Corona

Verschärfte Corona-Regeln - Was in Berlin gilt

Schulen, Kontakte, Impfungen: Der Senat folgt den Bund-Länder-Beschlüssen. Was jetzt in Berlin gilt.

Verschärfter Lockdown - das ist jetzt noch möglich

In Deutschland gilt ab Morgen ein verschärfter Lockdown. Kitas und Schulen müssen jetzt größtenteils geschlossen bleiben, private Treffen sind nur noch mit einer haushaltsfremden Person erlaubt.

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  • Berlin setzt die am Dienstag beschlossenen neuen Corona-Regeln um.
  • Nach massiven Protesten hat der Senat den Beginn der Schule verschoben.
  • Die Beschränkung des Bewegungsradius von 15 Kilometern spielt in Berlin selbst zunächst keine Rolle.
  • Die neuen Corona-Regeln in Berlin gelten seit Sonntag, 10. Januar 2021.

Berlin. Vor dem 25. Januar 2021 wird es keine generelle Präsenzpflicht an Berliner Schulen geben. Die Grundschulen werden frühestens am 25. Januar wieder im Wechselunterricht starten, abhängig vom aktuellen des Infektionsgeschehen. Es wird weiter eine Notbetreuung angeboten. Am 19. Januar wird darüber entschieden, wie es ab dem 25. Januar mit dem Schulbetrieb an Grundschulen weitergeht.

Auch an den weiterführenden Schulen wird es bis mindestens 25. Januar keinen Präsenzunterricht geben. Lediglich für die Abschlussklassen gelten besondere Regelungen: Die Schulleitungen können in Abstimmung mit den Elternvertretungen und der Schulaufsicht entscheiden, ob die Abschlussklassen im Wechselunterricht vor Ort in der Schule in kleinen Lerngruppen oder im schulisch angeleiteten Online-Lernen zu Hause unterrichtet werden. Als Abschlussklassen gelten die Jahrgangsstufe 10 an allen weiterführenden Schulen sowie die Jahrgangsstufe 12 an Gymnasien und Jahrgangs-stufe 13 an Integrierten Sekundarschulen/Gemeinschaftsschulen.

Die Winterferien in der ersten Februarwoche bleiben erhalten.

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Berlin setzt Corona-Regeln um - bis auf eine Ausnahme

Die rot-rot-grüne Stadtregierung hatte in einer Sondersitzung beschlossen, die Vereinbarungen der Ministerpräsidenten-Runde mit der Kanzlerin vom Vortag auch in Berlin umzusetzen. An einem einzigen Punkt wird Berlin von den Vorgaben abweichen. Alleinerziehende dürfen bei Treffen mit einem anderen Haushalt ihre Kinder unter zwölf Jahren mitnehmen. Damit reagiere der Senat auf die besondere Lage in der Stadt, wo besonders viele Eltern Kinder alleine aufzögen, so Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Die neuen Corona-Regeln in Berlin treten ab Sonntag, 10. Januar, in Kraft.

Ansonsten gilt aber auch in Berlin: „Ein Haushalt plus eine Person, daran gibt es nichts zu rütteln“, so der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Er wisse auch, dass die Regeln im privaten Bereich unmöglich zu kontrollieren seien, räumte Müller ein: „Aber das ist schon seit Monaten so.“ Dennoch orientierten sich viele Menschen an den Vorgaben und hielten sich daran. „Im privaten Bereich führt an Eigenverantwortung kein Weg vorbei“, so der Regierende Bürgermeister: „Viele kommen an ihre Grenzen. Aber wir müssen nach wie vor etwas tun, um die Pandemie im Griff zu behalten.“

Bewegungsradius von 15 Kilometern spielt in Berlin zunächst keine Rolle

Die bei hohen Infektionszahlen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 angekündigten Einschränkungen der Mobilität auf einen Radius von 15 Kilometern um den Wohnort werden in Berlin zunächst keine Rolle spielen. Die Fallzahlen lagen in Berlin zu dem Zeitpunkt deutlich unter dieser Marke, stiegen aber bis zum 10. Januar steil an. Pünktlich zum Inkrafttreten lag Berlin knapp unter der Marke.

Berlin verschärft Corona-Regeln - wichtige Änderungen des Senats im Wortlaut

  • Beim Verlassen der eigenen Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft aus triftigen Gründen ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum im Freien, insbesondere auf Straßen, Wegen, Plätzen und in Grünanlagen nur allein, im Kreise der Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner, Angehörigen des eigenen Haushalts, für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und zusätzlich mit höchstens einer weiteren Person gestattet, wobei bei Alleinerziehenden deren Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahrs nicht mitgezählt werden. Gleiches gilt für Veranstaltungen oder Zusammenkünfte im Familien-, Bekannten- oder Freundeskreis (private Veranstaltungen).
  • Zusätzlich zu Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes dürfen zukünftig Kantinen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Sie können aber Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten. Hierfür sind geeignete Vorkehrungen zur Steuerung der Kaufabwicklung und zur Vermeidung von Menschenansammlungen zu treffen.
  • Fahrschulen dürfen weder für den Publikumsverkehr geöffnet werden noch ihre Dienste anbieten. Dies gilt nicht im Rahmen des Erwerbs von Fahrerlaubnissen durch Angehörige kommunaler Unternehmen oder staatlicher Stellen zu dienstlichen Zwecken.

Die geänderte Infektionsschutzverordnung ist zunächst bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 gültig. Sie tritt einen Tag nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin in Kraft.

Nachzulesen sind die Änderungen auch auf den Seiten der Berliner Senatskanzlei. Alle weiteren aktuell gültigen Maßnahmen des Berliner Senats im Kampf gegen das Coronavirus finden Sie hier.

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