Abgeordnetenhaus

Termin für Abgeordnetenhauswahl in 2021 rückt näher

Melanie Reinsch, Sprecherin des Senats, mit Mund-Nasen-Schutz.

Melanie Reinsch, Sprecherin des Senats, mit Mund-Nasen-Schutz.

Foto: dpa

Berlin. Nach dem Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den nächsten Bundestag am 26. September 2021 zu wählen, läuft es voraussichtlich auch für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin auf diesen Termin hinaus. Denn schon seit längerem ist in der Landespolitik die Rede davon, beide Wahlen parallel abzuhalten, dabei war auch schon der 26. September genannt worden.

Noch steht aber nichts fest. Über den Wahltermin im Land entscheide der Senat, nachdem der Termin auf Bundesebene festgelegt sei, sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Darüber wiederum entscheidet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Seehofer schlug am Montag nach Beratungen mit Ländern und Fraktionen den 26. September 2021 als Termin für die Bundestagswahl vor. Das geht aus einem Papier des Ministers hervor, das der dpa vorliegt. Die Länder und die im Bundestag vertretenen Parteien hätten sich mehrheitlich dafür ausgesprochen. Der Bundeswahlleiter habe keine Einwände angemeldet.