Extremismus

In Berlin leben 470 gewaltbereite Salafisten

Die Gefährdungslage in Deutschland ist hoch. Laut Staatssekretär müsse jederzeit mit dem Anschlag eines Einzeltäters gerechnet werden.

Salafismus

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Foto: Marijan Murat / dpa

Berlin. Nach den Anschlägen in Nizza, Paris und Dresden haben die Berliner Sicherheitsbehörden die Alarmbereitschaft noch einmal erhöht. „Die Gefährdungslage in Deutschland ist anhaltend hoch, in Berlin wegen der Symbolkraft der Hauptstadt, noch einmal ein Stück höher“, sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz. Es müsse jederzeit mit dem Anschlag eines Einzeltäters gerechnet werden. Die Innenverwaltung rechnet derzeit 1140 Personen der salafistischen Szene in der Stadt zu, davon gelten 470 als gewaltbereit.

Nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz seien alle Sicherheitsbehörden personell und strukturell besser ausgestattet worden, so dass der Gefahr durch islamistischen Terror besser begegnet werden könne. „Wir sind vom Sammeln zum Jagen übergegangen“, sagte Akmann. Statt, wie davor lediglich Informationen über die Terrorszene zu sammeln und zu bewerten, nehme der Verfassungsschutz inzwischen auch die Bewertung von einzelnen, als gefährlich eingestuften Personen vor.

Auch das Berliner Anti-Terror-Netzwerk „Violence Prevention Network“ hat seine Bemühungen, Anschläge zu verhindern, nach den aktuellen Anschlägen noch einmal verschärft. Alle Personen, die in Kontakt mit dem Netzwerk stehen, seien noch einmal einem Sicherheitscheck unterzogen worden, sagte Geschäftsführer Thomas Mücke. Das Netzwerk bietet Deradikalisierungsprogramme für ausstiegswillige Islamisten an.

Das Netzwerk Stand auch in kontakt mit dem mutmaßlichen Täter von Dresden. Ein Mann hatte am 4. Oktober zwei Touristen aus Nordrhein-Westfalen mit einem Messer angegriffen, eines der opfer starb später im Krankenhaus. Der mutmaßliche Täter war den Behörden als Gefährder bekannt. Im April dieses Jahres hatte er sich für Gespräche mit dem Netzwerk bereit erklärt. Dazu ist es aber wegen der Einschränkungen durch Corona am 5. Oktober gekommen – nur einen Tag nach der Tat. In diesem und allen folgenden Gesprächen bis zur Festnahme des Mannes habe es keinerlei Hinweise auf eine potenzielle Gefährlichkeit gegeben, sagte der Chef des Netzwerks, Thomas Mücke.