Berlin. Nun ist es offiziell. Franziska Giffey soll für die SPD nächstes Jahr als Spitzenkandidatin um das Rote Rathaus kämpfen.

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat am Montagabend die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey offiziell als Spitzenkandidatin der Partei für die Abgeordnetenhaus-Wahlen im September 2021 nominiert. Nachdem sie am Wochenende gemeinsam mit dem Abgeordnetenhaus-Fraktionschef Raed Saleh zur Landesvorsitzenden gewählt worden war, hatte die frühere Neuköllner Bezirksbürgermeisterin erstmals öffentlich ihre Bereitschaft erklärt, die SPD in die Wahlen zu führen und ums Rote Rathaus zu kämpfen. „Jetzt kann es losgehen“, sagte Giffey laut Mitteilung. Es sei klar, dass die SPD nächstes Jahr wieder stärkste Kraft in Berlin werden wolle.

Die engste Parteiführung hat den intern lange angekündigten Schritt auch formal vollzogen. Wie es aus Teilnehmerkreisen hieß, gab es keine Gegenstimme, aber zwei Enthaltungen. Der Schritt war bereits am Wochenende in der engsten Parteispitze verabredet worden. Der eigentlich geplante Nominierungsparteitag am 19. Dezember fällt wegen der Corona-Pandemie aus. Womöglich wird die Entscheidung des Landesvorstandes aber im Frühjahr von einem Parteitag bestätigt werden, um für den Wahlkampf Schwung zu holen.

Franziska Giffey - lesen Sie auch:

Giffey teilte mit, sie wolle mit den „5 B's“ Schwerpunkte setzen: „Bauen von Wohnungen und öffentlichem Nahverkehr, Bildung, beste Wirtschaft, Bürgernähe und Berlin in Sicherheit.“

Am Samstag war Giffey zusammen mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt worden. Die 42-Jährige hatte damals erklärt, sie sei bereit, die SPD auch in die Wahl zu führen. Giffey will Regierende Bürgermeisterin werden.

Bei dem Parteitag am Wochenende war der gesamte Landesvorstand neu gewählt geworden. Giffey kam bei der Wahl auf eine Zustimmung von rund 89 Prozent der gültigen Stimmen, Saleh auf rund 69 Prozent.

Franziska Giffey: Affäre um ihre Doktorarbeit belastet die SPD-Hoffnungsträgerin

Giffey gilt als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD. Sie wolle in ihrer neuen Funktion „anpacken“, versprach sie am Wochenende vor den Parteitagsdelegierten. Allerdings belastet die Politikerin derzeit die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit.

Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll - also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen. Unter Druck hatte Giffey vor kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten.