über einen gewissen Zeitraum in einer bestimmten Inzidenzspanne bewegt, vielleicht sogar in einer Abwärtstendenz, dann kann man Öffnungen ermöglichen und ist nicht ausschließlich von den Inzidenzgrenzen von 35 und 50 abhängig“, so Müller. Das könne man dann zum Beispiel mit einem Außenangebot in der Gastronomie verbinden oder mit Öffnungen im Einzelhandel und der Kultur. Man habe aus dem Frühjahr auch viel gelernt: „Wir können uns also aus einem Maßnahmenmix aus Infektionsgeschehen, Abstands- und Hygieneregeln sowie einem größtmöglichen Einsatz von Schnell- und Selbsttests auch wieder ein Stück Normalität ermöglichen.“

Corona: Berliner Messegesellschaft steckt weiter in Finanznot

Unterdessen bringt die Corona-Pandemie die Messe Berlin in eine existenzielle Finanznot. „Ohne Zuführung weiterer Finanzmittel“ sei der „Fortbestand der Gesellschaft nach bisherigem Sachstand nicht möglich”, schrieb Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher in einem Bericht an den für Finanzen zuständigen Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Das Jahr 2020 werde die Messe Berlin mit einem Minus von 67,8 Millionen Euro abschließen. Das Eigenkapital werde dadurch zum Stichtag 31. Dezember 2020 auf nur noch 32,8 Millionen Euro schrumpfen. Auch in 2021 wird die Messegesellschaft, die zu 99 Prozent dem Land Berlin gehört, weitere Verluste machen. Die Staatssekretärin geht von „einem nicht gedeckten Fehlbetrag” von 55 Millionen Euro aus. Dagegen stünden Mieteinnahmen für die Nutzung von Hallen für die Corona-Reserveklinik, das Impfzentrum und das Callcenter für Impftermine. Diese werden mit fünf Millionen Euro angesetzt, sodass eine Lücke von 50 Millionen Euro bleibt.

Der Chef der Tourismusgesellschaft „Visit Berlin“, Burkard Kieker, rechnet bei Messebesuchern und Geschäftsreisenden mit einem deutlichen Rückgang auch über das Ende der aktuellen Einschränkungen hinaus. In den kommenden Jahren könnten bis zu ein Drittel weniger Kongressbesucher in die Hauptstadt reisen. Als Hauptgrund nannte Kieker die Umstellung auf Videokonferenzen. Dabei ist die Tourismus- und Kongressindustrie für Berlin ein enormer Wirtschaftsfaktor.

( BM )