Corona-Newsblog Berlin

Corona in Berlin: Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf fast 200

Coronavirus in Berlin - das Newsblog: Derzeit sind 18.064 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Aktuelle Nachrichten und Zahlen.

Curevac und Bayer schließen Impfstoff-Partnerschaft

Im Rennen um die schnellstmögliche Bereitstellung eines Corona-Impfstoffs hat sich der Tübinger Entwickler Curevac die Unterstützung des Pharmariesen Bayer gesichert.

Beschreibung anzeigen

Berlin. Das Coronavirus breitet sich in Berlin weiter aus. In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

14:52 Uhr: 669 Neuinfektionen in Brandenburg gemeldet

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Brandenburg innerhalb eines Tages um 669 gestiegen, zudem gab es 18 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Allerdings hatten drei Landkreise wohl keine Meldung gemacht und keine neuen Fälle gemeldet, wie aus der Mitteilung des Gesundheitsministeriums am Sonntag hervorging.

Am Samstag waren 1173 neue Infektionen registriert worden und der Höchstwert von 63 weiteren Verstorbenen. Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg insgesamt knapp 55.000 Menschen erkrankt und es gab 1490 Sterbefälle. Die Zahl der Impfungen stieg von Samstag auf Sonntag geringfügig auf 14.063.

Aktuell an Covid-19 erkrankt sind 17.660 Menschen, 359 mehr als am Vortag. Dies ist ein neuer Höchststand. Die Zahl der genesenen Patienten stieg um 292 auf 35 744.

Corona-Hotspot bleibt der Landkreis Spree-Neiße mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 568,9 wie am Vortag. Allerdings hatte dieser Landkreis am Sonntag keine Fälle gemeldet. Dahinter folgen die Landkreise Elbe Elster mit einem Wert von 547,0 und Ostprignitz-Ruppin mit 483,5.

Für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 sind seit Samstag touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um den Landkreis oder die Stadt verboten. Betroffen waren damit am Sonntag zwölf Landkreise und die drei Städte Potsdam, Cottbus und Brandenburg/Havel. Frankfurt (Oder) hatte seit einer Woche ebenfalls über der 200er-Marke gelegen, rutschte aber am Sonntag mit 195,7 knapp darunter.

13.58 Uhr: Auf Maskenpflicht hingewiesen - Polizisten angegriffen und verletzt

Bei zwei Einsätzen am U-Bahnhof Kottbusser Tor in Kreuzberg sind Polizisten von Männern attackiert und verletzt worden. Am Samstagabend sprach eine Polizeistreife auf einem Bahnsteig einen 26-Jährigen an, der eine Zigarette geraucht und keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen haben soll, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der Mann habe aggressiv reagiert und nach den Beamten getreten und geschlagen. Den Angaben zufolge musste er zu Boden gebracht und gefesselt werden. Die zwei Polizisten sowie der Tatverdächtige seien dabei verletzt worden.

Eine Stunde später soll sich auf der mittleren Ebene des U-Bahnhofs ein 37-Jähriger ohne Maske geweigert haben, den Bahnhof zu verlassen. Er habe keine Personalangaben gemacht, woraufhin zwei Polizisten ihn durchsuchen wollten. Der Mann habe daraufhin einem der Beamten unvermittelt mit der Faust ins Gesicht geschlagen und dabei am Auge verletzt. Der Tatverdächtige wurde festgenommen, der Polizist in einem Krankenhaus behandelt.

11.40 Uhr: Schriftliche MSA-Prüfungen für Zehntklässler fallen weg

Die schriftlichen MSA-Prüfungen fallen auch dieses Jahr pandemiebedingt für Zehntklässler weg, um die Schüler zu entlasten. Das bestätigte die Senatsverwaltung für Bildung auf Anfrage, nachdem der „Tagesspiegel“ zuerst darüber berichtet hatte. Allerdings müsse alles noch in eine Verordnung gebracht werden, damit die Neuregelung rechtssicher wird. Das soll sehr zeitnah geschehen. Das heißt, dass es in der MSA-Prüfung auch in diesem Jahr nur die mündliche Präsentationsprüfungen geben wird. So gewinne man mehr Zeit für den Unterricht, heißt es als Begründung. Die Abschlussklassen des aktuellen Jahrgang 2020/21 kämpfen damit, dass sie nun schon zwei Lockdownphasen und oft auch längere Quarantänezeiten hinter sich haben - und sich deshalb inzwischen zunehmend Lernlücken auftun. Das wird auch für das diesjährige Abitur zum Problem.

10.20 Uhr: 27 Personen am Pokertisch - Verstoß gegen Infektionsschutz

Insgesamt 27 Personen stehen im Verdacht, sich am Samstagabend in Tempelhof an illegalen Glücksspielen beteiligt und gegen die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes verstoßen zu haben. Aufgrund eines Hinweises, wonach sich mehrere Personen in einem Keller aufhalten sollen, fuhren die Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 44 in die Ringbahnstraße und sahen in dem etwa 225 qm großen Keller die 27-köpfige Gruppe im Alter zwischen 16 und 38 Jahren an Pokertischen sitzend beim illegalen Kartenglücksspiel. Zudem trugen die „Spieler“ keine Mund-Nasen-Bedeckungen und rauchten teilweise aus Shisha-Pfeifen.

Die Einsatzkräfte leiteten Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen einer unerlaubten Veranstaltung sowie Beteiligung an Glücksspielen sowie Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes ein.

9.48 Uhr: Amtsarzt bemängelt lückenhaftes Berliner Impfkonzept

Amtsarzt Patrick Larscheid vermisst in der Corona-Pandemie ein Impfkonzept für die breite Berliner Bevölkerung. Der Impfstoff des Herstellers AstraZeneca werde wahrscheinlich zeitnah zugelassen, sagte er. Anders als die Impfstoffe der Hersteller Biontech und Moderna lasse er sich wegen einer einfacheren Logistik auch in Arztpraxen einsetzen. „Für diese Breite gibt es in Berlin aber bisher kein Impfkonzept“, kritisierte Larscheid, Amtsarzt in Reinickendorf.

Lücken sieht Larscheid jedoch auch im bisherigen Impfsystem: Bei den laufenden Immunisierungen für Menschen über 80 Jahre seien zum Beispiel Pflege-Wohngemeinschaften im Fahrplan der mobilen Teams nicht berücksichtigt. „Oft unterscheiden sie sich aber nur wenig von der stationären Pflege“, sagte der Amtsarzt. „Die Ansteckungsgefahr ist auch dort sehr hoch, zum Beispiel durch das Personal.“

7.45 Uhr: Theatertreffen soll 2021 auch wieder live stattfinden

Das Berliner Theatertreffen soll nach dem Wunsch von Festivalleiterin Yvonne Büdenhölzer in diesem Jahr auf echten Bühnen stattfinden. „Wir sind guter Hoffnung, dass wir auch live ein Festival anbieten können“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Wir planen aber auch digitale Formate.“ Im vergangenen Jahr war das Festival wegen der Pandemie erstmals ins Internet verlegt worden. Büdenhölzer sprach von guter Resonanz: Mehr Menschen hätten die Möglichkeit gehabt, die Inszenierungen zu sehen. Die nächste Ausgabe ist vom 7. bis 23. Mai geplant.

Eine Jury wählt dafür jedes Jahr die zehn „bemerkenswertesten Inszenierungen“ aus dem deutschsprachigen Raum aus. Noch läuft der Prozess, die Auswahl wird am 9. Februar bekanntgegeben. Gesichtet werden konnten bisher weniger Inszenierungen als sonst, weil die Theater wochenlang geschlossen waren. Außerdem hat sich die Jury nicht nur Bühnenaufführungen, sondern auch Online-Inszenierungen angeschaut. „Das, was manche am Anfang befürchtet haben - "Theater mit Sicherheitsabstand, was soll das für ein Theater sein?" -, dazu kann ich nur sagen: Das war aus meiner Sicht kein Problem“, sagte Büdenhölzer.

4.02 Uhr: Blumenläden verzeichnen starken Umsatzrückgang

Der Brandenburger Blumenhandel verzeichnet wegen der Corona-Maßnahmen starke Umsatzeinbrüche. Weihnachtssterne, Winterazaleen, Glücksklee: Eigentlich gehen in Brandenburgs Blumenläden um den Jahreswechsel viele Pflanzen über die Ladentheke. Aber die Geschäfte sind seit dem 16. Dezember geschlossen. „Wir haben 50 bis sogar 70 Prozent Umsatzrückgang beim Wintergeschäft“, sagte Andreas Jende, Sprecher beim Landesgartenbauverband.

Zwar stellten auch einige Blumenläden in Brandenburg ihren Kunden einen Abholservice bereit. Dennoch wanderten „erhebliche Mengen“ beispielsweise des Klassikers aus den Wintermonaten, dem Weihnachtsstern, in die Tonne, so Jende. Es sei zu teuer, die Blumen bereitzuhalten.

+++ Sonnabend, 9. Januar 2021 +++

21.12 Uhr: Gesundheitssenatorin - Berliner sollen Impfstoff wählen können

Impfwillige in Berlin sollen laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wählen können, mit welchem Impfstoff sie gegen Corona immunisiert werden wollen. „Der Bürger, die Bürgerin sollen die Freiheit haben, sich entscheiden zu können, mit welchen Impfstoff sie geimpft werden wollen“, sagte Kalayci. Die Verteilung der Impfstoffe sei nach den derzeitigen Planungen an die Impfzentren gekoppelt.

So werde in dem bereits geöffneten Impfzentrum in der Arena in Treptow der des Mainzer Unternehmen Biontech und seines US-Partners Pfizer geimpft. Im Erika-Hess-Eisstadion im Wedding, das am kommenden Donnerstag öffnen soll, solle der von Moderna verabreicht werden. Als nächstes könnte ein Zentrum mit dem Biontech-Impfstoff an der Messe folgen. Insgesamt plant Berlin sechs Impfzentren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte zuvor gesagt, wer vom Staat eine Impfung gegen Covid-19 angeboten bekommt, wird sich den verabreichten Impfstoff vorerst nicht aussuchen können. Eine solche Auswahl zu treffen, sei aufgrund der derzeit noch herrschenden Knappheit „im Moment und auch absehbar“ nicht möglich, betonte Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) am Samstag in einer Online-Diskussionsrunde.

18.30 Uhr: 28.871 Menschen in Berlin gegen das Coronavirus geimpft

In Berlin haben sich mittlerweile 28.871 Menschen gegen das Coronavirus impfen lassen. Das sind 4465 Geimpfte mehr als am Vortag. Diese aktuellen Zahlen meldet das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstag. Berlin hat damit eine Impfquote (Impfungen pro 1000 Einwohner) von 7,9. Ingesamt wurden in Deutschland nunmehr 532.878 Menschen geimpft. Die deutschlandweite Impfquote liegt bei 6,4. Die höchste Impfquote mit 15,6 hat weiterhin Mecklenburg-Vorpommern. Weitere Zahlen zu den Impfungen in Deutschland erhalten Sie auf den Seiten des RKI.

18 Uhr: Erste Privilegien für Geimpfte - Berliner sollen sich Impfstoff aussuchen können

Die Bundesregierung will Reiserückkehrer beim Impfen begünstigen. Berliner sollen ihren Impfstoff-Hersteller selbst auswählen können. Lesen sie den ganzen Artikel HIER!

17 Uhr: Impfzentrum im Velodrom erfolgreich getestet

Das Impfzentrum im Velodrom ist erfolgreich getestet worden. Die Betreiber warten jetzt nur noch auf genug Impfstoff. Lesen Sie den ganzen Artikel HIER!

16 Uhr: 13 weitere Tote, 732 Neuinfektionen, Inzidenz springt auf 191,7

In Berlin nimmt die Dynamik bei der Erfassung der Corona-Neuinfektionen weiter zu. Innerhalb von 24 Stunden starben 13 weitere Menschen an oder mit dem Coronavirus gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 1560. 732 weitere Neuinfektionen wurden laut dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung registriert, insgesamt haben sich damit seit Beginn der Pandemie in Berlin 105.857 Menschen mit Corona infiziert.

Die meisten Neuinfektionen meldete Spandau mit 97, gefolgt von Charlottenburg-Wilmersdorf (+91) und Tempelhof-Schöneberg (+81). Die Bezirke Neukölln und Pankow meldeten am Sonnabend keine Zahlen.

86.233 Menschen gelten inzwischen als genesen, damit sind 18.064 Menschen in Berlin aktuell infiziert. 1600 Patienten werden wegen Corona in Krankenhäusern behandelt, davon 448 auf Intensivstationen.

Die 7-Tage-Inzidenz, die am Vortag noch bei 171,3 gelegen hatte, springt auf 191,7, die entsprechende Corona-Ampel zeigt Rot. In den vier Bezirken Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick liegt der Inzidenzwert inzwischen über 200. Der Senat hatte angekündigt, bei so hohen Infektionszahlen zu prüfen, ob ähnlich wie in Brandenburg auch für die Hauptstadt eine neue Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit gelten soll.

Die Corona-Ampel für den prozentualen Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht auf Rot, sie liegt bei 33,9 Prozent. Der 4-Tage-R-Wert steht auf 1,28, die Corona-Ampel zeigt Grün.

Fallzahlen in den Bezirken

7-Tage-Inzidenz in den Bezirken

13.51 Uhr: Schärfere Kontaktverbote treten am Sonntag in Kraft

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelten ab diesem Sonntag noch schärfere Kontaktbeschränkungen als bisher schon. Private Treffen sind nur noch mit der eigenen Familie oder Wohngemeinschaft sowie höchstens einem weiteren Menschen erlaubt. Zusätzliche Kinder sind nicht zulässig, außer wenn das Treffen mit Alleinerziehenden stattfindet. Damit sollen die privaten Kontakte weiter reduziert werden.

Bisher galt für private Treffen in Berlin eine Obergrenze von fünf Menschen aus zwei Haushalten, Kinder zählten dabei nicht mit. Allerdings ist auch bekannt, dass solche privaten Treffen nicht gezielt kontrolliert werden, noch dass Ordnungsämter oder Polizei das in so einer großen Stadt überhaupt leisten könnten.

12.37 Uhr: Neuer Höchststand bei Corona-Toten in Brandenburg

Die Zahl der Todesfälle innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit einer Erkrankung an Covid-19 hat in Brandenburg einen neuen Höchststand erreicht. Seit Freitag seien 63 weitere Todesfälle gemeldet worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Die Gesamtzahl dieser Todesfälle seit Beginn der Pandemie stieg auf 1472. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen stieg nach Angaben des Ministeriums innerhalb von 24 Stunden um 1173 Fälle. Am Vortag war mit 1595 Neuinfektionen ein weiterer Höchststand seit Beginn der Pandemie vermeldet worden. Die Zahl der Impfungen stieg von Freitag auf Samstag um rund 2400 auf 13.895.

12.15 Uhr: Polizisten lösen Party in Tempelhof auf

Polizisten lösten in der vergangenen Nacht eine Party in Tempelhof auf. Gegen 0.15 Uhr wurden die Beamten in ein Eventcenter in der Colditzstraße alarmiert, wo sie Musik und Lichteffekte sowie sechs Personen feststellten, die weder den erforderlichen Mindestabstand einhielten noch eine Mund-Nase-Bedeckung trugen. Darüber hinaus entdeckten die Einsatzkräfte mehrere Wasserpfeifen, eine Musikanlage und eine Nebelmaschine. Auf den Tischen standen zudem diverse Gläser mit Getränken. Die Polizeieinsatzkräfte lösten die Veranstaltung auf und leiteten gegen alle Anwesenden ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die geltende Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ein.

10.59 Uhr: FDP fordert baldigen Präsenzunterricht für Grundschüler

Nach dem Rückzieher von Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und der verschobenen Öffnung der Schulen hat die FDP möglicht bald Präsenzunterricht zumindest für die ersten vier Grundschulklassen gefordert. „Es gab gute Gründe dafür, die Schulen bereits früher wieder zu öffnen“, teilte der FDP-Bildungspolitiker Paul Fresdorf mit. Gerade für die jüngsten Schüler sei Unterricht durch die Lehrer sehr wichtig. Voraussetzung seien Maßnahmen gegen Corona-Infektionen: zwei Schnelltests pro Woche für Lehrer und Schüler sowie FFP-2-Masken für Lehrer und Plexiglas am Lehrerpult. „Mit diesen Vorkehrungen könnte der Unterricht in halben Klassen bereits früher beginnen.“

9.15 Uhr: Novemberhilfen sollen ab kommender Woche fließen

Seit Wochen warten viele von Schließungen betroffene Unternehmer auf die Auszahlung der beantragten Novemberhilfen - nun könnte es in Berlin in wenigen Tagen soweit sein. „Wir gehen davon aus, dass uns die Bearbeitung der Anträge ab der nächsten Woche möglich ist“, teilte die Investitionsbank Berlin (IBB) auf Anfrage mit. Sobald die IBB die beim Bund eingegangenen Anträge bearbeiten könne, würden auch die ersten Auszahlungen fließen, sagte ein Sprecher. Voraussetzung sei, dass technisch alles funktioniere.

Bis zum vergangenen Donnerstag sind laut IBB aus Berlin etwas mehr als 24.000 Anträge auf Novemberhilfe mit einem Fördervolumen von rund 319,2 Millionen Euro eingegangen. Rund 86 Millionen Euro wurden bereits in Form von beschleunigten Abschlagszahlungen ausgezahlt. Damit erhielten Soloselbstständige innerhalb kurzer Zeit einen Abschlag von bis zu 5000 Euro. Kleinunternehmer bekamen bis zu 50.000 Euro. Bei fast 90 Prozent der eingegangenen Anträge handelte es sich um diese Art der beschleunigten Auszahlung.

9.10 Uhr: Wegen Corona-Schließungen: Herbe Verluste für Museen

Die coronabedingten Schließungen machen Brandenburgs Museen zu schaffen. Viele verzeichnen durch den Besucherrückgang und abgesagte Veranstaltungen hohe finanzielle Einbußen. „Die Besucherbilanz 2020 ist sehr ernüchternd“, sagt etwa der Leiter des kulturhistorischen Museums Viadrina in Frankfurt (Oder), Tim Müller, der Deutschen Presse-Agentur. Mit 6426 Besuchern verzeichne das Muse

um für 2020 einen Einbruch von 46 Prozent. Die kommunale Einrichtung sei seit 3. November geschlossen, nachdem sie bereits zwischen dem 16. März und dem 21. April eine Zwangspause hatte einlegen müssen.

Die Geschäftsführerin des Brandenburgischen Museumsverbands, Susanne Köstering, verweist in dem Zusammenhang auf eine Umfrage ihres Verbands zu den Folgen der Corona-Schließungen. An der hatten sich im Juli und August 80 Museen beteiligt, das entspricht gut 20 Prozent aller Museen im Land. Die 80 Umfrageteilnehmer berichten von einem Minus bei der Besucherzahl von insgesamt 268 000 sowie von 2103 abgesagten Veranstaltungen. Knapp zwei Drittel der Museen haben demnach finanzielle Einbußen von bis zu 10 000 Euro erlitten. Einen Antrag auf finanzielle Unterstützung hatten demnach 37 Prozent der befragten Einrichtungen gestellt.

+++ Freitag, 8. Januar 2021 +++

19.11 Uhr: Scheeres zu verschobenem Schulstart - "Die intensive Kritik kam erst am Freitag auf"

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sagte am Abend der Morgenpost, man wolle noch am Sonnabend die Schulen per Brief über die neuen regeln informieren und am Wochenende die entsprechende Verordnung formulieren. Ihr sei wichtig, dass die Schulen mit den Elternvertretungen besprechen, wie sie weiter mit dem Präsenzunterricht umgehen: "Die Schulen haben jetzt einen Puffer, um das zu besprechen", sagte die Senatorin.

Den Sinneswandel zum Schulstart begründete die Sozialdemokratin mit den vielen Einwänden. "Die intensive Kritik kam erst am Freitag auf. Es wäre schwierig, eine solche Kritik total zu ignorieren." Außerdem seien die Infektionszahlen in der Stadt gestiegen, die Mutation des Virus aus Großbritannien sei aufgetaucht. "Wir haben immer gesagt, dass wir auch nach dem Infektionszahlen entscheiden", so Scheeres.

CDU-Landeschef Kai Wegner warf der Senatorin dilletantisches Handeln vor. "Das war ein Scheitern mit Ansage. Kurz vor knapp zieht Rot-Rot-Grün die Notbremse. Aber der Schaden ist bereits angerichtet", sagte Wegner. Mit ihrem "eigensinnigen Vorpreschen" habe die SPD-Bildungssenatorin maximale Verunsicherung ausgelöst. Eltern, Schüler und Lehrer seien die Leidtragenden dieser unverantwortlichen Politik.

"Wenn der Senat die Entscheidung über den Präsenzunterricht von Abschlussklassen jetzt an die Schulen weiterreichen will, ist das die nächste rot-rot-grüne Fehlleistung. Damit stiehlt sich der Senat aus der Verantwortung." Die CDU wirbt dafür, die Schulen bis auf Weiteres geschlossen zu halten.

18.12 Uhr: Coronavirus-Variante B.1.1.7 in Berlin nachgewiesen

In Berlin ist der erste positive Fall der als besonders ansteckend geltende Coronavirus-Variante B.1.1.7 bestätigt worden. Das teilte die Senatsgesundheitsverwaltung am Freitagabend mit. "Die betroffene Person und weitere erkrankte Kontaktpersonen sind inzwischen genesen. Es besteht Kenntnis von einem vorherigen Aufenthalt in Großbritannien", heißt es in der Mitteilung weiter. Zurzeit werde dem Verdacht nachgegangen, dass es vor der Isolierung des Index-Falls zwei mögliche weitere Kontaktpersonen gegeben haben könnte.

Erstmals war die Corona-Mutation aus England in Deutschland an Heiligabend nachgewiesen worden. Betroffen war eine Frau in Baden-Württemberg, die aus Großbritannien eingereist war. In weiteren Bundesländern wurden inzwischen entsprechende Fälle festgestellt. Befürchtet wird, dass die Variante deutlich ansteckender ist als frühere Formen.

Lesen Sie auch: Mutiertes Coronavirus: Das weiß man über die neue Variante

18.10 Uhr: 792 Anträge von Schulen zur besseren IT-Ausstattung

Zur besseren IT-Ausstattung an Schulen liegen nach Angaben des Brandenburger Bildungsministeriums bislang 792 Anträge vor (Stand: 31.12. 2020). Sie haben ein geplantes Gesamtinvestitionsvolumen von rund 165 Millionen Euro, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Für diese Investitionen im Rahmen des Digitalpaktes stünden rund 135 Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land bereit. Mit Stand Ende Dezember wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt 132,5 Millionen Euro beantragt - damit seien fast alle Fördermittel beantragt, hieß es weiter.

Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) nannte das eine „sehr gute Nachricht und wichtigen Schritt hin zur Digitalisierung der Schulen“. „Alle Schulträger, die es vorhatten, haben ihre Anträge auch gestellt.“ 23 Millionen Euro seien bereits bewilligt worden. Die Digitalisierung der Schulen nehme weiter Fahrt auf. Durch den Aufbau der digitalen Infrastruktur dort werde das digitale Lernen für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte entscheidend verbessert.

Die Fördermittel aus dem Digitalpakt Schule können die Landkreise, kreisfreien Städte, Gemeinden und freien Träger erhalten. Als Schulträger sind sie für die Ausstattung verantwortlich, somit auch für die IT-Ausstattung. Im Zuge der Corona-Pandemie hat der Bund - in Ergänzung des ersten Digitalpakts Schule - ein zusätzliches Ausstattungsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro beschlossen, um die Schulen beim digitalen Unterricht zu unterstützen.

16.56 Uhr: Berlin verschiebt für Montag geplanten Schulstart

Der für Montag geplante verbindliche Schulstart für die Abschlussklassen wird in Berlin nun doch nicht stattfinden. Nach Informationen der Morgenpost soll es den Schulleitungen freigestellt werden, ob sie die Schüler der oberen Jahrgänge der Stufen 10, 12 und 13 ab der kommenden Woche zum Präsenzunterricht in die Schulen holen oder nicht. Die Grundschüler der Klassenstufen eins bis drei sollen auch nicht wie geplant am 18. Januar, sondern frühestens am 25. Januar in die Klassen zurückkehren.

Für alle Jahrgänge gilt, dass immer nur die halben Lerngruppen zusammenkommen dürfen, die anderen sollen zu Hause unterrichtet werden.

Am Nachmittag hatte die SPD-Fraktion auf die massiven Einwände von Lehrern und Schulleitern reagiert und den ursprünglichen Rückkehrplan von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) verändert.

16.44 Uhr: Neue Impfstofflieferung für Berlin eingetroffen

Berlin hat am Freitagnachmittag eine weitere Lieferung des Corona-Impfstoffes der Firmen Biontech und Pfizer erhalten. Vorgesehen waren 29.250 Dosen. Nun werde nachgezählt und danach die Verteilung auf die mobilen Teams und Impfzentren berechnet, sagte der Sprecher der Senats-Gesundheitsverwaltung, Moritz Quiske. Für die Öffnung eines zweiten Berliner Impfzentrums gebe es aber weiterhin noch keinen Termin.

Eine erste geplante Impfstoff-Lieferung im Januar war ausgefallen. Berlin hat im Dezember bereits 58.500 Impfstoffdosen bekommen. Davon bleibt die Hälfte eingelagert, um drei Wochen nach der ersten die zweite nötige Impfung verabreichen zu können. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts sind in Berlin 26.406 Dosen bereits gespritzt worden. Dabei wurden 16.773 Pflegeheimbewohner mit der ersten Dosis versorgt - das entspricht rund der Hälfte dieser besonders gefährdeten Gruppe. Sie bekommen die Impfung durch mobile Dienste.

Über 80-jährige Berliner, die nicht in einem Heim leben, erhalten eine Einladung ins Impfzentrum per Post. Bis Mitte Februar soll die Hauptstadt nach und nach insgesamt 234.000 Biontech-Dosen erhalten, die Lieferungen aus dem Vorjahr eingeschlossen.

16.11 Uhr: 60 weitere Tote, 1479 Neuinfektionen, Inzidenz springt auf 171,3

In Berlin sind innerhalb von 24 Stunden 60 weitere Menschen an oder mit dem Coronavirus gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 1547. 1479 weitere Neuinfektionen wurden laut dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung registriert, insgesamt haben sich damit seit Beginn der Pandemie in Berlin 105.125 Menschen mit Corona infiziert.

Die meisten Neuinfektionen meldete Neukölln mit 226, gefolgt von Pankow (+150) und Spandau (+147). 85.603 Menschen gelten inzwischen als genesen, damit sind 17.975 Menschen in Berlin aktuell infiziert. 1231 Patienten werden wegen Corona in Krankenhäusern behandelt, davon 456 auf Intensivstationen.

Die 7-Tage-Inzidenz, die am Vortag noch bei 139,6 gelegen hatte, springt auf 171,3, die entsprechende Corona-Ampel zeigt Rot. Ebenso die für den prozentualen Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten, die liegt bei 34,7 Prozent. Der 4-Tage-R-Wert steht auf 0,94, die Corona-Ampel zeigt Grün.

Die Corona-Zahlen in den Berliner Bezirken

15.44 Uhr: Senat prüft Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit

Nach einem entsprechenden Beschluss der Brandenburger Regierung prüft der Berliner Senat, ob auch für die Hauptstadt eine neue Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit bei sehr hohen Corona-Infektionszahlen gelten soll. Das sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch am Freitag der Deutschen Presse-Agentur und verwies auf die nächste reguläre Senatssitzung am kommenden Dienstag.

Die Regelung geht auf eine Vereinbarung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Lockdown zurück. Der Berliner Senat hatte sie aber bei seiner Sondersitzung am Mittwoch zunächst nicht beschlossen und angekündigt, man wolle sich mit Brandenburg abstimmen. Greifen würde sie in Berlin derzeit ohnehin nicht: Hier lag die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, zuletzt bei rund 140.

Interaktive Karte: Das würde der 15-km-Radius für Sie bedeuten

15.33 Uhr: Brandenburger Polizei will Einschränkungen streng kontrollieren

Die Brandenburger Polizei will die neue Beschränkung für touristische Ausflüge von Bewohnern aus Corona-Hotspots streng kontrollieren. Kontrollen des fließenden Verkehrs würden stichprobenartig vorgenommen, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Freitag. Wenn die Betroffenen dabei keine triftigen Gründe für ihren Aufenthalt am Ort der Kontrolle darlegen könnten, würden von den Beamten Anzeigen gestellt und die Betroffenen zurückgeschickt, erläuterte Herbst.

Nach der neuen Brandenburger Eindämmungsverordnung sind touristische Reisen und Sport für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um die Kommune untersagt. Dies betrifft derzeit zehn Landkreise und drei Städte Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder).

Die Polizei unterstütze die Ordnungsämter bei den Kontrollen zu den Corona-Einschränkungen bei Schwerpunkteinsätzen im ganzen Land täglich mit zusätzlich rund 100 Beamten, sagte Herbst. Bei gut 1850 Einsätzen seit Mitte Oktober seien rund 2900 Verstöße festgestellt worden. Dazu hätten die Beamten 115 Strafanzeigen und knapp 2000 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gestellt. „Im Fazit stellen wir fest, dass sich der absolut überwiegende Teil der Brandenburger an die Regeln der Landesregierung hält“, sagte Herbst.

14.56 Uhr: Gericht - Touristen dürfen wegen Corona nicht in Berlin übernachten

Es bleibt erst einmal dabei: Touristen dürfen wegen der Corona-Pandemie laut einem Gerichtsbeschluss nicht in der Hauptstadt übernachten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat wie die Vorinstanz den Eilantrag einer Vermieterin von 228 Ferienappartements abgewiesen. Das Verbot touristischer Übernachtungen beuge der Gefahr vor, dass noch nicht festgestellte Infektionen nach Berlin getragen werden könnten, teilte das Gericht am Freitag zu seinem Beschluss mit, der unanfechtbar sei.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts beruhte demnach noch auf den damaligen Corona-Bestimmungen des Senats, der Beschluss des OVG stützt sich auf die neuesten Corona-Beschlüsse.

Angesichts des diffusen Infektionsgeschehens könne die Bekämpfung der Pandemie nicht mehr nur bei vermeintlichen „Haupttreibern“ ansetzen, erklärte das Gericht. Diese Einschätzung des Senats sei geeignet, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das Beherbergungsverbot verstößt laut Gericht nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Die vermieteten Unterkünfte hätten anders als selbst genutzte Zweit- und Ferienwohnungen einen ständig wechselnden Nutzerkreis. Dies rechtfertige eine abweichende Behandlung.

Soweit Übernachtungen von Dienst- und Geschäftsreisenden und aus notwendigen privaten Gründen vom Beherbergungsverbot ausgenommen sind, sei die Antragstellerin nicht verpflichtet, tatsächliche Reise- bzw. Übernachtungsgründe zu überprüfen. Die Gäste müssten vollständige und wahrheitsgemäße Angaben machen, stellte das OVG fest. Vor Abschluss eines Vertrages müsse aber der Zweck der Beherbergung erfragt und dokumentiert werden.

13.56 Uhr: Brandenburg schränkt Bewegungsradius in extremen Corona-Hotspots ein

Wegen der hohen Zahl von Neuinfektionen schränkt Brandenburg die Bewegungsfreiheit der Bürger in extremen Corona-Hotspots deutlich ein. Für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche seien touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um die Kommune künftig untersagt, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach der Kabinettssitzung in Potsdam.

"Dabei geht es insbesondere darum, Wintersportausflüge, wie wir sie in den vergangenen Tagen erlebt haben, zu vermeiden", betonte Woidke. Diese Beschränkung gelte, wenn die hohe 7-Tage-Inzidenz fünf Tage lang bestehe. Einkäufe und Arztbesuche bleiben auch außerhalb dieses Radius weiter erlaubt.

Betroffen wären derzeit zehn Landkreise und die drei Städte Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder). Die bisherigen Beschränkungen unter anderem für die Gastronomie sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen gelten bis Ende Januar weiter. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr werde dagegen aufgehoben, sagte Woidke.

12.56 Uhr: Impfzentrum Erika-Heß-Eisstadion öffnet

Ab kommender Woche sollen im Erika-Heß-Eisstadion im Stadtteil Wedding Impfungen durchgeführt werden. Mittes Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) zufolge soll in dem Stadion das neu zugelassene Vakzin von Moderna eingesetzt werden. Zunächst soll Berlin 2400 Dosen des Impfstoffes bekommen. Ende Januar sollen weitere 3600 Dosen hinzukommen.

Geimpft werden laut Gothe Seniorinnen und Senioren auf persönliche Einladung. Zunächst könnten die über 90-Jährigen geimpft werden. Angesichts der noch immer angespannten Situation in den Pflegeheimen appelliert Mittes Gesundheitsstadtrat Gothe auch an das Pflegepersonal, sich impfen zu lassen.

12.14 Uhr: Nun 26.406 Menschen in Berlin gegen das Coronavirus geimpft

In Berlin haben sich mittlerweile 24.406 Menschen gegen das Coronavirus impfen lassen. Das sind 2247 Geimpfte mehr als am Vortag. Diese aktuellen Zahlen meldet das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitagmittag. Berlin hat damit eine Impfquote (Impfungen pro 1000 Einwohner) von 7,2. Ingesamt wurden in Deutschland nunmehr 476.959 Menschen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft. Die deutschlandweite Impfquote liegt bei 5,7. Die höchste Impfquote mit 15 hat weiterhin Mecklenburg-Vorpommern. Weitere Zahlen zu den Impfungen in Deutschland erhalten Sie auf den Seiten des RKI.

12.26 Uhr: Landeselternrat in Brandenburg kritisiert Verlängerung des Distanzunterrichts

Der Landeselternrat in Brandenburg hat die Verlängerung der Aussetzung des Präsenzunterrichts kritisiert. „Wir hangeln uns von einem Provisorium ins nächste“, sagte deren Vorsitzender Renè Mertens. Am Donnerstagabend hatte das Bildungsministerium die Verlängerung der Schulschließungen bis 22. Januar bekanntgegeben. „Zu spät“, bemängelte Mertens. Er kritisierte, das Schulungen für die Lern-Cloud jetzt erst anliefen. Nur 500 von 900 Schulen seien in der Cloud.

Mit Blick auf den Stufenplan für schrittweise Öffnungen forderte Mertens, dass die Grundschulen nach dem 22. Januar ohne Wechselunterricht zurückkehren sollen. Bei Wechselunterricht bleibe das Betreuungsproblem. „Das hilft weder den Schülern noch den Eltern“, kritisierte Mertens. Der Elternrat befürchtet, dass durch die Schließungen der Bildungsrückstand immer größer werde. Am kommenden Wochenende will das Gremium neben dem digitalen Unterricht auch über die anstehenden Prüfungen beraten.

12.22 Uhr: OECD-Bildungsforscher findet behutsame Schulöffnung in Berlin richtig

Der Bildungsdirektor der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Andreas Schleicher, hält die Pläne des Berliner Senats zur schrittweisen Schulöffnung trotz des verlängerten Lockdowns für richtig. „Es sind immer schwierige Abwägungen. Aber gerade in den ersten Schul- und Lebensjahren ist der Präsenzunterricht einfach nicht ersetzbar“, sagte der Bildungsforscher am Freitag dem RBB-Inforadio. „Insofern ist der Ansatz in Berlin, wenn das die Gesundheitslage zulässt, sehr vernünftig, dass man gerade bei den kleinsten Kindern schnell anfängt, auch in begrenzten Klassen.“

Bildung sei immer Beziehungsarbeit und nicht nur Wissensvermittlung, erläuterte Schleicher. Und in den ersten Schuljahren sei schon deshalb Präsenzunterricht nötig, weil man bei Grundschülern kein selbstständiges Lernen zu Hause erwarten könne. Hier könne digitale Wissensvermittlung also „nicht sehr viel erreichen“. Bei höheren Jahrgängen hingegen könnten Wechselunterricht und Digitalisierung mehr bringen.

12.10 Uhr: Neuer Höchststand bei Corona-Fällen - 60 Tote binnen eines Tages in Brandenburg

Die Zahl neuer Corona-Infektionen in Brandenburg ist auf einen neuen Höchststand geklettert. Das Gesundheitsministerium berichtete am Freitag von 1595 gemeldeten Ansteckungen innerhalb eines Tages. Damit haben sich seit März insgesamt 53.052 Menschen im Land mit dem Virus angesteckt. Auch die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden bleibt mit 60 weiter hoch. Bislang starben 1409 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung. Am Donnerstag hatte die Zahl der Gestorbenen mit 61 einen neuen Höchstwert erreicht.

Die meisten neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus meldete der Landkreis Spree-Neiße mit 272 zusätzlichen Fällen. Der Landkreis ist mit rund 514 Ansteckungen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohner aktuell Corona-Hotspot in Brandenburg. Dahinter folgen der Kreis Elbe-Elster mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 492 und der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Wert von rund 360. Für ganz Brandenburg stieg der Wert im Durchschnitt auf 254,5 nach 217,6 am Donnerstag.

Landesweit wurden bis Donnerstag dem Ministerium zufolge 11.481 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Bis Mittwoch betrug die Zahl der Corona-Schutzimpfungen 8182. Insgesamt erhält das Land an diesem Freitag 19 500 Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer, wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage bestätigte. Eine weitere Lieferung für Brandenburg von weiteren 19 500 Impfdosen werde für den 18. Januar erwartet. Zunächst hatte der RBB berichtet.

Die Zahl der Erkrankten stieg um 1020 auf 16.536. Aktuell werden 1120 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt; davon werden 251 intensivmedizinisch betreut, 187 müssen beatmet werden. 35107 Menschen gelten als genesen - 515 mehr als einen Tag zuvor.

11.24 Uhr: Elternvertreter fordern verlässliche Öffnung der Kitas

Elternvertreter fordern trotz Lockdown-Verlängerung bis 31. Januar eine verlässliche Öffnung der Berliner Kitas. Seit Beginn des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie am 16. Dezember wird dort lediglich eine Notbetreuung für wenige Kinder angeboten, deren Eltern keine andere Möglichkeit haben.

„Die Kita als wichtige Bildungsmöglichkeit muss für alle Kinder zugänglich bleiben“, erklärte die Vorsitzende des Landeselternausschusses Kindertagesstätten, Corinna Balkow, am Freitag. Denn viele Eltern hätten nur die Wahl zwischen ihrer Arbeitstätigkeit und der Gesundheit ihrer Familie.

„Daher unterstützen wir eine Betreuungsmöglichkeit, die sich am Bedarf der Familien und dem erforderlichen Gesundheitsschutz orientiert“, so Balkow. Neben finanziellem Ausgleich und arbeitsrechtlicher Absicherung für alle Familien müsse die Perspektive eines Kita-Besuchs für alle Kinder bestehen. Als Untergrenze beim Betreuungsumfang nannte sie fünf Stunden am Tag.

Der Senat hatte am Mittwoch beschlossen, ab 11. Januar schrittweise wieder Wechselunterricht an Schulen anzubieten, also eine Kombination aus Lernen zu Hause und in den Schulen in kleinen Gruppen. Das rief Kritik etwa der Lehrergewerkschaft GEW, einigen Schulleitern, Eltern- und Schülervertretern hervor. In Sachen Kitas soll sich nach den Plänen des Senat zunächst nichts ändern.

10.28 Uhr: Auch Schöneberger Grundschullehrer protestieren gegen Schulöffnung

Auch aus dem Kollegium der Sternberg-Grundschule in Schöneberg erreicht nun ein Protestbrief die Senatorin Sandra Scheeres (SPD). Über die Entscheidung, dass auch die Schulanfänger ab dem 18. Januar täglich für drei Stunden in die Schulen zurückkehren, sei man „verunsichert, verärgert und fassungslos“, heißt es dort. „Die Entscheidung, am 18.1.2021 mit den Klassen 1-3 im Präsenzunterricht zu beginnen, ist ein kompletter Widerspruch zu den Regelungen und dem Infektionsverlauf zurzeit“, heißt es weiter. Die Bedingungen in den Schulen ließen das weiterhin nicht zu – es fehle an Raumluftfiltern, Desinfektionsmittel und FFP2-Masken. Das Schulkollegium erreiche mit täglichen Videokonferenzen und anderen digitalen Mitteln die Schüler gut, allerdings nur, indem man auch die „privaten Endgeräte“ und privates Wlan benutze. Der Senat habe im Digitalbereich „seine Hausaufgaben nicht gemacht“, drum gehe man übereilt wieder in einen Präsenzunterricht über. „Hier wird die Gesundheit der Schüler*innen, der Familien und Kolleg*innen aufs Spiel gesetzt.“

9.52 Uhr: Brandbrief von Lehrkräften an Bildungssenatorin Scheeres

Ein eindringlicher Brandbrief an Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) von Lehrkräften macht in Berlin die Runde, der seinen Ursprung im Kollegium des Ernst-Abbe-Gymnasiums in Neukölln nahm. „Lassen Sie die Schulen im Distanzbetrieb!“, fordern 44 Pädagogen die Senatorin auf und stellen den Plan der Senatsbildungsverwaltung, Berlins Schulen ab Montag stufenweise für den Wechselunterricht zu öffnen, deutlich in Frage. „Es ist nicht nachzuvollziehen, dass trotz der rigiden Kontaktbegrenzung auf eine einzige haushaltsfremde Person in den Schulen Unterricht mit bis zu 18 Personen in einem Raum – und das ist die Anzahl bei geteilten Gruppen! – stattfinden soll.“

Spätestens eine Studie aus Hamburg habe zuletzt gezeigt, dass Schulen sehr wohl Infektionsherde sein können. Man sei zwar grundsätzlich bereit, dem „Primat der Politik“ zu folgen, aber nicht, wenn sie als Senatorin „mit solcher Chuzpe“ den Rat der Wissenschaft missachte.

Die Lehrerinnen und Lehrer betonen auch, dass man Lösungen finde müsse, wie man die Abschlüsse wie Abitur und Mittlerer Schulabschluss, trotz ausgefallenen Unterrichts, möglich und „gerichtsfest“ mache. „Suchen Sie Lösungen für dieses Problem, diskutieren Sie mit uns ein zusätzliches Schuljahr, den Verzicht auf Prüfungen, die Inkaufnahme juristischer Niederlagen – aber riskieren Sie nicht die Gesundheit und womöglich sogar das Leben unserer Familien – also von uns allen.“ Mehr dazu lesen Sie HIER.

9.24 Uhr: Woidke verteidigt im Landtag härteren Corona-Lockdown

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat im Landtag die geplante Verlängerung und Verschärfung der Corona-Beschränkungen verteidigt. „Jeden Tag sterben so viele Menschen, wie in einem mittleren brandenburgischen Dorf wohnen“, mahnte Woidke am Freitag in einer Sondersitzung des Parlaments. Ziel von Bund und Ländern sei es daher, die hohen Infektionszahlen zu senken. Die wichtigste Maßnahme sei, Kontakte zu vermeiden. „Bitte reduzieren Sie Ihre Kontakte, wo immer es geht“, appellierte Woidke an alle Brandenburger.

Das Brandenburger Kabinett werde daher am Freitag weitere Kontaktbeschränkungen beschließen, kündigte Woidke an. Dazu gehöre, die Bewegungsfreiheit von Bürgern aus Landkreisen oder kreisfreien Städten mit sehr hohen Infektionszahlen auf 15 Kilometer außerhalb dieser Kommunen zu beschränken. Dies gelte aber nur für touristische Ausflüge oder sportliche Betätigung. Einkäufe und Arztbesuche blieben auch außerhalb dieses Radius möglich.

3.32 Uhr: Landtag debattiert verschärfte Corona-Regeln - Kabinett entscheidet

Der Brandenburger Landtag will am Freitag (8.00 Uhr) in einer Sondersitzung über die geplante Verlängerung und teilweise Verschärfung der Corona-Beschränkungen debattieren. Beantragt wurde die Plenarsitzung von der AfD, die jegliche Beschränkung ablehnt. In der Debatte wollen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) zuerst das Wort ergreifen. Anschließend will AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt darlegen, warum seine Fraktion die harten Einschnitte für Bürger und Unternehmen trotz der aktuell hohen Infektionszahlen ablehnt.

Anschließend will das Kabinett über die neue Eindämmungsverordnung entscheiden. Besonders umstritten mit den Kommunen ist die von den Regierungschefs des Bundes und der Länder beschlossene Regelung, die den Bewegungsradius der Bürger in Landkreisen mit hohen Infektionszahlen auf 15 Kilometer beschränken soll. Dazu gibt es für Brandenburg noch keine genaue Regelung. Der Brandenburger Landkreistag hatte gefordert, dass dies nur für touristische Ausflüge gelten solle. Denn insbesondere in den ländlichen Gebieten müssten Einkäufe und Arztbesuche möglich sein, die nicht immer in der Nähe erledigt werden könnten.

3.30 Uhr: Neue Biontech-Impfstofflieferung für Berlin erwartet

Berlin soll an diesem Freitag eine weitere Lieferung des Corona-Impfstoffes der Firmen Biontech und Pfizer erhalten. Vorgesehen sind 29.250 Dosen, wie das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Lieferung erfolge über das Unternehmen direkt an die Anlieferzentren der Bundesländer.

Eine erste geplante Lieferung im Januar war ausgefallen. Ein zweites Impfzentrum in Berlin, das Erika-Heß-Eisstadion im Stadtteil Wedding, ist nach Angaben der zuständigen Hilfsorganisationen für den Betrieb startklar. Ein Datum für die Öffnung steht noch nicht fest.

+++ Donnerstag, 7. Januar 2021 +++

22.00 Uhr: Umfrage - Fast 70 Prozent möchten weiter von zu Hause aus lernen

11.733 Personen hatten an der Umfrage des Bezirksschülerausschuss Tempelhof-Schöneberg zu „Infektionsschutz und Bildungsgerechtigkeit“ teilgenommen, 72 Prozent von ihnen waren Schüler, 19 Prozent Eltern und der Rest Lehrkräfte. Den Fahrplan des Senats für die Schulen in der Corona-Pandemie bewerten 69 Prozent der Befragten als „schlecht“ oder „eher schlecht“. Fast 70 Prozent möchten weiter von zu Hause lernen und noch nicht in einen Wechselunterricht gehen, der das reine Lernen von zu Hause beenden würde. Nur 24 Prozent wünschen sich den Präsenzunterricht - allerdings steigt dieser Wert in den Jahrgängen, die dieses Jahr einen Abschluss machen, deutlich an. Von dieser Gruppe möchte 40 Prozent sofort in den Präsenzunterricht wechseln.

21.28 Uhr: Lieferungen des Moderna-Impfstoffs für Berlin angekündigt

Berlin soll in der zweiten Kalenderwoche 2400 Dosen des jüngst in der Europäischen Union zugelassenen Moderna-Impfstoffs bekommen. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung am Donnerstagabend auf Twitter mit. In der vierten Kalenderwoche sollen es demnach 3600 Impfdosen sein und in der sechsten Kalenderwoche 9600. Für die achte Kalenderwoche sind 30.000 Moderna-Impfdosen angekündigt. An diesem Freitag soll Berlin der Senatsverwaltung zufolge voraussichtlich 29.250 Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer erhalten.

Das Mittel des US-Herstellers Moderna war am Mittwoch als zweiter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen worden. Er gilt als ebenso wirksam, aber etwas unkomplizierter in der Verwendung als das Mittel von Biontech/Pfizer, das am 21. Dezember als erstes die EU-Zulassung bekam. Er muss nicht bei minus 70 Grad gekühlt werden. In den USA wird der Moderna-Impfstoff nach einer Notfallzulassung bereits seit kurz vor Weihnachten gespritzt. Biontech und Moderna: Corona-Impfstoffe im Vergleich - lesen Sie hier mehr.

20.27 Uhr: Unterricht in Brandenburg weiter von zu Hause

Der Präsenzunterricht an Brandenburger Schulen bleibt bis zum 22. Januar ausgesetzt. Das teilte die Landesregierung am Donnerstagabend nach Gesprächen mit den Landkreisen und kreisfreien Städten mit. Ausgenommen davon bleiben weiterhin die Abschlussklassen und die Förderschulen. In der Woche ab dem 18. Januar soll die Situation neu bewertet werden, hieß es nach den Beratungen weiter. Dann solle entschieden werden, ob die Grundschulen aufgrund eines deutlich gesunkenen Infektionsgeschehens für einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht in der Woche vor den Winterferien geöffnet werden könnten.

Die Kitas bleiben demnach wie bisher geöffnet. Es wird allerdings an die Eltern appelliert, ihre Kinder soweit wie möglich Zuhause zu betreuen und für den Zeitraum die Lohnersatzleistungen des Bundes und die Ausweitung der Anspruchsdauer des Kinderkrankengelds zu nutzen. Abhängig von der lokalen Situation können Kitas jedoch geschlossen sein, wie dies beispielsweise derzeit für den Kreis Oberspreewald-Lausitz gilt.

Die Situation werde zu Beginn der nächsten Woche vor dem Hintergrund der dann aktuellen Daten neu bewertet, teilte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) weiter mit. Wenn sich die Infektionslage bis dahin deutlich verbessert haben sollte, tritt ihr zufolge die zweite Stufe des Stufenplans in Kraft - an den Grundschulen finde dann wieder Unterricht im Wechselmodell statt.

19.44 Uhr: Petition gegen Präsenzunterricht an Schulen

Schon über 11.200 Menschen haben eine Online-Petition unter der Überschrift „Kein Präsenzunterricht in Berlin, solange Covid-19 nicht unter Kontrolle ist“ unterschrieben. Sie ging am Mittwoch online, Ziel ist es, bald 15.000 Unterschriften zu erreichen. Sie richtete sich an Michael Müller, den Regierenden Bürgermeister von Berlin. In der Kritik steht, dass die Schulen ab Montag wieder teilweise für ältere Schüler geöffnet werden sollen. „Diese Entscheidung gefährdet das Leben und die Gesundheit vieler Menschen“, steht in der Petition. Der Berliner Senat würde mit diesem Schritt den Verlauf der Pandemie verlängern, heißt es weiter. Die Petition steht auf Change-Org und wurde von Christoph Podewils gestartet.

17.40 Uhr: Berlin erwartet am Freitag 29.250 weitere Impfstoffdosen

Berlin soll an diesem Freitag eine weitere Lieferung des Corona-Impfstoffes der Firmen Biontech und Pfizer erhalten. Vorgesehen sind 29.250 Dosen, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Die Lieferung erfolge über das Unternehmen direkt an die Anlieferzentren der Bundesländer. Eine erste geplante Lieferung im Januar war ausgefallen. Berlin hat im Dezember bereits 58.500 Impfstoffdosen bekommen. Davon bleibt die Hälfte eingelagert, um drei Wochen später die zweite nötige Impfung verabreichen zu können. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts sind in Berlin 24.159 Dosen bereits gespritzt worden.

17.33 Uhr: Landesschülerausschuss kritisiert Schulöffnung

Deutliche Kritik an einer Wiederöffnung der Schulen für die älteren Schüler ab Montag kommt auch vom Landesschülerausschuss. „Wir bewerten den Start des Wechselunterrichts im Präsenzbetrieb für Abschlussklassen ab Montag sehr kritisch und haben große Zweifel, ob dieser aus gesundheitstechnischen Aspekten vertretbar ist“, heißt es in einer Erklärung. Man habe kurzfristig eine Umfrage gestartet, an der schon 5000 Schüler, Eltern und Pädagogen teilgenommen hätten, um sich ein Bild zu machen. Schon jetzt deute sich an, dass eine große Mehrheit der Teilnehmer gegen eine schnelle Rückkehr zum Wechselunterricht ist.

16.29 Uhr: 42 weitere Tote, 1569 Neuinfektionen

In Berlin sind 42 weitere Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Das ergibt sich aus dem aktuellen Lagebild der Senatsgesundheitsverwaltung. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus seigt auf 1487. Laut Robert Koch-Institut wurden bis Donnerstag insgesamt 24.159 Berlinerinnen und Berliner geimpft (Stand 11 Uhr).

1569 weitere Menschen haben sich mit dem Coronavirus infiziert, seit Beginn der Pandemie sind es damit 103.646. Insgesamt gelten 84.517 Menschen als genesen, aktuell sind damit in Berlin 17.642 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die meisten Neuinfektionen meldet Tempelhof-Schöneberg (+183), gefolgt von Mitte (+165) und Charlottenburg-Wilmersdorf (+161).

1695 Menschen werden stationär in Berliner Krankenhäusern behandelt, 452 davon auf Intensivstationen.

Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten liegt bei 34,6 Prozent, die entsprechende Corona-Ampel steht auf Rot. Die 7-Tage-Inzidenz beläuft sich auf 139,6, die Ampel steht ebenfalls auf Rot. Der 4-Tage-R-Wert beträgt 0,77, die Ampel steht auf Grün.

15.55 Uhr: Gesamtpersonalrat der Schulen gegen Öffnung

Mit einem kritischen Schreiben hat sich der Gesamtpersonalrat der allgemeinbildenden Schulen an Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gewandt. „Mit Unverständnis hat der Gesamtpersonalrat das an die Schulen gerichtete Schreiben zur Schulöffnung ab dem 11. Januar 2021 zur Kenntnis bekommen“, heißt es dort. Während in allen Bundesländern die Corona-Maßnahmen verschärft würden, komme es in Berlin zur „stufenweise Öffnung“. Dieser Schritt komme „völlig überraschend“. Der Gesamtpersonalrat sei nicht in die Entscheidung eingebunden worden. Es fehle die Wertschätzung für die Pädagogen und Erzieher – dazu gehöre auch die Erhaltung deren Gesundheit.

15.44 Uhr: Gericht kippt Anforderung an Masken-Atteste

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat eine entscheidende Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht vorerst gekippt. Die Richter hätten die Bestimmung der Brandenburger Eindämmungsverordnung, wonach auf den Attesten die Diagnose und die daraus folgenden Gründe für die Befreiung von der Maskenpflicht vermerkt sein muss, im Eilverfahren außer Vollzug gesetzt, teilte das OVG am Donnerstag mit. Dabei stehe in Frage, ob dieser datenschutzrechtliche Eingriff im Infektionsschutzgesetz eine ausreichende rechtliche Grundlage habe, erklärten die Richter.

Der Antragsteller sei ansonsten gezwungen, seine konkrete Diagnose an vielen nicht-öffentlichen Stellen wie Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln oder bei Demonstrationen oder religiösen Veranstaltungen zu offenbaren, hieß es in der Begründung weiter. Dabei handele es sich jedoch um gesundheitsbezogene Daten, die einem besonders hohen Schutz unterlägen. „Soweit der Antragsteller befürchte, seine Gesundheitsdaten könnten durch Mund-Propaganda im Dorf schnell die Runde machen, sei dies nicht von der Hand zu weisen“, teilte das Gericht mit.

Abgewiesen wurde von dem 11. Senat des OVG ein weiterer Antragsteller, der sich ebenfalls per Eilantrag gegen die Bestimmung gewehrt hatte, das Attest im Original vorweisen zu müssen. Das Mitführen des Original-Attests führe zu keiner nennenswerten Belastung, entschieden die Richter. Dagegen würde die bloße Vorlage einer Kopie die Gefahr eines Missbrauchs erhöhen, was mit Blick auf den aktuellen Stand der Pandemie nicht gerechtfertigt sei. Beide Beschlüsse sind unanfechtbar.

15.36 Uhr: Impf-Hotline: 5500 Termine in Brandenburg vereinbart

Die Zahl der Terminvergaben über die Impf-Hotline 116 117 hat sich in Brandenburg nach und nach erhöht - durchgestellt wird dennoch nicht jeder Anrufer. „Es läuft insgesamt besser, aber nicht reibungslos“, sagte Dominik Lenz, Sprecher im Gesundheitsministerium am Donnerstag. Von 1136 durchgestellten Anrufen auf der Rufnummer 116 117 am Donnerstagvormittag hätten 1039 Termine vermittelt werden können. Am Montag, als die Hotline an den Start ging, erhielten von 1269 durchgestellten Anrufern 657 einen Termin, also nur etwas mehr als die Hälfte. Wie viele in der Warteschleife hängen bleiben, dazu konnten keine Angaben gemacht werden. Insgesamt sind nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg mehr als 6500 Erst- und Zweittermine vermittelt worden.

15.27 Uhr: Frachtgeschäft an Berliner Flughäfen stark zurückgegangen

Die Corona-Krise hat auch das Frachtgeschäft an den Berliner Flughäfen stark abnehmen lassen. Der Rückgang war im vergangenen Jahr Betreiberangaben zufolge mit etwa einem Drittel jedoch nicht so stark wie der der Passagierzahlen. Die Zahl der Fluggäste war durch die Reisebeschränkungen um drei Viertel eingebrochen. In den Frachträumen der Maschinen wurden 2020 noch 22.000 Tonnen transportiert, nach 35.000 im Vorjahr, wie die Betreiber am Donnerstag mitteilten.

„In der weltweit schwierigen Lage hat sich gezeigt, wie wichtig eine gute Fracht-Infrastruktur für die Hauptstadtregion ist“, sagte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup. Berlin zählt nicht zu den großen deutschen Luftfrachtstandorten. Bundesweit steht die Hauptstadt an siebter Stelle. Führend war 2019 Frankfurt vor Leipzig/Halle und Köln/Bonn.

14.46 Uhr: Nach erster Spritze gegen Corona - 101-Jähriger "geht es super"

Die 101-jährige Gertrud Haase bekam in Berlin die erste Spritze gegen Corona - und fühlt sich weiterhin bestens. Knapp zwei Wochen nach dem Piks hieß es am Donnerstag in dem Steglitzer Pflegeheim: „Frau Haase geht es super“. Alles sei total reibungslos verlaufen, die meisten Heimbewohner seien im ersten Durchgang geimpft worden, sagte Pflegedienstleiterin Marlen Gamlin der dpa. „Und Frau Haase wird bestimmt 110.“ Nun werde die zweite Impfung im Pflegeheim Agaplesion Bethanien Sophienhaus vorbereitet.

Ein Diakoniesprecher betonte, 94 Prozent der Heimbewohner hätten sich für die Impfung gegen das gefährliche Virus entschieden. Auch zehn Mitarbeiter seien bereits gepikst worden, sie hätten übrig gebliebenen Stoff aus angefangenen Dosen bekommen. Die anderen müssten aber ins Impfzentrum in der Arena in Berlin-Treptow. Dort werden Pflegekräfte geimpft.

13.56 Uhr: Widerstand gegen schnelle Rückkehr der Oberschüler wächst

Der Widerstand gegen die schnelle Rückkehr der Oberschüler an die Schulen Berlins ab kommenden Montag – versetzt und in kleinen Lerngruppen – wächst. Mit einem Eilantrag haben sich Neuköllner Gymnasien an die Senatsverwaltung für Bildung und an die regionale Schulaufsicht gewandt; darin bittet man, das digital angeleitete Lernen mindestens bis zum 18. Januar weiter fortsetzen zu dürfen, damit die Schüler nicht in die Schule kommen müssen. Denn aktuell befinde man sich in einem der schwierigsten Momente der Pandemie, dazu drohe – wie aktuell in England - die Gefahr der schnellen Ausbreitung eines mutierten Virus, der als noch ansteckender gilt. Zahlreiche Pädagogen, Schüler und Eltern seien besorgt, sollten ab nächster Woche „bis zu 16 Schüler“ in den Schulräumen „aufeinandertreffen“.

13.50 Uhr: Müller verteidigt Entscheidung für schrittweise Schulöffnung

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die schrittweise Öffnung der Berliner Schulen verteidigt. Es sei ein Abwägungsprozess, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Eine schnelle komplette Öffnung der Schulen hält Müller nicht für möglich. „Es bleibt dabei, ich möchte so dringend wie möglich in den Präsenzunterricht, weil ich weiß, wie die sozialen Folgen sind, wenn die Kinder nicht in die Schule gehen“, sagte der SPD-Politiker.

„Aber in der Abwägung, was ich ansonsten alles an Maßnahmen beschließe, kann ich nicht wegdiskutieren, dass es auch Infektionsketten gibt aus dem Schulgeschehen heraus. Und dann muss ich möglicherweise da auch einschränken.“ Der Präsenzunterricht werde ab der kommenden Woche wieder stufenweise hochgefahren. „Es ist mustergültig, dass wir die Abstands- und Hygieneregeln durch dieses schrittweise Vorgehen auch in der Schule umsetzen können.“

13.42 Uhr: Neuer Höchststand bei Corona-Fällen in Brandenburg

Brandenburg hat bei der Zahl der Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages einen Rekord verzeichnet. Dem Gesundheitsministerium wurden am Donnerstag 1585 neue Ansteckungen gemeldet. Am Mittwoch waren es 1257 Fälle, am Dienstag 758. Aktuell sind 15.516 Menschen erkrankt - ein Anstieg um 1056 im Vergleich zum Vortag. 1165 Patienten liegen wegen einer Covid-Erkrankung in Krankenhäusern. Von ihnen werden 252 intensivmedizinisch betreut, davon müssen 186 beatmet werden. 41 neue Todesfälle kamen hinzu. Seit März 2020 starben damit 1349 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19.

13.02 Uhr: Mehr als 8000 Brandenburger geimpft - Mehr mobile Impfteams starten

Um mehr Menschen in Pflegeheimen gegen das Coronavirus zu impfen, schickt das Deutsche Rote Kreuz Brandenburg (DRK) weitere mobile Impfteams los. Ab der kommenden Woche sollen jeweils bis zu drei Teams in der Prignitz, der östlichen Uckermark, in Eberswalde, Frankfurt (Oder), Oranienburg und Brandenburg/Havel aktiv werden, wie DRK-Sprecherin Marie-Christin Lux am Donnerstag sagte. „Wir sind gerade dabei, die Teams aufzustellen.“ Es sollen so viele Einrichtungen wie möglich angefahren werden.

Für den Januar haben sich bis Donnerstagvormittag 136 von rund 300 Altenheimen im Land über das Online-Tool des DRK für Termine angemeldet. Rund 24.400 Impfdosen seien dafür bestellt worden. Da jeweils zwei Impfungen nötig seien, sollen rund 12.000 Bewohner und Mitarbeitende in Pflegeheimen geimpft werden.

Landesweit wurden bis Mittwoch 8182 Menschen in Brandenburg gegen das Coronavirus geimpft. Zwar wurden damit innerhalb eines Tages rund 3000 Brandenburger und Brandenburgerinnen geimpft - am Vortag waren es noch rund 5400 Impfungen -, allerdings bleibt das Land im bundesweiten Vergleich nach Daten des Robert Koch-Instituts weiter auf dem drittletzten Platz bei den Impfungen pro 1000 Einwohner (3,2). Ob in den Zahlen auch die Impfungen in den beiden Impfzentren in Cottbus und Potsdam enthalten sind, blieb zunächst offen. Die beiden Zentren sind seit Dienstag geöffnet.

12.30 Uhr: Berliner Grüne befürworten schrittweise Schulöffnung

Die Berliner Grünen haben die Pläne für eine schrittweise Wiedereröffnung der Schulen trotz anhaltenden Corona-Lockdowns verteidigt. „Jeder Tag Schulschließung ist ein Tag mehr, an dem wir riskieren, dass Kinder und Jugendliche zurückbleiben“, sagte Fraktionschefin Silke Gebel im Abgeordnetenhaus. „Jeder Tag Lockdown bedeutet ein weiterer Tag, an dem die Schere zwischen denen, die lernen können, und denen, die nicht lernen können, größer wird.“ Und weiter: „Aber auch in der Pandemie dürfen wir den Anspruch nicht aufgeben, dass jedes Kind zum Bildungserfolg kommt.“

Geschlossene Schulen seien nicht gut für diejenigen Kinder, die schon im Normalzustand nur mit Not einen Abschluss schafften. „Deshalb ist in der Abwägung zwischen Infektionsschutz und Recht auf Bildung der langsam beginnende Wechselunterricht an Grundschulen ab dem 18. Januar unter strengen Hygieneregeln richtig.“ Begleitet werden müsse dies durch kostenlose Schnelltests für Lehrer sowie kostenlose FFP2-Masken und Luftfilteranlagen in allen Bildungseinrichtungen, sagte Gebel.

Linke-Fraktionschef Carsten Schatz nannte die Kombination aus Schulöffnung und Verschärfung der Kontaktbeschränkungen für private Treffen widersprüchlich. Es sei „wenig überzeugend“, bis 31. Januar faktisch zu untersagen, dass sich Kinder treffen dürfen, aber gleichzeitig wieder den Präsenzunterricht zu starten. Denn da kämen „sicherlich“ mehr Kinder als nur aus zwei Haushalten zusammen.

Auch Gebel nannte die ab Sonntag geltende Obergrenze für private Treffen - eigener Hausstand plus maximal eine Person - falsch. Hier müsse nachgesteuert werden. Im Senat hatten Linke und Grüne den Beschluss mitgetragen.

Welche Schülergruppen wann und wie in die Berliner Schulen zurückkehren sollen, lesen Sie hier.

12.21 Uhr: Koalition will Kontaktbeschränkungen für Kinder lockern

Die Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen strebt eine Änderung der Corona-Verordnung des Senats an. Dabei sollen die Kontaktverbote für Kinder gelockert werden. " Es ist falsch, dass bei Kontaktbeschränkungen jetzt jüngere Kinder mitgezählt werden", sagte die Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel in der Debatte um die Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) zum Umgang mit der Pandemie. Die neue Regel treffe Familien, die bisher die Bekämpfung solidarisch mitgetragen hätten, sagte Gebel und illustrierte ihre Position mit einem Beispiel. Zwei Familien hätten sich bisher die Betreuung der Kinder geteilt, um die Kindertagesstätten zu entlasten. "Das geht jetzt nicht mehr", beklagte die Grünen-Politikerin, die sich ansonsten voll hinter die Beschlüsse des Senats stellte. "Aber hier müssen wir nachsteuern über das Parlament."

Das Problem wird auch in anderen Fraktionen gesehen. So kündigte ein Sprecher der Linksfraktion an, das Anliegen in der parlamentarischen Beratung zu unterstützen.

12.14 Uhr: Nun 24.159 Menschen in Berlin gegen das Coronavirus geimpft

In Berlin haben sich mittlerweile 24.159 Menschen gegen das Coronavirus impfen lassen. Das sind 2204 Geimpfte mehr als am Vortag. Diese aktuellen Zahlen meldet das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmittag. Berlin hat damit eine Impfquote (Impfungen pro 1000 Einwohner) von 6,6. Ingesamt wurden in Deutschland nunmehr 417.060 Menschen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft. Die deutschlandweite Impfquote liegt bei 5,0. Die höchste Impfquote mit 13,5 hat weiterhin Mecklenburg-Vorpommern. Weitere Zahlen zu den Impfungen in Deutschland erhalten Sie auf den Seiten des RKI.

11.50 Uhr: Müller attackiert Wirtschaft in Corona-Krise - "Unsolidarisch"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller verlangt von der deutschen Wirtschaft in der Corona-Krise mehr Solidarität, vor allem mehr Home-Office-Angebote. „Ich glaube, dass die Arbeitgeber ihre Verantwortung und Verpflichtung im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung deutlich stärker wahrnehmen müssen als bisher“, sagte der SPD-Politiker in einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus.

„Überall, wo nicht direkt Dienstleistungen für die Bürger zu erbringen sind oder wo es um direkte Produktionsabläufe geht, überall an diesen Stellen muss es möglich sein, die Mitarbeiter in der Phase der Pandemiebekämpfung, in der wir jetzt sind, auch zu Hause zu lassen“, forderte Müller. „Es geht nicht, dass wir immer stärker im privaten Bereich einschränken, immer stärker bei Älteren und Familien, aber die Unternehmen weiter so tun, als hätten wir kein Problem.“

Die Politik habe immer wieder appelliert, Homeoffice-Angebote zu machen und Beschäftigte zu Hause zu lassen, so weit es geht, statt sie an den Arbeitsplatz zu bitten und damit „Kontakte und Verkehre“ auszulösen. „Jeder, der jetzt darauf nicht auch in den Unternehmen reagiert, gefährdet Menschen, er verlängert damit den Lockdown und schadet unterm Strich sich und seinem Unternehmen selbst mehr“, so Müller. „Und er ist schlichtweg unsolidarisch.“

Ihm sei bewusst, dass die Pandemie mit dem Lockdown für viele Unternehmen dramatische Folgen habe und viele um ihr Überleben kämpften, ergänzte er. Der Berliner Senat habe deshalb von Anfang an auf eine Strategie gesetzt, auch Unternehmen mit einem „breiten Netz an Hilfen“ im Zusammenspiel mit dem Bund zu helfen.

11.43 Uhr: CDU und AfD kritisieren Corona-Politik des Senats

CDU-Fraktionschef Burkard Dregger hat die Corona-Politik des Senats kritisiert. Das Klein-Klein der Parteipolitik präge das Handeln des Senates, sagte Dregger am Donnerstag. Gerade im Umgang mit Schulen stelle Berlin eine unrühmliche Ausnahme dar, weil Homeschooling und Distanzunterricht immer noch nicht funktionierten, sagte Dregger. "Sie lassen mit ihrer Politik verzweifelte Schüler und Lehrer zurück", kritisierte Dregger.

Die AfD warf dem Senat Komplettversagen vor. Es werde mit immer neuen Verboten experimentiert und Ängste geschürt, sagte Fraktionschef Georg Pazderski.

11.07 Uhr: Michael Müller - "Wir haben viel erreicht, aber wir können uns nicht zurücklehnen"

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die erneute Verschärfung der Einschränkungen verteidigt. "Wir haben viel erreicht, aber wir können uns nicht zurücklehnen", sagte Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Es lasse sich noch nicht absehen, wie sich die Begegnungen an Weihnachten auf die Zahl der Corona-Infektionen ausgewirkt haben.

Zwar sei es ermüdend, immer neue Beschränkungen zu beschließen, trotzdem habe er aus voller Überzeugung den Beschlüssen der Ministerpräsidenten zugestimmt. Es seien weitere Anstrengungen nötig, um die Pandemie zu bekämpfen. Müller appellierte an die Berliner, sich in den kommenden Wochen an die Regeln zu halten. "Es wird eine Zeit nach der Pandemie geben, sie ist greifbar nahe." Aber bis weite Teile der Bevölkerung durch die zugelassenen Impfstoffe geimpft seien, würden noch Monate vergehen. "Wir haben in den letzten Monaten Unglaubliches geleistet, aber können und dürfen jetzt nicht aufgeben", sagte Müller.

11.05 Uhr: Unternehmensverbände fordern kurzfristige Hilfen des Senats

Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) haben in Berlin aufgrund der langen Wartezeit bei den November- und Dezemberhilfen kurzfristige Unterstützung des Senats für Firmen ins Spiel gebracht. „Wir müssen schauen, ob möglicherweise die zeitliche Lücke zwischen Antrag und endgültigem Förderbescheid nicht zu lang ist und der Senat da noch einmal kurzfristige Überbrückungshilfe geben könnte“, sagte UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck. So könnten Existenzen gerettet werden, die aufgrund von Liquiditätsengpässen gefährdet seien. „Das Thema Liquidität ist das entscheidende Thema des Jahres 2021“, sagte Amsinck.

Die November- und Dezemberhilfen werden vom Bund gezahlt. Sie sollen die Umsatzeinbußen zu großen Teilen ausgleichen, die den Unternehmen im Lockdown entstanden sind. Die Hilfen orientieren sich am Umsatzniveau der Vorjahresmonate. Die Beantragung sei aber aufwendig, die Prüfung dauere möglicherweise zu lange, kritisierte Amsinck.

10.22 Uhr: CDU - Senat soll Entscheidung zu Schulöffnungen zurücknehmen

Die CDU hat den Berliner Senat aufgefordert, die Pläne zur schrittweisen Wiedereröffnung der Schulen trotz anhaltenden Corona-Lockdowns zurückzunehmen. „Wir alle wünschen uns eine möglichst schnelle Rückkehr zur Normalität im Bildungsbereich. Das Infektionsgeschehen gibt das aber derzeit noch nicht her“, erklärte der CDU-Vorsitzende Kai Wegner.

„Die Pläne von Rot-Rot-Grün sind überstürzt und widersprüchlich. Es ist auch nicht erkennbar, dass das Land ausreichend Vorsorge für einen sicheren Schulstart getroffen hätte“, so Wegner. „Gerade in dieser sensiblen Lage verdienen die Eltern und Schüler seriöse und durchdachte Entscheidungen“, sagte er. „Voreilige Versprechungen, die sich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht halten lassen, sind da der falsche Weg. Es geht um Sicherheit und Verlässlichkeit für die Eltern und Schüler in Berlin.“

9.50 Uhr: GEW verlangt: Kein Unterricht in Schulen bis zum Lockdown-Ende

Aus Sicht der Bildungsgewerkschaft GEW ist die Entscheidung des Senats falsch, schon bald wieder Unterricht in Berlins Schulen zu ermöglichen. Während die Bevölkerung angehalten sei, die Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, sei geplant, die Abschlussjahrgänge und bald danach auch die Grundschüler in die Schulen zurückzuholen. „Das passt alles nicht zusammen“, sagte der Berliner GEW-Landesvorsitzende Tom Erdmann. „Ab der nächsten Woche sind die halben Oberstufen wieder in der Stadt unterwegs“, kritisierte er. „Ich gehe nicht davon aus, dass die Infektionszahlen dann wieder so gut sind, dass man sich das leisten kann.“

Es habe schon eine Vielzahl von kritischen Rückmeldungen gegeben. „Viele Kollegen, die mir geschrieben haben, unterstellen der Bildungssenatorin, dass sie billigend in Kauf nimmt, dass es zu Infektionen unter Lehrkräften kommt.“ Die GEW fordere, bis zum Ende des Lockdowns, dessen Verlängerung bis zum 31. Januar der Senat am Dienstag beschlossen hat, keinen Unterricht in den Schulen anzubieten.

Auch die Ankündigung des Senats, ab Mitte Februar zum Präsenzunterricht wie vor dem Beginn des Lockdowns im Dezember zurückzukehren, hält die GEW für einen Fehler. „Das ist in sechs Wochen. Zurückblickend vor sechs Wochen hat sich keiner vorstellen können, dass wir in einer Situation wie jetzt sind“, warnte Erdmann.

7.58 Uhr: Schulen sollen in Berlin teilweise wieder öffnen - Kritik von Elternvertretern

Berliner Elternvertreter haben die Entscheidung des Senats als widersprüchlich kritisiert, in den kommenden Wochen schrittweise Unterricht für einen Teil der Schüler anzubieten. „Die häuslichen Kontakte werden auf eine Person reduziert. In den Schulen dürfen sich aber Schülerinnen und Schüler aus bis zu 16 Haushalten mit ihren Lehrkräften in Unterrichtsräumen treffen“, so der Landeselternausschuss am Donnerstag.

Die Schüler der abschlussrelevanten Jahrgänge, für die ab 11. Januar Wechselunterricht geplant ist, dürften quer durch die Stadt fahrend in Teilgruppen und sich immer neu mischenden Kursen in der gymnasialen Oberstufe, wieder in den Unterricht. Die jüngeren und weniger betroffenen Kinder, die zu Fuß zur Schule gelangten, müssten bis zum 18. Januar warten, obwohl die Erstwissensvermittlung für schulisch angeleitetes Lernen hier am schwersten umzusetzen sei, kritisierte der Elternausschuss.

Die Interessenlage der Eltern sei sehr unterschiedlich. „Die Bandbreite der Forderungen reicht von der Fortführung des schulisch angeleiteten Lernens zu Hause bis zur sofortigen Öffnung der Schulen“, erklärten die Elternvertreter. Der jetzige Plan gehe an der Lebensrealität vieler Familien aber vorbei. Der Elternausschuss erinnerte an seine Forderung von Ende Dezember, Regelunterricht erst wieder vollständig zu ermöglichen, sobald das mit Blick auf die Infektionszahlen vertretbar sei. Der Senat hatte am Mittwoch entschieden, an den Schulen zunächst nicht zum Regelunterricht zurückzukehren, aber schrittweise wieder Präsenzunterricht zu ermöglichen.

4 Uhr: Berliner Abgeordnetenhaus kommt zu Sondersitzung wegen Corona zusammen

Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt heute Vormittag zu einer Sondersitzung wegen der Corona-Pandemie zusammen. Im Plenum wollen die Abgeordneten über die aktuelle Situation und zahlreiche Aspekte im Zusammenhang mit Corona diskutieren. Dazu zählen die Impfkampagne, die angespannte Lage auf den Intensivstationen sowie die Situation an den Schulen und in der Wirtschaft. Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird das Wort ergreifen.

Der Senat hatte am Mittwoch den seit 16. Dezember geltenden Lockdown mit der Schließung vieler Geschäfte, Schulen oder Kitas um drei Wochen bis 31. Januar verlängert. Die Kontaktbeschränkungen für private Treffen wurden noch einmal verschärft. Einen Überblick zu den verschärften Corona-Regeln in Berlin lesen Sie hier.

3.30 Uhr: Brandenburg legt Corona-Regeln für Schulunterricht fest

Die Brandenburger Landesregierung will heute die Regelungen für den weiteren Schulunterricht unter den Bedingungen der Corona-Pandemie festlegen. Dabei geht es insbesondere um die Frage, wann die Schulen wieder für den Präsenzunterricht geöffnet werden sollen. Abgesehen von den Abschlussklassen und den Förderschulen müssen seit dem 4. Januar alle Kinder und Jugendlichen zuhause lernen. Diese Regelung solle vorerst auch bestehen bleiben, hatte Regierungssprecher Florian Engels angekündigt. Die Kitas bleiben geöffnet. Allerdings sind die Eltern gebeten, ihre Kinder möglichst zuhause zu betreuen.

Die Kultusministerkonferenz der Länder hatte am Montag einen Stufenplan vorgelegt, demzufolge der Präsenzunterricht bei sinkenden Infektionszahlen in den Grundschulen wieder beginnen könnte. Danach sollen die älteren Schüler im Wechselunterricht folgen. Einen Zeitplan dafür gab es allerdings noch nicht.

+++ Mittwoch, 6. Januar 2021 +++

17.57 Uhr: Mittes Schulstadtrat rechnet erst im März mit Luftfiltern an Schulen

Mittes Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) rechnet frühestens im Februar mit der Auslieferung von Luftfiltern an die Schulen im Bezirk. „Hätte man früher mit der Beschaffung angefangen, wären wir schon weiter“, sagt der Bezirkspolitiker der Berliner Morgenpost. Damit kritisiert er indirekt die beteiligten Senatsverwaltungen. Das Bezirksamt hätte erst Ende des Jahres das Vergabeverfahren für die Luftfilter starten können, da erst zu diesem Zeitpunkt das Geld zur Verfügung gestanden habe - rund 260.000 Euro. Spallek zufolge reiche das für 80 bis 140 Geräte für die 51 Schulen. „Ein flächendeckender Einsatz ist damit nicht möglich“, sagt er.

17.30 Uhr: Besuchsverbot in der Charité - nur wenige Ausnahmen

Die Berliner Charité hat in der Corona-Pandemie von diesem Donnerstag an erneut ein striktes Besuchsverbot verhängt. Es solle bis Ende Januar gelten, sagte ein Sprecher am Mittwochnachmittag. Bei der anhaltend angespannten Situation müssten mögliche Infektionswege von außen in die Kliniken verhindert werden. Ausgenommen seien allein Besuche bei Kindern unter 16 Jahren und Schwerstkranken.

Bei der Versorgung der Covid-Patienten sei keine Trendwende erkennbar. Die Charité erlebe derzeit eine nie gekannte Belastung von Ärzten und Pflegepersonal. Deshalb habe der Vorstand das Notfall-Programm, das seit 17. Dezember gilt, nochmals verlängert - nun bis zum 22. Januar. Behandelt werden können in diesem Modus über Covid hinaus nur Notfälle, Härtefälle und Tumorpatienten.

Insbesondere die hohe Anzahl von Intensivpatienten zwinge zu diesem Schritt, sagte Martin Kreis, Charité-Vorstand für die Krankenversorgung. Nach dem Lagebericht vom Mittwoch sind 35,2 Prozent aller Berliner Intensivbetten mit Covid-Patienten belegt. Der Grenzwert der Corona-Ampel ist in diesem Bereich auf 25 Prozent festgelegt - die Realität liegt also weit darüber.

17.16 Uhr: Brandenburg entscheidet Freitag über Corona-Regeln

Die Brandenburger Landesregierung will erst am Freitag abschließend über die Verlängerung und Verschärfung der Corona-Beschränkungen entscheiden. Regierungssprecher Florian Engels erklärte am Mittwoch, zu den von Bund und Ländern verabredeten Maßnahmen seien noch Abstimmungen innerhalb der Landesregierung und mit den Landkreisen sowie kreisfreien Städten notwendig. „Das betrifft insbesondere die Einschränkungen des Bewegungsradius aus Regionen mit hohen Infektionszahlen und den Schulbereich, aber auch weitere Themen“, erklärte Engels. Ursprünglich wollte das Kabinett die neue Eindämmungsverordnung am Donnerstag beschließen.

16.08 Uhr: 55 weitere Tote in Berlin, 1306 Neuinfektionen

in Berlin sind 55 weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 1445. Das teilte die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung am Mittwoch mit.

1306 neue Infektionen wurden bestätigt, 1235 waren es am Dienstag. 17.387 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 17.356 waren es am Dienstag. 83.245 Menschen gelten inzwischen als genesen.

455 Menschen werden auf Intensivstationen behandelt, zehn mehr als am Dienstag. 1705 Menschen liegen insgesamt in Krankenhäusern, 37 mehr als am Dienstag.

Die Berliner Corona-Ampel für den Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten steht mit 35,2 Prozent weiter auf Rot. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 130,6 auch weiter auf Rot. Die Ampel für den Bereich der Reproduktionszahl zeigt mit 0,74 Grün.

Die Corona-Zahlen in den Berliner Bezirken

Die 7-Tage-Inzidenzen in den Berliner Bezirken

15.40 Uhr: Müller - "Werden noch nicht alles verimpfen, was da ist"

Trotz absehbarer Zulassung eines zweiten Impfstoffs gegen das Coronavirus will Berlin bei seiner Impfkampagne weiter vorsichtig bleiben. Dazu gehöre, Reserven vorzuhalten, um die bislang einmal geimpften Menschen im Abstand von einigen Wochen ein zweites Mal impfen zu können, teilte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Mittwoch nach einer Senatssitzung mit.

Mit den zur Verfügung stehenden Impfstoffen und den Aussagen der Bundesregierung zur Liefersicherheit gebe es im Kampf gegen die Pandemie zwar eine neue Perspektive. Und neue Impfkapazitäten brächten mehr Spielraum bei der Verteilung. „Aber es ist noch nicht so, dass wir sie haben“, sagte Müller. Deshalb sei es richtig, weiter vorsichtig zu agieren. „Wir werden noch nicht alles verimpfen, was da ist - in der Hoffnung: Es wird schon gutgehen mit den neuen Lieferungen.“

Müller zufolge hat Berlin bisher 58.000 Impfdosen des Herstellers Biontech/Pfizer erhalten. 29.000 davon seien zurückgelegt für die zweite Impfung, die dann eine Immunisierung bringen soll. Für den 8. und 18. Januar und dann wöchentlich habe der Bund jeweils rund 30 000 weitere Dosen zugesagt. Bis einschließlich 5. Januar wurden in Berlin laut Robert Koch- Institut fast 22.000 Menschen gegen Corona geimpft.

15.02 Uhr: Zweites Berliner Impfzentrum ist startklar

In Berlin ist mit dem Erika-Hess-Eisstadion im Stadtteil Wedding das zweite Impfzentrum für den Betrieb startklar. „Wir haben am Wochenende trainiert. Von unserer Seite aus kann es jetzt jederzeit losgehen, wenn mehr Impfstoff kommt“, sagte Projektsteuerer Detlef Cwojdzinski vom Deutschen Roten Kreuz am Mittwoch. Für eine Notfallversorgung in dem Stadion sähen die Verhandlungen ebenfalls gut aus. Die nächste Impfstoff-Lieferung ist vom Bund für den 8. Januar angekündigt.

14.48 Uhr: Müller bittet Berliner um Unterstützung in Corona-Pandemie

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Menschen in der Hauptstadt eindringlich gebeten, sich an die weiterhin geltenden Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu halten. „Das sind noch mal drei wirklich harte Wochen, die vor uns liegen“, sagte er am Mittwoch nach dem Senatsbeschluss zur Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar. „Da gibt es nichts drumherumzureden.“

14.42 Uhr: Lederer - Fahrplan für Schulkinder in Berlin steht - Winterferien wie geplant

In Berlin wird auch im Schuljahr 2020/21 das Probejahr im Gymnasium ausgesetzt. Das teilte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) auf der Pressekonferenz des Senats mit. Außerdem informierte er, dass ab dem 18. Januar alle Grundschulkinder der Jahrgänge 1 bis 3 wieder in kleinen Gruppen an die Schulen im Wechselunterricht zurückkehren sollen, ab dem 25. Januar kommen die Jahrgänge 4 bis 6 in dieser Form zurück. Ab dem 8. Februar kehren alle Berliner Schüler im Alternativszenario – also in halbierten Klassen und Wechselunterricht – in Berlins Schulen zurück, wenn die pandemische Situation das erlaubt.

Die abschlussrelevanten Klassen an den weiterführenden Schulen - also die MSA- und Abiturjahrgänge - kehren am kommenden Montag in kleinen, geteilten Gruppen in die Schulen zurück, um vor Ort Präsenzunterricht zu erhalten, um sich auf die Prüfungen vorzubereiten. Die Winterferien, die in Berlin am 1. Februar beginnen, sollen wie geplant stattfinden. Der Fahrplan für Berlins Schulen: Lesen Sie hier den ausführlichen Artikel.

14.37 Uhr: Verdi - Politik muss festlegen, welche Kinder in die Kita dürfen

Die Gewerkschaft Verdi befürchtet nach den neuen Corona-Entscheidungen volle Kitas mit hohem Gesundheitsrisiko für das betreuende Personal. Dabei hätten Erzieherinnen und Erziher nach einer neuen AOK-Studie das höchste Risiko, an COVID-19 zu erkranken. Die Landesregierungen in Berlin und Brandenburg sollten festlegen, welche Berufsgruppen ihre Kinder in die Einrichtungen bringen dürfen – und welche nicht.

„Nach dem gestrigen Treffen von Bund und Ländern wird es Erzieher_innen, Kitaleitungen und Eltern überlassen, zu entscheiden, wer die Kita besuchen darf und wer nicht. Die Politik taucht ab. Das geht so nicht“, sagt Andrea Kühnemann, stellvertretende Landesbezirksleiterin von Verdi Berlin-Brandenburg. „Denn es verursacht große Konflikte zwischen den Eltern und dem pädagogischen Personal und birgt ein hohes Gesundheitsrisiko für das Personal in den Einrichtungen. Die Politik muss wie im ersten Lockdown festlegen, welche Berufsgruppen systemrelevant sind und welche nicht. Dann ist klar, wer seine Kinder in die Kita bringen darf und wer nicht. Bei der jetzigen Regelung befürchten wir, dass die Kitas in Berlin und Brandenburg sehr voll werden.“

14.08 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen und Todesfälle bleibt weiter hoch

Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg und der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 bleibt hoch. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter aus den Kreisen und kreisfreien Städten 1257 Neuinfektionen, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch berichtete. Außerdem starben innerhalb eines Tages 62 weitere Menschen im Zusammenhang mit Covid-19. Am Dienstag waren 758 Neuinfektionen und 52 Todesfälle registriert worden. Vor einer Woche wurden 1182 neue Infektionen und 57 Todesfälle gemeldet.

Die meisten neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus meldete der Landkreis Elbe-Elster mit 142 zusätzlichen Fällen. Der Landkreis ist auch weiterhin der größte Hotspot in Brandenburg mit 429,16 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche. Dahinter folgen Cottbus mit einer 7-Tage-Inzidenz von 369,19 und der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Wert von 336,84. Für ganz Brandenburg beträgt der Wert im Durchschnitt 217,6.

Die Zahl der Corona-Schutzimpfungen seit dem 27. Dezember liegt nach Angaben des Ministeriums bei 5404. Derzeit werden 1184 Menschen laut Ministerium wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon 249 Patienten in Intensivbehandlung. 197 von ihnen müssen beatmet werden. Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg 49 872 Ansteckungen mit dem Coronavirus registriert worden. Aktuell gelten 34 104 Menschen als genesen, das waren 933 mehr als am Vortag. Aktuell erkrankt sind 14 460 Patienten (plus 263 Fälle).

13.50 Uhr: Schärfere Kontaktbeschränkungen in Berlin

Die Menschen in Berlin müssen sich auf eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie einstellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verständigte sich der Senat bei seiner Sondersitzung am Mittwoch auf eine neue Obergrenze für private Zusammenkünfte. Diese sind künftig nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Ist diese Person alleinerziehend, werden deren Kinder nicht mitgezählt, dürfen also noch dazukommen.

Bisher gilt für private Treffen in Berlin eine Obergrenze von fünf Personen aus zwei Haushalten, Kinder zählen dabei nicht mit. Mit der neuen Regelung, die voraussichtlich ab Sonntag bis 31. Januar gelten soll, folgt der Berliner Senat dem Beschluss von Bund und Ländern vom Dienstag. Die Regel zu den Kindern alleinerziehender Menschen stellt eine berlinspezifische Ergänzung dar.

13.46 Uhr: Berlin verlängert Lockdown bis Ende Januar

Der Lockdown in Berlin zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird bis zum 31. Januar verlängert. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Sondersitzung am Mittwoch verständigt.

13.43 Uhr: Landkreistag: Bewegungs-Beschränkung nur für touristische Ausflüge

Nach der Ankündigung, den bestehenden Corona-Lockdown zu verlängern und noch zu verschärfen, dringt der Landkreistag Brandenburg auf eine sorgfältige Umsetzung der Regeln. Die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer in Corona-Hotspots dürfe nur für touristische Ausflüge gelten, sagte der geschäftsführende Vorstand, Paul-Peter Humpert, am Mittwoch. Einkäufe und Arztbesuche, die in Brandenburg nicht überall gleich um die Ecke erledigt werden könnten, müssten auch weiterhin möglich sein. Alles andere sei nicht zumutbar. „Wir raten dringend davon ab, eine Beschränkung mit 15 Ausnahmen in die Verordnung zu schreiben, die dann keiner mehr versteht“, bemerkte Humpert. Es sei wichtig, dass das Land dies in der Verordnung sorgfältig und verständlich umsetze. Die Einschränkung sei ein „deutliches Signal“ an die Menschen, zu Hause zu bleiben.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern hatten sich am Dienstag unter anderem darauf verständigt, dass die Länder in Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 den Bewegungsradius der Menschen auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränken sollen. Nur Bürger mit einem triftigen Grund wären ausgenommen. Derzeit haben in Brandenburg die Landkreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte Cottbus, Potsdam und Frankfurt (Oder) solch hohe Werte über 200.Die Regelung sei für Brandenburg eine wichtige Entscheidung - immerhin betreffe sie sieben Landkreise und drei kreisfreie Städte, sagte Humpert. Das Kabinett will voraussichtlich am Freitag die neue Verordnung beschließen.

12.29 Uhr: Nun 21.955 Menschen in Berlin geimpft

In Berlin sind mittlerweile 21.955 Menschen mit dem Coronavirus-Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft worden. Das sind 2566 Impfungen mehr als am Vortag. Das geht aus Angaben des Robert Koch-Instituts vom Mittwochmittag hervor. Berlin hat damit eine Impfquote (Impfungen pro 1000 Einwohner) von 6,0. Zum Vergleich: Spitzenreiter unter den Bundesländern ist Mecklenburg-Vorpommern mit einer Quote von 11,2. Es folgen Sachsen-Anhalt (7,8) und Bayern (6,3).

12.21 Uhr: Pop über Impfstoff-Produktion - "Kein Apfelkuchenrezept"

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat Forderungen kritisiert, mit Hilfe von zwangsweisen Vergaben von Lizenzen die Produktionsmengen des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer schnell zu erhöhen. Zwar hatten das auch die Berliner Koalitionsfraktionen aus SPD, Linken und Grünen gefordert. Pop hält das jedoch für keinen tauglichen Vorschlag, um die Knappheit des Impfstoffes der Hersteller Biontech und Pfizer schnell zu beheben. „Das ist kein Apfelkuchenrezept, das man weitergibt und dann kann es jeder“, sagte die Senatorin der Morgenpost. Wenn es Produktionsstätten für den Impfstoff gebe, wären diese längst gekauft oder genutzt, so Pop. Schließlich könnten die Hersteller damit schnell eine Menge Geld verdienen. „Entweder verstehen manche zu wenig von der Materie oder machen schon Wahlkampf. Beides finde ich befremdlich“, sagte die Senatorin. Für den „Innovationsstandort“ Berlin seien solche Vorschläge nicht hilfreich. Man könne den Firmen nicht sagen, sie sollten nach Berlin kommen und hier Produkte erforschen und entwickeln, die sie dann gleich wieder abgeben müssten.

12.06 Uhr: Bildungsverwaltung - Lernraum funktioniert, Rekord bei Nutzerzahl

Die Probleme, die verärgerte Nutzer der Plattform Lernraum Berlin am Dienstag kritisiert haben, sind nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung behoben. So waren viele Inhalte für den Online-Unterricht nicht gleich auffindbar, weil sie anders als zuvor nicht auf der Startseite angezeigt wurden. Die Kurse seien dort wieder zu sehen, sagte ein Sprecher der Bildungsverwaltung am Mittwoch. Das Programm funktioniere stabil. Am Dienstag habe es mit mehr als 65.000 aktiven Nutzern außerdem einen Rekord gegeben.

Beim Start nach den Weihnachtsferien am Montag hatten unter anderem zahlreiche Eltern auf Twitter über lange Wartezeiten geklagt oder darüber, dass sie sich stundenlang gar nicht erst anmelden konnten. Das Zuse-Institut Berlin, bei dem die Server für den Lernraum stehen, hat nach Angaben der Bildungsverwaltung daraufhin drei eigentlich für andere Zwecke vorgesehene Hochleistungsrechner für die Plattform zur Verfügung gestellt.

11.58 Uhr: Brandenburger Landesregierung berät über neue Corona-Beschränkungen

Nach dem Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern zu längeren und schärferen Corona-Maßnahmen berät auch die Brandenburger Landesregierung über die Umsetzung der Maßnahmen. „Dabei ist es auch entscheidend, die neuen Maßnahmen in der Eindämmungsverordnung rechtssicher zu formulieren“, erläuterte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, am Mittwoch. Weil die aktuelle Eindämmungsverordnung noch bis zum Sonntag gelte, wolle sich das Kabinett dafür mehr Zeit lassen und erst am Donnerstag die neue Verordnung beschließen. Zudem gebe es weitere Abstimmungen mit den Landkreisen und kreisfreien Städten. Ursprünglich wollte das Kabinett bereits am Mittwoch entscheiden.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern hatten sich unter anderem darauf verständigt, dass die Länder in Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 den Bewegungsradius der Menschen auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränken sollen. Nur Bürger mit einem triftigen Grund wären ausgenommen. Derzeit haben die Landkreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte Cottbus, Potsdam und Frankfurt (Oder) solch hohe Werte über 200.

Die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag äußerte sich kritisch zu dieser weitgehenden Beschränkung. „Das stellt einen erheblichen Eingriff in Grundrechte dar“, erklärte Linke-Fraktionschef Sebastian Walter am Mittwoch. „Zudem ist unklar, wie so etwas kontrolliert werden kann und ob es wirksam ist.“ Daher werde seine Fraktion dafür sorgen, dass über diese Maßnahme im Landtag diskutiert werde.

8.54 Uhr: Michael Müller - "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht Deutschland im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf dem richtigen Kurs. „Wir sind jetzt auf der Zielgeraden, um unsere Ziele auch wirklich zu erreichen, in Kombination mit der Impfstrategie“, sagte der SPD-Politiker im ARD-„Morgenmagazin“, nachdem Bund und Länder am Vorabend eine Verlängerung und Verschärfung der Maßnahmen beschlossen hatten. Es sei „sehr deutlich“, dass die Infektionszahlen nach unten gingen, es gebe aber noch nicht genug Entlastung in den Krankenhäusern. „Und das ist ein ganz entscheidender Punkt“, sagte er, dafür müsse mehr passieren. Müller ist derzeit auch Chef der Ministerpräsidentenkonferenz.

Müller sagte, er sehe es kritisch, wenn Bundesländer schon jetzt Daten für die Wiedereröffnung der Schulen für Präsenzunterricht als Zielmarken setzten. Auch in den Schulen müssten Kontakte derzeit soweit es geht eingeschränkt werden. „Man muss eben an der Sache orientiert dann entscheiden, wie sieht es in zehn Tagen aus“, sagte er. Man müsse dann prüfen, ob man etwa für die Grundschule oder bestimmte Jahrgänge Präsenzunterricht anbieten könne. Zwar sei auch in Berlin schon der 18. Januar dafür ins Spiel gebracht worden, sagte er. Das werde im Senat eine Rolle spielen, die Berliner Zahlen gäben eine Rückkehr in den Präsenzunterricht aber noch nicht her.

5.30 Uhr: Berliner Senat berät über Umsetzung der Lockdown-Verlängerung

Der Berliner Senat berät am Mittwoch (10 Uhr) bei einer Sondersitzung über die Umsetzung der von Bund und Ländern beschlossenen Lockdown-Verlängerung. Die Infektionsschutzverordnung des Landes muss gemäß der Beschlüsse aktualisiert und angepasst werden.

Bei einer Online-Konferenz hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder am Dienstag auf eine Verlängerung der ursprünglich bis 10. Januar vereinbarten Lockdown- Regeln bis zum Monatsende verständigt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der momentan Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, nannte den Bund-Länder-Beschluss „unausweichlich“.

Eine Diskussion im Senat dürfte es um Ausgangsbeschränkungen geben. Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hatte gefordert, diese aus der Infektionsschutzverordnung zu streichen, da sie „juristisch zweifelhaft“, unverhältnismäßig und „für die Pandemie-Bekämpfung überflüssig“ seien.

Seit 16. Dezember ist das Verlassen der eigenen Wohnung in Berlin nur aus triftigen Gründen zulässig. Die Liste dieser Gründe ist allerdings recht lang, dazu zählen etwa Einkaufen, die Wahrnehmung von Terminen, Bewegung im Freien oder Gassigehen mit dem Hund.

5 Uhr: Brandenburgs Kabinett diskutiert über längere und schärfere Corona-Regeln

Das Brandenburger Kabinett will über längere und schärfere Beschränkungen zum Schutz vor dem Coronavirus beraten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warb am Dienstagabend für die Vereinbarungen von Bund und Ländern, nach der der Lockdown vorerst bis zum 31. Januar verlängert und in einzelnen Bereichen verschärft werden soll. Ob Brandenburg die Regeln eins zu eins umsetzt, war zunächst offen.

Nach einer Diskussion mit dem Kabinett und Landräten am Dienstag werde die Regierung nochmals intern beraten, teilte Regierungssprecher Florian Engels mit. Entgegen der bisherigen Planung solle am Mittwoch noch kein abschließender Beschluss fallen. Nun sei vorgesehen, dass am Donnerstag über die Verordnung entschieden wird. Offen war zunächst, warum es zu der längeren Beratung kommt.

In Landkreisen mit mehr als 200 neuen Corona-Infektionen in einer Woche pro 100.000 Einwohner soll der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt werden, wenn kein triftiger Grund wie die Fahrt zur Arbeit oder zum Arzt vorliegt. Touristische Tagesausflüge wären dann tabu. In Brandenburg haben derzeit Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte Cottbus, Potsdam und Frankfurt (Oder) solch hohe Werte über 200.

Der Landkreis Elbe-Elster zeigte sich offen für die Regelung, schätzte die Kontrollen aber als schwierig ein. Das sei sicher ein Punkt, über den man sprechen müsse, sagte Kreissprecher Torsten Hoffgaard über die Beschränkung. Die Infektionszahlen seien bislang nicht zurückgegangen. Aber: „Das Personal ist begrenzt“, sagte Hoffgaard. Er hoffe auf die Einsichtsfähigkeit der Menschen, „dass die Leute noch mal in sich gehen und noch mal eine Kraftanstrengung leisten, um die Infektionszahlen runter zu bekommen“.

4.32 Uhr: Die meisten Corona-Toten waren 2020 älter als 75 Jahre

85 Prozent der im vergangenen Jahr an oder mit dem Corona-Virus gestorbenen Brandenburger waren älter als 75 Jahre. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hervor. Danach registrierten die Behörden zwischen dem 20. März und dem 17. Dezember 633 Corona-Tote im Alter von 40 bis über 90 Jahre. Bis zum 5. Januar dieses Jahres hatte sich die Zahl der Corona-Toten in Brandenburg sprunghaft auf 1247 erhöht.

Die am stärksten betroffene Gruppe waren Menschen im Alter von 85 bis 89 Jahren mit 169 Todesfällen. Bei den 80- bis 84-Jährigen wurden 158 Fälle registriert. In der Altersgruppe zwischen 40 und 44 Jahren starb ein Patient, bei den 45- bis 49-Jährigen waren es zwei Menschen.

Die meisten Todesfälle in dem untersuchten Zeitraum ereigneten sich in der Woche vom 7. bis 13. Dezember, als 92 Menschen ihr Leben durch oder mit einer Covid-19-Erkrankung verloren. In der Zeit vom 18. August bis zum 5. Oktober gab es laut Gesundheitsministerium nicht einen Corona-Todesfall.

Obwohl es in Brandenburg einen leichten Überhang der weiblichen Bevölkerung gab, erlagen mehr Männer der Pandemie. Von den gemeldeten 633 Corona-Toten waren 351 Männer und 282 Frauen. Bei 305 Verstorbenen gab es sogenannte Vorerkrankungen wie Herzerkrankungen (143 Fälle), neurologische Erkrankungen (61) und Diabetes (48).

4 Uhr: Wir haben unser neues Corona-Newsblog gestartet

Alle bisherigen Nachrichten und Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie in Berlin und Brandenburg finden Sie hier.

Corona – Mehr Infos zum Thema