Corona-Newsblog Berlin

510 neue Corona-Fälle, 24 weitere Tote, Inzidenz bei 61,6

| Lesedauer: 76 Minuten
Selbsttests richtig anwenden: So geht es

Drei Selbsttests sind nun in Deutschland genehmigt. Allesamt sollen in den nächsten Tagen in Drogerien und Discountern erhältlich sein. Worauf beim Testen geachtet werden sollte, sehen Sie im Video.

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In Berlin sind aktuell 5377 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Inzidenz liegt bei 61,6. Nachrichten und Zahlen im Newsblog.

Berlin. Die Corona-Pandemie hat Berlin weiter im Griff. Impfungen, Inzidenz, Fallzahlen, Lockdown: In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

18.49 Uhr: Neue Sitzenbleiben-Regel für Schüler beschlossen - wegen Corona

Viele Berliner Schüler dürfen das von Corona und Schulschließung geprägte Schuljahr 2020/21 wiederholen, wenn sie das wollen. Das Abgeordnetenhaus beschloss am Donnerstag eine entsprechende Gesetzesänderung. Sie betrifft Schüler in der Primarstufe sowie der Sekundarstufe I - also der Klassen 1 bis 10. Wenn sie das Schuljahr wiederholen wollen, müssen ihre Eltern einen schriftlichen Antrag bei den Schulleitern stellen. Verpflichtend vorgesehen ist ein Beratungsgespräch mit Schulvertretern. Bisher konnten Schüler nicht freiwillig sitzenbleiben. Nachteile sollen ihnen durch eine Wiederholung der Jahrgangsstufe nicht entstehen.

Die neue Regelung soll der Tatsache Rechnung tragen, dass viele Schüler nach monatelangem Homeschooling im Corona-Lockdown viel Lernstoff verpasst haben. Sie ist allerdings umstritten. Mehrere Vereinigungen Berliner Schulleiter protestierten jüngst in einer gemeinsamen Erklärung dagegen. Sie befürchten eine „schulorganisatorische Katastrophe“ mit übervollen Klassen, fehlendem Personal für neu einzurichtende Klassen und eine prekäre Raumsituation. Was sich für Berlins Schüler nun ändert, lesen Sie HIER.

18.42 Uhr: Amtsärztin warnt vor weiterer Ausbreitung von Virusmutationen

Im Spandauer Gesundheitsausschuss hat Amtsärztin Gudrun Widders noch einmal auf die Gefahr der Coronavirus-Mutationen, insbesondere der britischen Variante B.1.1.7, verwiesen – und darauf, dass diese auch „in der Normalbevölkerung“ in Spandau bereits vorkommen. „Wir sehen ganz eindeutig, dass sich die britische Variante bei uns viel, viel schneller verbreitet“, so Widders. Das Risiko, sich zu infizieren, sei bei dieser Mutante viel höher, als es vorher war. So würden auch die Infektionszahlen in Spandau aktuell nicht weiter sinken, sondern eher langsam wieder zunehmen.

Die Amtsärztin verwies besonders auf die Gefahr, dass es bei der britischen Variante vor allem bei jungen Leuten zunehmend auch asymptomatische Krankheitsverläufe gebe. „Damit werden wir in Zukunft noch mehr zu tun haben“, sagte Widders.

Zuletzt hatten sich die Infektionen, bei denen die britische Virusvariante nachgewiesen wurde, am Spandauer Vivantes-Klinikum gehäuft. Knapp 80 Fälle waren dort Anfang dieser Woche bekannt. Man bemühe sich, Einträge aus dem Krankenhaus in die Bevölkerung zu verhindern, sagte die Amtsärztin. Jede stationäre Entlassung aus dem Krankenhaus werde aktuell mit ihr oder ihrer Stellvertreterin abgesprochen.

18.01 Uhr: Mehr als 270 Forschungsprojekte zu Corona in Berlin

Mehr als 270 Corona-Forschungsprojekte laufen derzeit an Berliner Hochschulen und Forschungsinstituten. Unter anderem werde untersucht, wie das Coronavirus in Zellen gelange und welche Auswirkungen die Pandemie auf die psychische Gesundheit von Schülern habe, teilte die Berliner Senatskanzlei am Donnerstag mit. „Ihre Erkenntnisse nutzen wir auch weiterhin für die Arbeit des Senats, um unsere Stadt gut durch die Corona-Krise zu steuern“, sagte der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Blick auf die Arbeit der Wissenschaftler. Alleine von der Freien Universität Berlin seien 96 Projekte gemeldet worden. Zusammengearbeitet werde unter anderem mit der US-amerikanischen Harvard-Universität und der südkoreanischen Sungkyunkwan Universität in Seoul.

17.04 Uhr: Arztpraxen bieten kostenfreie Corona-Tests für Schulpersonal

Beschäftigte von Schulen und Kitas können sich in einigen Berliner Arztpraxen bis zum 11. März zwei Mal die Woche kostenfrei auf Corona testen lassen. Die Senatsverwaltung für Bildung und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin haben dafür eine Vereinbarung getroffen. „Wir lassen das Personal in Schule, Kita und Kindertagespflege nicht allein“, erklärte Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD).

Das Angebot ist als zusätzliche Testmöglichkeit gedacht. Es richtet sich besonders an das Personal von Schulen und Kitas, in denen es noch keine Schulungen gab. Dort dauere es noch einige Tage, bis das Dienstpersonal und die Fachkräfte von geschulten Kolleginnen und Kollegen schnellgetestet werden könnten, hieß es. Für die kostenlosen Tests in den Praxen braucht man einen Berechtigungsschein der Schul- oder Kitaleitung. Laut der KV Berlin hätten sich innerhalb kürzester Zeit 200 Praxen angemeldet um mitzumachen.

17.01 Uhr: Brandenburg will Projektchef für Corona-Impfungen einsetzen

Mitten in der Planung für eine Beschleunigung der Corona-Schutzimpfungen soll in Brandenburg ein Impf-Projektleiter an den Start gehen. „Das wird zum 1.3. so stattfinden“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die „Märkische Oderzeitung“ und die „Lausitzer Rundschau“ hatten zuvor berichtet, Carsten Saß solle Impfbeauftragter werden. Er war bis 2020 Beigeordneter für Soziales und Gesundheit des Landkreises Dahme-Spreewald. Nonnemacher sagte, als Leiter des Projektbüros solle er die Beschlüsse des Lenkungsgremiums ausführen, in dem Landesregierung, Kassenärztliche Vereinigung, Deutsches Rotes Kreuz, Krankenhausgesellschaft und Kommunen vertreten sind.

16.42 Uhr: Brandenburg sieht keinen Bedarf für neues Förderprogramm

Trotz der angespannten Situation vieler Betriebe und Selbstständiger ist ein eigenes neues Förderprogramm des Landes nach Ansicht der Brandenburger Landesregierung nicht notwendig. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte am Donnerstag im Landtag, bereits 9,2 Millionen Euro seien als Vorkasse für die Neustarthilfe des Bundes für Soloselbstständige ausgezahlt worden. Von den November- und Dezemberhilfen für Betriebe seien knapp 148 Millionen Euro ausgezahlt und 82 Prozent der Anträge bearbeitet.

Die Linksfraktion hatte gefordert, dass Brandenburg ähnlich wie Berlin wegen Corona eine Landesförderung für Soloselbstständige und Kleinunternehmer auflegt. Fraktionschef Sebastian Walter kritisierte zudem den von der Landesregierung vorgelegten Stufenplan für künftige mögliche Lockerungen und die Öffnung erst nur von Friseursalons und Gartenmärkten am kommenden Montag. Er forderte Gespräche gemeinsam mit der Wirtschaft. Dem Stufenplan fehlten klare Vorgaben, sagte Walter. Und: „Von Blumen kann niemand leben.“ Am 3. März beraten Bund und Länder über eine abgestimmte Strategie für mögliche Öffnungen.

16.09 Uhr: 510 Neuinfektionen, 24 weitere Tote, Inzidenz bei 61,6

In Berlin sind 24 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 2805.

510 neue Infektionen wurden bestätigt, 483 waren es gestern. 5377 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 5235 waren es gestern. 120.264 Menschen gelten inzwischen als genesen.

221 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, 12 weniger als gestern. 821 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 26 weniger als gestern.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 18,4 Prozent weiter auf Gelb. Am Vortag lag er bei 19,1 Prozent. Bei 25 Prozent würde das Ampelsignal auf Rot springen.

Der Wert für Neuinfektionen ist mit 61,6 weiter rot. Nachdem der Wert längere Zeit deutlich sank, kehrte sich der Trend zuletzt wieder um. Auf Gelb würde die Ampel erst ab einem Wert von 30 springen, auf Grün ab 20. Die Inzidenz fällt in den Berliner Bezirken unterschiedlich aus. Mit 42,1 kommt Lichtenberg derzeit auf den niedrigsten Wert. Den höchsten gibt es in Mitte mit 90,5.

Die Reproduktionszahl ist dagegen im grünen Bereich: Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, sank von 0,88 auf 0,81.

In Berlin wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts bisher 268.034 Menschen geimpft. Die Impfquote liegt damit bei 4,4 Prozent für die Erstimpfung und bei 2,9 Prozent für Menschen, die beide Impfungen erhalten haben.

Die Corona-Fallzahlen in den Berliner Bezirken

13.37 Uhr: Potsdam bietet ab Montag kostenlose Schnelltests an

Die Stadt Potsdam bietet für seine Bürger ab Montag kostenlose Schnelltests an. Für zunächst zwei Wochen könnten sich die Potsdamer in Apotheken testen lassen, bestätigte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag und kündigte weitere Informationen für den späten Nachmittag an.

13.17 Uhr: Zwei Millionen Selbsttests kommen in zweiter Märzwoche

Berlin habe zwei Millionen Stück des zur Selbstanwendung zugelassenen Corona-Tests von Siemens gekauft, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Diese sollen in der zweiten März-Woche geliefert und für den Bildungsbereich genutzt werden. “Ich hätte es mir früher gewünscht, in anderen Ländern geht es schneller”, sagte die Senatorin mit Blick auf die erst am Mittwoch erfolgte Zulassung durch den Bund. Dass Berlin bereits drei Millionen Testkitts gekauft hat, die nun nicht ohne geschultes Personal angewandt werden dürfen, sieht Kalayci nicht als großes Problem. Man rechne sich gute Chancen aus, dass sie zugelassen würden. Der Hersteller Dedicio habe sich mit seinem Produkt auf Kinder und Jugendliche spezialisiert und wolle sogar eine Studie über den Einsatz machen. Deshalb werde man die Tests auch im Bildungssektor einsetzen.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sagte, die Hilfsorganisationen hätten seit Montag bereits an mehr als 500 Schulen und Kitas Personal geschult, um die Tests bei den Kollegen anzuwenden. Wenn die Selbsttests angekommen seien, werde man sie an die Schulen verteilen. Es gebe die Idee, Lehrkräften und Schulen Wochenportionen der Selbsttests mit nach Hause zu geben. Das hänge aber von den gelieferten Packungsgrößen ab. Für Kita-Kinder werde es keine Selbsttests und auch keine Schnelltests geben, versicherte Scheeres.

13.06 Uhr: Polizei warnt vor Tagesausflügen nach Usdeom

Die Polizei Vorpommern-Greifswald warnt vor Tagesausflügen in den Landkreis, zum Beispiel nach Usedom und Ueckermünde. Diese seien weiterhin nicht möglich, man werde auch weiter entsprechend kontrollieren. Allein am vergangenen Sonntag hatte die Polizei 140 Autofahrer aus anderen Bundesländern bei Kontrollen zurükgewiesen.

12.35 Uhr: Berliner Amtsärzte - Selbsttests müssen kostengünstig sein

Berliner Amtsärzte plädieren dafür, Schnelltests zum Selbermachen gegen eine nur geringe Schutzgebühr abzugeben. „Also quasi fast kostenlos, ähnlich wie bei Rezeptgebühren. Sonst schaffen wir soziale Unterschiede der Bewegungsfreiheiten“, sagte Nicolai Savaskan, Amtsarzt in Neukölln. Menschen, die dann noch durch das Raster fielen, bräuchten Extra-Hilfe. Die ersten Schnelltests für die eigene Anwendung war am Mittwoch in Deutschland zugelassen worden.

Savaskan plädierte für klare Konzepte, sobald genug Tests zum Selbermachen zur Verfügung stehen. „Der Lockdown zerrt an den Nerven. Wenn man die Selbstverantwortung fördert und den Sinn dieser Maßnahmen für mehr Freiheiten kommuniziert, dann wird das auch angenommen“, sagte der Mediziner. Das funktioniere besser als Sanktionen, weil Menschen dann kooperierten.

In Pflegeheimen sähen Berlins Amtsärzte durch das Impfen quasi keine schweren Fälle mehr, ergänzte er. In Schulen und Kitas erhöhe sich durch schrittweises Öffnen aber gerade die Übertragungswahrscheinlichkeit. In einer Nutzen-Schadensabwägung sollten sie aber öffnen. „Das muss dann aber mit Public Health Maßnahmen wie Schnelltests begleitet werden, auch wenn die nicht perfekt sind“, ergänzte Savaskan. Die Bereitschaft dazu sähen Amtsärzte unter anderem bei Eltern, Schülern, Lehrern und Erziehern. „Die möchten diese Kompetenz auch in ihrer Hand.“

Savaskan kann sich auch vorstellen mit Hilfe von Schnelltests zeitnah weitere Öffnungen zu wagen. Für ihn wäre das unter anderem eine Chance für körpernahe Dienstleister wie zum Beispiel Kosmetikerinnen. Selbst bei Restaurants, die innen eine Raumluft wie draußen schaffen könnten, sei ein Öffnen mit Schnelltest-Check denkbar. Wenn ein Lokal diese Lüftung nicht leisten könne, sei in der Konsequenz aber nur Außengastronomie möglich.

Uni-Forscher haben den Nutzen von Schnelltests simuliert. „Ein breiter Einsatz in der Bevölkerung mit zwei Schnelltests für jeden pro Woche würde uns ersparen, den Lockdown restriktiver zu machen“, sagte Kai Nagel, Leiter des Fachgebiets Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik an der Technischen Universität Berlin.

12.03 Uhr: Übernachtungszahlen in Jugendherbergen dramatisch eingebrochen

Die Corona-Pandemie und der Lockdown haben die Gästezahlen in den Berliner und Brandenburger Jugendherbergen im vergangenen Jahr dramatisch einbrechen lassen. 2020 müsse im Vergleich zu 2019 ein Rückgang um 70 Prozent verkraftet werden, teilte der Landesverband Brandenburg des Deutschen Jugendherbergsverband mit. 2020 wurden 118.000 Gäste gezählt - nach 386.000 im Jahr 2019.

Der Landesverband mit seinen 17 Häusern in Berlin und Brandenburg musste vor allem durch ausbleibende Klassen- und Gruppenfahrten Verluste von 7,4 Millionen Euro im Vorjahr hinnehmen. 2019 lagen die Erträge bei 13 Millionen Euro. Ohne Normalbetrieb können sich die Jugendherbergen aus eigener Kraft nicht halten. Die Schließung der Häuser sei coronabedingt vorübergehend, keines bleibe dauerhaft geschlossen.

Bis Sommer 2022 können für Familien und Klassenfahrten flexible Stornobedingungen genutzt werden: coronabedingte Absagen bis einen Tag vor Anreise sind kostenfrei möglich.

Jugendherbergen wurden im Vorjahr auch für andere Nutzungen bereitgestellt. In der Einrichtung Bremsdorfer Mühle (Landkreis Oder-Spree) übernachteten Soldaten im Einsatz gegen die Afrikanische Schweinepest, die Jugendherberge Berlin-International wurde zur Obdachlosenunterkunft.

11.54 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt leicht

Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche geht in Brandenburg nur langsam zurück. Am Donnerstag betrug nach Angaben des Gesundheitsministeriums die Sieben-Tage-Inzidenz 62,7. Am Mittwoch wurde der Wert mit 63,2 angegeben. Dieser Wert ist bisher ein wichtiges Kriterium für Bund und Länder für die Frage, ob und wann es weitere Lockerungen geben kann.

Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz verzeichnete der südliche Kreis Oberspreewald-Lausitz mit einem Wert von 136,2. Es folgen die Landkreise Elbe-Elster (108) und Spree-Neiße (103,8). Alle anderen Landkreise lagen am Donnerstag unter dem Wert von 100.

Die Zahl der neuen Infektionen nahm im Land im Vergleich zum Vortag noch einmal zu: Innerhalb eines Tages wurden 328 Corona-Fälle gemeldet, am Mittwoch waren es 266. Vor einer Woche hatte die Zahl der Ansteckungen innerhalb eines Tages bei 390 gelegen. 15 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Damit stieg die Zahl der Toten im Land auf 2947.

11.40 Uhr: Diskussion über freiwilliges Wiederholen im Abgeordnetenhaus

Heute sollen im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses viele schulrechtliche Regelungen aufgrund der Corona-Pandemie abgesegnet werden, darunter auch das Angebot an Grundschüler und Schüler weiterführender Schulen bis zur 10. Klasse, „die Jahrgangsstufe freiwillig zu wiederholen“, wenn die Eltern einen Antrag stellen. Die Schulen selbst haben da kein Mitspracherecht, es soll lediglich ein Beratungsgespräch geben.

Fünf Schulleiterverbände hatten sich schon klar gegen diese Regelung ausgesprochen, jetzt protestieren noch 32 Schulleitungen aus Friedrichshain-Kreuzberg in einem Brandbrief dagegen. Es drohe eine „katastrophale Situation“, werde dem Antrag stattgegeben, heißt es dort. Schon jetzt seien Schulplätze und Räume knapp; nun drohe es, dass womöglich neue Klassen aufgemacht werden müssten, weil zu viele Schülerinnen und Schüler lieber verweilen. „Jede Planbarkeit würde verloren gehen, wenn ein unkontrolliertes, beliebiges Wiederholen ermöglicht würde“, heißt es in dem Brief. „Offenen Auges in ein solches Chaos zu steuern, kann in niemandes Interesse liegen.“

10.44 Uhr: 268.034 Impfdosen in Berlin verabreicht, Impfquote bei 4,4 Prozent

In Berlin sind mittlerweile insgesamt 268.034 Impfdosen verabreicht worden. Damit hat Berlin eine Impfquote von 4,4 Prozent bei den Erstimpfungen und 2,9 Prozent bei den Zweitimpfungen. Das meldet das Robert Koch-Institut (RKI). In Brandenburg wurden 168.454 Dosen verabreicht, die Impfquote liegt bei 3,8 Prozent bei den Erstimpfungen und 2,9 Prozent bei den Zweitimpfungen. Die bundesweit höchste Impfquote vermelden Thüringen und Hamburg mit je 4,9 Prozent. Insgesamt wurden in Deutschland bis dato 5.544.145 Impfdosen verabreicht, was einer Impfquote von 4,4 Prozent entspricht.

10.24 Uhr: Berlin kauft zwei Millionen Selbsttests

Berlin hat zwei Millionen der Selbsttests gekauft, die bereits eine Zulassung bekommen haben. Das teilte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag auf Twitter mit: „Berlin ist wieder schnell: 2 Mio. zugelassene "Selbsttests CLINITEST Rapid Covid-19 Self-Test" gekauft!“ Nach Angaben eines Sprechers der Gesundheitsverwaltung sollen die Selbsttests in der kommenden Woche geliefert werden. Berlin habe sie am Mittwoch gekauft, nachdem das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine entsprechende Sonderzulassung erteilt hat.

Nach dessen Angaben werden die Tests bei den drei bisher zugelassenen Produkten durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Dieser könne nach den von den Herstellern vorgelegten Studien jeweils durch Laien sicher durchgeführt werden. Die bisherigen Schnelltests sind dagegen nicht zur Eigenanwendung gedacht und dürfen nur durch geschultes Personal vorgenommen werden.

7.48 Uhr: Berliner Virologe plädiert für eine Öffnung der Schulen

Detlev Krüger, Vorgänger von Christian Drosten als Direktor des Instituts für Virologie an der Charité, plädiert für eine baldige Öffnung der Schulen. "Ich glaube, dass die Schulschließungen nicht das wirksamste Mittel sind zur Bekämpfung der Pandemie. Und gleichzeitig, dass sie mit einem riesigen Kollateralschaden für die Kinder behaftet sind", sagt er im Interview mit der Berliner Morgenpost. Die Kinder seien diejenigen, die am seltensten erkranken. Zudem gebe es Erhebungen, dass insbesondere bei Kindern im Alter von bis zu zehn Jahren gegenüber den Erwachsenen die Wahrscheinlichkeit der Weitergabe um 50 Prozent reduziert sei. Berliner Virologe: "Die Kinder bringen die größten Opfer" - Lesen Sie hier das komplette Interview.

5 Uhr: Impfungen von Polizisten in Berlin vor dem Start

Die Berliner Polizei will mit der vorgezogenen Impfung von Polizisten in den kommenden Tagen beginnen. Dazu steht der Polizei zunächst das Impfzentrum in Tegel zur Verfügung, in dem der Astrazeneca-Impfstoff gelagert wird. „Gleichzeitig laufen die Planungen für ein eigenes Impfzentrum“, sagte ein Polizeisprecher. Alle Details zu den Impfungen bei der Berliner Polizei lesen Sie hier.

+++ Mittwoch, 24. Februar 2021 +++

20.43 Uhr: Berlin hat bei den Selbsttests auf das falsche Pferd gesetzt

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat drei Corona-Schnelltests zugelassen, die auch ohne medizinische Schulung angewandt werden können. Aber das von Berlin bereits erworbene Produkt ist nicht darunter. Das bedeutet einen Rückschlag für die geplante Ausweitung der Schnelltests an Berliner Schulen und die Hoffnung auf eine Anwendung auch in anderen Bereichen. Alle Details zu den Problemen mit den Selbsttests in Berlin lesen Sie hier.

19.11 Uhr: Brandenburg plant schnellstmögliche Impfung von Lehrern und Erziehern

Die Lehrer in Grundschulen und Kita-Erzieher in Brandenburg sollen bald ein Corona-Impfangebot bekommen. „Das Ziel ist, dass sie schnellstmöglich ihren Impfstoff bekommen“, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Das brauche aber einen gewissen Vorlauf.

Das Bildungsministerium werde die Lehrer von Grund- und Förderschulen über die Impfungen informieren. Wer die Kita-Erzieher informiere, werde derzeit noch abgestimmt. Wo sie ihren Schutz bekommen sollen, ist noch offen. Im Gespräch sind Impfzentren und Krankenhäuser. „Das stimmen wir jetzt ab“, sagte der Sprecher.

18.50 Uhr: Berlin lädt alle Erzieher und erste Lehrer zum Impfen ein

In Berlin sollen in Kürze bis zu 45.000 Kita-Beschäftigte und Lehrkräfte in Förderschulen gegen Corona geimpft werden. Das Gros der Lehrer an allgemeinbildenden Schulen muss sich hingegen noch etwas gedulden, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci und Bildungssenatorin Sandra Scheeres (beide SPD) am Mittwoch mitteilten.

Demnach bekommen Erzieher und andere Beschäftigte in Kitas und Kindertagespflege sowie Lehrer an Förderschulen, in denen oft Kinder mit Handicaps lernen, bald eine Impf-Einladung. Sie können dann individuelle Termine vereinbaren - und zwar „in der Regel“, wie es hieß, im Impfzentrum Tegel. Dort wird der Impfstoff von Astrazeneca gespritzt.

Für diesen Personenkreis bestehe eine besondere Dringlichkeit, erklärten beide Senatorinnen. „Die Impfungen sind freiwillig, aber ich appelliere an alle Berechtigten, von dem Angebot Gebrauch zu machen“, sagte Scheeres. Kalayci verwies darauf, dass Impfstoff immer noch stark limitiert sei und daher gezielt angeboten werden müsse. „Studien haben ein erhöhtes Infektionsrisiko für Erzieherinnen und Erzieher festgestellt.“ Daher seien die nun bald dran.

18.25 Uhr: Gericht lehnt Corona-Entschädigung für Gastronom ab

Das Land Brandenburg muss einem Gastronomen keine Entschädigung wegen der pandemiebedingten Schließung seines Betriebes zahlen. Das Landgericht Potsdam wies eine entsprechende Klage des Mannes am Mittwoch ab. „Es gibt keine Grundlage, die ihm den geltend gemachten Anspruch zusprechen würde - insbesondere nicht aus dem Infektionsschutzgesetz“, sagte Sprecherin Sabine Dießelhorst nach der Verkündung des Urteils.

Der Betreiber des Hotels und Lokals Schloss Diedersdorf (Teltow-Fläming) musste seinen Betrieb - wie auch andere Betriebe im Gastgewerbe - wegen der Eindämmungsverordnung fast komplett einstellen, nur der Verkauf von Speisen außer Haus und ein eingeschränkter Betrieb des Hotels waren möglich. Das Land hat er auf rund 27 000 Euro verklagt, einen Teil der wesentlich höheren Schadensumme. Der Anwalt des Gastronomen kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht einzulegen.

18 Uhr: Berliner sind unzufrieden mit der Corona-Politik des Senats

Die Berliner verlieren zunehmend die Geduld, wenn sie das Corona-Management des Senats betrachten. Das zeigt die aktuelle Umfrage des Berlin Trends sehr deutlich. Hatten sich im September 2020 ebenso wie bei der Umfrage aus dem April 2020 noch zwei Drittel der Befragten (65 Prozent) zufrieden oder sogar sehr zufrieden darüber gezeigt, wie die Politik mit der Pandemie umgeht, ist die Stimmung im Februar 2021 umgeschlagen. Nur noch 43 Prozent bewerten das Handeln der Landesregierung in der Krise positiv. Alle Details zur Corona-Umfrage lesen Sie hier.

17.42 Uhr: Weniger Behandlung von Kindern und Jugendlichen in Pandemie

Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr in Brandenburg einer Studie zufolge zu weniger Operationen bei Kindern und Jugendlichen geführt, aber auch zu weniger Krankheiten. Das ist das Ergebnis einer Studie der Universität Bielefeld im Auftrag der DAK-Gesundheit, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag und die am Donnerstag offiziell vorgestellt werden sollte. Im Vergleich zum März und April 2019 fiel im Vorjahreszeitraum mit Beginn des Corona-Lockdowns demnach fast jede zweite Operation von Kindern und Jugendlichen aus. Das sei ein Rückgang um rund 42 Prozent, wie die Analyse ergab. Im gesamten ersten Halbjahr 2020 lag der Rückgang der durchgeführten Operationen im Vergleich zum Jahr davor bei 20 Prozent und damit sieben Prozent über dem Bundesdurchschnitt (-13 Prozent).

17.37 Uhr: Berliner Juwelier will Öffnung vor Gericht erreichen

Ein Juwelier aus Prenzlauer Berg hat am Mittwoch ein Eilverfahren gegen die staatlich verordneten Corona-Schließungen vor dem Verwaltungsgericht beantragt. Ein Sprecher des Gerichts bestätigte gegenüber der Berliner Morgenpost den juristischen Schritt des Einzelhändlers. Auch eine Klage gegen die Corona-Infektionsschutzverordnung des Landes mit dem Ziel, eine Öffnung auch für den Handel zu erreichen, sei eingereicht worden. Bei dem Eilverfahren solle es eine zeitnahe Entscheidung geben, sagte der Sprecher weiter. Alle Details zum Eilverfahren gegen die Corona-Schließungen lesen Sie hier.

17.33 Uhr: Gericht lehnt Corona-Entschädigung für Gastronom ab

Das Land Brandenburg muss einem Gastronomen keine Entschädigung wegen der pandemiebedingten Schließung seines Betriebes zahlen. Das Landgericht Potsdam wies eine entsprechende Klage des Mannes am Mittwoch ab. „Es gibt keine Grundlage, die ihm den geltend gemachten Anspruch zusprechen würde - insbesondere nicht aus dem Infektionsschutzgesetz“, sagte Sprecherin Sabine Dießelhorst nach der Verkündung des Urteils.

Der Betreiber des Hotels und Lokals Schloss Diedersdorf (Teltow-Fläming) musste seinen Betrieb - wie auch andere Betriebe im Gastgewerbe - wegen der Eindämmungsverordnung fast komplett einstellen, nur der Verkauf von Speisen außer Haus und ein eingeschränkter Betrieb des Hotels waren möglich. Das Land hat er auf rund 27.000 Euro verklagt, einen Teil der wesentlich höheren Schadensumme. Der Anwalt des Gastronomen kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht einzulegen.

16.34 Uhr: 483 neue Corona-Fälle und 15 Tote in Berlin

In Berlin sind 15 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 2781. 483 neue Infektionen wurden bestätigt, 268 waren es am Dienstag. 5235 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 5180 waren es am Dienstag. 127.936 Menschen gelten inzwischen als genesen.

233 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, zwölf mehr als am Dienstag. 847 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 13 weniger als am Dienstag. Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 19,1 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 60,4 weiter rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,88 Grün.

Die Corona-Fallzahlen in den Berliner Bezirken

16.07 Uhr: Impfzentrum Tegel ist noch weit von der Auslastung entfernt

Die Zahl der Corona-Impfungen im Terminal C des ehemaligen Flughafens Tegel ist nach wie vor überschaubar. In dem Impfzentrum kommt der Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca zum Einsatz. Impfstart im Nordwesten Berlins war am 10. Februar mit anfangs rund 200 Impfungen pro Tag. Am Montag waren es 405, am Dienstag 425, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch auf Anfrage mitteilte. Das Impfzentrum hat im Vollbetrieb eine Kapazität von bis zu 3800 Impfungen.

15.25 Uhr: Familie klagt gegen Quarantäne-Verordnung - bekommt in Teilen recht

Eine Familie aus Cottbus, die gegen die Quarantäne-Anordnung des Gesundheitsamtes geklagt hatte, hat vor Gericht teilweise Recht bekommen. Das teilte das zuständige Verwaltungsgericht am Mittwoch nach einem Beschluss mit. In dem aktuellen Fall hatte die Stadt Cottbus angeordnet, dass die gesamte Familie in Quarantäne gehen muss, weil der Sohn in der Kita Kontakt zu einem positiv getesteten anderen Kind hatte. Dagegen zog die Familie vor Gericht.

Das Verwaltungsgericht bestätigte die Quarantäne für den Jungen unter Berücksichtigung des Infektionsschutzgesetzes, denn er sei als Kontaktperson der Kategorie 1 und damit als Ansteckungsverdächtiger zu betrachten. Die Anordnung gelte jedoch nicht für die mit dem betroffenen Kind in einem Haushalt lebenden Eltern und Geschwister. Diese seien keine Kontaktpersonen, da sie selbst keinen Kontakt mit dem positiv getesteten Kind aus der Kita hatten und bei ihrem Sohn beziehungsweise Bruder keine Coronavirus-Infektion nachgewiesen wurde, hieß es zur Begründung vom Gericht.

Das Gericht stützte sich in seiner Entscheidung auf die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, wonach eine Quarantäne nur für Kontaktpersonen der Kategorie 1, nicht aber für deren Haushaltsmitglieder angeordnet werden muss. Gegen den Beschluss können die Beteiligten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.

15.10 Uhr: Gaststättenbranche zeigt sich enttäuscht von Öffnungsplan

Die Gaststättenbranche in Brandenburg dringt auf eine Öffnungsperspektive der Corona-Beschränkungen zu Ostern. „Man kann den Gastronomen das nicht länger verwehren“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga, Olaf Lücke, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er zeigte sich enttäuscht darüber, dass der Stufenplan der Landesregierung die ersten Öffnungen der Gastronomie erst in der dritten Stufe vorsieht.

Die erste Stufe ist derzeit bereits in Kraft mit Wechselunterricht an Grundschulen und grundsätzlich offenen Kitas. In der zweiten Stufe wird die Öffnung des Einzelhandels, der Veranstaltungen im Freien und der Museen genannt. In der vierten Stufe folgt die Öffnung von Hotels und Ferienwohnungen. Konkrete Termine und Kriterien sind bisher noch nicht bekannt. Weitere Lockerungen hängen auch von der Entwicklung der Infektionszahlen und vom Fortschritt bei den Impfungen ab.

14.32 Uhr: Deutlich mehr Coronavirus-Varianten in Brandenburg

Die Zahl der Infektionen mit Coronavirus-Varianten in Brandenburg hat sich innerhalb von zwei Wochen mehr als verfünffacht. Derzeit sind landesweit 273 Infektionen mit Coronavirus-Mutanten registriert, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage mitteilte. Vor zwei Wochen waren es noch knapp 50 Fälle.

Unter den Varianten des Coronavirus ist auch in Brandenburg die britische am stärksten vertreten. Bisher sind 257 Fälle davon bekannt, die meisten im Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 39 vor dem Havelland mit 33 und dem Barnim mit 26 Fällen. Diese Variante wurde zuerst in Großbritannien entdeckt, sie gilt als deutlich ansteckender als frühere Corona-Formen.

Die in Südafrika kursierende Variante (B.1.351) ist bisher neun Mal in Brandenburg bestätigt, die Variante B.1.258 sechs Mal und eine weitere Variante einmal.

13.19 Uhr: Nonnemacher - Digitalisierung der Gesundheitsämter in Pandemie wichtig

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält die Digitalisierung der Gesundheitsämter vor allem mit Blick auf die Corona-Pandemie für einen ganz wichtigen Schritt. „Ziel ist es, durch Digitalisierung vorhandene Ressourcen auf die aktuelle Bekämpfung und Verhütung von Infektionskrankheiten beim Menschen zu konzentrieren“, sagte sie in einem Video-Statement zur 16. Brandenburger Landeskonferenz „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ am Mittwoch.

Für die technische Modernisierung der 19 Gesundheitsämter im Land erhält Brandenburg vom Bund rund 1,5 Millionen Euro. Eine erste Tranche von 30.000 Euro sei ausgezahlt worden, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Mit dem Geld wurden demnach Meldesoftware für den Abgleich der Corona-Daten zwischen den Ämtern und dem Robert Koch-Institut eingeführt und bestehende Systeme verbessert.

12.21 Uhr: Britische Mutante in jeder vierten positiven Corona-Probe in Berlin

Der Anteil der ansteckenderen Variante B.1.1.7 an den Coronavirus-Fällen in Berlin hat weiter zugenommen. In 25 Prozent der positiven Proben aus der vergangenen Woche sei die in Großbritannien entdeckte Mutante nachgewiesen worden, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf Anfrage. Am Freitag war die Verbreitung unter Berufung auf Zahlen der Woche zuvor noch auf 12 Prozent beziffert worden.

Die weitere Zunahme war erwartet worden und entspricht auch ungefähr dem bundesweiten Trend. Der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) hatte am Dienstag für Deutschland von einem Anteil der Variante in Stichproben von knapp 30 Prozent gesprochen.

12.19 Uhr: Neuinfektionen in einer Woche stagnieren in Brandenburg

Nach einem langsamen Rückgang stagniert in Brandenburg die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Das Gesundheitsministerium gab die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch mit 63,2 an - wie schon am Dienstag. Der Wert ist bisher ein zentrales Kriterium für Bund und Länder für die Frage, ob und wann es weitere Öffnungen geben kann.

Die Zahl neuer Infektionen nahm in Brandenburg wieder zu: Die Gesundheitsämter meldeten innerhalb eines Tages 266 neue Fälle. Das ist mehr als am Dienstag, aber weniger als vor einer Woche, als es 294 neue Ansteckungen waren. In den vergangenen Tagen fehlten allerdings Daten mehrerer Kreise und Städte. Vier Menschen starben zuletzt im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Der Hotspot neuer Infektionen ist nicht mehr die Prignitz, sondern der Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit knapp 132 neuen Fällen, gefolgt von Elbe-Elster mit rund 121 und Spree-Neiße mit 120,5.

Die Impfungen zum Schutz vor dem Coronavirus haben weiter zugenommen, Brandenburg belegt aber beim Anteil der Erstimpfungen an der Bevölkerung weiter den letzten Platz mit 3,6 Prozent. Bei den Zweitimpfungen liegt Brandenburg mit einer Impfquote von 2,9 Prozent gleichauf mit Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, nur Rheinland-Pfalz hat einen noch höheren Anteil von 3,3 Prozent.

11.57 Uhr: Ministerin Ernst hofft auf Öffnung aller Schulen bis Ostern

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) setzt darauf, alle Schulen im Land bis Ostern wieder öffnen zu können. „Es ist gut, dass die Grundschulen wieder geöffnet sind - das ist ein erster entscheidender Schritt, die Rahmenbedingungen für unsere Kinder und Jugendlichen zu verbessern“, sagte Ernst am Mittwoch in der Aktuellen Stunde des Landtags. Diesem Schritt müssten aber schnell weitere folgen, betonte Ernst. „Ich hoffe, dass im Laufe des März auch die weiterführenden Schulen im Wechselunterricht wieder öffnen können und dass Jugendangebote und Sport im Freien wieder möglich wird.“

11.44 Uhr: 262.371 Impfdosen in Berlin verabreicht, Impfquote bei 4,3 Prozent

In Berlin sind mittlerweile insgesamt 262.371 Impfdosen verabreicht worden. Damit hat Berlin eine Impfquote von 4,3 Prozent bei den Erstimpfungen und 2,9 Prozent bei den Zweitimpfungen. Das meldet das Robert Koch-Institut (RKI). In Brandenburg wurden 163.498 Dosen verabreicht, die Impfquote liegt bei 3,6 Prozent bei den Erstimpfungen und 2,9 Prozent ben Zweitimpfungen. Die bundesweit höchste Impfquote vermelden Thüringen und Hamburg mit je 4,7 Prozent. Insgesamt wurden in Deutschland bis dato 5.373.222 Impfdosen verabreicht, was einer Impfquote von 4,2 Prozent entspricht.

9.47 Uhr: Berliner Unis starten digital ins Sommersemester - Stufenplan entwickelt

Die Berliner Hochschulen starten planmäßig zwischen dem 1. und 12. April 2021 in das Sommersemester 2021. Der Vorlesungsbetrieb wird digital stattfinden. Darauf haben sich die Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung und die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) verständigt.


Zwingend erforderliche Praxisseminare und Prüfungen, die nicht online umsetzbar sind, können weiterhin in Präsenz durchgeführt werden, wenn die geltenden Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten werden.


Sollte es die Pandemie-Entwicklung zulassen, können im Verlauf des Sommersemesters auch wieder mehr Veranstaltungen vor Ort angeboten werden. Dafür sei ein Stufenplan entwickelt worden, hieß es seitens des Senats und der Hochschulen.

7.31 Uhr: Trotz Mutationen - Berlinale hofft auf Sommerausgabe

Die Festivalleitung der Berlinale hofft darauf, trotz Pandemie und Coronavirus-Mutationen im Sommer Filmvorführungen fürs Publikum anbieten zu können. „Man weiß im Moment nicht, wie sich das weiterentwickelt“, sagte Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek. „Wir haben große Hoffnung, dass wir im Juni im Kino stattfinden können, mit allen notwendigen Abstands- und Hygieneregeln.“

Die Berlinale wird in diesem Jahr geteilt. Am Montag beginnt ein digitaler Branchentreff - dort können Fachleute aus der Filmbranche und Journalisten online Filme schauen. Eine Jury soll dann auch über die Preisträger entscheiden. Die Auszeichnungen sollen im Sommer überreicht werden - dann ist ein mehrtägiges Festival geplant, Zuschauer sollen Filme im Kino und Open-Air anschauen können.

5.51 Uhr: Ungenutzer Astrazeneca-Impfstoff - Senatorin will Obdachlose impfen

Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) will mit einem Teil der übrig gebliebenen Astrazeneca-Dosen die rund 3000 Obdachlosen in den Notunterkünften gegen Corona impfen. „Es ist in der aktuellen Situation nicht hinnehmbar, dass Impfdosen ungenutzt herum liegen“, sagte Breitenbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe, zu denen auch die Berliner Morgenpost gehört. Es sei deshalb richtig, dass über eine neue Priorisierung diskutiert werde. „Wir dürfen dabei aber nicht diejenigen vergessen, die keine laute Lobby haben“, sagte Breitenbach. Obdachlose dürften jetzt nicht aus dem Blick geraten.

„Im Winter kommen viele von ihnen in einer Notunterkunft unter“, sagte Breitenbach. Die Gelegenheit sei daher günstig: „Wir könnten und sollten allen Obdachlosen in Notunterkünften jetzt so schnell wie möglich ein Impfangebot machen.“ Die Senatorin will mit den Impfungen schon nächste Woche starten und hofft, dass andere Bundesländer dem Beispiel folgen. Obdachlose sind wegen ihrer Unterbringung in Massenunterkünften und einer erhöhten Infektionsgefahr bislang in der Prioritätsstufe zwei. Durch das Vorziehen von Lehrern und Erziehern könnte sich ihre Impfung aber verzögern.

5.50 Uhr: Aufnahmestopp nach Corona-Ausbruch in Reha-Klinik in Hoppegarten

Nach dem Ausbruch einer Corona-Infektion in der Median-Reha-Klinik in Hoppegarten (Landkreis Märkisch-Oderland) werden zunächst keine weiteren Patienten aufgenommen. Aktuell seien 20 Corona-Patienten ohne Symptome in der Klinik untergebracht, teilten die Median-Kliniken am Mittwoch mit. Die Infizierten seien innerhalb des Hauses isoliert und dürften auf Anweisung des Gesundheitsamtes nicht nach Hause verlegt werden. Der Amtsarzt Steffen Hampel vom Gesundheitsamt Märkisch-Oderland sagte auf Anfrage, man wolle nun mit der Klinikleitung weitere Schritte beraten.

5.31 Uhr: Brandenburgs Ärzte rechnen Zehntausende Videosprechstunden ab

In der Corona-Pandemie ist die Zahl der Videosprechstunden in Brandenburg in die Höhe geschnellt. Mehr als 36.000 mal haben die Menschen im vergangenen Jahr aus der Ferne mit ihren Ärzten und Psychotherapeuten gesprochen. Laut der Kassenärztlichen Vereinigung des Landes hätten im vergangenen Jahr insgesamt 620 Praxen die Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen gemeldet. Noch in 2019 seien es lediglich zwei gewesen, die zudem keine einzige Videosprechstunde abgerechnet hätten.

3.31 Uhr: Brandenburger Landtag debattiert über Pandemiefolgen für Kinder und Jugendliche

Nach der Öffnung der Grundschulen Anfang der Woche debattiert der Landtag am Mittwoch (10.00 Uhr) über die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche. Die Linke-Fraktion verweist in ihrem Antrag zur Aktuellen Stunde auf wissenschaftliche Studien, wonach diese unter den Schulschließungen, Beschränkungen der Kontakte und fehlenden Freizeitmöglichkeiten besonders leiden. Zudem drohten vielen Schülern im Homeschooling erhebliche Lerndefizite. In der Debatte solle daher über eine Zukunftsstrategie für die Bildungs- und sozialen Einrichtungen beraten werden, um den Folgen der Pandemie bei Kindern und Jugendlichen langfristig zu begegnen.

3.31 Uhr: Gericht entscheidet über Corona-Entschädigung von Gastronom

Es könnte ein bedeutendes Urteil für die Brandenburger Gastronomie sein: Das Landgericht Potsdam will am Mittwoch (14 Uhr) über die Klage eines Gastronomen gegen das Land auf Entschädigung für die coronabedingte Schließung seines Betriebes entscheiden.

Der Betreiber des Hotels und Lokals Schloss Diedersdorf (Teltow-Fläming) musste seinen Betrieb - wie alle Betriebe im Gastgewerbe - wegen der Eindämmungsverordnung fast komplett einstellen, nur der Verkauf von Speisen außer Haus und ein eingeschränkter Betrieb des Hotels waren möglich. Dadurch seien dem Gastronomen nach Abzug von ausgezahlten Soforthilfen allein in sechs Wochen der Schließung vom 22. März bis Anfang Mai rund 350.000 Euro Schaden entstanden. Diesen Zeitraum mache er nun geltend, da ihn das Infektionsschutzgesetz für Entschädigungen vorsieht. Der Anwalt des Mannes ist der Auffassung, sein Mandant müsse Entschädigung für die Schließung erhalten, da er als sogenannter Ansteckungsverdächtiger gelte.

+++ Dienstag, 23. Februar 2021 +++

18 Uhr: Brandenburger Tourismuszahlen brechen in Corona-Krise ein

Die Tourismuszahlen in Brandenburg sind während der Corona-Krise deutlich eingebrochen. Aus einer aktuellen Erhebung des Statistischen Bundesamtes geht hervor, dass es 2020 rund 3,3 Millionen Gäste nach Brandenburg zog. Im Vergleich zu 2019 ging die Besucherzahl damit um knapp 38 Prozent zurück. Die Zahl der Übernachtungen schrumpfte um rund 28 Prozent auf 10,1 Millionen.

17.21 Uhr: Zahl der Touristen in Berlin auf Niveau des Jahres 2001

Wie das Amt für Statistik am Dienstag mitteilte, zählte Berlin aufgrund der Corona-Pandemie nur ein Drittel der Besucher im Vergleich zum Jahr 2019. Im vergangenen Jahr verbrachten den Statistikern zufolge 4,9 Millionen Besucher (minus 65 Prozent) rund 12,3 Millionen Nächte (minus 64 Prozent) in Berlin. Damit sank die Zahl der Gäste in Berlin auf das Niveau des Jahres 2001. Rund 70 Prozent der Übernachtungen ging auf Besucher aus dem Inland zurück, 30 Prozent waren internationale Gäste, unter ihnen vor allem Briten, Niederländer und Spanier. Den ausführlichen Artikel lesen Sie HIER.

16.05 Uhr: 26 weitere Tote in Berlin, 268 Neuinfektionen, Inzidenz bei 57,9

In Berlin sind 26 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 2766.

268 neue Infektionen wurden bestätigt, 287 waren es am Montag. 5180 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 5330 waren es am Montag. 119.507 Menschen gelten inzwischen als genesen.

235 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, eine Person weniger als am Montag. 860 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, neun weniger als am Montag.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 19,4 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 57,9 weiter rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 1,04 Grün.

Die Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Die Inzidenzen in den Berliner Bezirken

16.07 Uhr: Kein Impfattest - Chronisch Kranke bekommen Impfeinladung

Zunächst hatte Gesundheitssenatorin Dilek Kalyci (SPD) angekündigt, dass chronisch Kranke zwischen 65 und 70 Jahren ihre Ärzte wegen eines Attests für eine Corona-Impfung aufsuchen müssen. Um aber einen Ansturm auf die Praxen zu vermeiden, wollen die Ärzte die Kontaktdaten ihrer Patienten nun an die Gesundheitsverwaltung weiterleiten, die die Patienten dann zum Impfen einladen soll. Darauf hat die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV) am Dienstag hingewiesen. Der Prozess sei noch in der Abstimmung mit der Gesundheitsverwaltung. Ziel sei eine schnelle, schlanke Lösung mit wenig Bürokratieaufwand, sagte eine KV-Sprecherin.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit hatte am Montag eine Information veröffentlicht, wonach auch chronisch erkrankte Patienten zwischen 65 und 70 Jahren von der 9. Kalenderwoche an für Impfungen vorgesehen sind und sich wegen der Ausstellung ärztlicher Atteste an die Arztpraxen wenden sollen. Dies war mit der KV Berlin nicht abgestimmt, so die Sprecherin.

15.51 Uhr: Brandenburg legt Stufenplan vor - Läden möglichst vor Ostern öffnen

Möglichst noch vor Ostern würde Brandenburg die Corona-Beschränkungen für Geschäfte, Museen und Sport im Freien gern wieder lockern. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam an und legte einen Stufenplan vor, den er bei der Bund-Länder-Runde am 3. März einbringen will. „Aus Brandenburger Sicht sollte in diesem Sinne dem Einzelhandel, den Museen, den Ausstellungen, dem Sport im Außenbereich, den Veranstaltungen unter freiem Himmel eine Perspektive möglichst noch vor Ostern gegeben werden“, sagte Woidke. Das sei aber abhängig von der Entwicklung der Infektionszahlen und dem weiteren Impfen. Auch solle weiter Abstand gehalten werden, Masken sollten wo nötig getragen werden.

15.40 Uhr: 257.171 Impfdosen in Berlin verabreicht, Impfquote bei 4,2 Prozent

In Berlin sind mittlerweile 257.171 Impfdosen verabreicht worden. Damit hat Berlin eine Impfquote von 4,2 Prozent. Das meldet das Robert Koch-Institut (RKI). In Brandenburg wurden 159.245 Dosen verabreicht, die Impfquote liegt demnach bei 3,5 Prozent. Die bundesweit höchste Impfquote vermelden Thüringen und Hamburg mit 4,6 Prozent. Insgesamt wurden in Deutschland bis dato 5.220.336 Impfdosen verabreicht, was einer Impfquote von 4,1 Prozent entspricht.

15.37 Uhr: Gartenmärkte in Brandenburg dürfen wieder öffnen

In Brandenburg dürfen am Montag neben Friseursalons auch Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden wieder öffnen. Das gab Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekannt. Diese Lockerungen der Corona-Beschränkungen sind bereits nach der aktuellen Verordnung möglich, die noch bis zum 7. März gültig ist. „Das ist ein kleiner Schritt, das ist mir bewusst“, sagte Woidke. „Ich weiß, dass die Erwartungen bei den Industrie und Handelskammern, bei den Handwerkskammern und im Einzelhandel deutlich größer sind.“

Bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch kommender Woche wollen sich die Regierungschefs auf einen Perspektivplan zur Öffnung weiterer Bereiche im Einzelhandel, der Gastronomie und der Kultureinrichtungen verständigen.

15.26 Uhr: 77 Fälle mit B.1.1.7 im Spandauer Vivantes Klinikum

Im Spandauer Vivantes Klinikum sind weitere Fälle mit Coronavirus-Mutationen erfasst worden. Wie eine Sprecherin des Konzerns auf Anfrage mitteilte, gebe es derzeit 77 bestätigte Fälle mit der britischen Virusvariante B.1.1.7. Darunter seien 30 Mitarbeiter des Klinikums. Anfang vergangener Woche hatte die Gesamtzahl bei 60 gelegen, 21 Mitarbeiter waren zu dem Zeitpunkt betroffen gewesen.

Weil die Virusmutante in verschiedenen Fachbereichen des Krankenhauses nachgewiesen wurde, gilt weiterhin, dass das Klinikum aktuell keine stationären Patienten aufnimmt. Das ist inzwischen bereits seit anderthalb Wochen der Fall. Hintergrund ist, dass so eine weitere Ausbreitung eingedämmt werden soll, erklärt die Sprecherin. Inzwischen gilt der Aufnahmestopp auch für die Psychiatrie, die zunächst noch davon ausgenommen war. Die Rettungsstelle bleibt weiterhin gesperrt und wird von der Notfallrettung nicht mehr angefahren. Wann die Regelung aufgehoben werden soll, teilt Vivantes aktuell nicht mit, hierzu laufe noch die Abstimmung.

15.11 Uhr: Kenia-Koalition will Ferienangebote für Schüler bei Corona-Lernlücken

Die drei Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen im Landtag wollen Angebote für Schülerinnen und Schülern in den Ferien schaffen, um Schulstoff aus der Corona-Krise nachzuholen. Sie fordern die Landesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, mit Geld aus dem Corona-Rettungsschirm freiwillige Angebote von Trägern der Kinder- und Jugendhilfe zu ermöglichen, um Lernrückstände zu verringern und soziale Kontakte zu fördern. Die Hilfe von Studenten als Lernassistenzen in Schulen soll außerdem bis Ende des Jahres ermöglicht werden.

„Wir stützen sowohl Angebote der Jugendhilfe und fördern dann aber auch damit individuell Kinder, die Nachholbedarf haben“, sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn. Ähnliche Angebote gab es bereits im vergangenen Sommer. Das wurde nach Angaben von Stohn mit 2,7 Millionen Euro vom Land unterstützt. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Petra Budke sagte, etwa jedes fünfte Kind sei vom digitalen Lernen nicht erreicht worden. Sie halte es nicht für notwendig, das Schuljahr zu verlängern. Die Grundschulen in Brandenburg sind seit Montag wieder offen für den Unterricht im Wechsel mit dem Lernen zuhause.

14.37 Uhr: Berliner Senat sieht keine schnellen Corona-Lockerungen

Der Berliner Senat sieht angesichts der Corona- Infektionslage und neuer Gefahren durch Virus-Mutationen noch nicht die Zeit für rasche Lockerungen gekommen. Das machten die Vize- Regierungschefs Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grüne) nach der Senatssitzung deutlich und verwiesen darauf, dass der wochenlange Rückgang bei den Neuinfektionen inzwischen nicht mehr zu beobachten ist.

„Wir sind in einer ganz schwierigen Zwischensituation“, sagte Kultursenator Lederer. „Und die Antworten darauf, wie man mit dieser Situation umgeht, die sind noch nicht gefunden.“ Er wundere sich deshalb, dass manche Bundesländer schon wieder Ankündigungen machten. „Wir werden das nicht tun, sondern wir werden weiterhin versuchen, in einheitlichem Vorgehen mit den anderen Bundesländern zu agieren.“

Wirtschaftssenatorin Pop sagte, der Senat stehe zur begonnenen schrittweisen Schulöffnung und zu den Lockerungen für Friseure, die ab 1. März öffnen dürfen. Weitere Lockerungen seien nicht diskutiert worden, sondern ein Stufenplan, „der auch die 35er-Inzidenz in den Blick nimmt“. Der zuvor bekanntgewordene Plan sieht signifikante Lockerungsschritte erste ab einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche vor.

„Es ist zurzeit nicht der lineare Weg zur Inzidenz 35 erkennbar“, so Pop. Das liege wohl am zunehmenden Anteil der ansteckenderen Virus- Mutationen. „So dass diese Stufen- und Öffnungsperspektive eben eine Perspektive ist, aber nichts, was in den nächsten Tagen beschlossen werden kann.“

14.28 Uhr: Brandenburger Fraktionen fordern längerfristige Corona-Öffnungsperspektiven

Die Brandenburger Landtagsfraktionen fordern Perspektiven für weitere Lockerungen in der Corona-Krise. „Es muss einen bundeseinheitlichen Öffnungsplan geben, um eben diesen Einkaufstourismus oder sonstige größere Bewegungen zwischen den Bundesländern (...) zu verhindern“, sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn am Dienstag in Potsdam. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Benjamin Raschke sagte, er erwarte von den Regierungschefs von Bund und Ländern, dass sie bei ihrer Beratung am 3. März einen konkreten Stufenplan vorlegen. CDU-Fraktionschef Jan Redmann sagte, wenn im März Corona-Selbsttests zugelassen seien, sollten auch wieder mehr Aktivitäten in geschlossenen Räumen ermöglicht werden.

Die Opposition dringt auf konkrete Schritte. „Ich kann nicht erklären, warum die Friseure öffnen dürfen und die Kosmetikerinnen und Kosmetiker nicht“, sagte Linksfraktionschef Sebastian Walter am Dienstag in Potsdam. Nötig sei, gemeinsam mit der Wirtschaft eine Öffnungsperspektive aufzustellen. Die AfD-Fraktion fordert unter anderem, den Lockdown für kleine Geschäfte und Fitnessstudios zu beenden, wenn diese einzelne Kundentermine anbieten können. Die Fraktion der Freien Wähler bekräftigte ihre Forderung nach einem Stufenplan für Öffnungen, der sich an mehreren Faktoren orientiere, nicht nur an Inzidenzwerten neuer Infektionen nach einer Woche. Das Brandenburger Kabinett beriet am Dienstag über Lockerungen.

14.23 Uhr: Pädagogen-Verband: Grundschulöffnung in Brandenburg positiv angelaufen

Die Öffnung der Grundschulen in Brandenburg ist aus Sicht des Brandenburger Pädagogen-Verbandes positiv verlaufen. „Viele Schulen haben das zelebriert wie den ersten Schultag und die Schulflure mit Arbeiten geschmückt, die von den Schülern zuhause gefertigt wurden“, berichtete Verbandspräsident Hartmut Stäker am Dienstag. „Lehrer und Schüler haben sich sehr darüber gefreut, sich endlich wiederzusehen.“ Seit Montag sind die Grundschulen in Brandenburg wieder für kleine Lerngruppen bis 15 Schüler im Wechselunterricht zwischen der Schule und zuhause geöffnet.

Nicht funktioniert habe allerdings der Versuch, die Schülergruppen auch auf dem Pausenhof getrennt zu halten, sagte Stäker. „Da lassen sich die Kinder nicht aufhalten, da läuft alles wild durcheinander“, berichtete er. „Aber wenn sie sich nicht auf dem Schulhof mischen, tun sie das ja spätestens im Schulbus“, meinte er.

14.16 Uhr: Neukölln zeigt Inzidenzen in Bezirksregionen

14.06 Uhr: Brandenburger Landesregierung berät über Corona-Lockerungen

Gut eine Woche vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz zu den Corona-Beschränkungen berät die Brandenburger Landesregierung über mögliche Lockerungen. Über die Beschlüsse wolle Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mit seinen Stellvertretern Ursula Nonnemacher (Grüne) und Michael Stübgen (CDU) am Nachmittag (15.15 Uhr) bei einer Pressekonferenz informieren, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Zudem werde Landwirtschaftsminister Axel Vogel (Grüne) ein Statement abgeben. CDU-Fraktionschef Jan Redmann hatte am Vormittag im Landtag erklärt, dass darüber nachgedacht werde, Gartenmärkte bereits Anfang März zu öffnen. Bislang ist für den 1. März nur die Öffnung der Friseursalons vorgesehen.

13.39 Uhr: Bereits mehr als 1000 Polizeibeamte in Brandenburg geimpft

Nach dem Start der Impfkampagne für Polizisten in Brandenburg am vergangenen Mittwoch sind bereits mehr als 1000 Beamte gegen das Coronavirus geimpft worden. „Den Vorrang haben unsere operativen Kräfte, die im Einsatz dem höchsten Infektionsrisiko ausgesetzt sind“, berichtete der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Dienstag auf Anfrage. Dies seien etwa Polizisten, die auf Anticorona-Demos eingesetzt werden und Streifenbeamte, aber auch Kriminalbeamte. Die Impfungen wurden möglich, weil mehr Dosen des Herstellers Astrazeneca zur Verfügung stehen, als erwartet.

Etwa zehn Prozent der Beamten seien wegen Impfreaktionen für ein oder zwei Dienstschichten ausgefallen. „Das stellt für die Gewährleistung unseres Dienstbetriebes kein Problem dar“, betonte Herbst. Derzeit seien 33 Bedienstete des Polizeipräsidiums in angeordneter Quarantäne, also etwa 0,5 Prozent des Personals. Davon seien 10 Beamte positiv auf das Coronavirus getestet. Die Impfungen sollen nach Angaben von Herbst fortgeführt werden.

13.34 Uhr: Staatsschutz ermittelt nach Autokorso in Senftenberg

Einige Teilnehmer des Autokorsos gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag in Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) sollen den Hitlergruß gezeigt haben - der Staatsschutz der Brandenburger Polizei ermittelt. Wie die Polizeidirektion Süd am Dienstag auf Anfrage mitteilte, ist eine Online-Anzeige eingegangen, danach hätten vier Teilnehmer der angemeldeten Demo den Hitlergruß aus den Autos heraus gezeigt. Zunächst hatte die „Lausitzer Rundschau“ berichtet. Nach dem Strafgesetzbuch ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar, es droht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Rund 170 Autos fuhren bei der Demo nach Polizeiangaben durch Senftenberg. Es war demnach bereits die dritte Veranstaltung in der Stadt. Auch in Spremberg (Spree-Neiße) und Finsterwalde (Elbe-Elster) gibt es seit einigen Wochen solche Aufzüge. Die Teilnehmer demonstrieren hupend und teils mit Stoff-Bannern auf ihren Autos gegen die Corona-Maßnahmen.

13.24 Uhr: Berlin will kleinen Unternehmen weiterhin helfen

Der Senat will angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie Soloselbstständige und kleine Unternehmen mit weiteren Landesmitteln bis Mitte des Jahres unterstützen. Dies sieht eine Besprechungsunterlage zur „Neustarthilfe Berlin“ von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mit einem Volumen von 150 Millionen Euro vor, über die der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beraten hat. Sie ist nach Angaben der Wirtschaftsverwaltung als Ergänzung zu den Hilfen des Bundes gedacht. Als nächstes muss der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses Mitte März darüber entscheiden.


Zum einen ist vorgesehen, die Neustarthilfe des Bundes für Soloselbstständige von 50 Prozent des entsprechenden Umsatzes aus 2019 auf 75 Prozent zu erhöhen. Berlin will damit der Wirtschaftsverwaltung zufolge vor allem Soloselbstständige unterstützen, die 2019 niedrige Umsätze hatten. Der maximale Fördersatz bleibt bei 7500 Euro. Außerdem sollen kleinere Unternehmen und Selbstständige mit maximal fünf Mitarbeitern einen Zuschuss von bis zu 6000 Euro als Ergänzung der Überbrückungshilfe III erhalten.

Weil sich die Auszahlung der Bundeshilfen hinzieht, plant der Senat zusammen mit der Bürgschaftsbank zu Berlin Brandenburg (BBB) außerdem, Zwischenfinanzierungen für Unternehmen zu erleichtern. Dazu sind Bürgschaften des Landes Berlin von insgesamt bis zu 100 Millionen Euro geplant. Sie sollen die Zeit überbrücken, bis die Bundeshilfen ausgezahlt werden. Laut Wirtschaftsverwaltung soll die Bürgschaftsbank 90 Prozent der Bürgschaft bis zu einer Höhe von 250.000 Euro für Zwischenfinanzierungen übernehmen, damit die Hausbanken das Geld schneller auszahlen können.

12.18 Uhr: Brandenburg berät über mögliche Öffnung von Gartenmärkten

In Brandenburg wird über weitere vorsichtige Öffnungen im Bereich von Gartenmärkten beraten. „Ich freue mich sehr, dass wir uns in Brandenburg heute noch mit der Öffnung von Gartenmärkten befassen werden“, sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann am Dienstag in Potsdam. „Dass wir darüber nachdenken, sie bereits vor der nächsten MPK (Ministerpräsidentenkonferenz) wieder zu öffnen, also auch zum 1. März, ist ein positives Signal.“ Das Kabinett wollte sich am Dienstag treffen, die offizielle Tagesordnung war zunächst nicht bekannt.

In Brandenburg öffnen zum 1. März Friseurläden wieder, Zoos und Tierparks haben seit Mitte Februar im Außenbereich offen. Der CDU-Fraktionschef warb für eine stärkere Differenzierung zwischen Freiluft und Innenräumen. Er schlug vor, dass Cafés und Restaurants draußen wieder aufmachen könnten mit gewissen Abständen. Die „Bild“-Zeitung und die „B.Z.“ hatten zuvor berichtet, dass das Kabinett darüber berate, Garten- und Floristikmärkte wieder zu öffnen.

11.53 Uhr: Slowik und Geisel begrüßen Impfungen für Polizisten

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik haben die Möglichkeit begrüßt, dass sich 12.000 Polizisten jetzt schon freiwillig gegen Corona impfen lassen können. Polizisten und Feuerwehrleute seien jeden Tag für die Sicherheit der Menschen unterwegs. „Sie verdienen auch unseren Schutz“, betonte Geisel.

Slowik teilte mit, gerade mit Blick auf die wieder zunehmende Zahl von Demonstrationen mit Teilnehmern ohne Abstand und Maske sei der Impfschutz wichtig. Die Polizei kläre nun mit der Senatsgesundheitsverwaltung die Bedingungen für das Impfen.

Die Polizei soll bald 12.000 Codes für 24.000 Dosen des Impfstoffes Astrazeneca und Termine im Impfzentrum Flughafen Tegel erhalten. Auch die Feuerwehr, Ärzte und andere Berufe kritischer Infrastrukturen erhielten den Astrazeneca-Impfstoff. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte das Angebot für die Polizei am Montag angekündigt.

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GDP) begrüßte das Angebot, betonte aber die Freiwilligkeit der Impfung. „In den letzten Tagen ist auch innerhalb unserer Kollegenschaft Unsicherheit beim Impfstoff von Astrazeneca entstanden.“ Jeder müsse sich freiwillig entscheiden, ob er das Angebot wahrnehme oder darauf hoffe, später bei einem anderen Impfstoff berücksichtigt zu werden. Laut GdP sind derzeit 44 Polizisten mit dem Coronavirus infiziert. 100 weitere Polizisten befinden sich wegen möglichen Kontakts in Quarantäne.

11.31 Uhr: Istaf Indoor - Hoffnung auf Zuschauer im Februar 2022

Das Leichtathletik-Meeting Istaf Indoor wird im kommenden Jahr am 4. Februar in Berlin stattfinden. Das gaben die Veranstalter am Dienstag bekannt. Gleichzeitig beginnt bereits der Kartenvorverkauf für das Event in der Mercedes-Benz-Arena, allerdings nur für ein begrenztes Kontingent. „Erst wenn sichergestellt ist, dass eine größere Zuschauer-Anzahl möglich ist, gehen weitere Karten in den Verkauf“, hieß es. Bei der diesjährigen Auflage hatten am 5. Februar wegen der Corona-Pandemie keine Zuschauer in der Halle sein können.

11.25 Uhr: Schulleiter warnen vor „Sitzenbleiben für alle“

Berlins Schulleiter protestieren gegen Pläne, allen Berliner Schülern das freiwillige Wiederholen des Schuljahrs zu ermöglichen. Über eine entsprechende Änderung des Berliner Schulgesetzes soll am Donnerstag im Abgeordnetenhaus vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf den Unterricht entschieden werden. Alle Schulen müssten dann jede von den Eltern gewünschte Wiederholung einer Klasse möglich machen, das könne zu einer „schulorganisatorischen Katastrophe“ führen, warnten fünf Schulleiterverbände am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung. Den ausführlichen Artikel lesen Sie HIER.

11.01 Uhr: Weniger neue Corona-Ansteckungen in Brandenburg

Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in Brandenburg nimmt ab. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter 82 neue Fälle, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mitteilte. Am Montag waren 112 neue Ansteckungen hinzugekommen, vor einer Woche 150. Für den Dienstag ist ein Vergleich schwierig, es fehlten Daten aus Frankfurt (Oder) und den Landkreisen Oder-Spree und Uckermark. 16 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus, am Montag waren es zwei Menschen. In Krankenhäusern werden derzeit 532 Corona-Patienten behandelt.

Der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche stagniert fast in Brandenburg. Er lag am Dienstag bei 63,2, nachdem es am Montag 63,6 waren und vor einer Woche 72. Damit liegt Brandenburg weiter über dem Bundesdurchschnitt von 60,5 nach einer Zahl des Robert Koch-Instituts. Den höchsten Wert innerhalb von Brandenburg hat weiter die Prignitz mit knapp 117, gefolgt von den Kreisen Spree-Neiße mit rund 113 und Oberspreewald-Lausitz mit 111,5.

10.47 Uhr: Berliner Senat berät über Lockerungsplan

Nach gut zwei Monaten Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie liegt dem Berliner Senat ein umfassender Plan für schrittweise Lockerungen etwa in Handel, Gastronomie oder Kultur vor.

Das Dokument umfasst sechs Stufen für mögliche Lockerungsschritte, die sich über mehrere Wochen erstrecken. Grundlage sind Kriterien wie der Inzidenzwert, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Hinzu kommen als sogenannte dynamische Faktoren die Reproduktionszahl (R-Wert), die angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, sowie die Kapazitäten bei den Intensivbetten, die Veränderungsrate der Inzidenz und perspektivisch die Impfquote. Mehr dazu lesen Sie hier.

10.44 Uhr: Übernachtungszahlen in Berlin auf Niveau von 2001

Wegen der Corona-Krise sind die Touristenzahlen in Berlin im vergangenen Jahr eingebrochen: Rund 4,95 Millionen Gäste kamen 2020 in die Hauptstadt und damit so viele wie zuletzt im Jahr 2001, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zum Rekordjahr 2019 ging die Zahl der Besucher um fast 65 Prozent zurück. Damals zählten die Statistiker noch mehr als 14 Millionen Touristen in Berlin. Die Übernachtungszahlen gingen von knapp 35 Millionen im Jahr 2019 auf 12,3 Millionen im ersten Jahr der Corona-Krise zurück.

Über einen Zeitraum von fünf Monaten blieben laut den Statistikern Vermietungen und gewerbliche Übernachtungen zu touristischen Zwecken in der Hauptstadt verboten. Hinzu kam die Absage zahlreicher Großveranstaltungen. Getragen wurden die Besucherzahlen vor allem von Gästen aus dem Inland. Mehr als drei Viertel der Berliner Touristen kam im vergangenen Jahr aus Deutschland.

10.05 Uhr: UVB kritisiert fehlende Planungssicherheit

Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) haben vor dem erneuten Bund-Länder-Treffen in der kommenden Woche einen verbindlichen Stufenplan mit Öffnungsperspektiven für die unterschiedlichen Wirtschaftsbranchen gefordert. Nichts sei für die Unternehmen derzeit so wichtig, wie Licht am Ende des Tunnels, sagte UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck am Dienstag bei einer Videopressekonferenz in Berlin. Am 3. März wollen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin erneut über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die weitere Verbreitung des Coronavirus beraten.

Mit Blick auf mögliche Lockerungen forderte Amsinck die Politik auf, sich nicht ausschließlich an der sogenannten 7-Tage-Inzidenz zu orientieren. Es sei angesichts der zahlreichen Hygienekonzepte für die unterschiedlichen Branchen fraglich, ob diese Zahl der richtige Indikator sei. Insgesamt habe die Pandemie in der Berliner und Brandenburger Wirtschaft tiefe Spuren hinterlassen. „Es herrscht große Verunsicherung. Viele Firmen können nur auf Sicht fahren“, erklärte der UVB-Chef. Vor allem bei den Themen Investitions- und Personalplanung stelle das die Unternehmen vor große Herausforderungen. Den ausführlichen Artikel lesen Sie HIER.

9.48 Uhr: Müller enttäuscht von späterer Einführung der Corona-Schnelltests

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), hat enttäuscht darauf reagiert, dass die kostenlosen Corona-Schnelltests später kommen sollen als erwartet. „Es ist zum wiederholten Mal so, dass von Seiten des Bundesgesundheitsministers Dinge angekündigt wurden, die dann so oder zumindest so schnell nicht kommen“, sagte Müller im ZDF-„Morgenmagazin“.

In den Schulen beispielsweise müssten nun wieder vermehrt die bekannten Schutzmaßnahmen gelten - zumindest bis die Test- und Impfkapazitäten hochgefahren werden können. Auch wenn es eine „Gratwanderung“ sei, bekräftigte Müller, dass die schrittweisen Schulöffnungen verantwortbar seien. „Wir haben Lüftungsanlagen, wir haben Masken.“ Eine Konsequenz der späteren Ankunft der Gratis-Selbsttests könne ältere Schülerinnen und Schüler treffen. Es ist Müller zufolge möglich, „dass zum Beispiel in der Schule die nächsten Klassenstufen nicht so schnell in die Schule kommen können wie man es sich vielleicht erhofft hat“.

5.01 Uhr: Mobilitätsforscher der TU Berlin - 35er-Inzidenz vorerst unrealistisch

Mit der offenbar raschen Ausbreitung einer ansteckenderen Corona-Mutante in Deutschland rückt die Zielmarke von 35 bei der Sieben-Tage-Inzidenz aus Expertensicht in die Ferne. Ohne zusätzliche Maßnahmen erscheine das Erreichen dieses Werts „bis auf weiteres unrealistisch“, erklärte der Leiter des Fachgebiets Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik an der TU Berlin, Kai Nagel, der Deutschen Presse-Agentur. Seine Gruppe modelliert das Infektionsgeschehen in Berlin unter anderem mit anonymisierten Mobilfunkdaten. Nagel zufolge sind die Ergebnisse übertragbar auf die Lage bundesweit.

Die vor Weihnachten zunächst in Großbritannien entdeckte Mutante B.1.1.7 breitet sich nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von vergangener Woche auch hierzulande aus: Binnen zwei Wochen wuchs der Anteil in Stichproben von knapp 6 auf 22 Prozent. Berücksichtige man die deutlich erhöhte Ansteckungswahrscheinlichkeit, sei die Situation laut Modell „deutlich kritischer als bisher von uns vorhergesagt“, erläuterte Nagel. „Bei reiner Beibehaltung der jetzigen Maßnahmen bekommen wir dann laut Modell eine dritte Welle; jede Art von Öffnungen vergrößert diese Welle.“

Nagel betonte: „Wir können dagegenhalten, indem Kontakte in Innenräumen ohne Schutzmaßnahmen generell vermieden werden.“ Zu solchen zu vermeidenden Kontakten gehörten neben Schulen auch Mehrpersonenbüros und gegenseitige Besuche. Mögliche Schutzmaßnahmen seien Masken, Schnelltests, Impfungen und eine Verlagerung von Veranstaltungen nach draußen.

+++ Montag, 22. Februar 2021 +++

19 Uhr: Senat berät über weitere Corona-Hilfen für kleine Betriebe

Hauptthema auf der Tagesordnung des Senats für seine Sitzung am Dienstag (10 Uhr) sind weitere Hilfen für Berliner Betriebe, die stark unter der Corona-Pandemie leiden. Dabei geht es zum einen um ein Landesprogramm mit einem Gesamtvolumen von 150 Millionen Euro. Es soll die vom Bund angekündigte sogenannte Neustarthilfe ergänzen und gerade Soloselbstständigen und kleineren Betrieben aus dem Handwerk und der Dienstleistungsbranche helfen, die pandemiebedingt nicht öffnen können.

Gedacht ist dabei, die Neustarthilfe vom Bund für Soloselbstständige durch einen Landeszuschuss zu erhöhen und Kleinstunternehmen mit maximal fünf Mitarbeitern einen Zuschuss zu zahlen. Ein weiteres Programm soll helfen, die Zeit zu überbrücken, bis zugesagte Bundeshilfen tatsächlich ausgezahlt werden. Diese Zwischenfinanzierung soll dann zurückgezahlt werden, wenn die Bundesmittel da sind. Außerdem will der Senat über Hilfen für Kultureinrichtungen wie Theater und Konzerthäuser beraten, die vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie in Luftreinigungssysteme investieren.

17.54 Uhr: Berliner Eltern fordern „Vollbeschulung“ - Eilantrag beim Verwaltungsgericht

Sieben Eltern haben an diesem Montag einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht, in dem sie eine „Vollbeschulung“ fordern. Der Preis für die Schulschließung sei zu hoch, es drohe eine „Generation Corona“. Fünf der Familien haben Kinder in der Grundschule, zwei im Gymnasium. Vertreten von dem Rechtsanwalt Niko Härting fordern sie nun eine sofortige Schulöffnung. Unterstützt wird der Antrag durch eine Stellungnahme des Charité Virologen Detlev Krüger, dem Vorgänger Christian Drostens, der infizierte Kinder für deutlich weniger ansteckend hält als Erwachsene. Auch die „derzeit viel diskutierten ,Mutanten‘ sind nach seiner Einschätzung nicht gefährlicher sind als andere Varianten des Virus“, heißt es in einer Erklärung der Kanzlei. „Es ist an der Zeit, dass sich die Verwaltungsgerichte intensiv mit den Schulschließungen befassen“, betont Rechtsanwalt Härting. „Das Recht auf Bildung darf in der Pandemie nicht auf der Strecke bleiben.“

17.08 Uhr: Berliner produzieren in der Corona-Pandemie mehr Müll

Dass Berliner zuletzt mehr Zeit zu Hause verbracht haben, online statt im Laden eingekauft und in der Wohnung statt im Restaurant gegessen haben, hat sich zuletzt auch beim Blick in die Mülltonnen gezeigt. Die sind, so berichten es viele, voller als gewohnt. Und tatsächlich bestätigen auch Entsorger, dass die Abfallmenge der Berliner Privathaushalte zugenommen hat, wenn auch in begrenztem Rahmen.

So erfasste die Berliner Stadtreinigung (BSR) für das Jahr 2020 ein Plus von zwei Prozent beim Hausmüll im Vergleich zum Vorjahr. 2019 lag die Hausmüllmenge dem Statistischen Jahrbuch zufolge bei knapp 800.000 Tonnen, zwei Prozent entsprächen demnach rund 16.000 Tonnen zusätzlichem Abfall. Für den seit Mitte Dezember andauernden harten Lockdown konnte die BSR noch keine Zahlen nennen, im „Lockdown light“ in den Wochen zuvor war die Restmüllmenge aber um fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Entsprechend deutlich nahm das Müllaufkommen von Hotels und Restaurants ab. Den ausführlichen Artikel lesen Sie HIER.

16.56 Uhr: Impfungen für Berliner Polizisten, Kita-Personal und Grundschullehrer

In Berlin werden in den nächsten Tagen und Wochen weitere Bevölkerungsgruppen bei der Impfung gegen das Coronavirus vorgezogen. Das betrifft Polizisten, Grundschullehrer, das Personal in Kindertagesstätten sowie chronisch Kranke im Alter zwischen 65 und 70 Jahren. Alle Details zu der neuen Impf-Regelung in Berlin lesen Sie hier.

16.10 Uhr: Zwölf weitere Todesfälle in Berlin, 287 Neuinfektionen, Inzidenz bei 57,2

In Berlin sind zwölf weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 2740. Das teilte die Senatsgesundheitsverwaltung am Montagnachmittag mit.

287 neue Infektionen wurden bestätigt, 73 waren es am Sonntag. Für den Bezirk Lichtenberg wurden am Montag keine neuen Fälle gemeldet. 5320 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 5535 waren es am Sonntag. 119.125 Menschen gelten inzwischen als genesen.

236 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, 13 Patienten weniger als am Sonntag. 869 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, vier weniger als am Sonntag.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 19,5 Prozent weiter auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 57,2 weiter rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 1,24 Grün.

Die Corona-Fallzahlen in den Berliner Bezirken

Die Inzidenzen in den Berliner Bezirken

15.10 Uhr: Kalayci kündigt Impfungen für chronisch Kranke und Polizisten an

In Berlin sollen sich auch chronisch Kranke über 65 Jahre und Polizeikräfte in größerem Umfang gegen Corona impfen lassen können. Das sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag im RBB-Sender Radioeins. Sie wies darauf hin, dass bereits mehr als 15.000 Impfdosen von Astrazenca an die Krankenhäuser verteilt worden seien. „Ab heute wollen wir auch der Polizei 12.000 Impfcodes zur Verfügung stellen.“

Außerdem kündigte Kalayci an, auch für chronisch Kranke, die über 65 Jahre alt sind, solle es möglich sein, sich mit einem Attest einen Impftermin geben lassen. In diesem Fall sei allerdings nicht Astrazeneca als Impfstoff vorgesehen, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Die Entscheidung über Details zu den Impfungen für ältere chronisch Kranke solle nach Abstimmungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung noch am Montag fallen.

15.09 Uhr: Nach sonnigem Wochenende - 244 Anzeigen wegen Corona-Verstößen

Nach einem Wochenende mit Frühlingstemperaturen hat die Berliner Polizei 244 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln bilanziert. Die Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen wurden von Freitag bis Sonntag geschrieben, wie die Polizei mitteilte. Der überwiegende Teil der Einwohner halte sich aber an die Regelungen und achte auf Hygieneregeln und Mindestabstände.

Bei stadtweiten Kontrollen sei der Mauerpark ein Schwerpunkt gewesen, so die Polizei. Hier seien am Sonntag in den Nachmittagsstunden bis zu 7000 Menschen gewesen. Das Alkoholverbot in Grünanlagen sei missachtet worden, teilweise sei auch gegrillt worden. Weil die Corona-Abstandsregeln nicht beachtet wurden, kontrollierten Polizisten die Zugänge zum Park und wiesen mit Lautsprecherdurchsagen auf die Regeln hin. Es seien Ordnungswidrigkeits-Verfahren eingeleitet worden.

In Wilmersdorf verfolgten am Nikolsburger Platz etwa 100 Menschen eine Musikdarbietung. Teilweise hielten laut Polizei Passanten die Sicherheitsabstände nicht ein und trugen vereinzelt keine Mund-Nase-Bedeckung. Nachdem einem Musiker der Auftritt untersagt wurde, habe sich die Menschenansammlung aufgelöst. Auch hier habe es eine Anzeige gegeben.

15 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog für Berlin

Alle bisherigen Nachrichten und Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie in Berlin und Brandenburg finden Sie hier in unserem vorangegangenen Newsblog.

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