Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus debattiert über Kultur und Wohnungsbau

Die Abgeordneten nehmen an der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses teil.

Die Abgeordneten nehmen an der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses teil.

Foto: dpa

Berlin. Wie der Kultur in Berlin durch die Corona-Krise geholfen werden kann, ist ein zentrales Thema der Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus heute. Die Parlamentarier beschäftigen sich in der Aktuellen Stunde auf Antrag der Linke-Fraktion gleich zum Auftakt der Plenarsitzung (10.00 Uhr) damit, wie stark Kulturbetriebe unter der Corona-Pandemie leiden und was dafür getan werden kann, damit sie möglichst sicher durch die nächsten Monate kommen. Für die rot-rot-grüne Landesregierung nimmt Kultursenator Klaus Lederer (Linke) Stellung zu dem Thema.

Es wird erwartet, dass Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus ist und in der Fragestunde Rede und Antwort zu seiner Reise nach Griechenland steht. Geisel war am Montagabend nach Athen geflogen und hatte an den folgenden beiden Tage Gespräche unter anderen mit Vertretern von Flüchtlingsorganisationen und dem deutschen Botschafter geführt und auch ein Flüchtlingslager in der Nähe von Athen besucht.

Linke, SPD und Grüne haben außerdem gemeinsam einen Dringlichen Antrag gestellt, um über die Möglichkeiten zu diskutieren, Menschen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria auf Lesbos in Berlin aufzunehmen, unabhängig von den bisherigen Plänen auf Bundesebene. Darüber soll allerdings erst am späten Nachmittag debattiert und abgestimmt werden.

Ebenfalls auf der Tagesordnung des Berliner Landesparlaments steht die Debatte über die Volksinitiative "Neue Wege für Berlin", die sich für mehr bezahlbaren Neubau in der Hauptstadt einsetzt. Weitere Themen sind der Kleingartenentwicklungsplan 2030 für Berlin und die Finanzsituation des neuen Hauptstadtflughafens BER.