Sozialdemokraten

Parteitagsmarathon: Machtkampf gibt es in der SPD in Mitte

In einer Serie von sieben Kreisparteitagen an fünf Tagen an einem Ort stellt die Partei die personellen Weichen für die Zukunft.

In Mitte stellt sich die bildungspolitische Sprecherin der Abgeordnetenhaus-Fraktion Maja Lasic (Foto) mit ihrem Partner Frank Boermann gegen Julia Plehnert und Yannick Haan zur Wahl.

In Mitte stellt sich die bildungspolitische Sprecherin der Abgeordnetenhaus-Fraktion Maja Lasic (Foto) mit ihrem Partner Frank Boermann gegen Julia Plehnert und Yannick Haan zur Wahl.

Foto: SPD Berlin / Joachim Gern

Berlins SPD steht vor einem beispiellosen Parteitagsmarathon. Sieben Bezirksverbände werden zwischen diesem Donnerstag und Montag ihre zum Teil wegen der Corona-Pandemie seit Wochen verschobenen Kreisdelegiertenkonferenzen abhalten. Alle treffen sich in dichter Folge am gleichen Ort, in den geräumigen Hallen eines Moabiter Oldtimer-Händlers.

Dabei wird siebenmal eine neue Kreisspitze gewählt. Damit stellt die Partei auch die Weichen für den Landesparteitag am 31. Oktober, wenn Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Abgeordnetenhaus-Fraktionschef Raed Saleh als Doppelspitze den Landesvorsitz vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller übernehmen wollen. Es wird erwartet, dass zahlreiche Kreisverbände die beiden für den Landesvorsitz offiziell nominieren werden.

Aufeinandertreffen von Michael Müller und Sawsan Chebli

Den Anfang macht an diesem Donnerstag Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier wird der langjährige Kreischef Christian Gaebler, Chef der Senatskanzlei, abtreten. Ihn ersetzen die Vorsitzen des Hauptausschusses Franziska Becker und Gaeblers Referent Kian Niroomand.

Es wird erwartet, dass Müller und seine Konkurrentin im Kampf um die Direktkandidatur zum Bundestag, die Staatssekretärin Sawsan Chebli, beim Parteitag auftreten. Die Öffentlichkeit bleibt aber bei diesem Aufeinandertreffen der beiden prominenten Wettbewerber ausgesperrt.

Pankow ist am Freitag dran. Dort hat sich die Partei vorab auf eine neue Doppelspitze verständigt. Als Kreischefs treten an der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Dennis Buchner und Stadträtin Ronja Tietje.

Auch Friedrichshain-Kreuzberg erwartet am Sonnabendvormittag eine eher harmonische Versammlung. Die bisherigen Kreisvorstands-Mitglieder Henry Marx und Marie Scharfenberg sollen Harald Georgii, der nicht mehr antritt, als Kreisvorsitzende ablösen.

In Mitte streiten sich zwei linke Lager

Nachmittags dürfte es unter den Delegierten aus Mitte etwas weniger entspannt zugehen. Hier gibt es eine echte Kampfabstimmung zwischen zwei Führungsteams um die Nachfolge der inzwischen zur Wehrbeauftragten beförderten Eva Högl.

Die bildungspolitische Sprecherin der Abgeordnetenhaus-Fraktion Maja Lasic stellt sich mit ihrem Partner Frank Boermann zur Wahl. Dagegen stehen Julia Plehnert, Frau des stellvertretenden Landeschefs Julian Zadow, und der bisherige Vize-Kreischef Yannick Haan.

Die Wahl hat sich wegen Corona um mehrere Monate verzögert. Aber auch mit mehr Zeit war es beiden sich als links definierenden Lagern nicht gelungen, sich zusammenzuraufen. Lasic und Boermann gelten als Favoriten der Landesführung Giffey und Saleh, während das andere Duo eher als stramm links auftritt und der neuen Landesführung eher kritisch gegenüber steht.

Kampf um einen Frauenplatz in Neukölln

Am Sonntagmorgen wird ein ähnlicher Konflikt auch für Neukölln ausgefochten. Hier stellt sich der Bezirksbürgermeister Martin Hikel zur Wahl, der Giffey-Vertraute Severin Fischer tritt nicht mehr an. Offen ist noch, welche Frau mit Hikel die Doppelspitze bildet.

Favoritin des Bürgermeisters ist Katrin Stoye, Vorsitzende der SPD-Frauen im Bezirk. Sie muss aber mit der Bezirksverordneten und Fraktionsvorsitzenden Mirjam Blumenthal um den Frauenplatz kämpfen. Blumenthal gilt als links und ist bekannt als Opfer rechter Übergriffe in ihrer Funktion als Chefin des Jugendverbandes Die Falken.

Weniger Aufregung ist am Sonntagnachmittag zu erwarten. Für Tempelhof-Schöneberg stellen sich der bisherige Kreischef Lars Rauchfuß, von Beruf Referent in der Senatskanzlei von Michael Müller, und die Abgeordnete Melanie Kühnemann zur Wahl. Die Südwest-SPD muss sogar am Wochentag in die Oldtimer-Remise kommen. Am Montag tagt Steglitz-Zehlendorf und wird aller Voraussicht nach Rupert Stüwe in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigen.